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Apartheid in Israel


Der Bericht von B'Tselem
 

 

 

 

 

 

B’Tselem: Regime der jüdischen Vorherrschaft zwischen Jordan und Mittelmeer - Das ist Apartheid
Palästinensische Mission - 5.01.2021

In einem neuen Bericht beschreibt die NGO B’Tselem die harte Realität zweier Systeme zwischen Jordan und Mittelmeer, basierend auf dem israelischen Prinzip der Organisation und gestützt durch die israelische Gesetzgebung. In der Hoffnung, die dokumentierten Ungerechtigkeiten und Praktiken Israels zu bekämpfen, ruft die NGO abschließend dazu auf, sich der Apartheid entgegenzustellen.

Mehr als 14 Millionen Menschen, darunter die Hälfte Juden und die andere Hälfte Palästinenser, leben unter einem einzigarten Rechtssystem zwischen Jordan und Mittelmehr. Zwei getrennte Systeme, die durch die sog. Grüne Linie voneinander getrennt sind, bestehen nebeneinander. Zum einen gibt es ein System im Staat Israel mit einer Bevölkerung von etwa neun Millionen Bürgern, allesamt israelische Bürger und ein anderes System in den von 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten. Etwa fünf Millionen Menschen müssen hier unter einer Militärbesatzung leben, der endgültige Status der besetzten Gebiete soll bei künftigen Verhandlungen festgelegt werden.

In seinem Bericht kritisiert die NGO scharf, dass sich im Laufe der Zeit die Unterscheidung der beiden Systeme von der Realität gelöst hat. Dieser Zustand besteht nun seit mehr als 50 Jahren, d.h. doppelt so lange, wie der Staat Israel ohne es existierte. Heute leben Hundertausende jüdische Siedler dauerhaft in Siedlungen östlich der Grünen Linie. Sie leben so, als wären sie westlich davon. Ost-Jerusalem wurde offiziell dem Hoheitsgebiet Israels angegliedert und die Westbank de facto annektiert. All dies dient einem einzigen Prinzip, nämlich der Festigung der Vorherrschaft einer Gruppe – der Juden – über die andere – die Palästinenser. Es handelt sich nicht um zwei parallele Systeme, sondern um ein System, das das gesamte Gebiet mit den darin lebenden Menschen regiert, basierend auf einem einzigartigen Prinzip der Organisation.

Als die NGO B’Tselem im Jahr 1989 gegründet wurde, beschränkte sie ihren Fokus auf die Westbank mit Ost-Jerusalem und den Gaza-Streifen. Menschenrechte in dem von 1948 gegründeten Staat Israel waren nicht Bestandteil der Arbeit, auch nicht einen umfassenden Ansatz zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer zu suchen. Dies hat sich inzwischen geändert, denn in den vergangenen Jahren hat sich das Prinzip der Organisation geändert und an Sichtbarkeit gewonnen. Dazu beigetragen hat etwa das Nationalstaatgesetz Israels im Jahr 2018, aber auch die offene Ankündigung der formellen Annexion von Teilen der Westbank im vergangenen Jahr. Damit kann das, was in den besetzten Gebieten passiert, nicht länger als das durch Israel kontrollierte Gebiet behandelt werden. Auch sind Begriffe, wie „anhaltende Besatzung“ oder „Ein-Staaten-Realität“, die bisher verwendet wurden, nicht länger treffend.

B’Tselem analysiert in seinem Bericht, wie die israelische Regierung tätig wird, um seine Ziele in dem von ihm kontrollierten Gebiet voranzutreiben. Dabei werden Grundsätze vorgestellt, die das Regime leiten und zeigen, wie es diese umsetzt. B'Tselem formuliert eine sich daraus ergebene Schlussfolgerung, wie dieses Regime definiert werden sollte und was es für die Menschenrechte bedeutet.  Quelle
 

 

 

 

 

Israel wurde als "Apartheid-Regime" bezeichnet - dies wird für gewöhnliche Palästinenser keine Neuigkeit sein

Das von B'Tselem veröffentlichte Positionspapier muss die Debatte über die Realität der Situation in Israel/Palästina angesichts einer orchestrierten Schweigekampagne eröffnen
Dr. Rafeef Ziadah - 12 1. 2021 - Übersetzt mit DeepL

"Ein Apartheid-Regime" - so lautet das Fazit eines neuen Positionspapiers der israelischen Menschenrechtsorganisation B'Tselem, das die Auswirkungen und das Ziel der israelischen Politik und Gesetze gegenüber den Palästinensern zwischen Jordan und Mittelmeer zusammenfasst.

Das Positionspapier stellt fest, dass von israelischer Apartheid zu sprechen, "keine exakte Kopie des früheren südafrikanischen Regimes bedeutet". Das ist wahr - Israel zeigt nicht die offensichtlichen Formen der kleinlichen Apartheid, die es in Südafrika gab, wie z.B. Schilder, die eine grobe Segregation im öffentlichen Raum erzwingen.

Aber das ist nur so, weil Israel ein weitaus ausgefeilteres System der Diskriminierung und Kolonisierung durch eine Matrix von Vorschriften und Infrastrukturen perfektioniert hat, die jeden Aspekt des palästinensischen Lebens regeln. Die Praktiken sind nicht weniger verwerflich oder entmenschlichend als die kleinliche Apartheid.

Ihre Ursprünge liegen in der ethnischen Säuberung Palästinas in den Jahren 1947-1948, die zur Flucht von mehr als drei Vierteln der palästinensischen Bevölkerung führte. Dies ist nicht einfach eine schmerzhafte historische Erinnerung; es bleibt eine andauernde gelebte Realität.

Sie zeigt sich heute in der Segregation der Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen, in verstreute Bevölkerungszentren, die durch israelische Siedlungen, militärische Kontrollpunkte und ausschließlich israelische Autobahnen getrennt sind. Diejenigen Palästinenser, die auf ihrem Land blieben und israelische Staatsbürger wurden, sind gezwungen, als Menschen zweiter Klasse in einem Staat zu leben, der auf der Zerstörung ihrer nationalen Identität aufgebaut ist. Palästinensischen Flüchtlingen wird das Recht auf Rückkehr verweigert, während die Staatsbürgerschaft und die Ansiedlung für jeden jüdischer Abstammung beschleunigt wird.

Die Aufrechterhaltung dieser Kontrolle über die Palästinenser und die Privilegierung der jüdischen Bevölkerung geschieht nicht willkürlich, sondern ist durch Gesetz und Praxis verankert. Das kann man deutlich daran sehen, wie die palästinensische Wirtschaft in einem Zustand des kontrollierten Zusammenbruchs gehalten wird. Jahrzehntelange Rückentwicklungspolitik hat die produktive Basis des besetzten Westjordanlandes und des Gazastreifens zerstört; militärische Angriffe zerstören die Infrastruktur; die Militärpolitik zementiert sowohl die geographische als auch die wirtschaftliche Fragmentierung.

Eine Reihe von Barrieren teilt das Westjordanland in unzusammenhängende Inseln, die von etwa 600 militärischen Kontrollpunkten, Toren und anderen Hindernissen kontrolliert werden, sowie von Straßen, die für israelische Siedler gebaut wurden. Die palästinensische Wirtschaft ist über eine Zollunion an die israelische gebunden, die keinen Raum für eine unabhängige Politik lässt - was die Palästinenser als eine gefangene Wirtschaft beschrieben haben.
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Darüber hinaus kassieren die Behörden in Israel im Auftrag der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Gewerbesteuereinnahmen, die sie eigentlich weiterleiten sollen, aber als Druckmittel regelmäßig zurückhalten. Fast alle palästinensischen Importe und Exporte laufen über israelische Häfen und Grenzübergänge, an denen Verzögerungen und Sicherheitsmaßnahmen die Kosten in die Höhe treiben können.

Zusammen mit dem Verlust von Land und natürlichen Ressourcen durch die Siedlungsexpansion im Westjordanland befindet sich die Wirtschaft des Gazastreifens in einem katastrophalen Zustand. Nach 13 Jahren Belagerung sind nun über 80 Prozent der Bevölkerung auf Hilfe angewiesen, und die Arbeitslosigkeit, vor allem unter der akademisch gebildeten Jugend, schießt in die Höhe.

Die israelischen Restriktionen, z.B. welche Gegenstände und Technologien frei in das Westjordanland und den Gazastreifen eingeführt werden dürfen, betreffen alle Bereiche des palästinensischen Lebens, einschließlich des Gesundheitssektors. Viele Experten haben die nachteiligen Auswirkungen der israelischen Politik analysiert, wenn es um die Fähigkeit der Palästinenser geht, die Covid-19-Pandemie zu bekämpfen, einschließlich der Ungleichheiten, die durch Israels Impfprogramm aufgedeckt werden.

Die Schlussfolgerung des Positionspapiers von B'Tselem ist für Palästinenser keine Neuigkeit. Es ist etwas, was palästinensische und südafrikanische Gelehrte und Aktivisten seit Jahrzehnten sagen. Die Bedeutung der Publikation liegt jedoch darin, die Debatte über die Realität der Situation in Israel/Palästina angesichts einer orchestrierten Schweigekampagne zu eröffnen, die versucht, die Debatte abzuschotten, bevor sie überhaupt begonnen hat. In diesem Sinne ist es von Bedeutung, dass eine israelische Menschenrechtsorganisation ausgesprochen hat, was Palästinenser seit Jahren behaupten.

Jenseits der Benennung des Problems stellt sich jedoch die dringlichere Frage, wie diese Ungerechtigkeit behoben werden kann. Zwei Jahrzehnte nach den Osloer Verträgen und vielen Lippenbekenntnissen zur Idee einer Zwei-Staaten-Lösung sieht die Situation für die Palästinenser düster aus. Es ist klar, dass der Trump-Plan keine Rücksicht auf die Palästinenser nahm und darauf abzielte, mit wirtschaftlichem Druck eine Duldung einer beschnittenen Autonomie zu erzwingen. Die Europäische Union hat mit ihrem Schweigen oder ihrer kleinmütigen Kritik an Israels Menschenrechtsverletzungen nur dazu beigetragen, den Status quo aufrechtzuerhalten, während sie großzügige wirtschaftliche und "Sicherheits"-Partnerschaften verfolgt.

Inspiriert von der südafrikanischen Anti-Apartheid-Bewegung und jahrzehntelangem palästinensischem Graswurzel-Aktivismus hat die palästinensische Zivilgesellschaft daher zu internationaler Solidarität in Form von Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) aufgerufen. Die BDS-Kampagne ermöglicht es Studentengruppen, Gewerkschaften, kulturellen und religiösen Organisationen und lokalen Gemeinschaften, eine populäre Weigerung zu demonstrieren, sich an den Strukturen der Rassendiskriminierung und Unterdrückung zu beteiligen und diese aufrecht zu erhalten. BDS hält das einfache Prinzip aufrecht, dass die Palästinenser Anspruch auf die gleichen Rechte haben wie der Rest der Menschheit.

Ein Apartheid-Regime erfordert Rechenschaft - und wir Palästinenser können uns keine israelische Straffreiheit mehr leisten.

 

 

 

 



VIDEO - The West Bank, explained

 

 

 

 

Israel ist keine Demokratie, sondern ein "Apartheid Regime", sagt eine Menschenrechtsgruppe
 Sam Kiley, leitender internationaler Korrespondent, CNN - 12. Januar 2021 - Übersetzt mit DeepL

Israel ist nicht länger eine Demokratie, sondern ein "Apartheid-Regime", das sich der Zementierung der Vorherrschaft der Juden über die Palästinenser verschrieben hat, sagte die bekannteste Menschenrechtsgruppe des Landes in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht.

B'Tselem, die ihre Arbeit bisher auf die Untersuchung von Menschenrechtsfragen in den palästinensischen Gebieten beschränkt hat, hat nun beschlossen, auch das, was sie Israels "Regime" zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer nennt, zu betrachten.

"Mehr als 14 Millionen Menschen, etwa die Hälfte von ihnen Juden und die andere Hälfte Palästinenser, leben zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer unter einer einzigen Herrschaft", so B'Tselem in einer neuen Analyse mit dem Titel: "Ein Regime jüdischer Vorherrschaft vom Jordan bis zum Mittelmeer: Das ist Apartheid."

Die Menschenrechtsgruppe sagt, dass die traditionelle Sichtweise Israels als eine Demokratie, die Seite an Seite mit einer temporären israelischen Besatzung in den Gebieten operiert, "die etwa fünf Millionen palästinensischen Untertanen auferlegt wird ... von der Realität abgekoppelt ist."

"Am wichtigsten ist, dass die Unterscheidung die Tatsache verschleiert, dass das gesamte Gebiet zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan nach einem einzigen Prinzip organisiert ist: die Förderung und Zementierung der Vorherrschaft einer Gruppe - der Juden - über eine andere - die Palästinenser", so B'Tselem in seiner kontroversen Analyse.

Jahrelange Ungerechtigkeit gegen Palästinenser, die in Gesetzen gipfelte, die die Diskriminierung verfestigt haben, bedeuten, dass "die Messlatte für die Bezeichnung des israelischen Regimes als Apartheid erreicht ist", so B'Tselem.

Die Behauptung, Israel sei ein "Apartheidstaat", wurde von rechten Israelis und ihren Unterstützergruppen oft als antisemitisch abgetan. Aber dieses Argument wird nun schwieriger zu machen sein, da Israel von einer so angesehenen israelischen Institution so bezeichnet wurde, auch wenn diese in ihrem Heimatland nur eine Minderheitenunterstützung genießt.

Israels Botschaft in London wies den Bericht als "nicht auf der Realität basierend, sondern auf einer verzerrten ideologischen Sichtweise" zurück.

"Die Tatsache, dass B'Tselem den Bericht nicht der israelischen Regierung zur Stellungnahme vorgelegt hat, beweist, dass es sich um nichts anderes als ein Propagandawerkzeug handelt. Israel weist die falschen Behauptungen in dem sogenannten Bericht zurück ... Israel ist eine starke und lebendige Demokratie, die allen ihren Bürgern volle Rechte zugesteht, unabhängig von Religion, Rasse oder Geschlecht. Die arabischen Bürger Israels sind in allen Zweigen der Regierung vertreten - im israelischen Parlament, in den Gerichten (einschließlich des Obersten Gerichtshofs), im öffentlichen Dienst und sogar im diplomatischen Korps, wo sie den Staat Israel in der ganzen Welt vertreten."

Während des letzten Jahrzehnts gab es zunehmende Bedenken unter Israels traditionellen Verbündeten, besonders in Europa, dass der unerbittliche Verlust palästinensischen Territoriums an jüdische Siedlungen im Westjordanland, die nach internationalem Recht illegal sind, nicht nur einen langfristigen Friedensprozess, sondern auch Israels moralisches Ansehen untergraben würde.

Diese Bedenken wurden mit der Verabschiedung des "Grundgesetzes" im Jahr 2018 in den Mittelpunkt gerückt: Israel - der Nationalstaat des jüdischen Volkes" - das Israel dauerhaft als jüdischen Staat in seiner Verfassung verankert - und durch Versprechen von Israels Politikern, insbesondere von Premierminister Benjamin Netanjahu, große Gebiete der Westbank einseitig zu annektieren, verstärkt.

Israel hat das Westjordanland und den Gazastreifen 1967 erobert und besetzt. Die Osloer Verträge zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation, von denen der erste 1993 unterzeichnet wurde, sollten zu einer "Zwei-Staaten-Lösung" führen, die einen unabhängigen palästinensischen Staat an der Seite Israels etablieren sollte.
Achtundzwanzig Jahre später gibt es keine Anzeichen für dieses Ergebnis.

B'Tselem argumentiert, dass Israel stattdessen die Diskriminierung von Nicht-Juden in den von ihm kontrollierten Gebieten verfestigt hat.
Dazu gehören weniger Rechte für in Israel lebende Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft (17% der Bevölkerung). Das offensichtlichste Beispiel, sagt B'Tselem, ist die Tatsache, dass Nicht-Juden nicht nach Israel auswandern können. Palästinenser, die einen Israeli heiraten, brauchen eine offizielle israelische Erlaubnis, um nach Israel zu ziehen.

Im Westjordanland werden ständig jüdische Siedlungen gebaut, während eine Baugenehmigung für Palästinenser in Gebieten, die offiziell unter israelischer Sicherheitskontrolle stehen, fast unmöglich zu bekommen ist und "illegale" Bauten häufig mit Bulldozern niedergewalzt werden.

Auch die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sei für Palästinenser im Westjordanland stark eingeschränkt, argumentiert die Menschenrechtsgruppe, während sie für Juden weitgehend ungehindert möglich sei.

B'Tselem-Exekutivdirektor Hagai El-Ad: "Israel ist keine Demokratie, der eine vorübergehende Besatzung angehängt ist: Es ist ein einziges Regime zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer, und wir müssen das Gesamtbild betrachten und es als das sehen, was es ist: Apartheid. Dieser ernüchternde Blick auf die Realität muss nicht zur Verzweiflung führen, sondern ganz im Gegenteil. Er ist ein Aufruf zur Veränderung. Schließlich haben die Menschen dieses Regime geschaffen, und die Menschen können es ändern."

Zwischen 1948 und 1994 war Südafrikas Apartheidsystem der Rassentrennung und "getrennten Entwicklung" darauf ausgerichtet, Nicht-Weiße in "selbstverwaltete Bantustans" zu sperren, sie ihrer Staatsbürgerschaft zu berauben und sie unter die Verwaltung von Marionettenregimen zu stellen, die unzusammenhängenden Tintenklecksen auf einer Landkarte glichen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde, die unter Oslo gegründet wurde, verwaltet die Mehrheit der Palästinenser im Westjordanland, aber sie sind größtenteils auf städtische Gebiete beschränkt, die durch Gebiete unter israelischer Kontrolle getrennt sind, und meist daran gehindert, auf Straßen zu fahren, die überwiegend für jüdische Siedler und andere Israelis bestimmt sind.

B'Tselem-Vertreter sagten, dass sie wollen, dass die internationale Gemeinschaft wegen Israels Politik gegenüber den Palästinensern "etwas unternimmt".

Aber sie weigerten sich, sich dazu zu äußern, ob "Maßnahmen" Forderungen nach internationalen wirtschaftlichen und kulturellen Sanktionen beinhalten, wie sie gegen das Apartheid-Südafrika verhängt wurden, bevor es mit einer Reihe von Schritten, die zur Wahl von Nelson Mandela 1994 führten, die Freiheit erlangte.  Quelle

 

 


 

 

Führende Menschenrechtsgruppe nennt Israel einen "Apartheid"-Staat
Von Joseph Kraus - 12. 1. 2021

Eine führende israelische Menschenrechtsgruppe hat damit begonnen, sowohl Israel als auch die von ihm kontrollierten palästinensischen Gebiete als ein einziges "Apartheid"-Regime zu bezeichnen und dabei einen brisanten Begriff zu verwenden, den die israelische Regierung und ihre Unterstützer vehement zurückweisen.

In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht sagt B'Tselem, dass die Palästinenser zwar unter verschiedenen Formen der israelischen Kontrolle im besetzten Westjordanland, im blockierten Gazastreifen, im annektierten Ost-Jerusalem und innerhalb Israels selbst leben, aber im gesamten Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan weniger Rechte haben als Juden.

"Einer der Schlüsselpunkte in unserer Analyse ist, dass dies ein einziges geopolitisches Gebiet ist, das von einer Regierung regiert wird", sagte B'Tselem-Direktor Hagai El-Ad. "Das ist nicht Demokratie plus Besatzung. Das ist Apartheid zwischen dem Fluss und dem Meer."

Die Tatsache, dass eine angesehene israelische Organisation einen Begriff verwendet, der lange Zeit sogar von vielen Kritikern Israels als Tabu angesehen wurde, deutet auf eine breitere Verschiebung in der Debatte hin, da die ein halbes Jahrhundert andauernde Besatzung des vom Krieg gewonnenen Landes anhält und die Hoffnungen auf eine Zwei-Staaten-Lösung schwinden.

Peter Beinart, ein prominenter jüdisch-amerikanischer Kritiker Israels, verursachte letztes Jahr eine ähnliche Aufregung, als er sich für einen einzigen binationalen Staat mit gleichen Rechten für Juden und Palästinenser aussprach. B'Tselem nimmt keine Position dazu ein, ob es einen Staat oder zwei geben sollte.

Israel präsentiert sich seit langem als eine blühende Demokratie, in der die palästinensischen Bürger, die etwa 20% der 9,2 Millionen Einwohner ausmachen, gleiche Rechte haben. Israel hat im Krieg von 1967 Ost-Jerusalem, das Westjordanland und den Gazastreifen erobert - Gebiete, in denen fast 5 Millionen Palästinenser leben und die die Palästinenser für einen zukünftigen Staat wollen.

Israel zog 2005 seine Truppen und Siedler aus dem Gazastreifen ab, verhängte aber eine Blockade, nachdem die militante Hamas-Gruppe dort zwei Jahre später die Macht übernommen hatte. Es betrachtet das Westjordanland als "umstrittenes" Gebiet, dessen Schicksal in Friedensgesprächen geklärt werden sollte. Israel annektierte Ost-Jerusalem im Jahr 1967 in einem international nicht anerkannten Schritt und betrachtet die gesamte Stadt als seine vereinigte Hauptstadt. Die meisten Palästinenser in Ost-Jerusalem sind israelische "Einwohner", aber keine Bürger mit Wahlrecht.

B'Tselem argumentiert, dass Israel durch die Aufteilung der Gebiete und die Verwendung verschiedener Mittel zur Kontrolle die zugrunde liegende Realität verschleiert - dass etwa 7 Millionen Juden und 7 Millionen Palästinenser unter einem einzigen System mit sehr ungleichen Rechten leben.

"Wir sagen nicht, dass der Grad der Diskriminierung, den ein Palästinenser ertragen muss, der gleiche ist, wenn man Bürger des Staates Israel ist oder wenn man in Gaza belagert wird", sagte El-Ad. "Der Punkt ist, dass es keinen einzigen Quadratzentimeter zwischen dem Fluss und dem Meer gibt, in dem ein Palästinenser und ein Jude gleich sind."

Israels schärfste Kritiker verwenden seit Jahrzehnten den Begriff "Apartheid", der an das System der weißen Herrschaft und Rassentrennung in Südafrika erinnert, das 1994 beendet wurde. Der Internationale Strafgerichtshof definiert Apartheid als ein "institutionalisiertes Regime der systematischen Unterdrückung und Beherrschung durch eine rassische Gruppe."

"Es gibt kein Land auf der Welt, das seine Apartheidpolitik deutlicher macht als Israel", sagte Nabil Shaath, ein hochrangiger Berater des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas. "Es ist ein Staat, der auf rassistischen Entscheidungen basiert, die darauf abzielen, Land zu konfiszieren, die einheimische Bevölkerung zu vertreiben, Häuser abzureißen und Siedlungen zu errichten."

In den letzten Jahren, als Israel seine Herrschaft über das Westjordanland weiter gefestigt hat, haben israelische Schriftsteller, desillusionierte ehemalige Generäle und Politiker, die gegen die rechtsgerichtete Regierung sind, den Begriff zunehmend übernommen.

Aber bis jetzt hatte B'Tselem, das 1989 gegründet wurde, ihn nur in bestimmten Zusammenhängen verwendet.

Israel lehnt den Begriff vehement ab und sagt, die Beschränkungen, die es im Gazastreifen und im Westjordanland verhängt, seien vorübergehende Maßnahmen, die für die Sicherheit notwendig seien. Die meisten Palästinenser im Westjordanland leben in Gebieten, die von der Palästinensischen Autonomiebehörde verwaltet werden, aber diese Gebiete sind von israelischen Kontrollpunkten umgeben und israelische Soldaten können sie jederzeit betreten. Israel hat die volle Kontrolle über 60% des Westjordanlandes.

Itay Milner, ein Sprecher des israelischen Generalkonsulats in New York, wies den B'Tselem-Bericht als "ein weiteres Werkzeug für sie, um ihre politische Agenda voranzutreiben" zurück, die, wie er sagte, auf einer "verzerrten ideologischen Sicht" basiere. Er wies darauf hin, dass arabische Bürger Israels in der gesamten Regierung, einschließlich des diplomatischen Korps, vertreten sind.

Eugene Kontorovich, Direktor für internationales Recht beim in Jerusalem ansässigen Kohelet Policy Forum, sagt, die Tatsache, dass die Palästinenser ihre eigene Regierung haben, mache jedes Gerede von Apartheid "unzutreffend" und nennt den B'Tselem-Bericht "schockierend schwach, unehrlich und irreführend".

Die palästinensischen Führer stimmten der gegenwärtigen territorialen Aufteilung in den Osloer Verträgen in den 1990er Jahren zu, und die Palästinensische Autonomiebehörde wird von Dutzenden von Nationen als Staat anerkannt. Das, so Kontorovich, sei weit entfernt von den Gebieten, die für schwarze Südafrikaner unter der Apartheid bestimmt waren - bekannt als Bantustans - mit denen viele Palästinenser die von der PA verwalteten Gebiete vergleichen.

Kontorovich sagte, dass die Verwendung des Wortes "Apartheid" stattdessen darauf abzielt, Israel auf eine Art und Weise zu dämonisieren, die "mit rassistischen Empfindlichkeiten und Debatten in Amerika und dem Westen in Einklang steht".

Alon Pinkas, ein ehemaliger israelischer Generalkonsul in New York, lehnt den Begriff ab. "Besatzung, ja. Apartheid, absolut nicht."

Aber er räumte ein, dass Kritiker Israels, die den Begriff nicht benutzt hatten oder ihn benutzt hatten und angegriffen wurden, "jetzt bequemerweise sagen werden: 'Hey, wisst ihr, die Israelis sagen es selbst.'"

Rabbi Rick Jacobs, Leiter der Union für Reformjudentum, die ihre Reichweite auf mehr als 1,5 Millionen Menschen in 850 Gemeinden in ganz Nordamerika schätzt, sagt, die Situation im Westjordanland und Gaza sei ein "moralischer Schandfleck" und eine "Besatzung", aber keine Apartheid.

"Was damit einhergeht, ist, dass viele in der internationalen Gemeinschaft sagen, dass Israel deshalb kein Recht hat zu existieren", sagte er. "Wenn der Vorwurf Apartheid lautet, ist das nicht nur eine starke Kritik, sondern eine existenzielle Kritik."

El-Ad verweist auf zwei jüngste Entwicklungen, die das Denken von B'Tselem veränderten.

Die erste war ein umstrittenes Gesetz, das 2018 verabschiedet wurde und Israel als den "Nationalstaat des jüdischen Volkes" definiert. Kritiker sagen, es degradiere Israels palästinensische Minderheit zur Bürgerschaft zweiter Klasse und formalisiere die weit verbreitete Diskriminierung, der sie seit der Gründung Israels 1948 ausgesetzt sind. Befürworter sagen, dass es lediglich Israels jüdischen Charakter anerkennt und dass ähnliche Gesetze in vielen westlichen Ländern zu finden sind.

Das zweite war Israels Ankündigung im Jahr 2019, bis zu einem Drittel des besetzten Westjordanlandes zu annektieren, einschließlich aller jüdischen Siedlungen, in denen fast 500.000 Israelis leben. Diese Pläne wurden als Teil eines Normalisierungsabkommens, das letztes Jahr mit den Vereinigten Arabischen Emiraten erreicht wurde, auf Eis gelegt, aber Israel hat gesagt, die Pause sei nur vorübergehend.

B'Tselem und andere Rechtsgruppen argumentieren, dass die Grenzen zwischen Israel und dem Westjordanland schon vor langer Zeit verschwunden sind - zumindest für israelische Siedler, die frei hin- und herreisen können, während ihre palästinensischen Nachbarn eine Genehmigung benötigen, um Israel zu betreten.

Seit mehr als einem Jahrzehnt hat es keine substanziellen Friedensgespräche mehr gegeben. Die Besatzung, vor der Kritiker seit langem gewarnt haben, dass sie unhaltbar ist, hält seit 53 Jahren an.

"Fünfzig Jahre plus, das ist nicht genug, um die Dauerhaftigkeit der israelischen Kontrolle über die besetzten Gebiete zu verstehen?" sagte El-Ad. "Wir denken, dass die Menschen in der Realität aufwachen müssen und aufhören müssen, in der Zukunft über etwas zu reden, das bereits geschehen ist."  Quelle

 

 

 

 

Der Bericht von B'Tselem
 

 

 

 

 

 

 

Ein Regime der jüdischen Vorherrschaft vom Jordan bis zum Mittelmeer:
Das ist Apartheid
12. Januar 2021 - Übersetzt mit DeepL

Mehr als 14 Millionen Menschen, etwa die Hälfte davon Juden und die andere Hälfte Palästinenser, leben zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer unter einer einzigen Herrschaft. Die gängige Wahrnehmung im öffentlichen, politischen, rechtlichen und medialen Diskurs ist, dass in diesem Gebiet, getrennt durch die Grüne Linie, zwei getrennte Regime nebeneinander agieren. Das eine Regime, innerhalb der Grenzen des souveränen Staates Israel, ist eine permanente Demokratie mit einer Bevölkerung von etwa neun Millionen, alles israelische Staatsbürger. Das andere Regime, in den Gebieten, die Israel 1967 übernommen hat und deren endgültiger Status in zukünftigen Verhandlungen festgelegt werden soll, ist eine vorübergehende militärische Besatzung, die etwa fünf Millionen palästinensischen Untertanen auferlegt wurde.

Im Laufe der Zeit hat sich die Unterscheidung zwischen den beiden Regimen von der Realität entfremdet. Dieser Zustand besteht seit mehr als 50 Jahren - doppelt so lange, wie der Staat Israel ohne ihn existierte. Hunderttausende von jüdischen Siedlern leben heute in permanenten Siedlungen östlich der Grünen Linie und tun so, als ob sie westlich von ihr wären. Ost-Jerusalem wurde offiziell dem souveränen Territorium Israels angegliedert, und die Westbank wurde in der Praxis annektiert. Am wichtigsten ist, dass diese Unterscheidung die Tatsache verschleiert, dass das gesamte Gebiet zwischen Mittelmeer und Jordan nach einem einzigen Prinzip organisiert ist: die Vorherrschaft einer Gruppe - Juden - über eine andere - Palästinenser - zu fördern und zu zementieren. All dies führt zu der Schlussfolgerung, dass es sich nicht um zwei parallele Regime handelt, die einfach zufällig das gleiche Prinzip hochhalten. Es gibt ein Regime, das das gesamte Gebiet und die darin lebenden Menschen regiert, basierend auf einem einzigen organisierenden Prinzip.

Als B'Tselem 1989 gegründet wurde, beschränkten wir unser Mandat auf das Westjordanland (einschließlich Ost-Jerusalem) und den Gazastreifen und verzichteten darauf, die Menschenrechte innerhalb des 1948 gegründeten Staates Israel zu thematisieren oder einen umfassenden Ansatz für das gesamte Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer zu wählen. Doch die Situation hat sich geändert. Das Organisationsprinzip des Regimes hat in den letzten Jahren an Sichtbarkeit gewonnen, was sich im Grundgesetz widerspiegelt: Israel - der Nationalstaat des jüdischen Volkes, das 2018 verabschiedet wurde, oder das offene Gerede über die formelle Annexion von Teilen des Westjordanlandes im Jahr 2020. Zusammen mit den oben beschriebenen Tatsachen bedeutet dies, dass das, was in den besetzten Gebieten geschieht, nicht mehr als getrennt von der Realität im gesamten Gebiet unter israelischer Kontrolle behandelt werden kann. Die Begriffe, die wir in den letzten Jahren verwendet haben, um die Situation zu beschreiben - wie "verlängerte Besatzung" oder eine "Ein-Staat-Realität" - sind nicht mehr angemessen. Um die Menschenrechtsverletzungen weiterhin effektiv zu bekämpfen, ist es unerlässlich, das Regime, das das gesamte Gebiet beherrscht, zu untersuchen und zu definieren.

Dieses Papier analysiert, wie das israelische Regime arbeitet, um seine Ziele in dem gesamten Gebiet unter seiner Kontrolle durchzusetzen. Wir geben keinen historischen Rückblick oder eine Bewertung der palästinensischen und jüdischen Nationalbewegungen oder des früheren südafrikanischen Regimes. Dies sind zwar wichtige Fragen, aber sie liegen außerhalb des Aufgabenbereichs einer Menschenrechtsorganisation. Vielmehr stellt dieses Dokument die Prinzipien vor, die das Regime leiten, zeigt auf, wie es sie umsetzt und weist auf die Schlussfolgerung hin, die sich aus all dem ergibt, wie das Regime zu definieren ist und was das für die Menschenrechte bedeutet.

Teilen, trennen, herrschen -
KarteIm gesamten Gebiet zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan setzt das israelische Regime Gesetze, Praktiken und staatliche Gewalt ein, die darauf abzielen, die Vorherrschaft einer Gruppe - der Juden - über eine andere - die Palästinenser - zu zementieren. Eine Schlüsselmethode bei der Verfolgung dieses Ziels ist die unterschiedliche Gestaltung des Raums für jede Gruppe.

Jüdische Bürger leben so, als wäre das gesamte Gebiet ein einziger Raum (mit Ausnahme des Gazastreifens). Die Grüne Linie bedeutet so gut wie nichts für sie: Ob sie westlich davon, innerhalb des souveränen Territoriums Israels, oder östlich davon, in Siedlungen, die nicht formell an Israel angegliedert sind, leben, ist für ihre Rechte oder ihren Status irrelevant.     mehr >>>

 

 

In ‘watershed’ moment, B’Tselem labels Israel ‘apartheid regime'  >>>

 

 

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7. 7. 2015   Understand the Israeli – Palestinian Apartheid In 11 Images - Ahmed Naguib >>>

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Nurit Peled-Elhanan über Kinder, Bildung, Rassismus und Mord - (...) Die Grausamkeit, die nicht in Worten auszudrücken ist, der ordnungsgemäße, erfinderische Missbrauch, den die besten jüdischen Gehirne zur Planung und Durchführung eingeführt haben, entspringt nicht von ungefähr. Sie sind die Frucht einer tiefgründigen und totalen Basiserziehung. Die Kinder in Israel werden innerhalb einer unnachgiebig rassistischen Weltanschauung erzogen. Die rassistische Weltanschauung stoppt nicht an den Checkpoints sondern regiert alle menschlichen Beziehungen in diesem Land. Die Kinder in Israel werden so erzogen, das Böse, das sie bestimmt sind, unmittelbar nach dem Ende ihrer Schulzeit auszuüben, als Notwendigkeit in der Realität zu sehen, in der sie berufen sind, ihre Rollen auszufüllen >>>

Noch immer eine Demokratie? - Shulamit Aloni - Die Regierung Israels  vertritt – bei allem gebührenden Respekt – nicht das jüdische Volk, sondern die Bürger des Staates Israels, die die Regierung wählten. Israel ist ein souveräner Staat, der immer noch als eine Demokratie betrachtet wird. In andern Worten : er ist ein Staat aller seiner Bürger.  Deshalb muss von den Palästinensern nicht verlangt werden, ihn als einen jüdischen Staat anzuerkennen, weil sonst jeder, der keine jüdische Mutter hat oder der nicht bei unsern strengen orthodoxen Rabbinern konvertiert ist, ein Bürger zweiter Klasse ist und dessen Rechte als Mensch und Bürger nicht abgesichert sind.

"Ein großer Krieg könnte bald beginnen, und dann seid ihr auf Euch allein gestellt" - Angst vor dem nächsten großen Krieg - Aus Nazaret berichtet Ulrike Putz - Angriffe aus Syrien, von der Hamas und al-Qaida, dazu ein möglicher US-Militärschlag gegen Iran: Der Norden Israels muss sich auf Horrorszenarien einstellen. Vor allem die benachteiligten israelischen Araber fürchten sich vor einer neuen Tragödie.

Das Begräbnis der zivilen Ehe in Israel - Shulamit Aloni -  Die israelischen Bürger sind in zwölf religiöse Gruppen aufgeteilt. Jede Person ist in ihre Gruppe hinein geboren. Der Jude, dessen Mutter eine Jüdin ist, ist der Tyrannei der Rabbiner ausgeliefert, der Muslim der Tyrannei der Kadis und die Drusen haben ihre eigenen religiösen Führer genau wie die Christen, die Armenier und alle anderen. Und sie dürfen nicht untereinander heiraten, da Israel keine Ehe vor dem Standesamt kennt . Diese Vereinbarungen über keine zivile Ehen in einem Land, das behauptet, demokratisch zu sein, kamen nur deshalb zustande, um die Reinheit des jüdischen Genius zu bewahren. >>>

Gleichberechtigung als strategische Gefahr - von Sabine Matthes - Azmi Bishara, einer der bekanntesten palästinensischen Israelis, gibt sein Mandat im israelischen Parlament auf und wählt das politische Exil. Der Fall scheint klar: gegen ihn wird von Seiten israelischer Sicherheitsbehörden wegen „Landesverrats in Kriegszeiten“ ermittelt, er steht im Verdacht, der libanesischen Hizbullah im Sommer 2006 strategisch wichtige Informationen geliefert zu haben. Doch die Dinge liegen komplizierter, wie ein Blick auf den politischen Kontext in Israel zeigt

UN kritisieren Israels Politik: Experte spricht von „Apartheid“ - Israel gerät in den Vereinten Nationen unter heftigen Beschuss. Ein UN-Experte vergleicht die Politik des jüdischen Staates in den palästinensischen Gebieten mit der rassistischen Politik der „Apartheid“. Zudem habe sich das Militär der Israelis der „Kriegsverbrechen“ schuldig gemacht.

UN-Experte vergleicht Israels Kurs in Autonomiegebieten mit Apartheid - Genf (AP) Ein im UN-Auftrag entstandener Bericht vergleicht die israelische Politik in den palästinensischen Gebieten mit der Apartheid in Südafrika. Das israelische Vorgehen in den Autonomiegebieten ähnele in Aspekten der südafrikanischen Rassentrennung, schreibt der Menschenrechtsexperte John Dugard in seinem Bericht, der im kommenden Monat dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegt werden soll und bereits auf der Website des Gremiums veröffentlicht wurde. ... mehr

Israel: Aberkennung der Staatsbürgerschaft bei „unpatriotischem Verhalten“ - Ein vom israelischen Parlament (Knesset) verabschiedetes Gesetz ermöglicht der israelischen Regierung seit Mittwoch, allen israelischen Bürgern, die sich „unpatriotisch gegenüber dem jüdischen Staat Israel“ verhalten, ihre Staatsangehörigkeit zu entziehen.

Rabbi Josef: Keine Gnade für Araber - Die britische BBC berichtet: “Der gesitige Führer der ultraorthodoxen israelischen Shas-Partei, Rabbi Ovadia Josef, hat mit einem Gebet für die Ausrottung der Araber Entrüstung provoziert.

Brief aus Israel 29.1.2007 - Der Knesset hat ein Gesetz verabschiedet, dass es der Regierung ermöglicht, die Staatsbürgerschaft 'unpatriotischer' Israelis aufzuheben. Dieses Gesetz wird voraussichtlich natürlich auf palästinensische Israelis angewendet. Kurz vor Verabschiedung dieses Gesetzes hat ein Knessetmitglied gegen die Diskriminierung der palästinensische Mitglieder unterworfen sind heftig protestiert. 'Arabische' Knessetmitglieder müssten im Gegensatz zu ihren Jüdischen Kollegen um Erlaubnis bitten, zum Beispiel, nur um zur Toilette zu gehen. mehr und anderes >>>

Israels arabische Intellektuelle fordern Anerkennung - Wir sind auch das Volk! - In ihrer Grundsatzerklärung fordern führende arabisch-israelische Intellektuelle einen faireren Umgang des Staates Israel mit der palästinensischen Minderheit und eine gleichberechtigte Beteiligung an den demokratischen Entscheidungsprozessen im Land. Von Joseph Croitoru

Eine Freiheitsfahrt - Uri Avnery - Gestern hätte eine Verordnung des Generals Yair Naveh, Kommandeur des Abschnitts Mitte, rechtsgültig werden sollen. Sie verbietet israelischen Fahrern, in den besetzten Gebieten einen palästinensischen Passagier mitzunehmen. (...) Mehrere Organisationen planten für den Tag, an dem die Verordnung gültig werden sollte, eine Protestaktion. Sie organisierten eine „Freiheitsfahrt“ israelischer Autobesitzer, die in die Westbank fahren (auch dies schon ein Delikt) und Palästinenser mitnehmen sollten, die sich freiwillig für diese Aktion gemeldet hatten.

The Restrictions Remain - Life Under Prohibition in Palestine - AMIRA HASS

Der Oberste Gerichtshof hat es nicht eilig - Amira Hass - Hätte der Verteidigungsminister Amir Peretz  mit Taten beweisen wollen, dass er Rassismus für verachtenswert und gefährlich hält – wie man es aus seinen Bemerkungen gegenüber seinem Kollegen, dem Minister für strategische Angelegenheiten Avigdor Liebermann, verstanden hatte – dann hätte er seine Autorität eingesetzt und noch rechtzeitig eine  Instruktion zurückgenommen ... mehr >>>

Welches Gesetz soll ausgeführt werden? - Meron Benvenisti - Während Kabinettsmitglieder schockierend auf eine Siedlerin reagieren, die eine Hebroner Familie beleidigt, kam ein Kommentar von Ephraim Sneh: „Die Gesetze des Staates werden in dieser Stadt nicht mit gebotener Eile ausgeführt, besonders in Bezug auf die israelischen Bürger.“  Die Worte des stellvertretenden Verteidigungsministers waren als Kritik gegenüber

Israel-Palestina: Apartheid oder Konföderation  - Von Jeff Halper

Es ist schlicht Apartheid - Jamil Dakwar - Präsident Jimmy Carter wird kritisiert, weil er in seinem neuen Buch „ Palästina, Frieden , nicht Apartheid“ das Etikette Apartheid benützt, um Israels Praxis in den besetzten  palästinensischen Gebieten zu beschreiben. Als Bürger zweiter Klasse in ihrem eigenen Land klingt der Terminus „Apartheid“ für die palästinensischen Bürger Israels  zutreffender als Demokratie.

Was lässt Sammy rennen? - Uri Avnery - „WAS KÜMMERN mich Prinzipien! Ich will nur eines, dass meine Frau zusammen mit mir lebt und dass wir eine Familie gründen können!“ rief ein netter, junger Mann leidenschaftlich bei einer Fernseh-Talkshow.

Veränderte Regierungsbestimmungen … - Amira Hass - Enaya Samara, Hayan und Someida sind nur drei von Tausenden von Palästinensern mit ausländischem Pass, die ungeduldig darauf warten, dass der Koordinator der Regierungsaktivitäten  die neuen Regelungen veröffentlicht.

Jimmy Carter: Israels Apartheid-System ist so umfassend wie das südafrikanische  - Der israelische Generalstaatsanwalt unter dem späten Premierminister Jitzchak Rabin und auch unter Benjamin Netanyahu hat in seinem Bericht die gleiche Formulierung verwendet: "Apartheid" ... mehr

Ich möchte mit meiner Frau zusammenbleiben! - Ghassam Abdullah - Israel hat bestimmt, dass meine Frau und ich nicht mehr zusammen leben können. Ich bin Palästinenser und sie ist Schweizerin. Wir haben vor 28 Jahren geheiratet. Man hat ihr jetzt noch 2 Wochen Zeit gegeben, um das besetzte palästinensische Gebiet zu verlassen. Das israelische Ministerium schrieb auf ihren Schweizer Pass: „Letzter Passierschein:“ Wir haben seit 12 Jahren gemeinsam in Ramallah gelebt. Wir kamen 1994 nach dem Oslo-Abkommen, als wir von der Aussicht auf Frieden und Entwicklung ermutigt wurden.

Palestine: Peace Not Apartheid

Palestine. Peace Not Apartheid
Jimmy Carter
Verlag: Simon & Schuster 
Sprache: Englisch
ISBN: 0743285026

"Die Apartheid brechen"
Ex-US-Präsident Carter macht Israel für Nahostkonflikt verantwortlich

Aufruf - ICRR - Israeli Committee for Right of Residency

Seit März 2006 verweigern die israelischen Behörden Genehmigungen für temporäres Aufenthaltsrecht und Visa für ausländische Staatsbürger palästinensischer Herkunft, deren Aufenthaltsrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) willkürlich entzogen wurde.  mehr >>>>

Palästinenser in Israel fordern Anerkennung ihrer Rechte - Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft postulieren eine Autonomie in den Bereichen Kultur, Religion und Bildung sowie ein Veto-Recht bei Regierungsentscheidungen, die ihre nationalen Belange betreffen.

Diskriminierende Behandlung durch israelische Flughafenbeamte - Israelische Staatsbürger arabischer Herkunft werden sowohl am Flughafen im israelischen Tel Aviv als auch an Flughäfen im Ausland von israelischen Sicherheitsbeamten diskriminierend behandelt.

Apartheid in Israel -  Kommentar des UN-Sonderberichterstatters für Palästina

Apartheid in Israel - John Dugard -  Israel praktiziert, was Südafrika aufgegeben hat. - Vom früheren US-Präsidenten Jimmy Carter kam gerade ein neues Buch heraus: „Palästina: Frieden nicht Apartheid“. Eine scharfe Kontroverse entzündete sich an der Behauptung, Israel praktiziere eine Art Apartheid. Als Südafrikaner und früherem Anti-Apartheid-Anwalt, der die palästinensischen Gebiete regelmäßig besuchte, um die Situation der Menschenrechte für den UN-Menschenrechtsrat zu beurteilen, ist der Vergleich mit der südafrikanischen Apartheid von besonderem Interesse. Oberflächlich betrachtet sind die beiden Regime sehr unterschiedlich. Apartheid war ein System

Versteckte demographische Veränderung der Westbank durch Israel - In einer gestern veröffentlichten Presseerklärung bestätigte die Organisation „Kampagne für das Recht auf Aufenthalt in den besetzten palästinensischen Gebieten“ die schleichende Veränderung der demographischen Verhältnisse in den besetzten Gebieten durch Israel.

Palästinensisches Land für Mauer und Siedlerschnellstraße zwangsenteignet - Aktuell, Palestinian Anti-Apartheid Wall Campaign - Die gigantischen Architektur der Apartheid gräbt sich tiefer und tiefer ins besetzte Westjordanland. In den südwestlichen Bezirken Bethlehem und Hebron enteignet die Besatzungsmacht weitere 70 ha palästinensischen Landes durch die Mauer und für den Bau einer Schnellstraße. Die neue Verbindung darf von PalästinenserInnen nicht befahren werden, weshalb sie als Apartheidstraße bezeichnet wird.

Können Sie wirklich nicht sehen? - Amira Hass - Lassen wir jene Israelis beiseite, deren Ideologie die Enteignungen des palästinensischen  Volkes deshalb unterstützt, weil wir „Gottes  auserwähltes Volk“ sind. Lassen wir auch jene Richter beiseite, die jede militärische Politik des Tötens und der Zerstörung  vertuschen (whitewash) . Lassen wir auch jene Militärkommandeure beiseite, die bewusst ein ganzes Volk in Pferche sperren, die von Mauern, Festungs- bzw. Beobachtungstürmen, Maschinengewehren, Stacheldraht und  blendenden Scheinwerfern umgeben sind. Lassen wir auch die Minister beiseite. All diese werden nicht unter die Kollaborateure gerechnet. Sie sind die Architekten, die Planer, die Konstrukteure und Ausführenden. Aber da gibt es noch andere. Historiker und Mathematiker, leitende Redakteure, Medienstars, Psychologen und Hausärzte, Rechtsanwälte, die nicht Gush Emunin und Kadima  unterstützen,  Lehrer und Pädagogen, ... mehr >>>

Der Besatzer bestimmt, was Recht und Gerechtigkeit ist - Amira Hass - Wenn ein Palästinenser einen Israeli tötet – einen Soldaten oder Zivilisten -  dann wird dessen Name und Foto und die Einzelheiten dieses Vorfalles genau veröffentlicht . Der Palästinenser wird automatisch  zu lebenslänglich verurteilt und sein Ministerpräsident oder der Führer seiner Organisation wird dafür verantwortlich gemacht und ist fortan ein Ziel für Verhaftung und Ermordung. Die Soldaten, die palästinensische Zivilisten töten, werden unter einem großen  Schutzschild der Besatzungsarmee abgeschirmt. Ihre Namen werden nicht in der Öffentlichkeit bekannt und ihre Ministerpräsidenten und Kommandeure werden nicht zur Verantwortung gezogen.

Die Art der Strafe hängt von der Volkszugehörigkeit ab. - (oder: Zweierlei Maß) - Amira Hass - Sicherheitsgefangene die israelische Araber sind, werden auf drei Ebenen diskriminiert, verglichen mit israelischen Juden, die Arabern Schaden zugefügt haben

Brief vom anglikanischen Bischof Riah H. Abu El-Assal -  6. August 2004 (...) Nach dem Flugplan sollte ich Tel Aviv mit der Swiss Air Line, Flugnummer 255D um 15 Uhr 55  verlassen. Ich ging wie gewöhnlich zur Gepäck- und Sicherheitskontrolle . Nachdem man mir relevante und irrelevante Fragen  zur Sicherheit gestellt hatte, endete die junge Sicherheitsbeamtin mit der Frage, warum ich kein israelisches Visum  hätte -- dabei habe ich  doch einen israelischen Pass. Dann ließ sie mich  mein Gepäck auf das Förderband legen, damit es durchleuchtet werden kann. Mein Koffer und mein Pass wurden  dann mit einem blauen bzw. grünen Sticker versehen. Dann eilte sie zu einem Aufseher, der anordnete, dass das Förderband angehalten wird. Er näherte sich mir und fragte: „Englisch oder Hebräisch?“

Israels Araber- Auch im Raketenhagel nur Bürger zweiter Klasse

Südafrikaner: "Apartheid in Israel schlimmer als jemals zuvor bei uns"

Das System der ,,verbotenen Straßen’’


Ohne Worte

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Warum Israels Apartheid und Südafrikas Apartheid  so ähnlich sind
Mohamed El Masri,/ Uri Davis 28.März 2006 - „Israel baut schnell ein paralleles Straßennetzwerk in der Westbank für die Palästinenser, die von den vielen vorhandenen  besseren Straßen ausgesperrt sind, da diese nur für Juden sind. B’tselem ,die israelische Menschenrechtsgruppe, beschreibt dieses System als eines, das große Ähnlichkeit zum exklusiven Apartheid-Straßensystem hat,  wie es im rassistischen Südafrika  bestand.

Blockierte Straßen - Amira Hass -  Das Regime der eingeschränkten Bewegung, wie es von Israel den Palästinensern auferlegt wurde, hat die Westbank in Dutzende von abgeschlossene oder teilweise abgeschlossene 

Israels schleichende Annexion des Jordantals - Erschwerter Zugang und militärische Schikanen gegen die palästinensischen Einwohner

"Sie wollten nur gemeinsam nach Hause gehen" - Zweiklassengesellschaft in Israel - Angesichts eines am Donnerstag der vergangenen Woche von der israelischen Haaretz veröffentlichten Artikels fällt es schwer, keine Parallelen zu Südafrika zur Zeit der Apartheid zu ziehen.

Sippenhaft? Israel nimmt Angehörige gefangen

Über die Gleichheit der Menschen

Die Jerusalemer Rechtsphilosophin Ruth Gavison......: Israels Idee sei es ja gewesen, Juden ein selbstbestimmtes Leben in einer jüdischen Umgebung zu ermöglichen. Und diese Idee müsse verteidigt werden, auch auf die Gefahr hin, dem palästinensischen Nachbarn nicht die gleiche Selbstbestimmung ermöglichen zu können...." Quelle

Israelisches Militär teert Straße - von Amira Hass - Ha'aretz

In puncto Arbeitslosigkeit stehen die arabischen Israelis im Verhältnis zu ihren jüdischen Mitbürgern ganz oben, in puncto "politischer und kultureller Autonomie" jedoch ganz unten

Apartheid und Agrexco im Jordantal - Lena Green

Das wirkliche Entwurzeln findet in Hebron statt - Gideon Levy - Israel kann so lange nicht als ein Staat betrachtet werden, der vom Gesetz regiert wird oder der eine Demokratie ist, solange wie in Hebron die Pogrome weitergehen. Ein Staat wird nach dem beurteilt, was in seinem Hinterhof vor sich geht. Und im Falle der "Stadt der Patriarchen" ist es ein besonders finsterer Hinterhof.

Die Israelische Apartheid und der Gaza-Abkopplungsplan
von Mohammed Abed

Brief aus Israel 8.9.05 - Eine stehende Stigmatisierung der Apartheid
 von Peter Harley
- In Ha'aretz hat zum ersten Mal ein Leitartikel die Aufmerksamkeit auf die fortdauernden Proteste in Bil'in gerichtet.

Alles andere als Luxus: Leben im Gaza-Streifen - Arbeitslosigkeit, niedrige Löhne und eine schlechte Gesundheitsversorgung bestimmen den Alltag der Palästinenser - Johannes Zang

Apartheid und die Mauer: Zwei überwunden geglaubte WELT-ÜBEL feiern Wiederauferstehung - Die Apartheid-Mauer zwischen Israel und Palästina
 - Von Rupert Neudeck

Israelische Aktivisten und Wissenschaftler begleiten Kinder aus Westbankdorf zur Schule

 

JERUSALEM, 28. August 2005 (WAFA) – Israelische Aktivisten und Professoren der Hebräischen Universität werden am kommenden Samstag Kinder auf ihrem ein Kilometer langen Weg zur Schule in Al-Has begleiten, die jenseits der Apartheidmauer liegt. Damit wollen sie ein Zeichen für den Schuljah­res­beginn in den besetzten palästinensischen Gebieten setzen, wie eine Pressemitteilung der Vereini­gung „Frauen für den Frieden“ meldete.

 

Das kleine palästinensische Dorf Nuaman, ein friedliches und romantisches Fleckchen Erde mit 25 Häusern am südöstlichen Zipfel Jerusalems in Richtung Bethlehem steckt in einer unerträglichen Lage.

 

Im Jahre 1967 wurde das Territorium des Dorfes an Jerusalem angegliedert, seinen Bürgern jedoch wurden Westbankausweise ausgehändigt. Deshalb dürfen sie nicht nach Jerusalem gehen und wohnen laut Israel illegal in ihren Häusern, in welchen sie geboren wurden, und in denen sie ihre Familien gegründet haben.

 

Die Straße nach Jerusalem wurde für Autos gesperrt, die Kinder wurden aus den Jerusalemer Schulen ausgewiesen, sogar das Bezahlen von Ordnungsstrafen wurde zu einer unlösbaren Aufgabe, weil die Bewohner keine israelischen Postämter, Freunde oder Verwandte erreichen konnten. Sogar diejenigen, die im Nachbarort Al-Has leben, dürfen Nuaman nicht betreten, weil es Bewohnern der Westbank nicht erlaubt ist, in israelisches Gebiet einzureisen.

 

Kürzlich – als Folge des Baus der Apartheidmauer und der Straße zu den Siedlungen Tekoa und Nokdim – war der Zugang zur Westbank für die Bewohner ebenfalls gesperrt. Das Dorf hatte keinerlei Verbindung zur Außenwelt und zu den Kreisstädten Beit Sahur und Bethlehem, in denen Arbeitsplätze, Schulen sowie Krankenhäuser liegen.

 

Die Straßensperren für Autos verhindern die Grundversorgung des Dorfes, denn dort gibt es nicht einmal einen Laden, vom Luxus wie Müllabfuhr und Wasser- sowie Abwasserversorgung ganz zu schweigen.

 

Diese Woche hat man den Bürgern von Nuaman mitgeteilt, dass eine neue Straße zur Har-Homa-Siedlung auf ihrem Land gebaut und infolgedessen Häuser in Nuaman zerstört werden sollen. Bebauungspläne für Har Homa zeigen, dass sich die Siedlung auf den Nuaman-Grundstücken ausbreiten wird.

 

Das israelische Zivilgericht bewilligte den Verlauf der Mauer, die Nuaman von der Westbank trennt. Jeder Einwohner des Dorfes wird einzeln beweisen müssen, dass er so und so lang in seinem Dorf gelebt hat, damit er in seinem Haus bleiben kann. Derjenige, dem es unmöglich ist, die vom Staat Israel geforderten Dokumente beizubringen, soll aus seinem Haus vertrieben werden. - WAFA – Palestine News Agency - 30.08.2005, Übers. v. Gabriele Al Dahouk

»Mauerbau kann neuen Widerstand auslösen« - Israel will Palästinenser wirtschaftlich vernichten. Mehr als die Hälfte ist arbeitslos. Ein Gespräch mit Shir Hever

»... das Wesentliche erhalten« - Applaus, Applaus, Applaus! Israel räumt fünf Prozent der besetzten Gebiete

Brutal und demütigend - Bericht vom 22.7. 05  von CWJP*

Die Art der Strafe hängt von der Volkszugehörigkeit ab
von Amira Hass - Ha'aretz

"Israelischer Terror ist schlimmer" - Frühere israelische Ministerin erhebt schwere Kritik

Die Apartheidmauer - Ein Siedlungsprojekt zur Annexion des palästinensischen Landes. Von Hasan Ayoub

7.3.2013  Zwei "Nur für Palästinenser Busse" angezündet - Zwei Busse der israelischen Afikim-Busgesellschaft wurden am Montag südlich von Qalqiliyah ein Tag, nachdem die Betreiber zwei Verbindungen "Nur für Palästinenser" eröffneten, angezündet.  "In den frühen Morgenstunden wurden zwei Busse in Kafr Kassem angezündet. Polizei erreichte den Platz und begannen mit der Ursachenforschung," so der Polizeisprecher Mickey Rosenfeld gegenüber Ma'an. "Die Brandursache ist noch ungeklärt und die Untersuchungen dauern an," fügte er hinzu. Fahrer der Busgesellschaft wurden aufgefordert, alle Fahrzeuge aus dem Ort zu entfernen, so die israelische Nachrichtenseite Ynet. Seit gestern sind in Israel eine Reihe separater Buslinien für Palästinenser im Einsatz. In diesen Linien werden nur Palästinenser transportiert. Für Juden gibt es andere Busse. Quelle - www.freunde-palaestinas.de , 05.03.2013

 

Suspicion: Buses of company operating 'Palestinian' lines torched - Two buses belonging to Afikim company catch fire in Kfar Qassem; police suspect arson; company removes all buses from town after riots erupt over 'Palestinian-only' lines >>>
 

Photos: Israel's new 'Palestinian only' segregated bus lines - A new Israeli bus line will serve only Palestinians. Officials claim it’s not segregation, but the ongoing experience of discrimination faced by Palestinian workers speaks for itself. - Photos by Oren Ziv/Activestills.org >>>

 

Per Bus in die Apartheid - Arno Widmann - In Israel sind eine Reihe separater Buslinien im Einsatz. In diesen Linien werden nur Palästinenser transportiert. Für Juden gibt es andere Busse. - Seit heute sind in Israel eine Reihe separater Buslinien für Palästinenser im Einsatz. In diesen Linien werden nur Palästinenser transportiert. Für Juden gibt es andere Busse. Aeyal Gross kommentierte diese Neuerung in einem Leitartikel in Haaretz. Titel: Per Bus in die Apartheid. Aeyal Gross unterrichtet sein 1996 Jura an der juristischen Fakultät der Universität Tel Aviv. Als Absolvent der Harvard School of Law sind ihm die amerikanischen Diskussionen zum Thema „getrennt und gleich“ vertraut. Er erinnert seine Landsleute daran, wie schwer sich die USA taten mit der Entscheidung des Supreme Court von 1896 zu brechen, die in der Trennung von Schwarz und Weiß in den Zügen des Staates Louisiana keine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes sah. Erst 1954 entschied das Oberste Gericht, dass Rassentrennung in öffentlichen Schulen gegen das Prinzip der Gleichheit vor dem Gesetz verstößt. >>>

 

Israel introduces 'Palestinian only' bus lines, following complaints from Jewish settlers - Afikim bus company to have special buses for Palestinian workers commuting from the West Bank to jobs in central Israel; announcement follows complaints from settlers that Palestinians are a security risk. >>>

 

`You`re not allowed to use public transportation at all` - Ofra Yeshua-Lyth - First-hand report of "bus apartheid": Palestinian workers returning home are forced to leave an Israeli bus at Shomron Gate >>>

Apartheid in Israel: Spezielle Busse für Palästinenser  - Seit Montag verkehren von der Grenzen zum Westjordanland Busse, die nur für Palästinenser zu benutzen sind und diese zur Arbeit nach Israel bringen sollen. Siedler hatten in der gemeinsamen Nutzung von Bussen ein Sicherheits-Risiko gesehen. - (...) Nach dem Bau einer Mauer gab es allerdings keine Bus-Anschläge mehr in Jerusalem. Daher ist es bemerkenswert, dass ausgerechnet jetzt die Palästinenser eine Demütigung hinnehmen müssen, die stark an die Rassentrennung in den US-Südstaaten oder an die Apartheid in Südafrika erinnert. >>>

Collage - Gibt es demnächst auch getrennte Toliletten?


Israeli racism is getting out of hand - Joharah Baker- The culture of hate and the demonization of the ‘other’ on which Israel was established has taken on scary new levels recently. Back in 1948, the only way Jewish, and later Israeli troops and gangs could have committed massacres and driven hundreds of thousands of people from their homes was if they deemed them less than human. The trend has continued over the past 60-plus years and has, frighteningly enough, become part of the Israeli mainstream, government and public alike. Yesterday, the Israel transportation authority introduced new bus routes for Palestinians. The official line is that this new measure would ease traffic and transportation pressures and ‘ease travel for Palestinian passengers” in Israel, mostly West Bank workers. We know better though.  >>>

 

Eigene Busse für palästinensische Arbeiter im Westjordanland - Israelis sollen Angst vor Terroranschläge in öffentlichen Verkehrsmitteln haben - Israels Transportministerium will von Montag an Sonderbusse für Palästinenser im Westjordanland einsetzen. Das Ministerium bestätigte am Sonntag Medienberichte, wonach zwei neue Buslinien eingesetzt werden sollen, um Palästinenser mit Arbeitsgenehmigungen aus dem Westjordanland nach Israel zu bringen. "Es gibt aber keinerlei Anweisung des Transportministeriums, palästinensische Arbeiter daran zu hindern, (andere) öffentliche Verkehrsmittel in Israel oder Judäa und Samaria (Westjordanland) zu benutzen", hieß es gleichzeitig in der Stellungnahme. Die israelische Zeitung "Jediot Achronot" schrieb hingegen unter Berufung auf mehrere Busfahrer, Palästinenser sollten von Montag an gebeten werden, andere Linien der Busgesellschaft Afikim im Westjordanland nicht mehr zu benutzen. Hintergrund der neuen Buslinien nur für Palästinenser seien Beschwerden von jüdischen Passagieren >>>


Now it’s ‘Palestinians Only’ buses (60 years after Montgomery) - Philip Weiss - Shocking story, from Ynet: "Ministry Launches 'Palestinians Only' Buses." In the occupied territories, so that Jews don't have to ride on buses jammed with Palestinians. I believe this is worse than conditions in Montgomery that Rosa Parks felt intolerable in the 1950s. When will this make the New York Times? Or J Street's blog? The Transportation Ministry announced that starting Sunday it will begin operating designated lines for Palestinians in the West Bank. The bus lines in question are meant, according to the ministry, to transport Palestinian workers from the West Bank to central Israel. The ministry alleges that the move is meant to ease the congestion felt on bus lines used by Jews in the same areas, but several bus drivers told Ynet that Palestinians who will choose to travel on the so-called "mixed" lines, will be asked to leave them.. >>>

 

Israel introduces `Palestinian only` bus lines, following complaints from Jewish settlers - Chaim Levinson--Afikim bus company to have special buses for Palestinian workers commuting from the West Bank to jobs in central Israel; announcement follows complaints from settlers that Palestinians are a security risk >>>

Israel plant eigene Stadt für Araber - Von den sieben Millionen Einwohnern des Landes gehören 1,2 Millionen zur arabischen Minderheit und werden benachteiligt.

Israelischer Institutsbericht belegt Rassismus gegen Araber - Zu Beginn der internationalen Woche der Menschenrechte veröffentlichte die „Gesellschaft für Bürgerrechte in Israel“ (Association for Civil Rights) ihren jährlichen Bericht. >>>

Israelischer Rassismus gegen Araber so hoch wie nie zuvor - ISM/G-FK

Allerdings gibt es Apartheid in Israel -   Shulamit Aloni - Ein neue Weisung, die von der Zentralkommandantur [der israelischen Streitkräfte; Anm. Übers.] herausgegeben wurde, verbietet die Beförderung von PalästinenserInnen mit israelischen Fahrzeugen. Diese krasse Verletzung des Rechts zu reisen reiht sich ein auf der langen Liste der Menschenrechtsverletzungen, die Israel in the [Besetzten] Gebieten realisiert hat. Jüdische Selbstgerechtigkeit wird unter uns in einem Maß als selbstverständlich angenommen, dass wir nicht imstande sind zu sehen, was sich genau vor unseren Augen befindet. Es ist einfach undenkbar, dass die ultimativen Opfer, die Jüdinnen und Juden, böse Taten ausführen können. Dennoch, der Staat Israel praktiziert seine eigene, ziemlich gewalttätige Form von Apartheid bei der einheimischen palästinensischen Bevölkerung.

Die ethnische Säuberung in Palästina von Ilan Pappe - Diese Konferenz wurde vom Lehrstuhl Emilio Garcia Gomez der Universität von Granada (Spanien) veranstaltet und fand am 26. Oktober 2006 im Konferenzsaal der Rechtswissenschaften der Universität von Granada statt.

Die ethnische Säuberung in Palästina 1 - Ilan Pappe

Die ethnische Säuberung in Palästina 2  Ilan Pappe

 Die ethnische Säuberung in Palästina  3  Ilan Pappe

Israel and Apartheid

Israel konfisziert erneut palästinensisches Land - Rund 200 Palästinenser und Israelis demonstrierten am24,12,2006  gestern gegen den Bau einer Talbrücke, die ausschließlich für Israelis zugänglich gemacht werden soll.

"This Street is for Jews only" said the soldier - Jerry Levin - CPT - An Israeli sentry, like a puppet on a string relayed telephoned orders from a high ranking army commander that my little group of fact finders had to leave the street because it is “for Jews only.”

Palästinensische Beduinen haben im Negev kein Zuhause mehr - Das israelische Innenministerium an die Zerstörung von mehr als 42.000 Wohneinheiten palästinensischer Beduinen in der Negev-Wüste angeordnet.

Netzwerk des Friedens - Israelis und Palästinenser treffen sich im türkischen Antalya, um über Friedenserziehung zu sprechen - und stellen fest, wie viel sie gemeinsam haben.

Ziel Groß-Israel - Seit über 100 Jahren betreiben konservative jüdische Kreise die Gründung eines rein jüdischen Staates auf arabischem Gebiet (Teil I) - Jürgen Aust

Legitimer Widerstand - Seit über 100 Jahren betreiben konservative jüdische Kreise die Gründung eines jüdischen Staates auf arabischem Gebiet (Teil II und Schluß) - Jürgen Aust

Weltkirchenrat protestiert gegen Angriffe auf christliche Freiwillige
In einem formellen Protestschreiben an den Botschafter Israels in der Schweiz hat der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) seine "Sorge und Beunruhigung" über zwei Vorfälle zum Ausdruck gebracht, bei denen es unlängst zu Gewalttätigkeiten israelischer Siedler gegen christliche Mitarbeiter/innen des Ökumenischen Begleitprogramms in Palästina und Israel (EAPPI) gekommen war.

Auch: Israelische Polizisten verweigern Zugang zur Kirche
Am Samstag wurden zahlreiche griechisch-orthodoxe Priester und Gläubige, die in Jerusalem in der Sepulcher Kirche den „Heiligen Samstag“ begehen wollten, von israelischen Besatzungssoldaten attackiert.

Palästinenser sind Tiere - von Margrit Sprecher - Mit Bulldozern, Tränengas und Betonmischern ist Israel daran, aus dem Westjordanland das grösste Freiluftgefängnis der Welt zu machen. Zwei Millionen Palästinenser werden eingemauert. Eine Visite >>>

Ich schlug einen Araber ins Gesicht“
von Gideon Levy

Amnesty wirft Israel "Kriegsverbrechen" an Palästinensern vor

Willkürlich in Haft - Die palästinensischen politischen Gefangenen. Eine Zwischenbilanz

UN beklagen große Armut der Palästinenser - Das Leben der Palästinenser in den von Israel besetzten Gebieten wird immer "verzweifelter", berichtet das UN-Hilfswerk für Palästinaflüchtlinge.
mehr  >>>

Wir leben in Gefängnissen - "Frau Farhat-Naser, Professorin und Schriftstellerin über das Leben in Palästina"

Palästinensische Beschränkung: Gebietsinterne Bewegungs-Pässe

 Rassismus in Israel

Rassismus in Israel - Nachtrag

Die Menschenrechtsverletzungen durch Israel haben eine «kritische Masse» erreicht

 Ein Eskimo in Bantustan - Gedanken über Apartheid - Uri Avnery

Sperren, Checkpoints - parallele Welten

Sanktionen und Waffenembargo gegen israelische Apartheid gefordert, da Besatzungsmacht mit der Kolonisierung Palästinas voranschreitet

Zum Tag des Bodens 2005 – mit der Volksbewegung gegen die Apartheidmauer als „Normalzustand“
Analyse, The Palestinian Grassroots Anti-Apartheid

Das Dorf Jayyous appelliert an die Welt

 Die Familien von Jayyous, einem Dorf nordöstlich von Kalkilia, haben an die internationale Gemeinschaft einen Appell erlassen, man möge ihnen in der besonderen Not, in der sie sich befinden, beistehen.

 Der Appell ist überschrieben: „Jayyous erstickt“ :

„Die Bewohner von Jayyous appellieren hiermit an die Welt und bitten dringend alle freien und aufrichtigen Menschen, einzuschreiten und zu vermitteln, dass Israel die gewalttätigen und üblen Praktika gegen unsere Bürger aufgibt. Wir leiden Tag und Nacht. Sie fallen jeden Tag ins Dorf ein und lassen giftige Gasbomben explodieren. Nicht einmal unsere Tiere sind vor diesem tödlichen Gas sicher. Nur zur Erinnerung: Jayyous hat 90% seines Landes als Folge des Apartheidmauerbaus verloren. Bitte, tun Sie etwas, um diese Tragödie aufzuhalten.“

 Die israelischen Behörden haben den Bau der Trennungsmauer in diesem Gebiet beendet und einen großen Teil von Jayyous’ Land enteignet, besonders das landwirtschaftlich genützte und die Wasserreserven. Die Bewohner dieses Dorfes und der umliegenden Dörfer haben zusammen mit Internationalen Kräften, die extra kamen, um das Dorf zu unterstützen, gegen den Bau der Mauer Widerstand geleistet. Trotzdem hörte die Baufirma nicht auf, die Olivenbäume abzusägen und die Felder mit Bulldozern zu zerstören. Die Dörfer im Nordwesten der Westbank stehen wegen der Mauer vor großen Problemen. Die Mauer trennt die Dörfer von den größeren Orten und so auch von der Haupteinnahmequelle der Leute.

Außerdem beklagen sich die Familien über die Demütigung, der sie durch israelische Soldaten an den Toren ausgesetzt sind. Ein Bewohner von Jayyous sagte zu IMEMC, dass die Armee drei Öffnungszeiten am Tag für je 15 Minuten festgesetzt hat. Die Familien stehen am Tor, doch die Armee lässt sie länger als eine Stunde warten, bis sie schließlich öffnen. Das selbe geschieht auf dem Rückweg vom Feld ins Dorf.

Die Bewohner beklagen sich auch über ein Gas, das die Armee ständig gegen die Bewohner benützt. Sie behaupten, dass zwei schwangere Frauen Fehlgeburten und eine dritte nun an Asthma leidet, weil sie es eingeatmet hat.

Aber nicht nur die Menschen sind vom Gas betroffen, sondern auch die Tiere. Von Mohammad Al-Beiks Tieren hatten 30 eine Fehlgeburt, weil in den Stall eine Gasgranate geworfen wurde. Das Internationale Rote Kreuz ist dabei, dem Problem in Jayyous nachzugehen und das Gas zu untersuchen, ob es Tränengas ist oder etwas anderes. Die Bewohner von Jayyous behaupten, dass es nicht das normale Tränengas ist, das während der 1. Intifada 1987 benützt wurde. Sie können einen Unterschied feststellen.

Es scheint, als hätten die Tore noch einen anderen Sinn. Es ist für die Armee so einfacher, die Leute im Dorf festzuhalten, um dieses möglichst bequem überfallen zu können. dt. Ellen Rohlfs

Terminal der Verzweiflung - Am Grenzübergang Allenbybrücke nach Jordanien

Neue israelische Apartheid > Familientrennmauer: Israel will 100.000 palästinensische Ehepartner von Israelis ausweisen

An den Checkpoints  - ,,Israels Politik gegenüber palästinensischen Arbeitern basiert auf Erpressung und Erniedrigung''

Analysen/ Features
Palästina ist unverkäuflich! Die Volksbewegung will den Widerstand  gegen die Apartheidmauer nicht einschränken.

Jamal Juma, Koordinator der palästinensischen Grassroot-Anti-Apartheidmauer Kampagne, 18.März 2005 (StopTheWall.org)

Dem palästinensischen Volk wurde bewusst, dass die  Besatzungsmacht mit irreführenden Bezeichnungen rund um ihr Kolonialprojekt eine  Apartheid über sie zu setzen versucht – und zwar von ganz oben her. Es wurde ihm klar, dass die Mauer die Endverhandlungen bestimmen wird, noch bevor die Verhandlungen begonnen haben. Die Palästinenser lehnen die Vorstellung  der überall in der  Westbank geschaffenen isolierten Ghettos als eine Art „lebensfähiger Staat“ vollkommen ab. Dass die Mauer das Zerstörungsinstrument und der Katalysator des expansionistischen  zionistischen Kolonialprojektes in Palästina ist, ist für die Palästinenser unschwer zu erkennen, da sie seit Jahrzehnten mit dem Kolonialismus und der Zerstörung ihrer Lebensgrundlage, Würde und ihrer Gemeinschaften Erfahrungen machtem. .... mehr >>>.

Kollektivhaft für ein ganzes Volk

»Die Hütte ist illegal«
Die bittere Geschichte der Beduinenfamilie es-Sanes in Lakiya im Negev, Israel

Der Gaza-Streifen ist die perfekte Verwirklichung der israelischen Vorstellung von »Separation«. Umstellt mit elektrischen Zäunen und Armeeposten, von der Außenwelt völlig abgeschlossen, ist Gaza zu einem riesigen Gefängnis geworden. Etwa ein Drittel seiner Fläche wurde für 7000 dort lebende israelische Siedler und für Verteidigungsmaßnahmen konfisziert, während mehr als eine Million Palästinenser in den übrigen Gebieten des Gefängnisses eingepfercht sind. Ohne Arbeit und Einkommen, sind 80 Prozent der Bewohner zum Bestreiten ihres Lebensunterhalts auf UNRWA, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, oder auf Spenden arabischer Staaten und Hilfsorganisationen angewiesen. Inzwischen gibt es israelische Überlegungen, dort auch Familien von Selbstmordattentätern einzukerkern. Wie ein renommierter israelischer Kommentator schrieb, dient Gaza inzwischen als »die Strafkolonie« Israels, als seine »Teufelsinsel Alcatraz« (Nahum Barnea in Yediot Aharonot vom 21.06.).Quelle

Israel will palästinensische Ehepartner ausweisen

Apartheid     |    Apartheidpolitik

Den Höhlenbewohner droht die Vertreibung
Gila Svirsky

 .... Apartheid Wall
INTERNATIONAL PRESS CENTER-PALESTINE

Die Palästinenser und die israelische Bürokratie

Apartheidt in Israel

Abu Tarek aus Nazlat Issa: “Wir sind hier gefangen … eingeschlossen von der Mauer im Osten und der Grünen Linie im Westen.“
Augenzeugenbericht, The Palestinian Grassroots Anti-Apartheid Wall Campaign
Jul 9, 2004 --
Ein Bericht von Abu Tarek aus Nazlat Issa:Die Mauer trennt mein Haus sowie einige andere Häuser von der Ortschaft Nazlat Issa. Man sagte uns, unsre Häuser befänden sich in der so genannten „Seam Zone“, dem Bereich zwischen der Apartheidmauer und der Grünen Linie. Es gibt zwar einen Durchgang, welchen wir benützen dürfen um in die Ortschaft zu gelangen, doch er ist, wie alle Durchgänge in Palästina, manchmal leicht und ein andermal sehr schwierig zu passieren. Nur die Siedler aus den Siedlungen im Westjordanland und wir dürfen diesen Durchgang benutzen. Ich arbeite in Ramallah und da ich nicht täglich zwischen Nazlat Issa (Bezirk Tulkarem) und Ramallah pendeln kann, musste ich ein Haus in Ramallah mieten. Meine Frau und unsere Kinder wohnen aber weiterhin in unserem Haus in Nazlat Issa. Ich würde gerne bei meiner Familie leben, aber ich habe Angst, dass die Besatzungsmacht eines Tages den Durchgang schließt und ich dann nicht zu meinem Arbeitsplatz gelangen kann. Wenn das öfters passiert, könnte ich meine Arbeit verlieren. Deshalb bleibe ich von Samstag bis Mittwoch in Ramallah und verbringe die restlichen zwei Tage mit meiner Familie in Nazlat Issa. [weiter]

Ist es Apartheid?
 Moshe Machover, NfW*

 In den letzten Monaten gab es unter Opponenten der israelischen Unterdrückung und den Verteidigern der palästinensischen Rechte eine wachsende Tendenz, die israelische Politik gegenüber Palästinensern als „Apartheid“ zu bezeichnen.

Die „Trennungsmauer“, die Israel auf palästinensischem Land baut, wird oft als „Apartheidmauer“ verurteilt. Eine internationale Konferenz über Palästina am 5.12.04 in der Schule für orientalische und afrikanische Studien in London wurde von seinen Organisatoren betitelt: „Widerstand gegen die israelische Apartheid: Strategien und Prinzipien“

Ich möchte vor einer gedankenlosen Verwendung dieser irreführenden Analogie zwischen israelischer Politik und dem nicht mehr ehemaligen Apartheidregime Südafrika warnen. Es ist theoretisch falsch und politisch schädlich.

Natürlich haben die beiden viele Charakterzüge gemeinsam. Beide sind bösartig rassistisch; beide errichten  ein ( spürbares) Maß an Trennung zwischen  beiden ethnischen Gruppen. Und das ist kein Zufall : beide sind Beispiele  für einen kolonialen Siedlerstaat.  ... mehr >>>

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