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Zu wählen ist zwischen israelischer Kolonisierung und nicht-kolonialer Gerechtigkeit

Palestine Update Nr. 483 - 24. 7. 2021

Nach den Angaben des Staates Israel und der pro-israelischen Gruppen stammt die palästinensische Kritik an Israel ultimativ aus einem Hang zum Bösem und zu Hass. Nehmen wir jede aus dieser Gruppe, und wir finden bis zum Überdruss die Erklärung, dass diese Kritik sich auf eine „Verunglimpfung“ und „Dämonisierung“ von Israel richtet, als wäre dieses das Endziel von palästinensischer Kritik und Widerstand, und als würde dieses Ziel angesteuert werden durch antisemitischen Judenhass. Diese Antwort entfaltet sich voll in Israels Reaktion zu Ben & Jerry’s*) Entscheidung, israelische Siedlungen in besetzten palästinensischen Gebieten zu boykottieren, und diese Entscheidung eine „neue Form von Terrorismus“ und „antisemitisch“ zu nennen. 

*) Ben & Jerry ist ein US-Speiseeis-Erzeuger, dessen Produkte vermutlich weltweit vertrieben werden. Der Name kommt von den Gründern Ben Cohen und Jerry Greenfield. Die Firma hat am 19.7.21 verkündet, kein Speiseeis mehr in den opt (= occupied Palestine Territories) zu verkaufen, weil damit die israelische Okkupation unterstützt wird. Sie lehnt die Verletzung der Menschenrechte der Palästinenser kategorisch ab.

Gegenüber der erdichteten und vereinfachten Weltschau von „Ein Land ohne ein Volk für ein Volk ohne ein Land“, „Jüdische Rückkehr in das alte Land Israel“, „Die Palästinenser sind Terroristen, die um ihren Tod und ihre Zerstörung kämpfen“, „Die Palästinenser sind die wahren Eroberer und ‚Squatter‘ auf dem eingeborenen Land der Juden“, „Israel agiert nur in Selbstverteidigung“ … zusammen mit anderen Mythen ist die Wirklichkeit des zionistischen, siedler-kolonialen Einfalls in Palästina, wo Israel und das zionistische Projekt immer Aggressor gewesen ist, ein Faktum, das Ben-Gurion sogar schon vor 1948 verstanden hat. Aus dieser Wirklichkeit geht die komplexe palästinensische Kritik am Zionismus und an Israel hervor, dass die zionistischen Israelis danach streben, die Palästinenser als ein Problem von kolonialer Modernität verschwinden zu lassen und auszureißen, und nicht als Ergebnis des „Bösen“ einer besonderen ethnischen, religiösen und/oder rassistischen Gruppe. Wenn man die beiden einander gegenüberstellt, ergibt sich ein ziemlich klares Bild: Die palästinensische Kritik, von der ich spreche, ist viel näher an der Wirklichkeit als der mythologische Diskurs des israelischen Staates und seiner Unterstützer. Sie ist auch der Wirklichkeit viel näher als Darstellungen, wie wir sie im Mainstream der zionistischen Gelehrsamkeit in Israel und anderswo finden.

 

 

Ein Jahrhundert zionistischer und israelischer siedler-kolonialer Aggression - Subtiler und kultivierter, aber immer noch gleich in der Richtung wie die israelische Staatspropaganda sind zionistische Akademiker, die entweder glattweg den siedler-kolonialen Rahmen für die Erklärung Israels zurückweisen oder – wie einige sogenannte fortschrittliche Akademiker es tun – seine erklärende Macht herunterspielen. Der Kern der palästinensischen Kritik ist die Tatsache, dass das zionistische Projekt die indigenen palästinensischen Bewohner des Landes des historischen Palästina vertreibt, um das Ziel einer ausschließlich jüdischen Souveränität zu erlangen - und die indigenen Bewohner durch jüdische Siedler zu ersetzen, die anfangs überwiegend aus Europa gekommen sind, jetzt aber aus anderen Regionen, wie dem Mittleren Osten und Nordafrika einwandern. Dieser Grundzug von Eliminierung und Verdrängen  ist die wesentliche Charakterisierung alles Siedler-Kolonialismus.  Weiter im englischen Text

 

 

 


Die Ex-Vorsitzende der UN-Menschenrechte, Navi Pillay, soll die Israel/Palästina-Untersuchung leiten

 Die frühere Vorsitzende der UN-Menschenrechte, Navi Pillay, wird die Untersuchung der Vereinten Nationen mit offenem Ende über die systematischen Missbräuche in Israel und in den palästinensischen Gebieten leiten. Der Präsident des UNO-Menschenrechtsrates sagte, Frau Pillay würde eine Drei-Personen-Gruppe zur Untersuchung von Missbräuchen und deren ursprüngliche Gründe im jahrzehntelangen Konflikt leiten. Eine Untersuchungskommission ist die Untersuchung auf höchstem Niveau, die vom Rat angeordnet werden kann.

Die Untersuchung wurde während einer Sondersitzung des Rates am 27. Mai beschlossen, um die tödliche Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern früher in diesem Monat zu besprechen. Bei diesem Konflikt wurden nach Angabe der Behörden in Gaza 260 Palästinenser getötet, darunter einige
Kämpfer. In Israel wurden durch aus Gaza abgefeuerte Projektile 13 Personen getötet, darunter ein Soldat, sagten Polizei und Armee. Der Rat bestimmte eine ständige unabhängige internationale Untersuchungskommission, um „alle angeblichen Verletzungen des internationalen humanitären Gesetzes und alle angeblichen Verletzungen und Missbräuche des internationalen Menschenrechts-gesetzes“ in Israel und in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ostjerusalem, zu untersuchen.

Sie wird Einblick nehmen in „alle zu Grunde liegenden, sich wiederholenden Spannungen, die Instabilität und das „Herbeizerren“ des Konflikts, einschließlich der systematischen Diskriminierung und Unterdrückung, basierend auf der nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen Identität“. Den Kommissionsmitgliedern wurde das Mandat erteilt, die Fakten und Umstände für die Verletzungen zu erkunden, und die Verantwortlichen „im Blick darauf, sicherzustellen, dass die Schuldigen für die Verletzungen verantwortlich gemacht würden“, zu identifizieren. Bis jetzt hat der Rat acht Untersuchungen von Rechtverletzungen angeordnet, die in palästinensischen Gebieten begangen wurden, aber das ist nur der Anfang für ein Mandat zur Prüfung der Grundvoraussetzungen und Untersuchung der systematischen Missbräuche.   (Lesen Sie mehr)

 

 

 

Israelische Siedler auf dem Dach eines besetzten Hauses in Sheikh Jarrah.

 

Der jahrzehntelange Kampf um das Recht, in Sheikh Jarrah zu leben

Palästinensische Familien leben in Vergessenheit, während der Abschluss der schon lang andauernden Gesetzesschlacht gegen ihre Vertreibung aus dem Bezirk Sheikh Jarrah in Ostjerusalem näherkommt.

Der fragile Waffenstillstand zwischen militanten Gruppen in Israel und Palästina hat eine ungemütliche Ruhe in den Bezirk gebracht, wo kümmerliche Zitronenbäume in den Gärten im Hinterhof wachsen und gemütliche Terrassen sich hinter üppig blühenden Jasmin-Büschen verstecken.

„Die Häuser, in denen die Palästinenser seit fast 70 Jahren wohnen, sind angefüllt mit hand-geschnitztem Mobiliar, Wandteppichen und traditionellen Stickereien. Landkarten vom traditionellen Palästina hängen bei einigen Familien an den Wänden und die goldene Kuppel des Felsendoms in der Nachbarschaft der Al Aqsa Moschee können von den obersten Fenstern gesehen werden. Aber die israelischen militärischen Checkpoints kontrollieren den Zugang zu dem Gebiet scharf und die Palästinenser sagen, ihre Nachbarschaft habe jetzt die Atmosphäre einer militarisierten Zone angenommen.“

 

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„Die israelische Armee hat verschiedene Sperren aufgebaut, die unser Bewegungsrecht willkürlich begrenzt“, sagte Yaara Yaish, eine 32jährige Bewohnerin an der Kreuzung der Al Hara Al Fokaniya Gasse, wie sich die Hochebene arabisch nennt. „Viele von uns werden das Gebiet nicht verlassen, weil israelische Soldaten uns eine Menge Ärger bereiten, wenn wir zurückkommen“, erzählte sie ‚The National‘ und bezog sich auf die Checkpoints, von denen Israel behauptet, sie seien die Schlüssel für den Erhalt der Sicherheit. Obwohl die offenen Feindseligkeiten beendet sind, bleibt das Recht der Familien, im Bezirk zu leben bedroht durch eine gemeinsame Bemühung – gestützt durch einflussreiche israelische Siedlergruppen – sie aus ihren Wohnungen zu verdrängen. Die Drohungen mit Vertreibung machten den winzigen Bezirk zu einem Flammpunkt in der jüngsten Welle für Unruhen zwischen Israel und Palästinensern.
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Von IOF ( Israeli Occupation Force) vorgesehene Hilfen für den ‚Jewish National Fund´ für den Raub von palästinensischem Land

Das ‚National Bureau for Defending Land and Resisting Settlements‘ (nbprs = Nationalbüro für Landesverteidigung und Widerstand gegen Siedlungen) stellte in seinem jüngsten Wochenbericht fest, dass die Zusammenarbeit der ‚Israelischen Okkupations-Armee‘ mit dem ‚Jewish National Fund‘ und anderen Waffen der Besatzung und der Siedlungen nicht neu ist. Es scheint auch klar zu sein, dass das ‚Israelische Ministerium für die Besatzungsmacht‘ ermutigt, ‚the Israeli Keren Kemet‘ (das ist der jüdische Nationalfonds) heranzuziehen, um kleine Landstücke und große Ländereien aus privatem palästinensischem Land in der Westbank zu Gunsten der Siedler anzukaufen, damit diese sie kultivieren können, sobald die Besitzer gehindert werden, sie zu betreten – und Raubkäufe von palästinensischem Eigentum durchzuführen, die von der Besatzungsarmee gedeckt und ausgestattet werden, obwohl man weiß, dass es sich bei dem Raub auch um Ländereien im Jordantal, in Ramallah und Hebron handelt. Anfangs April stellte der Fond ein Dokument aus, um Ländereien in isolierten Siedlungen anzukaufen, besonders in den Bezirken Nablus und Jenin.    (Quelle)

 

 

 


Ben & Jerry’s Kapitulation vor der BDS-Bewegung
Unglaublich unzusammenhängend

Die ikonenhafte, berühmt wachsame Speiseeis-Produzentin „Ben & Jerry’s“ kündete am Montag an, dass sie ihr Produkt nicht mehr im ‚Occupied Palestinian Territory‘ (= opt) verkaufen werde. Die Firma erklärte: „Wir glauben, es ist, mit unseren Werten unvereinbar, dass Ben & Jerry’s Speiseeis in dem besetzten palästinensischen Gebiet (opt) verkauft wird.“ Jedoch fügten sie hinzu: „Obwohl Ben & Jerry’s in opt nicht länger verkauft, wollen wir in Israel aufgrund einer anderen Vereinbarung bleiben.“

Anders gesagt (und zwischen den Zeilen zu lesen): „Wir werden weiterhin unser Speiseeis an die bösen Unterdrücker in ihrem eigenen Apartheidstaat verkaufen, einem, der über Genocid und ethnische Säuberung gegründet wurde, einem, der bis heute auf gestohlenem palästinensischem Land besteht. Aber wir wollen unser Eis nicht an die bösen Unterdrücker verkaufen, die in illegalen Siedlungen in anderen Teilen des ebenfalls gestohlenen Landes leben.“  Wie rechtschaffen. Wie beständig. Wie gerecht!     (Lesen Sie mehr)

 

 

 


Israelische Siedler zünden Geräte in einem Steinbruch südlich von Nablus an
 

Nach Angaben eines lokalen Aktivisten haben israelische Siedler gestern (Anm.: Die Nachricht wurde mir am 24. Juli gesandt) vor der Morgendämmerung Feuer gelegt auf Gerätschaften, die im Bereich eines Steinbruchs in der Stadt Jamma südlich von Nablus im Norden der besetzten Westbank abgestellt waren. Ein Fahrzeug, besetzt mit einer Anzahl von Siedlern, fuhr nahe an den Steinbruch heran, der einem palästinensischen Bewohner in der Stadt Jamma’in gehört; die Leute (sprangen heraus und …) legten Feuer an die Geräte.

„Siedlergewalt ist inzwischen seit langem zu einem Teil des täglichen Lebens für die Palästinenser unter der Okkupation geworden. Israelische Sicherheitskräfte ermöglichen diese Aktionen, die zu Unfällen der Palästinenser führen – Verletzungen und Todesfällen – und zu schweren Schäden an Land und Eigentum“, sagt B’Tselem, das ‚israelische Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten‘. „In einigen Fällen dienen sie sogar als bewaffnete Eskorte – oder beteiligen sich sogar an den Angriffen. Untersuchungen – sofern sie überhaupt eröffnet werden – werden üblicherweise abgeschlossen, ohne dass es Schritte gegen die Täter gibt … als Teil einer nicht deklarierten Politik des ‚Laissez-faire‘. Die Langzeit-Auswirkung dieser Gewalt ist die Enteignung der Palästinenser von immer mehr Teilen der Westbank, was es für Israel leichter macht, Land und Bodenschätze an sich zu bringen“, sagt B’Tselem.   (Quelle)          Quelle Update      Übersetzung Gerhilde Merz


 

Soldaten zerstören zwei im Bau befindliche Wohnhäuser in Hebron

5. 8. 2021 - Übersetzt mit DeepL

Israelische Soldaten haben am Donnerstag zwei im Bau befindliche palästinensische Häuser in der Stadt Sa'ir, östlich der Stadt Hebron im südlichen Westjordanland, abgerissen.

Mehrere Jeeps der israelischen Armee und ein Bulldozer drangen in das Gebiet Wad ash-Sharq in Sa'ir ein und rissen zwei dreistöckige Häuser ab, die Aahed Ali Jaradat und Jamal Mohammad Jaradat gehörten und auf ihren Privatgrundstücken errichtet worden waren.

Jedes Stockwerk der beiden dreistöckigen Häuser war etwa zweihundert Quadratmeter groß und wurde vom Gemeinderat genehmigt. Die Armee behauptete jedoch, dass das "Civil Administration Office", die Verwaltungsabteilung der illegalen israelischen Besatzung, keine Genehmigungen für die Gebäude erteilt habe, da sie im Gebiet C des besetzten Westjordanlandes liegen.

Die Palästinenser protestierten gegen den Einmarsch und die Zerstörung der Häuser, bevor die Soldaten sie mit Schlagstöcken angriffen und zusätzlich Gasbomben und Splittergranaten abfeuerten.

Darüber hinaus griffen die Soldaten auch einen jungen Mann an, entführten ihn und brachten ihn an einen unbekannten Ort.

Es ist erwähnenswert, dass das Gebiet von Wad ash-Sharq immer wieder von israelischen Übergriffen betroffen ist, darunter auch von Angriffen der illegalen kolonialistischen Siedler, insbesondere weil es in der Nähe der Umgehungsstraße Nr. 60 liegt, die die illegale Kolonie Kiryat Arba' mit den kolonialistischen Blöcken im nördlichen und südlichen Teil von Hebron verbindet.   Quelle

Israelische Soldaten stehen am 8. Juli vor dem Haus der Frau von Muntasir al-Shalabi und ihren Kindern in Turmus Aya in der Nähe der Stadt Ramallah im Westjordanland. Das israelische Militär zerstörte das Haus als Vergeltungsmaßnahme für die angebliche Beteiligung des in israelischer Haft befindlichen al-Shalabi an einem Schusswechsel im Westjordanland, bei dem ein israelischer Student getötet wurde.


Palästina in Bildern: Juli 2021

 5. August 2021 - Übersetzt mit DeepL

Israelische Streitkräfte haben im Juli fünf Palästinenser im besetzten Westjordanland getötet, ein sechster starb an seinen im Mai erlittenen Verletzungen. Muhammad Farid Hassan, 21, wurde am 3. Juli in Qusra, einem Dorf nahe der Stadt Nablus im nördlichen Westjordanland, getötet, nachdem israelische Siedler in Begleitung von Soldaten eine Razzia in der Gemeinde durchgeführt hatten. Israel behauptete, die Soldaten hätten auf Hassan geschossen, nachdem er einen Sprengsatz geworfen hatte. Palästinenser sagten, die Siedler hätten Hassan geschlagen, nachdem er angeschossen wurde.

In Nabi Saleh, einem Dorf im Westjordanland in der Nähe von Ramallah, schossen israelische Soldaten in einem Militärfahrzeug dem 17-jährigen Muhammad Tamimi am 23. Juli mit scharfer Munition in den Rücken. Die Soldaten leisteten Tamimi keine Hilfe, der versuchte, in ein nahe gelegenes Haus zu gehen, aber auf der Treppe zusammenbrach und später in der Nacht an seinen Verletzungen starb. Israel behauptete, der getötete Teenager habe "Steine geworfen, die einen der Soldaten tödlich bedrohten", um die mutwillige Tötung eines Kindes rückwirkend zu rechtfertigen.

Drei Tage später starb der ebenfalls 17-jährige Yousif Nawaf Muharib, nachdem er am 14. Mai bei Protesten in der Nähe von Ramallah durch israelische Schüsse in den Nacken verwundet worden war. Israelische Streitkräfte und Siedler töteten oder verletzten an diesem Tag mindestens 12 Palästinenser im Westjordanland, darunter auch Muharib.

Ein weiteres Kind, der 11-jährige Muhammad Abu Sara, wurde durch einen Schuss in die Brust getötet, als er am 28. Juli im Auto seiner Familie saß, die in dem Dorf Beit Ummar im südlichen Westjordanland in der Nähe von Hebron Besorgungen machte.

Am folgenden Tag töteten israelische Soldaten Shawkat Khalid Awad, 20, als die Besatzungstruppen den Trauerzug von Muhammad Abu Sara angriffen. Sie schossen Awad in den Kopf und in den Bauch und verletzten mindestens 12 weitere Personen.

Am 27. Juli erschossen israelische Soldaten Shadi Salim, 41, in Beita, einem Dorf in der Nähe von Nablus im nördlichen Westjordanland. Salim wurde Berichten zufolge von Soldaten überfallen, als er von seiner Arbeit als Wassermeister des Dorfes nach Hause kam.

In diesem Jahr wurden im Westjordanland bisher fünfzig Palästinenser von israelischen Streitkräften getötet. Im Gazastreifen tötete das israelische Militär im gleichen Zeitraum rund 250 Palästinenser.


Gaza unter Belagerung
- Mehr als 8 200 Palästinenser im Gazastreifen sind nach den israelischen Angriffen im Mai nach wie vor Binnenflüchtlinge. Nach Angaben der UN-Beobachtungsgruppe OCHA sind die Vertriebenen bei Gastfamilien oder in Mietunterkünften untergebracht.

Die palästinensischen Behörden im Gazastreifen stellten fest, dass während der Eskalation im Mai 1.255 Häuser zerstört und 918 schwer beschädigt wurden, so dass sie unbewohnbar sind, und dass 50.000 Häuser leichte Schäden erlitten haben. Darüber hinaus wurden mehr als 330 Schulen und Kindergärten sowie 33 Gesundheitseinrichtungen beschädigt.

Die Stromversorgung ist nach wie vor schlechter als vor der Eskalation im Mai. Derzeit ist der Strom im gesamten Gazastreifen durchschnittlich 14 Stunden pro Tag verfügbar, während es vor der Eskalation 16 Stunden pro Tag waren.

Der Gazastreifen steht weiterhin unter einer umfassenden Luft-, Land- und Seeblockade, die Israel seit 2007 verhängt hat. Nach Angaben von OCHA hat nur einer von drei Patienten, die eine israelische Genehmigung zum Verlassen des Gazastreifens für eine medizinische Behandlung beantragen, bis zum Zeitpunkt des geplanten Termins die Genehmigung erhalten.

Im Juli führte Israel Luftangriffe im Gazastreifen durch, die Berichten zufolge auf militärische Einrichtungen abzielten, nachdem Brandballons aus dem Gebiet abgeschossen worden waren und in Israel Brände verursacht hatten.

In einem völkerrechtlich verbotenen Akt der kollektiven Bestrafung schränkte Israel außerdem das zulässige Fischereigebiet vor der Küste des Gazastreifens weiter ein.

Israelische Seestreitkräfte verfolgten einen 50-jährigen Fischer und seinen 18-jährigen Sohn und eröffneten das Feuer auf sie, als sie am 29. Juli vor der Nordküste des Gazastreifens segelten. Beide wurden festgenommen und an einen unbekannten Ort gebracht, so Al Mezan, eine Menschenrechtsgruppe in Gaza.

Bei einer Explosion in einem Gebäude auf einem Marktplatz in Gaza-Stadt wurden am 22. Juli ein palästinensischer Mann getötet und 14 weitere verletzt."Das dreistöckige Gebäude stürzte ein und mehrere Häuser und Geschäfte in der Nähe wurden beschädigt", so OCHA. "Einige Quellen vermuten, dass die Explosion durch Sprengstoff ausgelöst wurde, der in dem Gebäude gelagert war.

 



Ein Mitglied der Familie Abu Ghannam steht neben den Trümmern ihres Hauses, nachdem es am 6. Juli im Ostjerusalemer Stadtteil al-Tur abgerissen wurde. Die Familie ließ das Haus abreißen, um die exorbitanten Kosten zu vermeiden, die entstehen würden, wenn die Jerusalemer Stadtverwaltung den Abrissbefehl ausführt. Dies ist das zweite Mal, dass das Haus von Abu Ghannam abgerissen wurde; das erste Mal war dies 1994.


Massenabriss
- Im Westjordanland führten israelische Streitkräfte am 7. Juli eine Massensprengung in der palästinensischen Hirtengemeinde Khirbet Humsa im Jordantal des Westjordanlandes durch. Dabei wurden dreißig Gebäude abgerissen, wodurch sechs Familien, darunter 24 Kinder, vertrieben wurden.

Am 15. Juli demontierten und beschlagnahmten israelische Streitkräfte ein Zelt in derselben Gemeinde. Das Zelt war aufgestellt worden, um eine achtköpfige Familie, darunter sechs Kinder, zu beherbergen, die Anfang des Monats ihr bisheriges Zuhause verloren hatte.

Am 14. Juli beschlagnahmten die israelischen Streitkräfte rund 50 Gebäude in der Hirtengemeinde Ras al-Tin in der Nähe der Stadt Ramallah.

"Dreizehn Haushalte mit 84 Personen, darunter 53 Kinder, wurden vertrieben und sind in erhöhter Gefahr, zwangsumgesiedelt zu werden", erklärte OCHA.

Am 2. Juli zogen israelische Siedler unter Polizeibegleitung in ein leer stehendes Gebäude im Wadi Hilweh-Gebiet des Silwan-Viertels in Ost-Jerusalem ein. "Dies ist der zweite Siedlungskomplex, der seit Anfang des Jahres innerhalb palästinensischer Gemeinden in Ostjerusalem errichtet wurde, beide in Silwan", so OCHA.

Am 4. Juli luden die israelischen Behörden einen 9-jährigen palästinensischen Jungen zum Verhör in die Altstadt von Jerusalem vor.

"Seit Mitte April wurden mindestens 65 palästinensische Kinder von den israelischen Behörden in Ost-Jerusalem verhaftet. Mehr als die Hälfte dieser Kinder wurde allein im Juni verhaftet", erklärte OCHA. Unter den rund 300 Palästinensern, die im Juli von Israel im Westjordanland verhaftet wurden, befanden sich auch 45 Universitätsstudenten, die im Dorf Turmus Ayya in der Nähe von Ramallah während eines Protestes gegen den Abriss von Häusern festgenommen wurden. Sie protestierten gegen den von Israel aus Rache vorgenommenen Abriss eines Hauses, das der entfremdeten Ehefrau eines Palästinensers gehörte, der wegen der Ermordung eines israelischen Studenten im Westjordanland inhaftiert war.   Quelle



Palästinenser, von denen einige die israelische Staatsbürgerschaft besitzen und andere aus dem Westjordanland stammen, verbringen am dritten Tag von Eid al-Adha, dem 22. Juli, Zeit am Strand von Jaffa. Oren Ziv ActiveStills


 

Westjordanland: Israel demoliert acht Geschäftsräume einer palästinensischen Familie

Die Geschäftsräume der Familie Al-Khatib lagen in einer palästinensischen Stadt zwischen vier größeren Siedlungen
Israelische Soldaten stehen, während ein Bulldozer palästinensische Geschäftsräume in der Stadt Hizma in Ost-Jerusalem zerstört

Von MEE-Mitarbeitern - 4. August 2021 - Übersetzt mit DeepL

Die israelischen Behörden haben am Mittwoch im besetzten Ostjerusalem und im Westjordanland mehrere palästinensische gewerbliche und landwirtschaftliche Einrichtungen abgerissen.

In Hizma, einer palästinensischen Stadt in Ostjerusalem, zerstörte Israel acht Gebäude der Familie al-Khatib, wie die offizielle Nachrichtenagentur Wafa der Palästinensischen Autonomiebehörde berichtet.

Hizma, eine kleine Stadt auf dem Weg nach Jericho und ins Jordantal, liegt zwischen einem israelischen Militärkontrollpunkt, der Trennmauer und den vier illegalen israelischen Siedlungen Neve Yaakov, Pisgat Zeev, Anatot und Geva Binyamin. Wie Wafa berichtete, reichte die Siedlergruppe Regavim im Juni bei einem israelischen Gericht einen Antrag auf Abriss von Geschäftsräumen in Hizma ein. Die Gruppe forderte das Gericht auf, 16 Gebäude der Familie al-Khatib abzureißen, da sie sich innerhalb der Grenzen der Jerusalemer Stadtverwaltung befänden, doch das Gericht lehnte den Antrag ab.

Israel betreibt eine Politik der Siedlungserweiterung im Westjordanland und in Ostjerusalem und macht es Palästinensern unmöglich, Baugenehmigungen für Ostjerusalem und das Gebiet C zu erhalten, das 60 Prozent des Westjordanlandes ausmacht. Diese Politik hat die Palästinenser dazu veranlasst, ohne offizielle Papiere zu bauen und mit hohen Geldstrafen und der Gefahr des Abrisses zu rechnen.
Missbrauch" von Palästinensern

Midhat Dhiba, ein palästinensischer Anwalt, sagte, die israelischen Behörden hätten die Gebäude trotz eines Gerichtsbeschlusses abgerissen. Er sagte, die Behörden hätten am Dienstagnachmittag neue Abrissanordnungen erlassen und innerhalb von 24 Stunden ausgeführt, während die israelischen Gerichte wegen Gerichtsferien geschlossen waren, so dass es nicht möglich war, die Ausführung der Abrissanordnungen zu verhindern. "Die Regierung und die Siedlerverbände sind zwei Seiten derselben Medaille, und jeder von ihnen beherrscht den Missbrauch der Palästinenser", sagte Dhiba.

In der Stadt Sebastia, nördlich von Nablus im Westjordanland, haben israelische Streitkräfte am Mittwoch zum zweiten Mal eine landwirtschaftliche Anlage abgerissen, wie Wafa berichtet. Der Vorsitzende des Gemeinderats von Sebastia erklärte gegenüber Wafa, dass das Grundstück Abdulaziz al-Nabulsi gehöre und dass die israelischen Streitkräfte das Wassernetz und den Zaun, der das Grundstück umgibt, zerstört hätten.
Zelte der Beduinen abgerissen

In Khirbet Ibzaiq, einer palästinensischen Beduinengemeinde im Norden des Jordantals, rissen die israelischen Streitkräfte vier Wohnzelte und sieben Viehställe ab, die drei 25-köpfigen Familien, darunter 17 Minderjährigen, gehören. Außerdem beschlagnahmten sie zwei Wassergeneratoren, zwei Solaranlagen und zwei Autos, die den Palästinensern gehören, die in der Hitzewelle im Jordantal obdachlos geworden sind.

Nael Turkman, dessen Wohnzelt am Mittwoch zerstört wurde, erklärte gegenüber Wafa, dass er mit seiner Familie in die Stadt Jenin im Norden des Westjordanlandes ziehen werde. "Ich habe sieben Kinder, das jüngste ist sieben Monate alt, sie alle sind heute ohne Obdach", sagte Turkman. "Dies ist nicht das erste Mal, dass [israelische Streitkräfte] meine Zelte zerstören", sagte er. "Vor neun Jahren haben sie meine Zelte und meine Viehställe zerstört."

In Wadi Rahaal, einem Dorf in Bethlehem, im Süden des besetzten Westjordanlandes, zerstörten israelische Streitkräfte am Mittwoch ebenfalls fünf landwirtschaftliche Gebäude im Gebiet Shaab Sultan, weil sie keine Baugenehmigung hatten, wie Wafa berichtet.  Quelle

 

WAFA: "Israel hat seit Januar 11 palästinensische Druckereien und Buchläden zerstört, überfallen und geplündert".

5. 8. 2021 - Übersetzt mit DeepL

Israel hat in den ersten sieben Monaten dieses Jahres elf palästinensische Druckereien, Medienbüros und Buchhandlungen zerstört, überfallen und geplündert, teilte heute das palästinensische Informationsministerium mit.

Demnach zerstörte Israel während seiner 11-tägigen Offensive auf den Gazastreifen im Mai vier Druckereien oder Verlagshäuser und vier Buchläden.

Im besetzten Westjordanland haben die israelischen Streitkräfte drei Druckereien in Ramallah, Bethlehem und in Al-Eizariya, östlich des besetzten Jerusalems, geplündert und zerstört und die Schließung der Druckerei Bisan in Ramallah für sechs Monate angeordnet.  Quelle


 

Palästinensische Frauen zwischen Patriarchat
und israelischer Besatzung –

Vortrag vom 26.07.2021 Amal Abusrour  - Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V.

 


DPG-Mitteilung – August I 2021

Das palästinensische Grundgesetz  -
Das palästinensische Grundgesetz und die Unabhängigkeitserklärung betonen Gleichheit, Gleichberechtigung und soziale Gerechtigkeit. Diese Hauptprinzipien trugen zur Schaffung demokratischer Werte innerhalb der palästinensischen Gesellschaft bei, die die Förderung der Rechte der Frau und der Rolle der Frau unterstützten. Das palästinensische Grundgesetz behielt nur die inklusive antidiskriminierende Formel bei, allen Bürgern unabhängig von Rasse, Geschlecht, Behinderung oder anderen Merkmalen die gleichen Rechte zu gewähren.

Es besagt auch, dass (grundlegende Menschenrechte und Freiheiten geschützt und respektiert werden) unabhängig von Religion, ethnischer Zugehörigkeit oder Geschlecht. Palästinensische Frauen und Männer haben gleichermaßen das Recht auf Bildung, Gesundheit, Arbeit, politische Teilhabe und Meinungsäußerung. Im Hinblick auf die politische Teilhabe haben Frauen das passive und aktive Wahlrecht wie Männer. Das 20%-Quotensystem unterstützte Frauen dabei, bedeutende Positionen in den kommunalen Gemeinderäten zu erlangen, indem die politische Rolle der Frauen in der Kommunalverwaltung gestärkt wurde. Auch der Palästinensische Nationalrat hat eine Quote von 30 % für die Mitglieder des Rates erklärt.

Trotz dieser Versuche, die politische Partizipation von Frauen zu erhöhen, fordern palästinensische Frauen und feministische Organisationen eine gesetzliche Mindestquote von 50 %. Die Daten zeigen, dass mehr als 11 % der Haushalte von Frauen geführt werden. Palästinensische Frauen machen mehr als 50 % der Universitätsstudierenden aus, stellen mehr als 44 % der Beschäftigten des öffentlichen Sektors. 11 % der Botschafter in diplomatischen Vertretungen sind Frauen. Die Erwerbsbeteiligung von Frauen ist mit nur 18 % der Gesamtzahl der Frauen im erwerbsfähigen Alter relativ gering.

Palästinensische Frauen im Entscheidungsprozess
- Der Staat Palästina hat die Gleichstellung der Geschlechter im geänderten Grundgesetz von 2003 anerkannt und bekennt sich offiziell dazu. Das palästinensische Gesetz verbietet eindeutig geschlechtsspezifische Diskriminierung. Allerdings widersprechen mehrere ererbte Gesetze, die soziale Beziehungen regeln, diesem Prinzip. Die Unterrepräsentation oder fast Ausgrenzung der palästinensischen Frauen aus dem öffentlichen Leben – einschließlich politischer Partizipation und Zugang zu Entscheidungspositionen – wird hauptsächlich von der dominierenden patriarchalischen und traditionellen Rhetorik befördert. Dies wirkt sich negativ auf die politische und gesellschaftliche Bereitschaft aus, die Inklusion von Frauen durchzusetzen.

Darüber hinaus sind die Praktiken der Besatzung gegen palästinensische Frauen, einschließlich der Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit und der direkten Gewalt gegen palästinensische Aktivistinnen, eine weitere ernsthafte Herausforderung. Frauen, die das Amt des „Ministers“ bekleiden, sind von 22% in der vorherigen Regierung auf 16% in der aktuellen Regierung zurückgegangen. Bei den Kommunalwahlen waren 21% der Frauen vertreten, und über 55% der Frauen gewannen per Akklamation. Darüber hinaus beträgt die Beteiligung palästinensischer Frauen im öffentlichen Sektor 44%. Allerdings hatten nur 13% dieser Frauen eine Position als „Generaldirektor“ oder höher.

Seit der politischen Spaltung zwischen Westjordanland und Gaza im Jahr 2007 spielten palästinensische Frauen eine aktive Rolle im Aussöhnungsprozess. Die feministische Nationale Versöhnungsinitiative namens „Wifaq“ wurde gegründet, um aktive Frauenkader im Westjordanland und im Gazastreifen einzubeziehen. "Wifaq" will eine breite soziale und politische Bewegung ins Leben rufen, die darauf abzielt, die politische Spaltung zu beenden, eine nationale Aussöhnung zu erreichen und die Beteiligung und Repräsentation von Frauen zu verbessern, indem die Rolle der palästinensischen Frauen im Widerstand und im Nationalgefühl anerkannt wird; in Übereinstimmung mit der Unabhängigkeitscharta, nationalen Gesetzen und internationalen Abkommen, denen Palästina beigetreten ist.

Kürzlich erließ der palästinensische Präsident ein Dekret zur Änderung des Wahlgesetzes. Konkret wurde die Frauenquote bei den Parlamentswahlen auf 26% erhöht, was allerdings unter unseren Erwartungen liegt, aber als guter Schritt zur Förderung der politischen Beteiligung von Frauen angesehen wird. Leider hat die unbefristete Verschiebung der Parlamentswahlen Frauen daran gehindert, ihre Rechte auszuüben und die Struktur der zukünftigen palästinensischen politischen Arena zu bestimmen.

Der Einfluss sozialer und kultureller Normen auf palästinensische Frauen
- Palästina ist mehr als 20 internationalen Konventionen und Verträgen beigetreten, was als guter Schritt zur Förderung der Menschenrechte angesehen wird. Dafür wurde seit 2018 wenig getan. Begrenzte Gesetze wurden geändert, um Konventionen und Verträgen zu entsprechen, was jeden Versuch, die Gleichstellung der Geschlechter in Palästina zu fördern, einschränkt. Palästinensische Frauen leiden immer noch unter geschlechtsspezifischer Diskriminierung auf verschiedenen Ebenen.

In der palästinensischen Gesellschaft herrscht immer noch das patriarchale System, das Männern gegenüber Frauen Vorteile verschafft. Demnach haben palästinensische Frauen beschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt und haben im Vergleich zu Männern eine geringere Beteiligung, erfahren Diskriminierung bei der Beschäftigung und es fehlt ein umfassender Rechtsrahmen für deren Schutz. Von ihnen wird erwartet, dass sie unbezahlten reproduktiven und familiären Pflegeaufgaben Vorrang vor einer Vollzeitstelle oder einem Vollzeitberuf geben, und sie werden durch Mobilitätseinschränkungen innerhalb der Westbank und ein schwaches soziales Sicherheitsnetz weiter in diesen Rollen verankert.

Männer sind nach wie vor Entscheidungsträger in Haushalten, auch wenn mehr Frauen außer Haus arbeiten, um zum Familieneinkommen beizutragen. Bestehende soziale und kulturelle Normen wirken sich direkt auf bestehende Gesetze und aus, die die patriarchalische Mentalität des palästinensischen Gesetzgebers repräsentieren. Darüber hinaus sind die in Palästina geltenden Gesetze veraltet und gehen auf verschiedene Epochen zurück. Im Westjordanland gelten noch immer jordanische Gesetze, im Gazastreifen herrschen die ägyptischen Gesetze und Jerusalem folgt einer Mischung aus jordanischen und israelischen Gesetzen.

Wirtschaftsbeteiligung von Frauen
- Die Wirtschaft im Westjordanland verlangsamte sich weiter mit einem Rückgang des realen BIP- Wachstums um 2,1 %. Von der Arbeitslosenquote im Westjordanland sind 19 % der erwerbstätigen Bevölkerung betroffen, verglichen mit 52 % im Gazastreifen. Das Geschlechter- und Lohngefälle blieb hoch, da die Arbeitslosenquote der Frauen bei 26 % liegt, im Vergleich zu 14 % der Männer. Die Beteiligung von Frauen in den Arbeitsmarkt erreicht 19%, was der niedrigste Wert in der arabischen Region ist. Das palästinensische Zentralbüro für Statistik (PCBS) veröffentlichte einen Artikel, in dem hervorgehoben wurde, dass Ende 2019 etwa die Hälfte der palästinensischen Erwerbstätigen arbeitslos war. Dem Bericht zufolge lag die Arbeitslosenquote unter den weiblichen Erwerbstätigen bei über 47%. im Vergleich zu 22% für männliche Teilnehmer. Wir können nicht vernachlässigen, dass ein Teil dieser Ergebnisse auf die Politik und Praxis der israelischen Besatzung zurückzuführen ist. Wie die Wirtschaftsblockade im Gazastreifen, die vollständige Kontrolle der Grenzen sowie Mobilitätseinschränkungen durch militärische Checkpints.

Darüber hinaus tragen die Expansion von jüdischen Kolonien, die Konfiszierung von Land und die Kontrolle über Ressourcen sowie die Zerstörung von Eigentum zur wirtschaftlichen Belastung bei. Dennoch gilt der palästinensische Markt hauptsächlich als Verbrauchermarkt für israelische Produkte. Die Einrichtungen dienen weder dazu, die Beteiligung palästinensischer Frauen an wirtschaftlichen Aktivitäten zu verbessern, noch werden Motivationsfaktoren im Arbeitsumfeld berücksichtigt, wie gleiche Gehälter von Männern und Frauen, Berücksichtigung von Mindestlohn, gleicher Bezahlung oder Teilhabe an der Krankenversicherung. Infolgedessen ist die palästinensische Regierung verpflichtet, die Kluft zwischen Männern und Frauen zu verringern, indem sie durch eine Gesetzesreform einen politischen Wandel einleitet, um die Rechte der Frauen auf Chancengleichheit zu schützen. Darüber hinaus müssen durch die Einführung von Unternehmerinnen und Kleinunternehmen neue Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden.

Israelische Besatzung - eine weitere Ebene der Unterdrückung
- Israels ständige Maßnahmen gegen Palästinenser in der Westbank im Allgemeinen und Ost-Jerusalem wirken sich direkt auf Frauen aus. Der Hausarrest von Minderjährigen ist eine Maßnahme gegen Kinder gemäß dem israelischen Militärbefehl 1651, der das Alter von 12 Jahren als Mindestalter für die strafrechtliche Verantwortlichkeit festlegt. Nach dem Alter von 16 Jahren werden palästinensische Minderjährige als Erwachsene vor Gericht gestellt, mit einer Höchststrafe von 10 Jahren Haft. Es kommt häufig vor, dass palästinensische Kinder, bevor sie unter Hausarrest gestellt werden, ohne Gerichtsverfahren für einen Zeitraum von wenigen Stunden bis zu Wochen oder sogar Monaten inhaftiert werden. Nach dieser Haftzeit werden sie unter Hausarrest gestellt, während die Anklage erhoben wird oder sie auf ihren Prozess warten.

Mütter tragen in der Regel die traditionelle Rolle einer größeren Verantwortung für Kinderbetreuung und Hausarbeit. Daher müssen sie mit den unter Hausarrest stehenden Minderjährigen eher im Haus bleiben, um sie zu überwachen und sicherzustellen, dass sie nicht gegen die Haftbedingungen verstoßen, während ihre Ehemänner zur Arbeit gehen. Auch wenn Minderjährige die Schule besuchen dürfen, müssen die Mütter sie während der gesamten Schulzeit begleiten. Ihre Arbeitsfähigkeit ist stark eingeschränkt, viele von ihnen müssen ihre Arbeit aufgeben und werden zu Gefängniswärterinnen ihrer eigenen Kinder. Dadurch sind diese Mütter auch sozial von ihrer Gemeinschaft isoliert. Ein weiteres Beispiel für Isolation ist, dass Frauen das Urteil der Gesellschaft fürchten, dass sie nicht verhindern konnten, dass ihre Söhne unter Hausarrest gestellt werden. Noch größer ist die Belastung für Frauen, die allein erziehend sind oder deren Ehemänner behindert oder anderweitig arbeitsunfähig sind. Der Widerruf des Aufenthalts ist das direkteste Mittel, um Palästinenser aus Ost-Jerusalem gewaltsam zu vertreiben.

Nach Angaben des israelischen Innenministeriums hat Israel zwischen 1967 und 2018 mehr als 14.000 Personen die palästinensischen Aufenthaltstiteln in Jerusalem entzogen. Die Tatsache, dass der Wohnsitz von Frauen von ihren Beziehungen zu ihren Ehemännern abhängt, birgt Risiken für geschlechtsspezifische Probleme, wie die Abhängigkeit von Frauen und das Risiko, die Kontrolle der Männer über ihre Frauen zu verschlimmern. Bei Ehestreitigkeiten und Ehegattenmissbrauch ziehen Frauen es oft vor, Gewalt zu ertragen, um ihre Aufenthaltserlaubnis zu behalten. Dies wird durch die widersprüchlichen Rechtsordnungen und die damit verbundenen Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Gerichtsurteilen noch verschärft.

Die Schwierigkeit, von Israel ausgestellte Baugenehmigungen zu erhalten, hat Palästinenser dazu veranlasst, Wohn- und Geschäftsgebäude zu errichten, die ständig von Israel abgerissen oder beschlagnahmt werden, weil sie als „nicht genehmigt“ gelten. Nur 13% der Fläche von Ost-Jerusalem sind für palästinensische Baugebiete ausgewiesen, von denen ein Großteil bereits bebaut ist, während 35% jüdischen Kolonien zugewiesen wurden, die nach internationalem Recht illegal sind. Im Jahr 2020 wurden mehr als 300 palästinensische Gebäude abgerissen oder von israelischen Besatzungstruppen beschlagnahmt. Infolge der zunehmenden Zerstörungen werden in Ost-Jerusalem zunehmend mehr Menschen vertrieben. Von dieser Situation sind Frauen direkt betroffen. Entweder nachts oder am frühen Morgen werden die Häuser von israelischen Streitkräften leer geräumt und abgerissen. Die Eigentümer müssen oft ihr eigenes Gebäude sogar selbst abreißen.

Diese sind erniedrigende Maßnahmen und herzzerreißende Strafen für die Familien, die um den Erhalt ihres Zuhauses und ihrer Lebensgrundlage kämpfen müssen. Israels Umweltzerstörung richtet sich gegen Palästinenser und palästinensisches Land im Westjordanland. Israel nutzt das Westjordanland als Deponie für gefährliche und industrielle Abfälle. In seinem jüngsten Bericht unterstreicht der Sonderberichterstatter für das besetzte palästinensische Gebiet: „Die Verbringung israelischer Industrieabfälle in Behandlungsanlagen im Westjordanland – durch die Schaffung sogenannter ‚Opferzonen‘, die weniger streng reguliert sind“ – trägt ohne Beteiligung oder Zustimmung der Palästinenser zur Vernarbung der Umwelt in den besetzten Gebieten bei.“ Dies gefährdet die Gesundheit der Palästinenser, die in der Nähe leben, da das Abladen von gefährlichem Abfall Luft, Boden und Wasser verschmutzt. Da große Mengen gefährlicher Stoffe und Abfälle entweder vergraben oder offen auf landwirtschaftlichen Flächen entsorgt werden, werden Boden und Grundwasser belastet. Die Landwirtschaft ist ein üblicher Arbeitsbereich für palästinensische Frauen, die in der Nähe von Ackerland leben. Angesichts der Tatsache, dass israelischer Restmüll, der in den besetzten palästinensischen Gebieten deponiert und
verbreitet wird, die Landwirtschaft stark beeinträchtigt, sind palästinensische Frauen insbesondere vom Verlust ihrer Lebensgrundlage und den Gesundheitsrisiken im Zusammenhang mit Umweltverschmutzung betroffen.

Bei unseren Treffen mit Frauen äußern sie sich machtlos, verzweifelt und besorgt darüber, dass sie nicht mehr zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage ihrer Familien beitragen können. Dies wirkt sich wiederum auf die Rolle der palästinensischen Landfrauen innerhalb der Familie aus, da ihre Unabhängigkeit und ihre Fähigkeit, Land zu besitzen und zu ernten, stark behindert werden. Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise in den besetzten Gebieten ist der Verlust von landwirtschaftlicher Arbeit ein echter Schlag für die in diesem Sektor tätigen Frauen, da sie oft über geringe Qualifikationen verfügen, um in andere Formen der Facharbeit zu passen. Der Staat Israel unterstützt weiterhin die Expansion von Siedlungen, die palästinensisches Land aggressiv und illegal konfisziert. Diese Machenschaften stellen das Haupthindernis für den Frieden dar, indem sie Spannungen zwischen Palästinensern und Siedlern anheizt, die oft gewalttätig werden. Siedlergewalt führt zu Instabilität und Angst bei Palästinensern, die in unmittelbarer Nähe zu Siedlungen im Westjordanland leben. Rund 6000 neue Wohneinheiten wurden in verschiedenen Stadien des Planungs- und Umsetzungsprozesses im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, gebaut. Mehr als 1000 der Einheiten beziehen sich auf Kolonien in Ostjerusalem und mehr als 4000 auf Kolonien in anderen Teilen des Westjordanlandes, einschließlich an abgelegenen Orten tief im Westjordanland. Fast dreizehn Jahre israelische Blockade im Gazastreifen und die innere Teilung haben extreme direkte und indirekte Auswirkungen auf die Frauen.

Die humanitäre Krise betrifft jeden Aspekt des täglichen Lebens von 1,8 Millionen Menschen durch Armut, Arbeitslosigkeit, schlechtes Trinkwasser, Ernährungsunsicherheit, mangelnde Energieversorgung, schlechte Gesundheitsinfrastruktur und eingeschränkten Zugang zu Schutzdiensten. Gaza wurde zu einem Ort erklärt, der für das menschliche Leben ungeeignet ist. Frauen sind in einer solchen Situation aufgrund des eingeschränkten Zugangs zu Grundrechten, der Exposition gegenüber verschiedenen Kriegen und der israelischen Aggression besonders gefährdet. Vor kurzem führte die israelische Aggression gegen Gaza zu großen Verwüstungen in Bezug auf Infrastruktur, Gesundheit, Wasser, Energie, Bildungseinrichtungen und vor allem das Wohlergehen der Palästinenser, die in diesem offenen Gefängnis in den letzten 13 Jahren lebten.    Vielen Dank.
Übersetzung: Nazih Musharbash, DPG-Präsident    Quelle   DPG-Mitteilung – August I 2021

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Die Enteignung der Palästinenser ist nichts Neues, aber die Welt hat nicht immer zugesehen

Die jüngsten Proteste von Palästinensern in Israel machen deutlich, dass die arabischen Bürger des Landes nach wie vor von Enteignung und Diskriminierung betroffen sind

Himmat Zoubi - 5. August 2021

Die brutalen Angriffe auf palästinensische Bürger Israels im Mai durch zivile Mobs, die von der israelischen Polizei unterstützt wurden, waren beispiellos, aber nicht überraschend. Sie offenbaren die Doppelmoral Israels in Bezug auf die Staatsbürgerschaft im Lande.

Israel hat die "48 Palästinenser", wie die palästinensischen Bürger Israels umgangssprachlich genannt werden, nie als völlig gleichberechtigt mit seinen jüdischen Bürgern betrachtet. Tatsächlich haben die 48 Palästinenser nicht einmal die gleichen Rechte, wie sie Israel den jüdischen Bürgern, die keine Staatsbürger sind, garantiert.

Zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan ist Israel de facto die regierende Macht. Gesetze, Politiken und Praktiken zur Aufrechterhaltung der jüdisch-israelischen Kontrolle über Demografie, Land und politische Macht haben die Regierungen lange geleitet.

Die als "Grundgesetz" bekannte Gesetzgebung: Israel, der Nationalstaat des jüdischen Volkes", das 2018 von der Knesset verabschiedet wurde, erklärt, dass das Recht auf Selbstbestimmung in Israel "einzigartig für das jüdische Volk ist", und erklärt, dass die Errichtung einer "jüdischen Siedlung" ein nationaler Wert ist. Dieses Gesetz, das auch als Nationalstaatsgesetz bekannt ist, ist ein Beispiel für die zionistische Ideologie, die dem "jüdischen" gegenüber dem "demokratischen" Charakter Israels den Vorrang gibt.

Die Grundlagen Israels wurzeln in einem kolonialen Projekt, das sein Gesicht modernisiert hat, aber die Palästinenser weiterhin einer militärischen Besatzung, Landenteignung und ungleichen Rechten aussetzt. Bis auf sechs Monate seiner 73-jährigen Geschichte (von Dezember 1966 bis Juni 1967) hat Israel die Militärherrschaft über einen Teil der palästinensischen Bevölkerung aufrechterhalten. Fast zwei Jahrzehnte lang, zwischen 1948 und 1966, wurde den 48 Palästinensern eine Militärregierung aufgezwungen, die maßgeblich dazu beitrug, sie ihrer materiellen Güter zu berauben und ihnen eine unabhängige politische Vertretung und grundlegende Rechte vorzuenthalten.

Seit seiner Gründung hat Israel versucht, durch einen Prozess der Judaisierung von Gebieten mit bedeutender palästinensischer Bevölkerung auf beiden Seiten der Grünen Linie, die de facto die Grenze zwischen Israel, dem Westjordanland und dem Gazastreifen bildet, die Kontrolle auszuüben. Dies bedeutete die Konzentration der meisten Palästinenser, darunter auch 48 Palästinenser, in dicht besiedelten, unterentwickelten Gebieten, wobei ihr Zugang zu Land und Wohnraum eingeschränkt und beides beschlagnahmt wurde, während gleichzeitig das Wachstum jüdisch-israelischer Gemeinden gewährleistet wurde.

Enteignung, Diskriminierung und demografische Entwicklung
- Sowohl auf nationaler als auch auf Bezirksebene wurde die Planung stets von dem zionistischen Ziel der Judaisierung Jerusalems, Galiläas und des Negevs geleitet, die fast zwei Drittel des israelischen Landes ausmachen und in denen ein Großteil der palästinensischen Bevölkerung lebt. Für die Palästinenser in Israel waren die anhaltenden Bemühungen, palästinensische Familien aus ihren Häusern in den Jerusalemer Stadtvierteln Sheikh Jarrah und Silwan zu vertreiben, eine jüngste Erinnerung an eine andauernde Geschichte der Enteignung.

Sie sind sich des diskriminierenden Charakters des Rechtssystems, das für Juden und Palästinenser unterschiedliche Gesetze vorsieht, sehr bewusst. Ein Beispiel dafür ist das 1970 erlassene Gesetz über Rechts- und Verwaltungsangelegenheiten. Nach Angaben der Organisation Peace Now sieht das Gesetz unter anderem vor, dass Juden, die 1948 ihren Besitz in Ostjerusalem verloren haben, diesen zurückfordern können. Das Gesetz über abwesendes Eigentum aus dem Jahr 1950 hingegen erlaubt es Palästinensern, die 1948 ihr Vermögen verloren haben - wie im Fall der Bewohner von Sheikh Jarrah und von mehr als 70 % des Landes, das Palästinensern in Israel gehört - nicht, ihr Eigentum zurückzufordern.

Die Palästinenser wissen auch, dass, wenn es um Land, Demografie und jüdische Siedlungen geht, selbst eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Israels nicht respektiert wird. Dies wurde im berühmten Fall der beiden christlichen Dörfer Iqrit und Kafr Bir'im an der nördlichen Grenze zum Libanon bestätigt.

Am 31. Juli 1951 erkannte der Oberste Gerichtshof an, dass es keine Rechtfertigung für die lange Verzögerung der Rückkehr der Dorfbewohner gab, die der Aufforderung der Behörden, für kurze Zeit auszuziehen, nachgekommen waren. Dennoch sprengte die Armee systematisch alle Gebäude in den beiden Dörfern, mit Ausnahme der Kirchen, ein Teil des Landes wurde israelischen Städten überlassen, und keine Palästinenser durften zurückkehren.

Daher ist es nichts Außergewöhnliches, dass die Palästinenser in Jerusalem ins Visier genommen werden und dass mit Unterstützung der rechtsgerichteten Regierung versucht wird, sie aus Sheikh Jarrah und Silwan zu vertreiben. Palästinenser in den so genannten "gemischten Städten" in Israel, wo die Ausnahme die Regel der Trennung bestätigt, kämpfen seit Jahren gegen die Entarabisierungsbemühungen in ihren Städten, die entweder durch Gentrifizierung oder durch den Torah Nucleus, eine Vereinigung rechtsgerichteter religiöser zionistischer Siedler, die sich mit dem ausdrücklichen Ziel niedergelassen haben, eine jüdische Mehrheit zu schaffen, erfolgen.

Die friedlichen Proteste von 48 Palästinensern gegen die Unterdrückung und Verfolgung von Palästinensern in Jerusalem und später gegen den Krieg gegen Gaza im Mai wurden von der israelischen Polizei brutal niedergeschlagen. Die Lage eskalierte, nachdem ein bewaffneter jüdisch-israelischer Einwohner in der Stadt Lod Anfang Mai den 32-jährigen Palästinenser Mousa Hassouna erschossen hatte. In der Stadt wurde der Notstand ausgerufen, und dennoch kamen Hunderte bewaffneter jüdischer Siedler nach Lod, unterstützt von der israelischen Polizei und mit Hilfe des Bürgermeisters und anderer Stadtbeamter. Die Angriffe griffen schnell auf Haifa, Akko und andere palästinensische Orte über.

Gruppen junger Israelis organisierten sich über Telegram und marschierten in palästinensische Viertel, trugen israelische Flaggen, entfesselten Gewalt, zertrümmerten palästinensische Autos, markierten palästinensische Häuser und riefen "Das Volk Israel lebt" und "Tod den Arabern". Was folgte, war eine massive Verhaftungswelle in palästinensischen Ortschaften in Israel, die sich gegen Palästinenser richtete.

Palästinensische Ortschaften werden normalerweise nicht ausreichend überwacht, wenn es um die arabische organisierte Kriminalität geht, die allein im letzten Jahr mehr als 120 Morde verübt hat, aber in dem Moment, als die Menschen sich für ihre politischen Rechte erhoben, wurde dies durch eine übermäßige Überwachung ersetzt. Die schwer bewaffneten Polizeikräfte und die gewaltsamen Verhaftungen zeigen die klare Absicht, Palästinenser zum Schweigen zu bringen, die es wagen, gegen Ungerechtigkeit und Diskriminierung aufzubegehren.

Israel zur Rechenschaft ziehen
- Die internationale öffentliche Meinung war von Anfang an ein Hauptanliegen der zionistischen Bewegung in Palästina. Sie hat Israels Doppelmoral in Bezug auf die Palästinenser bestimmt und seinen öffentlichen Diskurs über die besetzten Gebiete seit 1967 geprägt, mit all seinem Gerede über einen "Friedensprozess" und eine "Zwei-Staaten-Lösung". Um Israel zu zwingen, seinen Verpflichtungen in Bezug auf die sozialen, politischen und kulturellen Rechte der Palästinenser nachzukommen, haben die Palästinenser ihre internationale Lobbyarbeit intensiviert und sich ausführlich an die UN-Vertragsorgane sowie an die Europäische Union gewandt - ohne Erfolg. Das Versäumnis, Israel für seine anhaltende diskriminierende Kolonialpolitik gegenüber den Palästinensern zur Rechenschaft zu ziehen, hat es dem Land ermöglicht, in der Öffentlichkeit das Bild einer "gleichen" Staatsbürgerschaft aufrechtzuerhalten, obwohl es in Wirklichkeit eine koloniale Diskriminierung gibt.

Das Beharren der internationalen Gemeinschaft auf der von der New York Times so bezeichneten "Zwei-Staaten-Illusion", die den Fortbestand des "jüdischen Staates" garantiert und die Palästinensische Autonomiebehörde trotz ihrer Korruption an der Macht hält, ermöglicht es Israel leider, seinen Autoritarismus zu konsolidieren.

Die Berichte von B'Tselem und Human Rights Watch sowie der jüngste Beschluss des Menschenrechtsrats, Menschenrechtsverletzungen gegen Palästinenser zu untersuchen, sind beispiellos und bedeutsam. Aber es waren Jahrzehnte des friedlichen Kampfes, die sie motivierten, und Jahrzehnte der internationalen Unterstützung für Israel, die sie verzögerten. Diese internationale Unterstützung hat es Israel ermöglicht, die jüdische Dominanz und Vorherrschaft vom Jordan bis zum Mittelmeer aufrechtzuerhalten und zu stärken, während den Palästinensern eine koloniale Realität aufgezwungen wurde.  Quelle

 

Human Rights klagt Apartheid an
Human Rights Watch klagt Israel an
Dies ist Apartheid - B'Tselem


Ghaidaa Qudaih von der Landwirtschaftsinitiative Green Girls in Gaza. (Foto mit freundlicher Genehmigung von Gisha)
 

Ghaidaa, Aseel und Nadine waren es leid, in Gaza nach Arbeit zu suchen.
Also mieteten sie ein Stück Land, begannen mit dem Gemüseanbau und wurden zu einem Phänomen.

Suha ArrafBei Suha Arraf - August 5, 2021

Als Ghaidaa Qudaih ihr Studium abschloss, war sie eine von unzähligen Palästinenserinnen, die versuchten, sich in der bitteren Armut im Gazastreifen durchzuschlagen. Als sie feststellte, wie schwer es sein würde, einen Job zu finden, selbst mit einem Abschluss in Wirtschaft, wurde ihr klar, dass sie die Dinge selbst in die Hand nehmen musste. Qudaih ist eine von drei jungen Palästinenserinnen aus dem Gazastreifen, die an der Gründung von Green Girls mitgewirkt haben, einem von Frauen geführten Landwirtschaftsprojekt, das zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut unter Frauen im Gazastreifen beitragen soll. "Wir wollten die Palästinenser zurück auf ihr Land bringen. Viele junge Menschen verlassen den Gazastreifen oder wollen ihn verlassen, und wir haben dieses Gut, das Land", sagte Qudaih, die sich mit Aseel Najjar und Nadine Abu Rok - alle aus dem Dorf Khuza'a bei Khan Yunis - zusammengetan hat, um das Kollektiv zu gründen.

Wie Qudaih konnten weder Najjar noch Abu Rok keine Arbeit finden, obwohl sie an Universitäten in ganz Gaza studiert haben. Das sollte angesichts der fast anderthalb Jahrzehnte andauernden israelischen Blockade nicht weiter überraschen. Israels Beschränkungen des Waren- und Personenverkehrs in den und aus dem Gazastreifen haben sich entscheidend auf die Bevölkerung des Gazastreifens ausgewirkt. Die Blockade hat die Wirtschaft des Gazastreifens in den Ruin getrieben und die meisten seiner Bewohner von der Welt abgeschnitten.

Die Arbeitslosenquote im Gazastreifen liegt bei 43 Prozent, wobei die Frauenarbeitslosigkeit bei rund 60 Prozent liegt. Nicht weniger als 79 Prozent der Beschäftigten in der Privatwirtschaft verdienen weniger als den Mindestlohn.


Weder Qudaih noch Najjar oder Abu Rok wollten nach ihrem Studium zu Hause sitzen, also suchten sie nach Möglichkeiten der Freiwilligenarbeit. Qudaih und Najjar sind seit 10 Jahren gut befreundet, und Abu Rok lernten sie bei einem Freiwilligendienst kennen. "Wir drei sind ehrgeizige Frauen, die im Leben weiterkommen wollen", sagt Qudaih. "Wir hatten viele Ideen: ein Bekleidungsgeschäft, einen Ort, an dem wir traditionelles Essen kochen, oder einen Laden, in dem wir handgefertigte Waren verkaufen wollten. Aber die Nachteile eines jeden Projekts überwogen immer die Vorteile".

Eines Tages, so erinnert sich Qudaih, saßen sie im Haus von Najjar, als dessen Vater, der ebenfalls Landwirt ist, zu ihnen sagte: "Warum arbeitet ihr nicht? "'Warum arbeitest du nicht in der Landwirtschaft? Ihr seid stark und mutig.' Wir waren begeistert von der Idee." Dann wurde ihnen klar, dass sie Ackerland pachten und die Zahlung aufschieben konnten, bis sie die Produkte geerntet hatten. Sie berieten sich mit Agraringenieuren und Fachleuten und begannen mit der Suche nach Land. Schließlich fanden sie ein drei Dunam großes Stück Land, das 550 Meter vom Gaza-Israel-Zaun entfernt lag. "Wir haben uns für dieses Land entschieden, weil die Pacht billig ist, 100 Dollar pro Jahr, und weil es weiter weg [von den Bevölkerungszentren in Gaza] liegt", erklärte Qudaih. "Hätten wir landwirtschaftliche Flächen in der Nähe gewählt, hätte uns das mindestens 300 Dinar [etwa 1.400 Schekel] gekostet." Da sie aber kein eigenes Kapital hatten, brauchten sie Hilfe beim Kauf von Ausrüstung. Die örtlichen Ladenbesitzer wollten kein Risiko eingehen und Frauen, die sie nicht kannten, einen Kredit gewähren, also bürgte einer ihrer Freunde in seinem Namen für die Schulden. Sie kauften Rohre und andere Geräte für insgesamt 2900 NIS und zahlten nur 300 Schekel aus eigener Tasche. Sie beschlossen, auf Düngemittel zu verzichten und ihr Land ausschließlich biologisch zu bewirtschaften, wobei sie sich auf den Anbau von Erbsen, Salat und Radieschen konzentrierten.

Die ersten Samen säten sie am 20. Oktober 2020 aus. "Dieses Datum werde ich nie vergessen", erinnert sich Qudaih, "wir haben jeden Tag von sechs Uhr morgens bis sechs Uhr abends gearbeitet." Hundert Tage später erbrachten die fünf Kilogramm Saatgut, die sie gepflanzt hatten, mehrere Tonnen an Erntegut. "Während der Ernte habe ich mich verlobt und mein Verlobter hat uns geholfen, ebenso wie unsere Familien und Freunde", sagt Qudaih. "Wir waren angenehm überrascht von der Liebe, Ermutigung und Hilfe, die wir erhielten. Als wir ein Bewässerungssystem installierten, kamen alle Bauern der Gegend, um uns beim Anschluss des Wassernetzes zu helfen.

Um den Verkauf ihrer Waren zu fördern, eröffneten sie Facebook- und Instagram-Seiten, auf denen sie ihre Erbsen für drei Schekel pro Kilogramm anboten. "Die Resonanz war beispiellos", sagte Qudaih. "Menschen aus Khan Yunis, Gaza-Stadt und sogar Rafah schickten uns Bestellungen. Einige kamen auf unser Land und pflückten die bestellten Erbsen. In Khuza'a machten wir Online-Lieferungen mit dem Fahrrad. Einer unserer Kollegen fuhr mit dem Fahrrad herum und lieferte die Erbsen an die verschiedenen Häuser.

Nicht alles verlief reibungslos. Leider gab es in Khuza'a einen Winter mit starkem Regen und Hagel, ein seltenes Phänomen in dieser Gegend. "Wir rannten auf das Land, als es draußen goss, saßen dort und weinten", sagt Qudaih. "Wir stellten fest, dass unsere Ernte zerstört war und alle Blätter schwarz waren. Wir wussten nicht, was wir tun sollten. Wir dachten, niemand würde schwarze, hässliche Erbsen wollen. Wir pflückten sie und setzten uns in mein Haus neben dem Land, schälten die Erbsen und verkauften sie. Die Leute bestellten [die Erbsen], und so waren wir bei unserer ersten Ernte gerettet."

Das sprach sich schnell herum, und die drei jungen Frauen wurden dank der Videos, die sie auf Facebook und Instagram posteten, zu lokalen Helden. Man begann, sie auf der Straße zu erkennen. Als die Union of Agricultural Work Committees (UAWC) in Gaza, eine Nichtregierungsorganisation, die palästinensische Landwirte in den besetzten Gebieten unterstützen will, von den Green Girls erfuhr, wandte sie sich an die Frauen und bot ihnen fünf Dunam (1,2 Hektar) in demselben Gebiet für den Anbau von Karotten an. Die jungen Frauen organisierten eine Gruppe von 20 jungen arbeitslosen Hochschulabsolventen, von denen vier Partner von Green Girls wurden. Das UAWC half ihnen bei der Erweiterung ihres Bewässerungssystems, aber Ende Mai, 11 Tage nachdem sie die Karottensamen gepflanzt hatten, brach die jüngste Runde der Gewalt zwischen Israel und der Hamas aus. Die jungen Frauen konnten das Land nicht erreichen, weil es in der Nähe des Zauns liegt, der Israel und Gaza trennt. Nach dem Ende des Krieges bewässerten sie die Pflanzen mit großen Mengen Wasser, um sie zu retten. Ihre Ausgaben stiegen, und die Karotten fielen kleiner aus als erwartet.

Nach dem Waffenstillstand öffnete Israel die Grenzübergänge zum Gazastreifen teilweise, so dass ein in Israel ansässiges Unternehmen beginnen konnte, größere Karotten für einen halben Schekel pro Kilogramm in den Gazastreifen einzuführen. Dadurch waren die jungen Frauen gezwungen, ihre Karotten für 30 Agorot (10 Cent) pro Kilogramm zu verkaufen, statt wie geplant für drei Schekel. Statt fünf Tonnen Ernte konnten sie nur zwei Tonnen anbauen. Allein die Wasserkosten belaufen sich auf mehr als 2.000 Schekel, so Qudaih.

Dank der Öffentlichkeitsarbeit erhielten die drei jungen Frauen auch Aufträge aus dem Westjordanland, konnten aber keine Waren dorthin schicken. Bis Ende Juni verbot Israel dem Gazastreifen die Ausfuhr von Produkten in das Westjordanland und nach Israel, was zu einem Überangebot an Produkten auf dem lokalen Markt (die die Landwirte mit Verlusten verkauften), zur Zerstörung von Ernten und zu erheblichen finanziellen Schäden für Landwirte und Händler führte. Derzeit lässt Israel nur begrenzte Ausfuhren von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus dem Gazastreifen in das Westjordanland zu.

Trotz der Hindernisse haben die jungen Frauen nicht aufgegeben. Sie mieteten ein Tuk-Tuk und verkauften ihre Waren direkt an Händler, die sie ihrerseits als "die Karotten der Mädchen" verkauften. Nach der Erbsen- und Karottensaison bauten sie Melone an, die sich mit einem Preis von 1,5 Schekel pro halbem Kilogramm gut verkaufte.

Die Green Girls bauen ihr Gemüse im Freien an, denn sie haben nicht die finanziellen Mittel, um Gewächshäuser zu bauen. Die Kosten für Wasser sind nur eines der Hindernisse, mit denen sie konfrontiert sind. Die strengen Beschränkungen für die Einfuhr von Waren in den Gazastreifen verhindern unter anderem, dass die Wasserinfrastruktur des Streifens repariert und verbessert werden kann. Diese Politik hat in der Vergangenheit zur Zerstörung von landwirtschaftlichen Gütern und anderen Schwierigkeiten geführt.

Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation Gisha verhindert Israel trotz jüngster kleinerer Zugeständnisse weiterhin die Einfuhr Tausender notwendiger Güter in den Gazastreifen, darunter Rohstoffe und Ersatzteile, die für die Produktion in verschiedenen Industriezweigen, einschließlich der Wasserinfrastruktur, unerlässlich sind. Unter anderem verhindert Israel auch die Einfuhr von Baumaterialien, die für den Wiederaufbau von Wohnhäusern und zivilen Gebäuden benötigt werden, die während der Kämpfe schwer beschädigt oder völlig zerstört wurden.

Qudaih und ihre Freunde träumen davon, ihre Initiative auszuweiten. "In dem Moment, in dem wir expandieren, werden wir mehr Hände brauchen - so können wir mehr arbeitslose Hochschulabsolventen einstellen. Wir können die Hilfe gebrauchen. Die jungen Leute haben viel Ehrgeiz, aber wir brauchen wirtschaftliche Hilfe vom Landwirtschaftsministerium oder von Organisationen aus aller Welt." "Wir leben in einem gefangenen Streifen. Das ist es, womit wir arbeiten müssen. Wir sind realistisch. Wir träumen davon, ein Unternehmen zu werden und den Vertrieb im Westjordanland und anderen Gebieten aufzunehmen. Es ist uns gelungen, die Kultur des Landes und der Landwirtschaft zu verbreiten. Viele junge Männer und Frauen folgen uns und lassen sich von uns beraten. Einige haben auch mit dem Gemüseanbau begonnen, und wir sind hingegangen, um ihnen zu helfen und sie zu ermutigen, die Initiative zu ergreifen". "Im Moment warten wir darauf, dass die Hitze nachlässt. Wenn wir etwas Geld zusammenbekommen, wird unser nächstes Projekt darin bestehen, Zucchini und vielleicht auch Brokkoli, Rotkohl und Kohlrabi anzubauen. Wir machen weiter, und der Himmel ist die Grenze". Quelle

 

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