DAS PALÄSTINA PORTAL

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Israel verschärft die Haftbedingungen für Palästinenser, um "der moralischen Verpflichtung gegenüber den Opfern nachzukommen". -  3 Jan, 2019 - Israel wird die Haftbedingungen für palästinensische Gefangene mit einem Kochverbot und Einschränkungen bei Besuchen und Wassernutzung bewusst verschlechtern. "Diese Party geht zu Ende", sagte der israelische Minister für öffentliche Sicherheit.

Israels Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan, enthüllte Beschränkungen, die palästinensischen Gefangenen, die am Mittwoch in israelischen Gefängnissen festgehalten werden, auferlegt werden sollen, und stellte fest, dass "die Verschlechterung der Bedingungen der Terroristen notwendig ist, um Abschreckung zu schaffen und unsere moralische Pflicht gegenüber Terroropfern und ihren Familien zu erfüllen", wie von der Jerusalemer Post zitiert.

Nach den neuen Regeln werden Sicherheitsgefangene, die aus rivalisierenden palästinensischen Fraktionen, Hamas und Fatah, stammen, zusammengehalten. Bisher wurden sie nach ihrer Zugehörigkeit in Zellen festgehalten, die, so Erdan, nur die Bindungen innerhalb der jeweiligen Gruppen zementiert und damit "ihre Organisationsidentität gestärkt" haben.

Nach den neuen Richtlinien werden Sicherheitsgefangene nicht mehr in der Situation sein, auf den Stationen selbst zu kochen, und Erdan sagt, dass dieses Privileg ihnen einen unfairen Vorteil gegenüber inhaftierten Kriminellen verschafft hat, die sich mit dem Essen abfinden müssen, das ihnen das Gefängnis bietet.

"Ab und zu tauchen ärgerliche Bilder vom Kochen in den Räumen der Terroristen auf. Diese Party geht zu Ende", sagte er. Kochgeräte und Utensilien werden beschlagnahmt und das "Kantinengeld", das die Gefangenen von Rechtsorganisationen und Verwandten erhalten, drastisch reduziert.

Erdan setzt die Empfehlungen eines im Juni eingerichteten Sonderausschusses um, um Wege zu finden, die Haftbedingungen für diejenigen, die wegen terroristischer Straftaten verurteilt wurden, zu verschärfen.

Bei der Bekanntgabe der neuen Regeln machte Erdan besonders auf die von ihm als "wahnsinnig" bezeichnete Wassernutzung durch Sicherheitshäftlinge aufmerksam. Der Minister behauptete, dass die Häftlinge absichtlich in sämtlichen Bereiche ihrer Station den ganzen Tag über laufen lassen, "um zu versuchen, Israel zu bekämpfen", das unter Süßwasserknappheit leidet. Nach den von Erdan zitierten Statistiken verbraucht ein Sicherheitsgefangener "fünfmal oder mehr" die Wassermenge, die ein durchschnittlicher israelischer Bürger pro Tag verbraucht.

Duschen würden aus den Flügeln der Gefangenen entfernt und der Zugang zu ihnen eingeschränkt. Die neuen Regeln werden auch Familienbesuche einschränken und israelischen Abgeordneten den Besuch der palästinensischen Gefangenen im Gefängnis verbieten.

Der Vorgang entsprach nicht den Vorstellungen der palästinensischen Rechtsgruppen, die sagen, dass die neuen Vorschriften das Leben der Gefangenen unerträglich machen.

Qadri Abubaker, der Vorsitzende der Gefangenenkommission, forderte die palästinensische Öffentlichkeit, die Medien, die Beamten und die Rechtsanwälte auf, sich entschieden gegen die neuen Beschränkungen zu stellen, "um diese arrogante Politik aufzudecken", wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa zitierte.

Die nichtstaatliche Interessenvertretung Palestinian Prisoner Society (PPS) hat Erdan beschuldigt, das Vorgehen gegen palästinensische Gefangene genutzt genutzt zu haben, um sein eigenes Image vor den bevorstehenden Wahlen in Israel am 9. April zu stärken.

"Was Erdan bezüglich seiner Empfehlung, das, wofür die Häftlinge gekämpft haben, wegzunehmen, angekündigt hat, ist nichts anderes als ein politischer Bankrott, bei dem die Häftlinge als Wahlauktion zwischen Kandidaten der israelischen Parteien benutzt werden", sagte Qaddoura Faris, Chef von PPS, Wafa gegenüber.     Übersetzt mit www.DeepL.com/       Quelle

 


 


KKS: Israel nutzt palästinensische Gefangene für Wahlzwecke
- 3. Januar 2019 - Israelische Politiker nutzen palästinensische Gefangene für Wahlzwecke, sagte Qaddoura Faris, Leiter der Palestinian Prisoner's Society (PPS), einer Interessengruppe für Gefangene, am Mittwoch, laut WAFA.

Er reagierte auf die Äußerungen des israelischen Ministers für innere Sicherheit Gilad Irdan, der am Mittwoch mehrere Maßnahmen ankündigte, die darauf abzielen, die täglichen Bedingungen von 6.500 Palästinensern zu verschlechtern, die in israelischen Gefängnissen festgehalten werden, weil sie sich gegen die Besetzung des palästinensischen Landes gewehrt haben.

Zu den neuen Maßnahmen gehören die Reduzierung der Geldmenge, die Gefangene sowohl von ihren Familien als auch von der Palästinensischen Autonomiebehörde erhalten, um Gegenstände aus der Gefängniskantine zu kaufen, ihre Bewegung auf den Stationen, die Zeit für die Begehung eines offenen Geländes, Familienbesuche, die Rationierung von Nahrung und Wasser durch die Entnahme ihrer Kochutensilien und die Verringerung der Anzahl und Art von Büchern, die in Gefängnisse aufgenommen werden.

"Was Irdan bezüglich seiner Empfehlung, das, wofür die Häftlinge gekämpft haben, wegzunehmen, angekündigt hat, ist nichts anderes als ein politischer Bankrott, bei dem die Häftlinge als Auktionsplattform für Wahlen zwischen Kandidaten der israelischen Parteien benutzt werden", sagte Faris in einer Erklärung.

Er sagte, dass der israelische Gefängnisdienst bereits Hunderte von Büchern von Gefangenen im Hadarim-Gefängnis beschlagnahmt hat, Überwachungskameras im Hasharon-Gefängnis installiert und betrieben hat, zusammen mit anderen Maßnahmen, die mit der Rationierung von Nahrung und Wasser an Gefangene zu tun haben.
Übersetzt mit www.DeepL.com          Quelle

VIDEO - How an Israeli Soldier Killed Palestinian Medic Rouzan al-Najjar | NYT - Visual Investigations >>>
 


 

Niemand interessiert sich dafür, da sich der Trump-Plan erneut verzögert. - Omar Karmi - 2. Januar 2019

Als das Jahr zu Ende ging und ein anderes begann,
Und die Schneeflocken flogen über das ganze Land,
Verrückte Geschichten wurden erzählt, um verzückte Kinder rund ums Feuer zu verzaubern,
eines Plans - eines großen Plans -, um Frieden in die heiligen Grafschaften zu bringen.

Der Ultimate Deal™, der Deal des Jahrhunderts,
nennen Sie es, wie Sie wollen, dieser Plan wird Ihnen Zuflucht geben,
an die Schwachen und Müden und die Reichen und die Armen,
für alle außer dir, du bist Palästinenser, du Trottel!

Das war nicht Nikki Haleys Weihnachtsbotschaft an die Vereinten Nationen. Was eine Schande ist: Es wäre ehrlich gewesen.

Aber wenigstens hat sie geredet. Ihrer bleibt der letzte öffentliche Kommentar, den wir von jedem hochrangigen US-Beamten zu dem lang erwarteten, fast mythischen Einhorn-Friedensplan haben, der die Palästina-Frage ein für allemal lösen wird und der im Weißen Haus von Donald Trump von Schwiegersohn Jared ausgearbeitet wird "wenn er es nicht kann, kann es niemand" Kushner.

Der Plan, so teilte sie uns am 18. Dezember mit, würde eine "Wahl bieten zwischen einer hoffnungsvollen Zukunft, die die müden, alten und unrealistischen Forderungen der Vergangenheit ablegt, oder einer dunkleren Zukunft, die bei den bewährten gescheiterten Gesprächspunkten bleibt".

Das Schlüsselwort hier ist "unrealistisch", und das wichtigste Publikum sind die Palästinenser. Gib auf, Haley sagt in nicht so vielen Worten über deine "müden, alten" Bestrebungen nach Gerechtigkeit und Freiheit, diese "Gesprächspunkte". Akzeptieren Sie stattdessen eine "massive Verbesserung" Ihrer Lebensqualität und eine "weitaus größere Kontrolle" über Ihre Zukunft.

Was für ein Angebot das zu sein verspricht. Stellen Sie sich die Erleichterung des Sklaven mit nur einer Fessel vor, die vor der Aussicht auf "viel mehr Freiheit" steht, oder des zu Unrecht angeklagten Todesreihengefangenen, dessen Strafe für eine Jahrzehnte lange Haftstrafe und "viel mehr Leben" umgewandelt wird.

Wer sagt, dass Amerika, das Land der Freiheit und die Heimat des Hotdogs, sich nicht für den kleinen Kerl eingesetzt hat? Ist das eine leuchtende Stadt auf dem Hügel, ein Leuchtfeuer der Demokratie, der Freiheit, der individuellen Freiheit und des Strebens nach Glück? Oder nur etwas Licht, das einem goldenen Ziegelstein-Mistgebäude entkommt?

Etwas Erleichterung - Es ist natürlich für niemanden etwas Neues (außer vielleicht in der Blase des inneren Zirkel der Macht), dass die USA nie eine Kraft für Demokratie, Menschenrechte, Freiheit und alle guten Dinge für die gesamte Menschheit waren. Auf diese Weise ist zumindest der transaktionellere, nacktere, eigennützigere Ansatz der Trump-Administration, bei dem das Laster längst aufgehört hat, der Tugend Tribut zu zollen, eine willkommene Entlastung von den Wahnvorstellungen der Vergangenheit.

Die USA sollten nicht - wie Trump kürzlich sagte - Polizist im Nahen Osten oder in einem anderen Teil der Welt sein. Eine solche Rolle kann nicht einem einzigen Land übertragen werden, insbesondere nicht einem Land, das besonderen Interessen verpflichtet ist. Du willst einen internationalen Polizisten? Einhaltung des Völkerrechts und Vereinbarung, dass das mit der Verwaltung beauftragte Organ, die UNO, in die Lage versetzt wird, es durchzusetzen.

Aber Washingtons aktuelle Vorliebe für die nationalstaatliche Machtpolitik des 20. Jahrhunderts tut nichts für jemanden, der nicht bereits an der Spitze steht, am wenigsten für die Palästinenser.

In ihrem Schwanengesang vom Dezember schlug Haley vor, dass Israel größere Risiken eingehen würde, während die Palästinenser größere Vorteile aus der Annahme des Trump-Plans ziehen würden.

Es ist jedoch unglaublich schwer zu erkennen, welche Risiken Israel eingeht. Schließlich hat Washington die Flüchtlinge und Jerusalem bereits vom Tisch genommen.

Was ist noch übrig? Der boomende Siedlungsbausektor? Welchen Schaden könnte Israel möglicherweise durch einen Plan entstehen, der von dem Siedlungsspender Jared Kushner, dem Siedlungsanwalt David Friedman und dem Siedlungswächter Jason Greenblatt erstellt wurde?

In diesem Durcheinander der Dinge bringen zwei Dinge Erleichterung im neuen Jahr.

Erstens wird niemand die Erniedrigung erleiden müssen, wenn er vorgibt, den Plan der US-Regierung für eine Weile ernst zu nehmen. Nach allem, was man hört, hat die Entscheidung des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu, vorgezogene Wahlen anzusetzen und die Gefahr von Korruptionsvorwürfen abzuwehren, dazu geführt, dass das Weiße Haus die Veröffentlichung seines Plans bis nach dieser Abstimmung im April verzögert hat.

Zweitens werden sich die Amerikaner auf der rechten Seite, Anhänger von Trump und Israel, die selten von solchen wie dieser Augustpublikation erreicht werden, zunehmend der tatsächlichen Kosten bewusst, die der Unterstützung der USA für Israel durch die USA entstehen: 4,5 Milliarden Dollar pro Jahr und mehr "offen gesagt.... wenn man sich die Bücher ansieht".   Übersetzt mit DeepL     Quelle


 


Wahlkampf in Israel - Netanyahu kriegt sie alle klein - In Israel wollen etliche Politiker Benjamin Netanyahu stürzen. Binnen einer Woche wurden drei neue Parteien gegründet, das stärkste Oppositionsbündnis ist zerbrochen. Der Premier setzt auf Gott - und die Wähler. - Dominik Peters

Avi Gabbay arbeitete bis vor wenigen Jahren als CEO des Telekommunikationsriesen "Bezeq". Äußerst erfolgreich. Dann ging er in die Politik. Seit 2017 ist der 51-Jährige, den der "New Yorker" schon mit Barack Obama verglichen hat, Vorsitzender der linken Arbeiterpartei "Avoda". Am Neujahrstag legte Gabbay jedoch einen Auftritt hin, der im Stil eher an Donald Trump erinnerte.

Auf einer Pressekonferenz erklärte er vor laufenden Kameras die Zusammenarbeit mit der Zentrumspartei "ha-Tnua - Die Bewegung" von Tzipi Livni für beendet. Die Ex-Außenministerin saß wie versteinert daneben - sie wusste vorab offenbar nichts von Gabbays Entscheidung. Das Mitte-Links-Bündnis - bislang zweitstärkste Kraft in der Knesset hinter dem konservativen Likud-Block von Premier Benjamin Netanyahu - ist damit zerbrochen.

Die Art und Weise, wie sich der Bruch der beiden Parteien vollzogen hat, ist beispiellos in Israels Politik. Er geht unmittelbar auf die Entscheidung der rechts-religiösen Fünf-Parteien-Regierung von Netanyahu zurück, für den 9. April Neuwahlen anzusetzen. Der Grund: Avigdor Lieberman war wegen der jüngsten Gaza-Krise im November von seinem Amt als Verteidigungsminister zurückgetreten und die Koalition hatte in der Folge nur noch eine Mehrheit von einem Sitz in der Knesset.

Gabbay glaubt, ohne Livni besser bei den Wählern zu punkten. Ob dieser Plan aufgeht, ist unklar. Der Ex-Manager ist nicht der einzige Politiker, der radikal neue Wege geht. In der vergangenen Woche brachten sich zahlreiche aktive und ehemalige Spitzenpolitiker sowie Militärs in Stellung und gründeten eigene Parteien.  >>>

 

Quelle Facebook

 

Wiesenthal-Zentrum: Das Paradigma pro-israelischer Unterdrückung - 2. 1. 2019 - Jedes Jahr veröffentlicht das Wiesenthal-Zentrum in den USA eine Liste mit den „Top 10 Antisemiten“ oder antisemitischen Ereignissen. Das Wiesenthal-Zentrum ist eine rechtspopulistische Organisation, die international kaum Aufmerksamkeit genießt, außer bei nationalistischen Akteuren wie der israelischen Zeitung ‚Jerusalem Post‘ oder bei Präsident Donald Trump, der Rabbi Marvin Hier vom Zentrum als Redner zu seiner Amtseinführung einlud.

In diesem Jahr erscheint die Bank für Sozialwirtschaft an 7. Stelle auf dieser Liste, weil die ‚Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden‘ bei dieser Bank ein Konto hat.

Es ist wichtig, das Wiesenthal-Zentrum mit seiner Liste nicht zu ignorieren, weil es den Mechanismus verdeutlicht, wie der Vorwurf des Antisemitismus von pro-israelischen Organisationen missbraucht wird, um Rufmord zu begehen und Menschenrechtsaktivisten zu diffamieren.

Obwohl Juden weniger als 1 % der Weltbevölkerung ausmachen und obwohl die „Top 10 Liste“ des Wiesenthal-Zentrums die ganze Welt abdeckt, sind Juden auf der Liste überrepräsentiert. Außer im Jahr 2017 hat das Zentrum jedes Jahr mindestens einen Juden oder eine jüdische Organisation des Antisemitismus bezichtigt, entweder direkt oder durch Anklage einer nicht-jüdischen Organisation wegen deren Kontakts zu einer jüdischen Organisation, wie im Jahre 2018, in dem die Bank für Sozialwirtschaft des Antisemitismus angeklagt wird, weil sie ein Konto für eine fortschrittliche jüdische Organisation führt.

Wenn man die Listen der vergangenen Jahre liest, wird deutlich, dass direkte Angriffe gegen Juden und antisemitische Äußerungen nicht ausreichen, um auf diese Liste zu gelangen. Kritik der israelischen Politik ist ein viel einfacherer Weg, sich eine Anklage wegen „Antisemitismus“ zu verdienen. Deshalb müssen die meisten Antisemiten in der Welt, wie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban, nicht befürchten, auf dieser Liste zu erscheinen, zumindest so lange nicht, wie er gute Beziehungen zum israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu unterhält. So riskiert auch Netanyahu selbst nicht, auf diese Liste gesetzt zu werden, obwohl er behauptete, dass die Idee, die Juden im Holocaust zu vernichten, nicht von Adolf Hitler stammt, sondern von einem Palästinenser.

Der Begriff „McCarthyismus“ ist nach dem US Senator Joseph McCarthy benannt, der eine Kampagne zur Delegitimierung von Sozialisten und Kommunisten in den USA betrieb. Seine Kampagne war erfolgreich, weil er als Vorsitzender des „Senate Government   >>>

 

 


Simon Wiesenthal Center’s Shitlist of 2018 Top „Anti-Semites“ - Lduwig Watzal - Year after year, the right-wing Simon Wiesenthal Center in Los Angeles publishes its shitlist of the top leading „Anti-Semites“ or „anti-Semitic“ incidents. It’s always funny to read about this organization distortion of reality and unworldliness. These yearly „Anti-Semitism“ Awards come right after the famous Hollywood Awards.

At the top of the list, rightly so, ranks the Pittsburgh Synagogue Massacre. Besides the usual suspects, such as Louis Farrakhan, the leader of the Nation of Islam, who is slandered by the Center almost on a regular basis, these Zionists apparatchiks also put Jeremy Corbyn, the leader of the British Labor Party, UNRWA, and AIRBNB on their shitlist. In October, AIRBNB announced it would delist rentals in Israeli communities in the West Bank. What the center doesn’t say is that the West Bank is illegal Occupied Palestinian Land.

That the famous Pink Floyd singer Roger Waters takes only tenth place will perhaps disappoint him. The Zionists and their Philo-Semite enforcers are constantly slandering him that he should    >>>

Quelle Facebook

 

„Ich hätte jemand voller Hass werden können“ - Porträt Ester Rada möchte uns alle tanzen sehen und würde gerne einmal die palästinensischen Gebiete besuchen - Leander F. Badura | Ausgabe 48/2018  >>>

Who gets to vote in Israel’s democracy in 2019 - Michael Schaeffer Omer-Man - 3.  1. 2019 - Israel is about to hold democratic elections, but not everyone living under Israeli rule gets to vote in them. A breakdown of the numbers.

On April 9, 2019, Israel will hold general elections. Israelis will head to the polls to choose their elected leaders and representatives. If they are unhappy with the way things are going, like citizens of democracies around the world, their votes will help shape the ideological and political direction of the government and the institutions it controls.

In a vacuum, that sounds like fairly standard democratic practice. But there is nothing standard about Israel’s democracy.

Israeli citizens get to vote in Israeli elections, choosing elected leaders and how they rule the country. But the Israeli government doesn’t just rule over Israeli citizens, or just over Israel, for that matter.

Nearly 14 million people live under Israeli rule. The extent of that control varies, as does the ability of those 14 million people to exercise control over the policies, personalities, and institutions that determine so much about their day-to-day lives. At the end of 2018, the population of Israel was approximately 8,972,000 people. That    >>>


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