Studie: die israelischen Juden werden gegenüber
Arabern zunehmend rassistischer
Avirama Golan, Haaretz, 19.3.08
Israels jüdische Gemeinschaft
unterstützt zunehmend die Entrechtung, die
Diskriminierung und sogar die Vertreibung der
Araber. Das stellt ein Bericht über Rassismus in
Israel fest, der am Mittwoch veröffentlich wurde.
Der Bericht, der bei einer
Pressekonferenz in Nazareth von Mossawa, dem
Anwaltszentrum für arabische Bürger Israels,
vorgestellt wurde, bestätigt, dass der
israelisch-palästinensische Konflikt eindeutig die
öffentliche Meinung beeinflusst hat und davor warnt,
dass Vorstellungen wie ein Bevölkerungsaustausch und
rassische Trennung an Boden gewinnen. Er warnt auch
davor, dass mehrere jüdische Politiker an Einfluss
gewinnen, der sich auf rassistischen Hass gründet.
Mossawa wird vom
Menschenrechtsprogramm der EU-Komission und der
UN-Demokratie-Stiftung unterstützt.
Der Bericht, der von
Mossawa-Direktor Jafar Farah und anderen
geschrieben wurde, prüft vor allem Rassismus gegen
Araber in Israel, indem er Kriterien aus
Antisemitismus-Berichten in Europa übernimmt
Der Bericht befasst sich mit den
durch Sicherheitskräfte und jüdische Bürger
getöteten Arabern, anti-arabischer Hetze durch
jüdische Schlüsselfiguren des öffentlichen Lebens,
Arbeitsplatzdiskriminierung durch private jüdische
Organisationen, das Fernhalten von Arabern von
öffentlichen Plätzen, die Zerstörung von arabischem
Besitz. Der Bericht wirft besonders darauf ein
Licht, was er die Hilflosigkeit der Regierung
gegenüber diesem Problem nennt.
Der Bericht listet auf: Arabische
Bürger, die von der Polizei, den Soldaten, den
Sicherheitskräften und jüdischen Zivilisten während
der letzten sieben Jahre getötet wurden. Er stellt
auch fest, dass nur ein jüdischer Bürger,
äthiopischer Herkunft, unter ähnlichen Umständen
während dieser Zeit ums Leben kam. Anklagen wurden
nur in sieben Fällen erhoben, stellt der Bericht
fest. In zwei Fällen wurden die Täter für nicht
schuldig befunden und der Staatsanwalt hat in einem
der Fälle Berufung erhoben. In einem andern Fall
wurde die Anklage fallen gelassen, weil derjenige
der geschossen habe als geistig behindert angesehen
wurde.
Die meisten Fälle, bei denen
arabische Bürger von Juden verletzt wurden, wurden
nicht voll recherchiert und die Täter – nach dem
Bericht - in den meisten Fällen nicht beschuldigt.
Der Bericht stellt jedoch fest,
dass arabische Gewalt gegen Juden zu einer
sofortigen Aktion durch die Polizei führt,
einschließlich kollektiver Strafmaßnahmen in Dörfern
wie Jisr al- Zarqa in diesem Monat.
Der Bericht wirft auch ein Licht
auf die Diskriminierung von Arabern, wenn es um
Arbeitsplätze geht. Er klagt das Industrie-,
Handels- und Arbeitsministerium an, dass es das
Gesetz gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz
hinauszögert.
Indem es Zivilprozesse und
Urteile der letzten Jahre zitiert, bestätigt der
Bericht, dass Araber an israelischen Flughäfen
rassistischer Profilierung ausgesetzt sind.
„Problematische Passagiere“-Formulare, die von
Sicherheitsbeamten ausgefüllt wurden und den Namen
von arabischen Passagieren tragen, wurden in den
Akten israelischer Behörden gefunden. Ähnliche Fälle
fand man an Bahnhöfen und in Zügen, stellt der
Bericht fest.
Der Bericht nennt auch
diskriminierende Gesetzgebung, wobei er nicht
weniger als 10 Gesetzentwürfe erwähnt, die gegen das
Grundgesetz verstoßen und die vom Knessetpräsidium
während der Periode, die der Bericht abdeckt,
verabschiedet wurden.
Das neue Element des
2008-Berichtes ist, das er sich auch mit den
Flüchtlingen aus Afrika, ausländischen Arbeitern,
Juden aus Äthiopien oder Juden russischen und
orientalischen und ultra-orthodoxen Ursprungs mit
berücksichtigt.
(dt. Ellen Rohlfs)
|