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Im Gazastreifen wurden durch die massiven israelischen Bombardierungen seit dem 7. Oktober über 5.000 Palästinenser getötet, darunter über 2.000 Kinder. Ungefähr eine Million Palästinenser wurden vertrieben.

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Fotos: MohammedZaanoun/ Activestills - 24. 10. 2023

23. 10. 2023: Verwüstungen in verschiedenen Teilen des Gazastreifens: Israelische Bombardierung im Westen von Gaza-Stadt; zerstörtes Viertel in Gaza-Stadt;

Leichen stapeln sich vor dem Krankenhaus von Deir Al Balah; Feuerwehrleute, die unmittelbar nach einer israelischen Bombardierung im Gebiet Sheikh Radwan nördlich von Gaza-Stadt eingreifen.

Im Gazastreifen wurden durch die massiven israelischen Bombardierungen seit dem 7. Oktober über 5.000 Palästinenser getötet, darunter über 2.000 Kinder. Ungefähr eine Million Palästinenser wurden vertrieben. Während der von der Hamas geführten groß angelegten Operation am 7. Oktober wurden 1.400 Israelis getötet und 200 als Geiseln genommen.

Obama kritisiert Israel für Blockade und fordert Ermöglichung von Hilfslieferungen

Der ehemalige US-Präsident hat seine Unterstützung für Israel betont – und zugleich die Blockade des Gazastreifens durch das Land kritisiert. Barack Obama appelliert an die Einhaltung des Völkerrechts.

Spiegel onlline - 24.10.2023

(...) . Der frühere US-Präsident Barack Obama hat nun seine Solidarität mit Israel bekräftigt – und zugleich die Blockade des Gazastreifens durch das Land kritisiert.

Die Entscheidung, Nahrung, Wasser und Strom abzuschneiden, könne die humanitäre Krise verschlimmern und »die palästinensische Haltung über Generationen hinweg verhärten« schrieb Obama in einem online veröffentlichten Statement. Dies könne »die weltweite Unterstützung für Israel untergraben« und die langfristigen Bemühungen um Frieden und Stabilität in der Region gefährden.

Pochen auf Völkerrecht und Dialog
Obama betonte zudem, es sei wichtig, »dass Israels Militärstrategie im Einklang mit dem Völkerrecht steht«. Der Tod oder das Leiden der Zivilbevölkerung seien, soweit es geht, zu vermeiden. Essenziell sei zudem, »wichtige Hilfe und Lieferungen für die zunehmend verzweifelte Bevölkerung des Gazastreifens zu beschleunigen«. Die Welt beobachte genau, wie sich die Ereignisse in der Region entwickeln.    mehr >>>

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Deutschlandfunk - Interview der Woche -

"Palästinensischer Botschafter -
„Seit wann ist es illegal, pro-palästinensisch zu sein?“

Der palästinensische Botschafter in Deutschland, Laith Arafeh, beklagt fehlende Empathie für seine Landsleute und anti-palästinensischen Rassismus. Eine klare Verurteilung des Hamas-Terrors geht ihm nicht über die Lippen.

Laith Arafeh im Gespräch mit Benjamin Hammer - 22.10.2023

Nach den Terrorangriffen der Hamas auf Israel beklagt der Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde in Deutschland, Laith Arafeh, mangelnde Empathie von Teilen der Weltgemeinschaft für seine Landsleute. Im Interview der Woche des Deutschlandfunks nahm er für die Autonomiebehörde in Anspruch, Gewalt und Terrorismus stets verurteilt zu haben. Internationales Recht, Gerechtigkeit und Menschenrechte müssten auch für die Palästinenser gewahrt werden.
Keine klare Verurteilung (...)

Völkerrecht als „Test für Aufrichtigkeit“ der Bundesregierung
Der palästinensische Vertreter forderte eine „sofortige Freilassung von Geiseln, Häftlingen und Gefangenen auf beiden Seiten“. Er drückte den Wunsch aus, dass die deutschen Geiseln so schnell wie möglich nach Hause zurückkehren könnten. Eine klare Unterscheidung zwischen palästinensischen Häftlingen in israelischen Gefängnissen und den von der Hamas verschleppten Geiseln, unter ihnen kleine Kinder, nahm der Botschafter in seinen Äußerungen nicht vor.

Arafeh sprach auch die Bundesregierung an: Deren Bekenntnisse zu internationalem Recht und dem humanitären Völkerrecht müssten mit Blick auf die Palästinenser den Test der Aufrichtigkeit bestehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte mehrfach betont, Israel habe nach den Angriffen der Hamas „jedes Recht, sich zu verteidigen“.

„Frustration“ in der deutsch-palästinensischen Gemeinde
Zu den jüngsten Demonstrationen in deutschen Städten betonte Arafeh, Aufrufe zur Gewalt gegen Juden seien nicht hinnehmbar. Er könne allerdings nicht verstehen, warum Sprüche wie „Free Palestine“ als antisemitisch bewertet würden. In der palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland breite sich jedenfalls Frustration aus, aber auch das Gefühl, Rassismus ausgesetzt zu sein.

Das Interview im Wortlaut:
Hammer: Heute mit Benjamin Hammer am Mikrofon und zu Gast ist Laith Arafeh, der palästinensische Botschafter in Deutschland. Wir zeichnen dieses Gespräch am Donnerstagnachmittag auf. Herr Botschafter, Salam Aleikum, willkommen im Deutschlandfunk.

Arafeh: Vielen Dank. Der Friede sei auch mit Ihnen!

Hammer: Ich bin mir sicher, dass Sie über die Situation in Gaza und im Westjordanland sprechen möchten. Ich versichere Ihnen: Das machen wir auch. Aber zu Beginn möchte ich spezifisch über die Ereignisse des 7. Oktober sprechen. Hamas-Terroristen sind in israelisches Territorium eingedrungen; sie sind in Kibbutzim und Städte eingedrungen und haben brutal Zivilisten, sogar Kinder ermordet. Sie haben israelische Soldaten und Zivilisten nach Gaza entführt. Auch hier: sogar Kinder und alte Menschen. Es war ein Angriff von bisher unbekanntem Ausmaß in Israel. Als Vater und als Mensch, wie stehen Sie persönlich zu diesen Gräueltaten?

Arafeh: Vielen Dank, Benjamin, für diese Einladung. Und ich wusste zuvor, dass Sie mir sehr schwierige Fragen stellen würden. So wie Sie richtig bemerkt haben, möchte ich sehr gerne über die Situation in Palästina sprechen. Ich möchte sehr gerne über die ständigen israelischen Aggressionen gegen mein Volk in Gaza, im Westjordanland und in Ost-Jerusalem sprechen. Und aus Respekt vor Ihnen beginne ich damit, Ihre Frage zu beantworten. Aber wir sollten im Hinterkopf behalten, dass alle Aspekte ineinandergreifen.

Unsere Position war schon immer klar. Die PLO, welche die einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes ist, welches das einzige legitime Organ ist, das ein Mandat hat, im Namen des palästinensischen Volkes zu sprechen und zu agieren, hat klargestellt, dass sie das Töten und das Zielen auf Zivilisten überall ablehnt. Dass sie die sofortige Freilassung von Geiseln, Häftlingen und Gefangenen auf beiden Seiten fordert. Und bei dieser Gelegenheit wünsche ich den deutschen Gefangenen, dass sie so schnell wie möglich nach Hause und zu ihren Familien zurückkehren können.
Botschafter Arafeh: Palästinensische Seite gerät stets in die Defensive

Hammer: Ich habe mir Ihr Profil auf X, dem früheren Twitter, angesehen, und dort gibt es nicht einen einzigen Tweet, in dem Sie ausdrücklich die Terrorangriffe der Hamas verurteilen. Warum nicht, Herr Botschafter?

Arafeh: Es gibt immer die Mutmaßung von Schuld, die an die palästinensische Seite gerichtet ist. Und das ist der Grund, warum unsere internationalen Freunde und Partner und die internationale Gemeinschaft – einige Teile der Welt – uns stets in der Defensive sehen wollen. Wir haben Gewalt und Terrorismus verurteilt. Und wir haben die internationale Gemeinschaft aufgefordert, internationales Recht und Gerechtigkeit und Menschenrechte für Palästina zu wahren.

Hammer: Wir halten fest: Sie haben diese Angriffe nicht ausdrücklich abscheulich, grausam und brutal genannt.

Arafeh: Warten Sie, Benjamin. Lassen Sie mich etwas richtigstellen: Vor 30 Jahren haben wir ein Friedensabkommen mit Israel unterzeichnet, welches eine bessere Zukunft für alle Kinder der Region versprach. Wenn dieses Abkommen von Israel respektiert und geehrt worden wäre, hätte dieses Abkommen echte Sicherheit und Frieden für alle Völker dieser Region garantiert. Welche bessere Verurteilung von Gewalt und Terror und Horror gibt es, als sich einem Friedensabkommen zu verpflichten, welches das exakte Gegenteil versprach? Wir, die Palästinenser, blieben dem Abkommen verpflichtet.  mehr >>>

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Euronews -  24/10/2023

Die Bombardierung von Zielen im Gazastreifen geht weiter. In den dortigen Krankenhäusern wird der Strom knapp. Die UN mahnen zu einer sofortigen Waffenruhe.

Durch die anhaltenden Angriffe Israels verschärft sich die Lage in den Krankenhäusern von Gaza dramatisch.

Laut WHO sind rund 130 Frühchen und rund 1000 Dialysepatienten sowie Menschen auf Intensivstationen in Lebensgefahr. Grund: die Stromversorgung geht zur Neige.

Die Weltgesundheitsorganisation rief erneut zu einer humanitären Feuerpause auf, um der notleidenden Bevölkerung helfen zu können. So müsse dringend Treibstoff für den Betrieb von Generatoren geliefert werden.

Derweil sind in der Küstenenklave, laut UN, seit Samstag 54 Lastwagen mit Hilfsgütern eingetroffen. Die Vereinten Nationen mahnen zu einer sofortigen Waffenruhe, um Zivilisten in Sicherheit bringen zu können.

Jeremy Laurence vom UNHCH sagt, dass der erste Schritt ein sofortiger humanitärer Waffenstillstand sein müsse, um das Leben der Zivilbevölkerung durch "schnelle und effektive, humanitäre Hilfe in ganz Gaza" zu retten. "Die Hilfe muss sich danach richten, was gebraucht wird und darf nicht durch andere willkürliche Kriterien eingeschränkt werden", so Laurence.

Die Gewalt werde niemals enden, wenn die Politiker nicht aufstehen und die mutigen und humanen Entscheidungen treffen, die von der Menschheit verlangt werden.

Die Türkei setzte den Versand von Hilfsgütern für den Gazastreifen über Ägypten fort. Laut Verteidigungsministerium starteten am Dienstagmorgen zwei Frachtflugzeuge der Luftwaffe von Ankara aus nach Ägypten. Bereits am Montag brachte die Türkei medizinische Hilfsgüter, darunter Generatoren und OP-Ausrüstung in das Land. Quelle

Kein Recht auf Rache in Gaza

Unser Autor verurteilt den Terror der Hamas gegen Israel, aber auch das, was er als kollektive Bestrafung der Palästinenser ansieht

Berliner Zeitung - Fabian Scheidler - 24. Oktober 2023 - Übersetzt mit DeepL

Etwa 1400 Israelis, die meisten davon Zivilisten, tötete die Hamas bei ihrem Angriff auf Israel und nahm 200 Geiseln. Mehr als 4200 Bewohner des Gazastreifens sind laut UN bisher durch die israelischen Vergeltungsschläge gestorben, viele davon ebenfalls Zivilisten. Ein Ende der Bombardements ist nicht in Sicht, eine Bodenoffensive droht. Etwa eine Million Menschen in Gaza sind auf der Flucht, doch können sie den winzigen Küstenstreifen nicht verlassen, weil er überall von Zäunen und Mauern umgeben ist. Sichere Zonen gibt es nicht. Israel hat jüngst auch den Süden Gazas bombardiert, nachdem es zuvor die Bewohner des Nordens aufgefordert hatte, dort Zuflucht zu suchen. Den überlebenden Bewohnern droht durch die von Israel verhängte Totalblockade eine humanitäre Katastrophe, weil es an Wasser, Nahrung, medizinischer Versorgung und Elektrizität fehlt. Da Klärwasseranlagen und Müllentsorgung aufgrund fehlender Energie nicht arbeiten, ist außerdem ein hygienischer Notstand zu befürchten. Israel hat jüngst auch den Übergang zwischen Gaza und Ägypten in Rafah bombardiert, die einzige Straße, über die in nächster Zeit Hilfsgüter nach Gaza kommen könnten – wenn Ägypten und Israel sie durchlassen.

USA stoppen Resolution
Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete in dieser Lage, er stehe „fest an der Seite Israels“. Er hätte auch sagen können, dass er fest an der Seite des Völkerrechts und der Opfer jeglicher Gewalt steht, unabhängig von ihrer Nationalität, ihrem Glauben und ihrer Hautfarbe. Er hätte in diesem Geiste auch ein Ende der Eskalationsspirale fordern können, wie die von Brasilien eingebrachte Resolution des UN-Sicherheitsrates, die allerdings per Veto von den USA gestoppt wurde. All das aber hat er nicht getan, sondern rückhaltlos Partei für eine israelische Regierung ergriffen, die allgemein als die rechteste in der Geschichte Israels bezeichnet wird und die, wie bereits ihre Vorgänger, keinen Hehl daraus macht, dass sie an der Einhaltung völkerrechtlicher Normen kein Interesse hat.

Die seit 16 Jahren andauernde Blockade von Gaza ist eindeutig völkerrechtswidrig. Im Jahr 2017, zehn Jahre nach Beginn der Abriegelung durch Israel, kamen die UN in einer Bewertung   mehr >>>

Außerhalb der BRD sind FFF-Gruppen solidarisch mit den Palästinensern

»Aktuell stehen Muslime unter Generalverdacht«

Mediale Hetzkampagne gegen Klimaaktivistin wegen palästinasolidarischer Äußerung. Ein Gespräch mit Elisa Baş

Interview: Annuschka Eckhardt - 25.10.2023

Elisa Baş ist Klimagerechtigkeitsaktivistin bei Fridays for Future und war bis vor kurzem eine der Pressesprechenden.

Vergangenen Montag titelte Bild »Klima-Aktivistin schockt mit Vorwurf gegen Juden«. Wie begann der Shitstorm gegen Sie?

Ich habe auf Instagram eine Kritik an einer Aussage von Josef Schuster, dem Präsident des Zentralrats der Juden, geteilt, die jemand anderes formuliert hatte. In einem Gastkommentar in der Bild am 14. Oktober äußerte er: »Die Barbaren sind unter uns.« Der Tweet des Zentralrats war mit einem Foto von einer Palästinenserin bebildert, die eine Palästina-Fahne hochhielt. Ich habe den folgenden Satz geteilt: »In Deutschland herrscht eine Progromstimmung gegen Palästinenser:innen und Schuster heizt sie an.«

Bild nennt Sie wegen der Nutzung des Begriffes Pogromstimmung »geschichtsvergessen und geschmacklos«.

Was versucht wird, ist, pauschal jeden, der sich auf eine Pro-Palästina-Demo begibt, der sich gegen den Genozid in Gaza ausspricht, als judenfeindlich und antisemitisch darzustellen. Es ist eine haltlose Unterstellung, dass ich das Zitat aus Judenfeindlichkeit geteilt hätte. Ich habe die Kritik am Begriff »Barbaren« geteilt, weil er seit Jahrhunderten zur rassistischen Entmenschlichung von Minderheiten genutzt wird – so auch hier. Palästinenser und Palästinenserinnen sind Menschen. Kein Mensch und keine Tageszeitung, auch keine Springerpresse, darf das anzweifeln.

Der Begriff »Pogrom« ist älter als die NS-Zeit und findet auch in anderen Kontexten weitläufig Verwendung. Der Duden definiert den Begriff als »gewalttätige Aktionen, Übergriffe und Ausschreitungen gegen Minderheiten oder politische Gruppierungen«. Auch werden die rassistischen Angriffe von Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen als Pogrome bezeichnet. Und einem Pogrom geht eine Pogromstimmung voraus, die angeheizt werden kann und sich damit entsprechend zu einem Pogrom entwickeln könnte.  mehr >>>

OCHA - Feindseligkeiten im Gazastreifen und Israel

Flash Update #16

22. Oktober 2023

KERNPUNKTE

Am 22. Oktober öffnete der Rafah-Übergang mit Ägypten den zweiten Tag infolge und erlaubte die Einfuhr von 14 LKWs, die mit Nahrung, Wasser und medizinischen Hilfsmitteln beladen waren. Das ist gleichzusetzen mit circa drei Prozent der täglichen Durchschnittsmenge von Gütern, die vor Ausbruch der Kämpfe nach Gaza eingeführt wurden. Der Untersekretär für Humanitäre Angelegenheiten und Notfallkoordinator Martin Griffiths sagte, es sei: “ein weiterer kleiner Hoffnungsschimmer für die Millionen Menschen, die dringend humanitärer Hilfe bedürfen. Aber, sie benötigen mehr, viel mehr.“

Hilfslieferungen, die in Gaza eingetroffen sind, enthielten keinen Treibstoff. Die UNRWA, der beiweitem größte humanitäre Dienstleister in Gaza, wird seine Treibstoffreserven in den nächsten drei Tagen aufgebraucht haben. Heute forderte der Generalkommissar der UNRWA, Philippe Lazzarini, forderte, (den Import von) Treibstofflieferungen zu erlauben. Er fügte hinzu: „Ohne Treibstoff werden die Kinder, Frauen und die Menschen in Gaza noch mehr stranguliert werden.”

Heftige Luftangriffe gingen im gesamten Gazastreifen weiter, die weitere 266 Palästinenser in den letzten 24 Stunden (bis 17:00) dem Gesundheitsministerium in Gaza zufolge (MoH) töteten. Das bringt die kumulative Todesopferrate der Palästinenser in Gaza auf 4.651, 62 Prozent der Todesfälle sind Kinder und Frauen dem MoH zufolge. Mehr als 1.000 Palästinenser wurden als vermisst gemeldet und liegen eingeklemmt oder tot unter den Trümmern.
Am 21. Oktober ließ des israelische Militär angeblich Flyer in Arabisch über Gaza Stadt fallen, die die Bewohner warnten, wenn sie blieben, könnnten sie als „Komplizen einer Terrororganisation“ eingestuft werden. Danach jedoch in den englischen sozialen Medien leugnete Israel jede Absicht, die verbleibenden Personen als Mitglieder einer Terrorgruppe einzustufen. Gemäß dem humanitären Völkerrecht müssen Zivilpersonen geschützt werden, ob sie bleiben oder fortgehen.

Circa 1,4 Millionen Binnenvertriebene (IDPs) werden in Gaza geschätzt, mit fast 580.000, die in 150 UNRWA ausgewiesenen Notunterkünften (DES) untergebracht sind. Überfüllung ist eine wachsende Sorge, da die Durchschnittszahl der IDPs pro Unterkunft über 2,5 Mal ihre ausgewiesene Kapazität erreicht.

Am 22. Oktober wurde ein israelischer Soldat angeblich auf der Gaza-Seite des Trennzauns erschossen. Bewaffnete palästinensische Gruppen feuerten willkürlich in Richtung Israels Ballungszentren weiterhin Raketen, aber keine neuen israelischen Todesfälle wurden in diesem Zusammenhang berichtet (bis 21:00).

Insgesamt wurden circa 1.400 Israelis und Ausländer in Israel den israelischen Behörden zufolge getötet, die große Mehrheit am 7. Oktober. Israelische Medien berichteten, dass bis zum 22. Oktober die Namen von 767 dieser Opfer veröffentlicht wurden, die, deren Alter bereit gestellt wurden, waren 27 Kinder.

Gemäß den israelischen Behörden werden zur Zeit mindestens 212 Personen in Gaza gefangen gehalten, darunter Israelis und Ausländer. Der UN-Generalsekretär hat die Hamas aufgefordert, die Geiseln unverzüglich und bedingungslos freizulassen. Zwei Geiseln mit der Staatsangehörigkeit der USA wurden am 20. Oktober freigelassen.

In der Westbank haben die israelischen Streitkräfte seit dem Nachmittag des 21. Oktobers sieben Palästinenser getötet, darunter zwei, die bei einem Luftangriff in Jenin ums Leben kamen. Das bringt die Anzahl der von israelischen Streitkräften oder Siedlern seit dem 7. Oktober getöteten Palästinenser auf 91, darunter 27 Kinder.

Mindestens 84 palästinensische Haushalte, insgesamt 545 Personen, die Hälfte von ihnen Kinder, wurden aus 13 Hirten-/Beduinengemeinden in Zone C der Westbank seit dem 7. Oktober inmitten intensivierter Siedlergewalt und Zugangsbeschränkungen vertrieben.      Quelle           (übersetzt von Inga Gelsdorf)
 

Vernichtende Beweise für Kriegsverbrechen, da israelische Angriffe ganze Familien in Gaza auslösche

Amnesty Internaional - 20. Oktober 2023 - Übersetzt mit DeepL

Während die israelischen Streitkräfte ihre katastrophalen Angriffe auf den besetzten Gazastreifen weiter verstärken, hat Amnesty International rechtswidrige israelische Angriffe dokumentiert, darunter wahllose Angriffe, die massenhaft Opfer unter der Zivilbevölkerung forderten und als Kriegsverbrechen untersucht werden müssen.

Die Organisation sprach mit Überlebenden und Augenzeugen, analysierte Satellitenbilder und überprüfte Fotos und Videos, um die von den israelischen Streitkräften zwischen dem 7. und 12. Oktober durchgeführten Luftangriffe zu untersuchen, die schreckliche Zerstörungen verursachten und in einigen Fällen ganze Familien auslöschten. Im Folgenden legt die Organisation eine eingehende Analyse ihrer Erkenntnisse zu fünf dieser unrechtmäßigen Angriffe vor. In jedem dieser Fälle verstießen die israelischen Angriffe gegen das humanitäre Völkerrecht, u.a. weil sie es versäumten, praktikable Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um Zivilisten zu schonen, oder weil sie wahllose Angriffe durchführten, bei denen nicht zwischen Zivilisten und militärischen Zielen unterschieden wurde, oder weil sie Angriffe durchführten, die möglicherweise gegen zivile Objekte gerichtet waren.

"In ihrer erklärten Absicht, die Hamas mit allen Mitteln zu vernichten, haben die israelischen Streitkräfte eine schockierende Missachtung des Lebens von Zivilisten an den Tag gelegt. Sie haben eine Straße nach der anderen mit Wohnhäusern gesprengt und dabei massenhaft Zivilisten getötet und lebenswichtige Infrastrukturen zerstört, während neue Beschränkungen dazu führen, dass in Gaza bald kein Wasser, keine Medikamente, kein Treibstoff und kein Strom mehr vorhanden sind. Berichte von Augenzeugen und Überlebenden zeigen immer wieder, wie die israelischen Angriffe palästinensische Familien dezimieren und eine solche Zerstörung anrichten, dass die Hinterbliebenen nur noch Trümmer haben, um sich an ihre Angehörigen zu erinnern", sagte Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International.

Seit 16 Jahren hat Israels illegale Blockade den Gazastreifen zum größten Freiluftgefängnis der Welt gemacht - die internationale Gemeinschaft muss jetzt handeln, um zu verhindern, dass er zu einem riesigen Friedhof wird.

Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International
"Die fünf vorgestellten Fälle kratzen kaum an der Oberfläche des Grauens, das Amnesty dokumentiert hat, und veranschaulichen die verheerenden Auswirkungen, die Israels Luftangriffe auf die Menschen in Gaza haben. Seit 16 Jahren hat Israels illegale Blockade den Gazastreifen zum größten Freiluftgefängnis der Welt gemacht - die internationale Gemeinschaft muss jetzt handeln, um zu verhindern, dass er zu einem riesigen Friedhof wird. Wir fordern die israelischen Streitkräfte auf, die rechtswidrigen Angriffe im Gazastreifen sofort einzustellen und sicherzustellen, dass sie alle erdenklichen Vorkehrungen treffen, um den Schaden für die Zivilbevölkerung und die Beschädigung ziviler Objekte so gering wie möglich zu halten. Israels Verbündete müssen sofort ein umfassendes Waffenembargo verhängen, da schwere Verstöße gegen das Völkerrecht begangen werden."

Seit dem 7. Oktober haben die israelischen Streitkräfte Tausende von Luftangriffen auf den Gazastreifen geflogen, bei denen nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums in Gaza mindestens 3.793 Menschen getötet wurden, die meisten von ihnen Zivilisten, darunter mehr als 1.500 Kinder. Etwa 12.500 Menschen wurden verletzt, und mehr als 1.000 Leichen sind noch immer unter den Trümmern begraben.

In Israel wurden nach Angaben des israelischen Gesundheitsministeriums mehr als 1.400 Menschen, die meisten von ihnen Zivilisten, getötet und etwa 3.300 weitere verletzt, nachdem bewaffnete Gruppen aus dem Gazastreifen am 7. Oktober einen beispiellosen Angriff auf Israel gestartet hatten. Sie feuerten wahllos Raketen ab und schickten Kämpfer in den Süden Israels, die Kriegsverbrechen wie die vorsätzliche Tötung von Zivilisten und Geiselnahmen begingen. Nach Angaben des israelischen Militärs haben die Kämpfer auch mehr als 200 zivile Geiseln und militärische Gefangene in den Gazastreifen zurückgebracht.

"Amnesty International fordert die Hamas und andere bewaffnete Gruppen auf, dringend alle zivilen Geiseln freizulassen und den wahllosen Raketenbeschuss sofort einzustellen. Es gibt keine Rechtfertigung für die vorsätzliche Tötung von Zivilisten unter allen Umständen", sagte Agnès Callamard.

Wenige Stunden nach Beginn der Angriffe begannen die israelischen Streitkräfte mit der massiven Bombardierung des Gazastreifens. Seitdem haben die Hamas und andere bewaffnete Gruppen auch weiterhin wahllos Raketen auf zivile Gebiete in Israel abgefeuert, Angriffe, die ebenfalls als Kriegsverbrechen untersucht werden müssen. In der Zwischenzeit wurden im besetzten Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, mindestens 79 Palästinenser, darunter 20 Kinder, von israelischen Streitkräften oder Siedlern getötet, während die israelische Armee immer häufiger exzessiv Gewalt anwendet und die staatlich unterstützte Gewalt der Siedler eskaliert.

Amnesty International untersucht weiterhin Dutzende von Angriffen in Gaza. Diese Ausgabe konzentriert sich auf fünf ungesetzliche Angriffe, die Wohnhäuser, ein Flüchtlingslager, ein Familienhaus und einen öffentlichen Markt trafen. Die israelische Armee behauptet, sie greife nur militärische Ziele an, aber in einer Reihe von Fällen fand Amnesty International keine Beweise für die Anwesenheit von Kämpfern oder anderen militärischen Zielen in der Nähe zum Zeitpunkt der Angriffe. Amnesty International fand auch heraus, dass das israelische Militär nicht alle möglichen Vorsichtsmaßnahmen vor den Angriffen getroffen hat, unter anderem, indem es die palästinensische Zivilbevölkerung nicht wirksam vorgewarnt hat - in einigen Fällen wurde die Zivilbevölkerung überhaupt nicht gewarnt, in anderen Fällen gab es unzureichende Warnungen.

"Unsere Nachforschungen weisen auf vernichtende Beweise für Kriegsverbrechen in Israels Bombenkampagne hin, die dringend untersucht werden müssen. Jahrzehntelange Straflosigkeit und Ungerechtigkeit sowie das beispiellose Ausmaß an Tod und Zerstörung im Rahmen der aktuellen Offensive werden nur zu weiterer Gewalt und Instabilität in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten führen", sagte Agnès Callamard.

"Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs ihre laufenden Ermittlungen zum Nachweis von Kriegsverbrechen und anderen Verbrechen nach internationalem Recht durch alle Parteien dringend vorantreibt. Ohne Gerechtigkeit und die Abschaffung des israelischen Apartheidsystems gegen die Palästinenser kann es kein Ende des entsetzlichen Leidens der Zivilbevölkerung geben, dessen Zeuge wir sind."

Die unerbittliche Bombardierung des Gazastreifens hat unvorstellbares Leid über die Menschen gebracht, die sich bereits in einer schweren humanitären Krise befinden. Nach 16 Jahren illegaler israelischer Blockade ist das Gesundheitssystem des Gazastreifens bereits dem Ruin nahe, und die Wirtschaft liegt in Trümmern. Die Krankenhäuser brechen zusammen, da sie die schiere Zahl der Verwundeten nicht mehr bewältigen können und es ihnen an lebensrettenden Medikamenten und Geräten mangelt.

Amnesty International appelliert an die internationale Gemeinschaft, Israel zu drängen, die totale Belagerung zu beenden, durch die die Menschen im Gazastreifen von Lebensmitteln, Wasser, Strom und Treibstoff abgeschnitten sind, und dringend humanitäre Hilfe nach Gaza zuzulassen. Außerdem muss Israel dazu gedrängt werden, die seit langem bestehende Blockade des Gazastreifens aufzuheben, die einer kollektiven Bestrafung der Zivilbevölkerung des Gazastreifens gleichkommt, ein Kriegsverbrechen darstellt und ein wesentlicher Bestandteil des israelischen Apartheidsystems ist. Schließlich müssen die israelischen Behörden ihren "Evakuierungsbefehl" zurücknehmen, der auf eine Zwangsumsiedlung der Bevölkerung hinauslaufen kann.

Die Zivilbevölkerung in Gaza zahlt den Preis
Amnesty International hat fünf israelische Angriffe auf den Gazastreifen untersucht, die zwischen dem 7. und 12. Oktober stattfanden. Zwischen 2012 und 2022 haben die israelischen Behörden alle Ersuchen von Amnesty International, Zugang zum Gazastreifen zu erhalten, abgelehnt oder nicht darauf reagiert. Aus diesem Grund arbeitete die Organisation mit einem im Gazastreifen ansässigen Feldforscher zusammen, der die Schauplätze der Angriffe besuchte und Zeugenaussagen und andere Beweise sammelte. Die Forscher von Amnesty International befragten 17 Überlebende und andere Augenzeugen sowie sechs Angehörige von Opfern am Telefon zu den fünf Fällen, die in diesem Bericht behandelt werden. Das Crisis Evidence Lab der Organisation analysierte Satellitenbilder und überprüfte Fotos und Videos von Angriffsorten.

In den fünf im Folgenden beschriebenen Fällen stellte Amnesty International fest, dass die israelischen Streitkräfte Angriffe durchführten, die gegen das humanitäre Völkerrecht verstießen, u.a. weil sie keine praktikablen Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, um Zivilisten zu verschonen, oder weil sie wahllose Angriffe durchführten, bei denen nicht zwischen Zivilisten und militärischen Zielen unterschieden wurde, oder weil sie Angriffe durchführten, die möglicherweise gegen zivile Objekte gerichtet waren.    mehr >>>

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Audio - Angemeldete Kundgebung
Pro-Palästina-Demo auf Freiburger Augustinerplatz

Rund 800 Menschen haben am Montagnachmittag auf dem Freiburger Augustinerplatz gegen die Bombardierung des Gaza-Streifens protestiert. Die Demonstration verlief friedlich.

SWR Aktuell Audio - 23.10.2023

Auf dem Augustinerplatz in Freiburg fand am späten Montagnachmittag eine pro-palästinensische Demonstration statt. Einem Pressesprecher der Polizei Freiburg zufolge haben in der Spitze rund 800 Menschen daran teilgenommen. Auf Plakaten wurde unter anderem die Bombardierung des Gaza-Streifens kritisiert. Bis zum Ende der Veranstaltung gab es, laut Polizei, keine Zwischenfälle. Die Versammlung mit mehreren Redebeiträgen verlief friedlich, zu Straftaten kam es laut Polizei nicht. Im Anschluss fand ebenfalls am Augustinerplatz eine stille Mahnwache statt, diese endete gegen 19:20 Uhr.

"Palästina spricht Freiburg" hatte aufgerufen
Zu der angemeldeten Demonstration hatte die Gruppierung "Palästina spricht Freiburg" aufgerufen. Eine der Rednerinnen war die Freiburger Ärztin Nadja Almanasreh. Sie kritisiert die deutsche Bundesregierung, unter anderem, wegen einer fehlenden Unterscheidung zwischen Zionismus und Judentum. Quelle

Offener Brief jüdischer Intellektueller

:Die Freiheit der Andersdenkenden

Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Künstler:innen, Schriftsteller:innen und Wissenschaftler:in­nen unterzeichnen diesen offenen Brief. Sie appellieren für Frieden und Meinungsfreiheit.

Eine englische Version des Briefs ist bei n+1 erschienen.

Wir, die unterzeichnenden jüdischen Künstler, Schriftsteller und Wissenschaftler, die in Deutschland leben, verurteilen in diesem Schreiben das beunruhigende Vorgehen gegen die demokratische Öffentlichkeit nach den schrecklichen Gewalttaten in Israel und Palästina in diesem Monat.

Es gibt keine Rechtfertigung für vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten durch die Hamas. Wir verurteilen vorbehaltlos die terroristischen Angriffe auf Zivilisten in Israel. Viele von uns haben Familie und Freunde in Israel, die von dieser Gewalt direkt betroffen sind. Mit gleicher Schärfe verurteilen wir die Tötung von Zivilisten in Gaza.

In den letzten Wochen haben Landes- und Stadtregierungen in ganz Deutschland öffentliche Versammlungen mit mutmaßlichen Sympathien für Palästinenser verboten. Diese Repressionen bestrafen auch Demonstrationen wie „Jugend gegen Rassismus“ und „Jüdische Ber­li­ne­r*in­nen gegen Gewalt in Nahost“. In einem besonders absurden Fall wurde eine jüdische Israelin festgenommen, weil sie ein Schild in der Hand hielt, auf dem sie den Krieg, den ihr Land führt, anprangerte.

Die Polizei hat keine glaubwürdige Verteidigung für diese Entscheidungen geliefert. Praktisch alle Absagen, einschließlich derjenigen, die von jüdischen Gruppen organisierte Versammlungen verbieten, wurden von der Polizei zum Teil mit der „unmittelbaren Gefahr“ von „volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen“ begründet. Diese Behauptungen dienen unserer Meinung nach dazu, legitime und gewaltfreie politische Äußerungen, die auch Kritik an Israel beinhalten dürfen, zu unterdrücken.  mehr >>>

Leben ohne Land

Die Angst der Palästinenser vor den Siedlern

Can Merey - 24.10.2023

Seit dem Terrorangriff der Hamas liegt der Fokus auf Israel und den Gazastreifen. Israelischen Siedlern wird vorgeworfen, das auszunutzen – um im Westjordanland Land an sich zu reißen.

Das Freitagsgebet im Dorf At-Tuwani ist gerade beendet, die Palästinenser im Süden des von Israel besetzten Westjordanlandes kommen aus der Moschee, die auf halber Höhe eines Hügels liegt. Ein israelischer Siedler läuft von oben die Anhöhe hinunter, er trägt ein Sturmgewehr und ist in Begleitung eines israelischen Soldaten. Vor der Moschee steht Sakaria Aladra, 28 Jahre alt, Vater von vier Kindern. Aladra hebt die Hände, als wolle er fragen, was der bewaffnete Mann hier will. Daraufhin stößt der Siedler ihn weg, wie auf einem Handyvideo zu sehen ist – und schießt ihm unvermittelt in den Bauch.

Aladra bricht bei dem Angriff am 13. Oktober zusammen, aufgebrachte Dorfbewohner eilen zu ihm und tragen den Verletzten davon. Der Siedler und der Soldat, die vom Siedlungsaußenposten Havat Ma‘on kommen, ziehen sich hangaufwärts zurück, ohne Hilfe zu leisten. Aladras Onkel Hafes Hureini (51), der in Sichtweite der Moschee lebt, sagt, israelische Soldaten hätten den Krankenwagen gestoppt, der den Schwerverletzten ins Krankenhaus hätte bringen sollen. „Während Sakaria stark geblutet hat, haben sie den Krankenwagen durchsucht“, sagt Hureini. Dorfbewohner hätten Aladra schließlich mit einem Auto in eine Klinik gebracht.

Aladra liegt weiterhin auf der Intensivstation. Im Arztbericht werden ihm massive interne Blutungen und schwere innere Verletzungen bescheinigt. Seine Schwester Sana Aladra (32) sagt, die israelische Polizei habe den Siedler einige Minuten verhört und ihn dann laufen gelassen. „Er hat gesagt, dass Sakaria ihm seine Waffe abnehmen wollte“ – im Video ist davon nichts zu sehen. „Es gibt überhaupt keine  mehr >>>

IMEMC News
International Middle East Media

Waffa News Agency
(Englisch)

Palestine Chronicle

Waffa News Agency
(Franösich)