Das Palästina Portal

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 KurznachrichtenArchiv - ThemenLinksFacebook   -    05. Oktober 2022    -   Sponsern SieAktuelle TermineSuchen

 

Männer halten ein Schild hoch, das die israelische Besatzung in dem Dorf Khan al-Ahmar im israelisch besetzten Westjordanland am 29. November 2020 verurteilt
 

Israel kann palästinensische Dorfbewohner nach der Wahl vertreiben, sagt der Oberste Gerichtshof

October 4, 2022   - Übersetzt mit DeepL
 

Die Ungewissheit über das Schicksal der im Westjordanland lebenden Palästinenser im Dorf Khan Al-Ahmar wird auf unbestimmte Zeit fortbestehen, nachdem der Oberste Gerichtshof Israels gestern dem achten Antrag des Besatzungsstaates innerhalb eines Jahrzehnts stattgegeben hat, die Umsetzung seiner Verpflichtung zur Vertreibung der Beduinen aus ihren Häusern aufzuschieben.

Die Bewohner des Dorfes stammen aus der Negev-Region im historischen Palästina, aber Israels ethnische Säuberung der muslimischen und christlichen Palästinenser in den Jahren 1947/48 zwang viele von ihnen zur Flucht aus ihrer angestammten Heimat. Viele Tausende ließen sich in Dörfern wie Khan Al-Ahmar nieder, aber der Zyklus der ethnischen Säuberung und Vertreibung durch Israel folgte, wo immer sie sich im historischen Palästina niederließen.

Seit 2009 hat der Besatzungsstaat die Erlaubnis erhalten, die Häuser der Bewohner von Khan Al-Ahmar abzureißen, um Platz für rein jüdische Siedlungen zu schaffen. Seitdem droht ihnen die Zwangsräumung.

Der Staat Israel beantragte eine weitere Fristverlängerung, um die Räumung zu verzögern, und argumentierte, dass die Entscheidung nicht von einer Übergangsregierung getroffen werden sollte. Obwohl der Oberste Gerichtshof den Antrag auf eine weitere Fristverlängerung als "außerordentlich" bezeichnete, gab er diesem Antrag statt. Als neuer Termin für die Räumung wurde der 1. Februar 2023 festgelegt, drei Monate nach den kommenden Knessetwahlen.

Die rechtsgerichtete Siedlergruppe Regavim kritisierte die Entscheidung, die Räumung zu verschieben. "Eine Übergangsregierung darf ein historisches Erdgasabkommen unterzeichnen", so Yael Cinnamon, die Anwältin von Regavim, in der Haaretz. "Aber sie kann eine einfache Frage nicht beantworten: Warum steht ein illegaler Außenposten, den das Gericht immer wieder für abzureißen erklärt hat, immer noch?"

Die Rolle Israels bei der Vermittlung zwischen Russland und der Ukraine wurde als Grund für den letzten Aufschub der Räumung im März genannt. Israel stand unter Druck, die Gemeinde nicht zu zerstören, und die Furcht vor einem internationalen Gegenschlag könnte die Verzögerung erklären. Die ehemalige Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Fatou Bensouda, warnte damals, dass die Zwangsumsiedlung von Khan Al-Ahmar ein Kriegsverbrechen darstellen könnte.  Quelle


 

Roter Halbmond: Israelische Verletzungen gegen uns, beinahe „eine tägliche Routine“

2. Oktober 2022 (WAFA)

Der Palästinensische Rote Halbmond sagte, dass die Verletzungen der israelischen Besatzung gegen seine Mitarbeiter fast zur täglichen Routine in verschiedenen Gebieten der palästinensischen Gebiete wurden und bekräftigte, dass fast alle Mitarbeiter und die Fahrzeuge das Emblem des Roten Halbmondes tragen und ihre medizinischen Notfallaufgaben leisten.

Die Gesellschaft sagte in einer Stellungnahme von heute, dass sie mit großer Besorgnis die Angriffe der israelischen Besatzungskräfte und Siedler verfolge, die heute morgen zwei ihrer Teams geschlagen und angegriffen haben, während sie ihre humanitäre Arbeit an diesem Morgen am Militärkontrollpunkt, der am Eingang zur Stadt Beit Furik, im Osten von Nablus errichtet wurde, ausübte.

Die Stellungnahme fügte hinzu, dass die beiden Volontäre, Mohammad Baara und Firas Al-Baz, von den Besatzungssoldaten angegriffen wurden, die ihnen Waffen vor die Augen hielten und sie mit Händen und Füßen bearbeiteten und einem von ihnen ein Gewehr an den Kopf hielten, was zu ernsthaften Verletzungen führte.

Darüber hinaus betonte die Stellungnahme, dass das humanitäre Völkerrecht es verbietet, medizinische Missionen, einschließlich Personen, Kraftfahrzeugen und Einrichtungen, die humanitäre Missionen leisten, anzugreifen und betont die Notwendigkeit, sie zu beschützen und in keinster Weise zu behindern oder sich in ihre Arbeit einmischen.

Die Gesellschaft wies darauf hin, dass sich die Anzahl der Verstöße im letzten Jahr gegen die Teams und die Fahrzeuge des Palästinensischen Roten Halbmondes in den besetzten palästinensischen Gebieten auf 103 Verletzungen belief. Davon waren 32 Verstöße gegen Krankenwagen der Gesellschaft und 20 Fälle, in denen Krankenwagen behindert oder daran gehindert wurden, ihr Ziel zu erreichen; 11 Fälle von Behinderung der Aufgaben der Teams des Verbandes, 35 Verstöße gegen Mitarbeiter und Volontäre, 5 Verstöße gegen Einrichtungen und Gebäude der Gesellschaft sowie eine Festnahme.
K.T.                Quelle       (übersetzt von Inga Gelsdorf)

Bild des Kerem Shalom Übergangs zwischen Israel und dem Gazastreifen [4biaplatform/Twitter]Kerem Shalom Übergang zwischen Israel und dem Gazastreifen
 

Israel verhängt Schließung des Gaza-Grenzübergangs zum jüdischen Feiertag

October 4, 2022 - Übersetzt mit DeepL

Die israelischen Besatzungstruppen werden den Handelsübergang Karm Abu Salem (Kerem Shalom) für den jüdischen Feiertag Jom Kippur schließen, teilte die israelische Armee mit.

Dies geschieht inmitten einer Eskalation der Gewalt in den besetzten Städten des Westjordanlandes, als ein israelischer Soldat bei einer Schießerei am Eingang der Stadt Nablus verwundet wurde, für die sich die bewaffneten palästinensischen Gruppen "Lions' Den" verantwortlich zeigten.

Bei den Lions' Den handelt es sich um bewaffnete palästinensische Gruppen, die in und um die Stadt Nablus operieren und denen Aktivisten verschiedener palästinensischer Gruppierungen angehören.

Die Jom-Kippur-Sperrung wird heute um Mitternacht beginnen und bis morgen 23:59 Uhr dauern, berichtete Arab 48.

Die IDF-Armee fügte in einer Erklärung hinzu, dass die Sperrung am Sonntag um 16 Uhr erneut verhängt und am nächsten Tag um Mitternacht aufgehoben wird.

READ: Israel verhängt Sperrungen für jüdische Feiertage im Westjordanland und im Gazastreifen

Ausnahmen von den Schließungen werden für humanitäre und andere dringende Fälle gemacht, fügte die Armee hinzu. Sie bedürfen jedoch der Genehmigung der Verbindungsstelle des israelischen Verteidigungsministeriums zu den Palästinensern, COGAT genannt.

Die Sperrungen sind während der jüdischen Feiertage gängige Praxis und dienen nach Angaben des Militärs der Vorbeugung. Sie umfassen die Sperrung aller wichtigen Straßen, die Einrichtung von Militärkontrollpunkten und die Verstärkung der Armeepräsenz sowie die Schließung aller Grenzübergänge um den Gazastreifen herum, wodurch die seit 15 Jahren bestehende Belagerung weiter verschärft wird.

Solche missbräuchlichen und unterdrückerischen Maßnahmen gegen Palästinenser sind angeblich notwendig, um "die Feierlichkeiten der Siedler zu sichern". Alle israelischen jüdischen Siedler und die Siedlungen, in denen sie auf gestohlenem palästinensischem Land leben, sind nach internationalem Recht illegal.
  Quelle

 

Rechtsgruppe legt Einspruch gegen Israels Ablehnung der vorzeitigen Freilassung von Ahmad Manasra ein

Oktober 4, 2022 - Übersetzt mit DeepL

Das Rechtszentrum für die Rechte arabischer Minderheiten in Israel (Adalah) und der Anwalt Khaled Zabarqa haben gestern beim Obersten Gerichtshof Israels einen Antrag auf Berufung gegen die Ablehnung der vorzeitigen Entlassung von Ahmad Manasra durch die untere Instanz eingereicht.

Manasra, der im besetzten Ost-Jerusalem wohnt, wurde 2015 im Alter von 13 Jahren von den israelischen Besatzungstruppen verhaftet. Er wurde des versuchten Mordes beschuldigt, weil er zusammen mit seinem Cousin Hassan Manasra in der illegalen Siedlung Pisgat Ze'ev im besetzten Westjordanland zwei Israelis erstochen haben soll.

Sein Cousin wurde am Tatort erschossen, während Ahmad von einem Auto angefahren wurde und schwere Kopfverletzungen erlitt, während eine israelische Menschenmenge ihn verhöhnte.

Am 1. September 2022 lehnte das israelische Bezirksgericht Be'er Sheva einen Antrag auf Aufhebung der Einstufung des palästinensischen Gefangenen Ahmad Manasra als "Terrorist" ab, obwohl er im Alter von 13 Jahren auf brutale Weise festgenommen, ohne Beisein eines Erwachsenen oder Anwalts gewaltsam verhört und anschließend inhaftiert wurde, obwohl er keine Straftat begangen hatte. Die Einstufung Manasras als "Terrorist" bedeutet, dass sein Verteidigungsteam keine vorzeitige Entlassung beantragen kann, da er bereits zwei Drittel seiner Haftzeit hinter sich hat, so der Palästinensische Gefangenenclub.

Der Antrag wurde laut Adalah angesichts des sich verschlechternden medizinischen und psychischen Zustands von Manasra gestellt. Die Adalah-Anwälte Nareman Shehadeh-Zoabi und Adi Mansour haben den Antrag in Zusammenarbeit mit Zabarqa eingereicht.   Quelle

 


PA verhandelt mit Widerstandskämpfern in Nablus über den "Verkauf ihrer Waffen

Oktober 4, 2022 - Übersetzt mit DeepL

Der israelische Fernsehsender Channel 12 berichtet, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) es versäumt hat, mit einer Gruppe von Widerstandskämpfern in Nablus zu verhandeln, die sich selbst als "Höhle der Löwen" bezeichnen, mit dem Ziel, sie zu entwaffnen.

Der Sender behauptete, die Palästinensische Autonomiebehörde habe angeboten, die Widerstandskämpfer in die Behörden der Palästinensischen Autonomiebehörde einzugliedern, die in ihrem Besitz befindlichen Waffen zu kaufen und ihnen Gehälter zu zahlen, aber die Verhandlungen seien in eine Sackgasse geraten.

Eine gut informierte palästinensische Quelle aus Nablus bestätigte gegenüber Arabi21, dass die PA Verhandlungen mit einer Gruppe von Widerstandskämpfern geführt habe, um sie davon zu überzeugen, "sich zu ergeben und zu entwaffnen", aber der Widerstand habe sich geweigert, dies zu tun.

Eine andere Quelle, die dem Widerstand in der Stadt Dschenin nahe steht, sagte gegenüber Arabi21, dass "die Palästinensische Autonomiebehörde den Widerstandskämpfern immer wieder anbietet, sie anzuheuern und ihnen Immunität von den Besatzungsbehörden zu gewähren, wenn sie sich ergeben und ihre Arbeit einstellen, aber sie lehnen dies entschieden ab".

Er fügte hinzu, dass die Gruppe Lions' Den in Nablus die Angebote der PA ablehnt.
Arabi21 konnte keinen Kommentar vom Sprecher der Sicherheitsdienste erhalten.

Am Sonntag wurde ein israelischer Soldat beim zweiten Einsatz dieser Art in der Nähe von Nablus im nördlichen Westjordanland innerhalb von 24 Stunden bei einer Schießerei am Stadteingang verwundet. Die palästinensische bewaffnete Gruppe Lions' Den übernahm die Verantwortung für die Schießerei.

In einer Erklärung der Gruppe hieß es: "Vor einiger Zeit haben die Gruppen der Lions' Den ein Sperrfeuer auf die Siedler und die sie begleitenden Besatzungssoldaten an den Kontrollpunkten Awarta und Hawara abgefeuert, und mit Gottes Gnade haben wir Opfer in ihren Reihen verursacht." Bei den Lions' Den handelt es sich um bewaffnete palästinensische Gruppen, die in und um die Stadt Nablus operieren und denen Aktivisten verschiedener palästinensischer Gruppierungen angehören. Quelle

Palästina in Bilder - September 2022

The Electronic Intifada - 4. 10 2022 - Übersetzt mit DeepL

 

 

 

Quelle und sehr viel mehr Fotos

Abgeordnete Rashida Tlaib spricht vor dem Repräsentantenhaus zu H.Res.326.

 

Begrüßen Sie an Jom Kippur die heldenhafte Führung von Rashida Tlaib

Die prominenteste moralische Stimme in der erweiterten amerikanisch-jüdischen Gemeinschaft ist heute Rashida Tlaib.


Philip Weiss - 4. 10. 2022

Dies war ein Jahr der Pogrome in Palästina, die ihren Höhepunkt in einem schrecklichen Vorfall letzte Woche im besetzten Westjordanland fanden, bei dem israelische Soldaten einen 7-jährigen palästinensischen Jungen aus seinem Haus auf die Straße jagten. Rayan Suleiman war so verängstigt, dass er einen Herzanfall erlitt und starb. Können Sie sich das überhaupt vorstellen?

Die Ungeheuerlichkeit dieses Mordes hätte in diesen Tagen der Ehrfurcht zwischen Rosch Haschana und Jom Kippur die Empörung führender jüdischer Institutionen in den USA hervorrufen müssen. Nein. Liberale Zionisten rieben sich die Hände über den Mord, während die einzige angemessene Reaktion von den Ketzern Jewish Voice for Peace und IfNotNow kam, die Rashida Tlaibs wütende Erklärung retweeteten.

Schauen Sie nicht weg. Das wird mit mehr als 3,8 Milliarden Dollar von unserem Geld finanziert. Es reicht. Das muss aufhören.
Das ist natürlich die weiseste Antwort auf Pogrome: Stellt die Finanzierung ein.

Heute Abend beginnt Jom Kippur, und ich denke daran, dass die prominenteste moralische Stimme in der erweiterten amerikanisch-jüdischen Gemeinschaft heute Rashida Tlaib ist. Junge Juden wenden sich an sie, um ihre eigenen Reaktionen auf die Ereignisse in Palästina zu messen. Ältere Juden auch.

Wir schauen auf sie. Sie inspiriert uns.

Wir müssen ihr für ihre Führungsrolle danken. In einer Zeit, in der praktisch jede jüdische Organisation des Establishments jeden Anspruch auf universelle moralische Werte aufgegeben hat, geht Tlaib mit gutem Beispiel voran.

Zu dieser Führungsrolle gehört auch ihre Bemerkung von vor ein paar Wochen, dass man sich nicht fortschrittlich nennen und die Apartheidregierung Israels unterstützen kann. Dies war eine einfache und klare Aussage, und eine wahre. Unzählige Menschenrechtsorganisationen sind inzwischen zu dem Schluss gekommen, dass Israels offizielle Diskriminierung/Beherrschung der Palästinenser eine Apartheid darstellt.

Tlaib wusste, dass sie einen Ansturm von Angriffen seitens der Israel-Lobby und der offiziellen jüdischen Gemeinschaft hervorrufen würde, und dennoch machte sie weiter. Der Ansturm war überwältigend. Die ADL erklärte, sie sei antisemitisch. Viele demokratische Kongressabgeordnete haben sie niedergeschlagen, darunter vermeintliche Solonauten wie Jerry Nadler. J Street schloss sich der Kritik an und sagte, dass man natürlich ein Progressiver und ein Zionist sein könne.

Das ist falsch. Heutzutage kann man nicht gleichzeitig fortschrittlich und ein Zionist sein. Wir haben zu viele Informationen darüber, was die Aufrechterhaltung eines "jüdischen und demokratischen Staates" mit sich bringt - in einem Wort: brutale Ungleichheit. Israel hätte sich nicht so entwickeln müssen; ich habe genug Sympathie für religiös-nationalistische Bewegungen, um zu verstehen, warum gute Menschen in früheren Zeiten den Zionismus gewählt haben. Aber Israel hat sich so entwickelt, und wir wissen zu viel, um wegzuschauen, wie Rashida sagte. Zionismus bedeutet Pogrome gegen eine gefangene palästinensische Bevölkerung, die die Bedingungen ihrer Unterjochung nicht akzeptiert. Zionismus bedeutet, mehr Land zu "judaisieren". Zionismus bedeutet, einen 7-jährigen Jungen auf der Straße zu töten, indem man ihn zu Tode erschreckt.

Das deutlichste Zeichen für Rashida Tlaibs Bedeutung ist, dass sie das Establishment in Angst und Schrecken versetzt. Sie alle wissen, dass sie diese Rolle in der Führung der jungen amerikanischen Juden übernommen hat. Aus diesem Grund hat Ted Deutch seinen neuen Job beim American Jewish Committee diese Woche mit einem Angriff auf Tlaib begonnen. Das ist der Grund, warum Deutch vor einem Jahr für diesen Job vorgesprochen hat, indem er Tlaib im Plenum des Repräsentantenhauses als Antisemitin beschimpfte, weil sie unseren Verbündeten "besudelt" habe. (Tlaib hatte Apartheid-Berichte von Human Rights Watch und B'Tselem zitiert.)

Sie muss aufgehalten werden. Der Abgeordnete Josh Gottheimer, ein Werkzeug der Israel-Lobby, hat es letzten Monat am besten ausgedrückt: Er arbeitet gerne hinter den Kulissen gegen die Kader (womit er vor allem Tlaib meint), um ihnen keinen Sauerstoff von den Millionen von Menschen zu geben, einschließlich junger Juden, die von ihr inspiriert werden.

Eines der Dinge, die mich am meisten beunruhigen, ist, dass es Millionen von Menschen auf Twitter gibt, darunter auch einige junge Leute, darunter auch einige junge Juden, die einigen meiner weit links stehenden Kollegen folgen.

Sie haben Rückhalt in der Demokratischen Partei. Bereits im Februar beklagte Gottheimer, dass die Kritik an Israel ein "wachsendes Krebsgeschwür" in der Demokratischen Partei sei; und es sei jetzt schwierig, einige Kongressabgeordnete davon abzuhalten, Briefe für Israel zu unterschreiben, weil sie sich zurückhalten, um nicht "den Rotz rausgeprügelt zu bekommen" - in den sozialen Medien.

Gottheimer machte in seinen Kommentaren letzten Monat deutlich, was auf dem Spiel steht. Wenn Israel zu einem parteipolitischen Thema wird, dann haben wir den Kongress auf der einen Seite und einen Präsidenten auf der anderen, und das ist eine "Katastrophe".

Das ist die Aufgabe der Mitte-Links-Israel-Lobby, die Demokraten an Bord zu halten. Wenn die Definition von Zionist in Israel lautet, dass man die Tötung von Palästinensern in den besetzten Gebieten unterstützt, um den Terrorismus zu stoppen - nun, wenn man ein amerikanischer Zionist ist, dann unterstützt man den anhaltenden Fluss von Milliarden nach Israel, weil wir amerikanischen Juden nicht in der Lage sind, Juden an der Front zu kritisieren, und damit das Geld weiter fließt, müssen wir das Thema überparteilich halten.

J Street, die liberale zionistische Lobby, ist mit im Boot. Deshalb hat sie Anfang des Jahres einen Studentenführer, der sich für BDS aussprach, vernichtet. Sie kann keine abweichenden Meinungen zu den kritischen Fragen dulden: Ist Israel ein Apartheidstaat und was sollten wir tun, wenn es ein Apartheidstaat ist?

Die Antworten auf diese Fragen sind jetzt offensichtlich. Sie waren für die Aufmerksamen seit fast 20 Jahren offensichtlich, aber jetzt sind sie für jeden offensichtlich. Es handelt sich um Apartheid, und die einzige humane Antwort ist Boykott, Desinvestition und Sanktionen.

Das Versagen der amerikanisch-jüdischen Gemeinschaft, sich ehrlich mit diesen Fragen auseinanderzusetzen, ist ein verheerendes Kapitel in der jüdischen Geschichte. Es gibt viele generationsbedingte Gründe für dieses Versagen. Der Schatten des Holocaust, die Geschichte des Antisemitismus in Amerika, das in den 70er Jahren entstandene Gebot, Israel zu unterstützen, egal was es tut, weil dort jüdische Kinder in Gefahr sind. Nichts davon ist eine gute Ausrede. Sie sind Rationalisierungen für die jüdische Vorherrschaft.

Junge Juden wissen, dass sie es mit dem Zionismus innerhalb ihrer Gemeinschaft aufnehmen müssen. Und sie haben in Rashida Tlaib eine moralische Heldin.  Quelle


 

VIDEO - Ein Aufruf der palästinensischen Gewerkschaften an die Gewerkschaften in Europa zu einem Akt der sinnvollen Solidarität

Beiträge geben nicht unbedingt und in allen Aussagen  die Meinung der Redaktion wieder.
 

Eine kleine Auswahl weiterer Nachrichten und  Texte,  in meist englischer Sprache

Israeli Colonizers Attack Palestinian Shepherds In Northern Plains (imemc.org)

Israeli Colonizers Attack Palestinian School, Injure Three Palestinians, Near Nablus (imemc.org)

Israeli Colonizers Attack Palestinian Ambulance Rushing Patient To Hospital (imemc.org)

Israeli settlers, in the presence of soldiers, block Ramallah’s main northern entrance, stone cars

Israeli Soldiers Abduct Ten Palestinians In West Bank (imemc.org)

Updated: Israeli Soldiers Abduct Five Palestinians In Nablus (imemc.org)

Adalah to Israeli High Court: Cancel Counter-Terrorism Law provision blocking release of Ahmad Manasra

Israeli Soldiers Injure Thirty Palestinians Near Nablus (imemc.org)

Soldiers Injure Many Palestinians Near Nablus (imemc.org)

Security services spokesperson: Security establishment stand united in face of settler rampage

Presidency warns of serious repercussions as a result of daily attacks by Israeli soldiers and settlers

Israeli Soldiers Shoot Three Palestinians Near Ramallah (imemc.org)


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