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Das Ende einer Illusion

Der Niedergang des Abbas-Regimes in Ramallah ist auch ein Debakel für die Palästina-Solidaritätsbewegung

Arn Strohmeyer - 2.07.2021

In Hebron im von Israel besetzten Westjordanland ist der prominente palästinensische Oppositionelle Nizar Al-Banat offenbar durch Folter ermordet worden – aber nicht von den israelischen Besatzern, sondern von der Sicherheitstruppe der palästinensischen Autonomie-Behörde (PA), also von den eigenen Leuten. Ein ungeheurer Vorgang. Nizar war schon mehrmals wegen seiner Kritik an der Politik von Präsident Abbas von dieser Truppe verhaftet und eingesperrt worden. Sein Tod ist der letzte, aber schlagende Beweis, dass im Westjordanland alles total schiefläuft: Das Abbas-Regime, das keinerlei demokratische Legitimation mehr besitzt (die für Mai angesetzten Wahlen wurden auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben), hält sich nur noch durch brutale Repression der eigenen Bevölkerung an der von Israel gewährten Macht.

Die Unterdrückung aller bürgerlichen und demokratischen Rechte und die enge Kooperation mit dem zionistischen Besatzer bestimmen die Politik des Abbas-Regimes– alles natürlich im Namen der „Sicherheit“! Da erhebt sich automatisch die Frage: Wie soll die Befreiung eines ganzen Volkes ohne Freiheit stattfinden? Mit einer Tyrannei und der engen Kollaboration mit dem Unterdrücker ist das wohl nicht möglich.

Der Niedergang der einst stolzen palästinensischen Befreiungsbewegung (schon unter Yassir Arafat) hat aus ihr einen Vasall und devoten Befehlsempfänger Israels gemacht. An dieser Entwicklung trägt aber auch der Westen – die USA und die EU – einen erheblichen Schuldanteil, denn er hat Milliarden von Dollar in die Schaffung solcher Strukturen gesteckt, die nur Israel nutzen und den Palästinensern kein Stück mehr Freiheit gebracht haben – ganz im Gegenteil.

Das Abbas-Regime ist mit seiner Politik der Unterordnung unter Israels Interessen aber nicht nur seinem Volk in den Rücken gefallen, sondern auch den Anhängern des palästinensischen Freiheitskampfes in der ganzen Welt, besonders auch in Deutschland. Viele couragierte Menschen setzen sich seit Jahren gegen allergrößte Widerstände für die Realisierung der Rechte der Palästinenser ein, nehmen große Nachteile dafür in Kauf und müssen sich von den mächtigen Israel-Anhängern als „Antisemiten“ diffamieren lassen.

Die Enttäuschung muss deshalb groß sein, dass das Abbas-Regime ganz offensichtlich das Ziel der Befreiung seines Volkes längst aufgegeben hat, lieber mit dem Unterdrücker paktiert und die Privilegien, die sich aus dieser Kollaboration ergeben, genießt. Vielleicht waren die Freunde und Unterstützer in der Palästina-Solidaritätsbewegung zu naiv und haben sich Illusionen hingegeben, wenn sie meinten, die Palästinenser als Gesamtheit – die PA eingeschlossen – unterstützen zu müssen. Man hat sich mit Kritik an der PA zu lange zurückgehalten, um der palästinensischen Sache nicht zu schaden und Israel keine billige Propaganda-Munition zu liefern. Das erweist sich heute als ein verhängnisvoller Fehler.

Der Tod von Nizar al-Banat hat für klare Fronten gesorgt. Die Zeit von Präsident Abbas und seinem Regime ist ganz offensichtlich endgültig abgelaufen, ihnen darf keine Unterstützung der Palästina-Solidarität mehr zukommen. Die Sympathie und die Hilfe müssen den neuen, jungen Kräften in Palästina gelten, die wirklich die Freiheit und die Realisierung der universalen Rechte für dieses Volk anstreben. Palästina steht vor einer großen Wende, wenn nicht vor einer Revolution. Sie ist unbedingt notwendig.

Das alles sind keine neuen Erkenntnisse. Schon vor gut 25 Jahren hat der große palästinensische Intellektuelle Edward Said diese Entwicklung analysiert und die Folgen prognostiziert. Er ging davon aus, dass die palästinensische Führung im Oslo-Abkommen nichts für ihr Volk erreicht, sondern ganz im Gegenteil alle Ansprüche auf die Rechte dieses Volkes aufgegeben hat. Er schrieb 1994: „Das palästinensische Versagen, das sich im Oslo-Abkommen zeigt, besteht darin, dass schlecht ausgebildete, in ihrer Sichtweise hoffnungslos beschränkte und unmoderne Führer und – leider auch das – ein ganzes Volk ein dummes und knebelndes Abkommen mit einem Gegner eingegangen ist, der mehr über die Palästinenser weiß, als wir über jenen Gegner wissen.“

Und weiter: „In welcher Welt leben Yassir Arafat und Abu Mazen [der jetzige Präsident Abbas], wenn sie das gesamte Jahr 1993 über ständig ihr Vertrauen und ihre Zuversicht in Israel verkündet haben – ein Israel, das unser Volk enteignet hat und bis auf die jetzige Minute fortfährt, Land zu beschlagnahmen, Siedlungen auszudehnen, zu töten und Tausende Palästinenser in Haft zu halten? Diese palästinensische Politik ist das Ergebnis nicht nur von Ignoranz und Unfähigkeit, sondern auch von Unterwürfigkeit und dem totalen Fehlen einer realistischen Selbsteinschätzung. Arafat kann nichts ohne israelische Erlaubnis tun.“ Said bezeichnete schon das Regime unter Arafat als „grausam, korrupt und unfähig“ und konstatierte, dass keine andere Befreiungsbewegung in der Geschichte sich derart an ihre Feinde verkauft habe. 

 

Achtung ---- Werden auch in Deutschland bald Verkaufstellen von Luftballons bombardiert?
 

Die israelischen Luftstreitkräfte haben laut eigenen Angaben Stellungen der Hamas im Gazastreifen attackiert.


„Gestern Abend haben die Kampfflugzeuge ein Objekt zur Herstellung von Waffen der Hamas-Terroristen attackiert“, so die israelische Armee in ihrem Twitter-Account. Ferner wurde präzisiert:

„Die attackierten Komponenten wurden von der Hamas für die Forschung und Entwicklung von Waffen genutzt.“

Der Angriff erfolgte demnach als Antwort auf Brandballons, die aus Gaza in Richtung Israel geschickt wurden.

Mitte Juni war eine ähnliche Attacke seitens der israelischen Armee gemeldet worden. Damals hieß es, dass die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) ihre Bereitschaft für diverse Szenarien erhöht hätten und die Angriffe gegen Hamas-Terrorziele in Gaza fortsetzen würden.

Die Situation an der Grenze zwischen Israel und dem palästinensischen Gazastreifen hatte sich am Abend des 10. Mai zugespitzt. Israel macht die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas für alle Angriffe aus der Region verantwortlich. In Israel sollen mindestens 13 Menschen getötet und weitere 50 schwer verletzt worden sein. Tel Aviv unternahm Hunderte Gegenangriffe. Die Zahl der Opfer auf der palästinensischen Seite beträgt mehr als 250.  Quelle

 

 


 

Israel fliegt Luftangriffe im Gazastreifen

2. 7. 2021

Die Angriffe seien die Reaktion auf Brandballons, die zuvor aus dem Gazastreifen nach Israel geschickt worden seien, teilte die israelische Armee mit.


Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben einen Stützpunkt der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen angegriffen. Die Hamas habe auf dem Stützpunkt Waffen entwickelt. Die Angriffe seien eine Reaktion auf Brandballons gewesen, die zuvor aus dem Küstengebiet in Richtung Israel losgeschickt worden seien, teilte die Armee in der Nacht auf Freitag mit.  >>>
 


 

 

Merkwürdig, die Jüdische Allgemeine berichtet über Brandbomben und zeigt gleichzeitig den Gegenbeweis.

Quelle



 

Amnesty International: Israelische Polizei geht mit „rücksichtsloser, exzessiver Gewalt“ gegen palästinensische Demonstranten vor

Palästinensische Mission -  1.07.2021 11:26

Die israelische Polizei geht rücksichtlos und mit rechtswidriger Gewalt gegen Palästinenser in Israel und im besetzten Ost-Jerusalem vor. Dies geht aus einem neuen Bericht der NGO Amnesty International (ai) hervor.

Mitarbeiter der NGO dokumentierten allein im Zeitraum vom 9. Mai bis 12 Juni mehr als 20 Fälle solcher Verstöße. Hunderte Palästinenser wurden bei Razzien verletzt und der 17-jährige Muhammad Mahmoud Kiwan in der Nähe von Um el-Fahem sowie ein 25-jähriger Palästinenser erschossen.

Unter Einbeziehung von 45 Videos und digitalen Medien sowie Augenzeugenberichten kommt ai zu dem Schluss, dass die israelische Polizei „rücksichtslose, exzessive Gewalt“ anwendet. Die Gewalt gegen friedlich Demonstrierende, z.B. gegen Zwangsräumungen in Ost-Jerusalem oder die Gaza-Angriffe, ist verbunden mit Massenverhaftungen und anschließender Folter an palästinensischen Häftlingen. Dieses diskriminierende, einschüchternde Vorgehen ermöglicht es jüdischen Rassisten, eigene gewalttätige Demonstrationen frei zu organisieren.

„Die von ai gesammelten Beweise zeichnen ein vernichtendes Bild an Diskriminierung und rücksichtsloser, exzessiver Gewalt der israelischen Polizei gegenüber Palästinensern in Israel und im besetzten Ost-Jerusalem“, so Saleh Hijazi, stellv. Direktor für den Nahen Osten und Nordafrika.

„Die Polizei hat die Pflicht, alle Menschen unter israelischer Kontrolle zu schützen, egal ob sie Juden oder Palästinenser sind. Stattdessen war die überwiegende Mehrheit (…) der Festgenommenen, Palästinenser. Mit den wenigen verhafteten jüdischen Bürgern Israels wurde weitaus nachsichtiger umgegangen. Während Palästinenser den Repressalien ausgesetzt sind, organisieren jüdische Rassisten weiter Demonstrationen.“

„Dieses diskriminierende Vorgehen wird als Vergeltungstaktik und Einschüchterung inszeniert, um pro-palästinensische Demonstrationen niederzuschlagen und diejenigen zum Schweigen zu bringen, die (…) Israels institutionalisierte Diskriminierung und systematische Unterdrückung der Palästinenser verurteilen,“ so Hijazi weiter. Unter den mehr als 2.100 Verhafteten sind 90% Palästinenser, so ai unter Berufung auf die NGO Mossawa. Die meisten wurden nach Angaben von ai unter dem Vorwand der angeblichen Beleidigung, der Körperverletzung eines Polizisten oder wegen der Teilnahme an einer illegalen Versammlung verhaftet. Im Gegensatz dazu können sich israelische Siedler weitestgehend frei versammeln.

Ai liegen Beweise vor, dass die israelische Polizei in Haifa und Nazareth unbewaffnete palästinensische Demonstranten ohne jegliche Provokation angegriffen hat. So wurde in einem Video dokumentiert, dass ein israelischer Polizist der 15-jährigen Jana Kiswani vor ihrem Haus in Sheikh Jarrah in Ost-Jerusalem in den Rücken schoss. Bis jetzt wissen die Ärzte nicht, ob sie aufgrund der Schwere ihrer Wirbelverletzung wieder laufen wird. Bei einem weiteren Vorfall am 12. Mai wurde Ibrahim Souri ins Gesicht geschossen, während er von seinem Balkon in Jaffa israelische Polizisten bei einer Patrouille filmte.

„Das die israelische Polizei wiederholt Palästinenser vor organisierten Angriffen bewaffneter jüdischer Rassisten nicht schützt und niemand zur Rechenschaft für diese Angriffe gezogen wird, ist beschämend. Es zeigt die Missachtung palästinensischen Lebens durch die Behörden“, so Molly Malekar, ai-Direktorin in Israel.

In der Polizeistation des russischen Geländes (Moskobiya) in Nazareth hat ai mehrere Fälle von Folter dokumentiert. Spezialeinheiten prügeln wahllos auf eine Gruppe von mindestens acht palästinensischen Verhafteten ein, die zuvor bei einem Protest festgenommen worden sind. „Es war wie in einem brutalen Kriegesgefangenenlager. Die Beamten prügelten mit Besenstielen auf die jungen Männer ein, traten mit Stahlkappenstiefeln auf sie ein. Vier von ihnen mussten mit dem Rettungswagen weggebracht werden, einer hatte einen gebrochenen Arm,“ so ein Augenzeuge zu ai. Der Anwalt des am 14. Mai verhafteten Palästinensers Ziyad Taha, der in Kishon in der Nähe von Haifa inhaftiert war, sagte ai, dass sein Mandant an Handgelenken und Knöcheln an einen Stuhl gefesselt und neun Tage lang mit Schlafentzug gequält worden ist.

„Die Tatsache, dass es jüdischen Bürgern Israels, darunter auch prominenten Persönlichkeiten erlaubt ist, ganz offen zu Gewalt gegen Palästinensern aufzuhetzen und dies ohne Rechenschaftspflicht getan wird, unterstreicht das Ausmaß der institutionalisierten Diskriminierung, denen die Palästinenser ausgesetzt sind und die dringende Notwendigkeit des Schutzes,“ so Malekar.  Quelle

Den englischsprachigen Volltext des ai-Berichtes erhalten Sie hier. >>>


 

Zeitzeugnisse palästinensischer Studenten und Wissenschaftler über den Alltag unter israelischer Besatzung

Elf Tage des unerbittlichen Bombardements, der Zerstörungen und Gewalt liegen hinter der palästinensischen Bevölkerung im abgeriegelten Gaza-Streifen. Zum Ziel der israelischen Angriffe wurden auch Schulen, Bildungsinstitute und Universitäten. Wie gehen Studierende und Lehrkräfte mit den Folgen der israelischen Angriffe um? Und wie ist die Situation des Bildungswesens in einer schwierigen Zeit, die weit von jeder Normalität entfernt ist.

Palästinensische Mission  - 18.06.2021



Die NGO Scientists4Palestine (S4P) hat Zeitzeugnisse palästinensischer Studenten, Akademiker und Ärzte zusammengetragen, die von ihren Erfahrungen berichten und ihr Leben unter israelischer Besatzung schildern.

Suhail Matar, Doktorand der Psychologie an der New-York-Universität

„Zwischen 2004 und 2011 besuchte ich das Technion (in meiner Stadt Haifa). Während dieser Zeit führte Israel drei Kriege: 2006 den Krieg gegen den Libanon, 2008/9 den Krieg gegen Gaza und 2010 die Angriffe auf die Flottille in Richtung Gaza. Währen der Kriege habe ich an vielen Protesten vor den Uni-Toren teilgenommen. Wir waren normalerweise so 150 Studenten, die ihre Unterstützung für Gaza erklärten und die israelische Aggression verurteilten. Jedes Mal gab es auf der anderen Straßenseite einen zehnmal größeren Protest: riesige israelische Fahnen, wütende Zionisten, die auf und ab sprangen und riefen „Tot den Arabern! Tod den Arabern“!“ Unsere Proteste wurden zu 100% übertönt. Der blinde Hass in ihren Augen hätte wahrscheinlich den Campus in Bewegung setzen können.

Die Leute waren nicht zur zufällig da. Da war zum Beispiel mein Professur für Physikalische Chemie. Er erschien zu Vorlesungen in voller Siedlermontur. (…) Oh ja, er wusste, dass ich Palästinenser war. Wir mussten dann zurück in die Hörsäle und buchstäblich mit Leuten zusammensitzen, die (zuvor) unseren Tod gefordert hatten. Sie schlagen Disziplinarmaßnahmen vor? Hahahaha. (…) Wir saßen neben Scharfschützen und Piloten, den Menschen, die unser Volk in Gaza und im Libanon getötet haben. Bei Technion hatten wir „Glück“, dass es nicht weiter so ging. Andere Unis sind politisch viel aktiver und palästinensische Studenten werden routinemäßig schikaniert, angegriffen, verhaftet, rausgeschmissen, nur weil sie eine Flagge hissen oder sagen, dass sie Palästinenser sind. (…)“

Saher A. Alreqeb, Absolvent des Mechatronik-Ingenieurwesens und Assistent an der Al-Azhar-Universität in Gaza


„Wie Martin Luther King Jr. einmal sagte: „Ich habe einen Traum“, auch die Palästinenser haben ihn. (…) Ein ganzes Buch würde nicht ausreichen, um die Schwierigkeiten zu beschreiben, mit denen wir konfrontiert sind, wenn wir im Ausland studieren möchten. So kommen mir die Gedanken in den Sinn, wie ich die zwei kältesten Nächte meines Lebens außerhalb der palästinensisch-ägyptischen Grenze verbracht habe.

Schon als Kind hatte ich eine Leidenschaft für Robotik, obwohl ich sie nur in Sci-Fi-Kindersendungen gesehen hatte. Nach einiger Überlegung entschied ich mich für das Studium der Mechatronik (…). Bald jedoch wurden die Hürden sehr klar, als ich mein durch die Universität erworbenes Wissen in eigene Projekte fließen lassen wollte. Ich werde nur auf einiges eingehen.

(…) Online-Shopping war unmöglich, da die meisten elektronischen Geräte und Komponenten von israelischer Seite nicht in den Gaza-Streifen dürfen. Sie öffneten und inspizierten jedes Paket, das in den Gaza-Streifen soll. Die israelische Regierung erlaubt es den Universitäten nicht, so wie jede andere normale Bildungseinrichtung, Maschinen und Geräte zur Ausbildung von Studenten zu importieren. (…) Momentan arbeite ich als Assistent an meiner Uni und gebe mein Bestes, mein erworbenes Wissen mit anderen zu teilen. Dieses Jahr harter Arbeit wurde jedoch durch die israelischen Luftangriffe und den Krieg gegen Gaza unterbrochen. Ich habe einen Traum, meinen Master in Robotik in Großbritannien fertigzustellen und etwas Eigenes auf dem Gebiet der Robotik zu machen! Damit mein Leben, meine Arbeit und meine Träume zurückkehren und um weiterzumachen, warte ich darauf, dass die Gewalt endet.“

Sara Taha Shaker Albhaisi, Lehrerin an der Save the Children Foundation Palestine (PSCF)


„(…) Ich habe 2012 Chemie an der Al-Azhar-Universität in Gaza studiert. Danach habe ich mein Studium (MA in Nanotechnologie) an der Al-Azhar-Universität 2015 abgeschlossen. Meine Forschungsarbeiten wurden in internationalen Zeitungen veröffentlicht.

Als ich mein Bachelorstudium beendete und das erste Jahr meines Masters begann, begann auch der Krieg in 2012, der acht Tage dauerte. Als ich 2014 mit den chemischen Proben für meine Masterarbeit begann, begann die israelische Besatzung einen weiteren Krieg mit so vielen Verbrechen gegen Gaza. Dieser Krieg dauerte 51 Tage. Der Krieg hat alles gestoppt.

Als der Krieg zu Ende war, beendete ich meine Forschungen. Jetzt, im Jahr 2021 hat ein neuer Krieg begonnen und er dauert noch an, die vielen Verbrechen der israelischen Besatzung. Die Zerstörung ist schlimmer als in jedem anderen Krieg. Ich musste meine Arbeit vorübergehend einstellen und diese ständige Besatzung verursacht bei mir viele Albträume. Aber ich habe nicht aufgegeben, all das zu tun, was ich tun möchte, insb. Forschung und meine Promotion.“

Israa Atta Abu Elaish, Architekturstudentin an der Universität von Palästina in Gaza


„(…) Ich habe viele Träume und besonders liebe ich das Zeichnen und die Kunst. Ich hoffe, eines Tages eine der besten Architektinnen der Welt und eine berühmte Künstlerin zu sein. Ich möchte so gerne helfen, meine Stadt wieder aufzubauen und die palästinensische Kultur wiederzubeleben. Aber die Gefahr, mein Leben ohne Vorwarnung zu verlieren, gibt mir das Gefühl, dass ich diese Träume nie verwirklichen werde. Es fühlt sich an, als würde ich in einer Stadt leben, in der Träume zerstört werden.“

Noor Zaki Al-Kilani, Architekturstudentin an der Universität von Palästina in Gaza


„(…) Am 10. Mai begannen die aggressiven Angriffe auf Gaza. Diese Angriffe fühlten sich anders und aggressiver als in der Vergangenheit an. Sie zielten auf unsere Straßen und Infrastruktur mit Kommunikation und Elektrizität ab. Dieses Semester ist mein letztes. Während ich mich auf meine abschließenden Masterstudien konzentrieren sollte, was eigentlich im August sein sollte, hat mich der Tod so vieler Menschen und Kinder so stark mitgenommen, dass es schwer ist zu arbeiten.“

Majd AbuAlrub, AIP im Krankenhaus von Jenin und Dozent bei Clinikeys

„Mit wenigen Worten die Auswirkungen der israelischen Besatzung zu beschreiben, ist schwer. Es ist verheerend, im Schatten dieses Monsters zu arbeiten. Fast vier Jahre lang habe ich in unseren palästinensischen Laboren geforscht, doch die israelische Besatzung hat im Grunde nach alle unsere Ressourcen und den Zugang zur Laborausrüstung eingeschränkt. Sie haben jedoch nicht die Seele der Revolution in jedem Palästinenser gestoppt.

Ich war der jüngste Wissenschaftler in der palästinensischen Neurowissenschaftsinitiative. Trotzdem konnte ich mich dort mit jedem Kollegen austauschen. Sie alle haben Tag und Nacht gearbeitet, um den höchsten Forschungsstandards gerecht zu werden. (…) Aber die Arbeit unter all diesen Einschränkungen ist nichts im Vergleich zu den psychologischen Auswirkungen, die die Besatzung hervorruft.

Ich lebe in Abudis, einer kleinen Stadt in der Nähe Jerusalems. Ich kann das Tränengas riechen, während ich diese Zeilen schreibe. Jedes Wochenende dringen die israelischen Truppen regelmäßig mit Tränengas und Schallbomben in das Dorf ein. Weil ich die Geräusche der israelischen Truppen höre, wache ich fast jede Woche gegen zwei Uhr morgens auf. (…) Erst gestern war ich im Krankenwagen, um einen 81-jährigen Patienten in ein größeres Krankenhaus zu verlegen. Der Krankenwagen wurde von Steinen der Siedler getroffen und mehrmals von israelischen Truppen angehalten.

Die israelische Besatzung versucht seit 70 Jahren unsere Bildung und Forschung einzuschränken und uns am Aufbau unseres Landes zu hindern. Doch wir Palästinenser leben noch. Und wir werden diese Botschaft in jeden Winkel dieser Erde senden bis wir die Freiheit erlangt haben. Wir werden der ganzen Welt beweisen, welche Art von Wissenschaftlern und Ärzten wir sind, die der Menschheit helfen können!“

S4P ist eine internationale Organisation und wurde von WissenschaftlerInnen zur Förderung der Wissenschaft in den besetzten palästinensischen Gebieten gegründet. Begleitet von palästinensischen WissenschaftlerInnen und in Kooperation mit internationalen Netzwerken sollen Projekte in Forschung und Bildung als auch Unternehmertun in Palästina gestärkt und gefördert werden.

Mehr erfahren Sie auf der Seite von S4P.  >>>


 

OCHA: Bericht zur Situation nach den israelischen Angriffen (18.-24. Juni)

Palästinensische Mission - 30.06.2021 13:32


Im Mai kam es zu schweren Angriffen auf den Gaza-Streifen. Seit dem Waffenstillstand am 21. Mai veröffentlicht OCHA regelmäßig Berichte zur Situation der palästinensischen Bevölkerung unter Einbeziehung der Lage in der besetzten Westbank und Ost-Jerusalem.

Besonders im abgeriegelten Gaza-Streifen sind die Zerstörungen an Wohn- und Infrastruktur immens. Die Menschen sind schwer traumatisiert und kämpfen mit den Folgen dieser Angriffe und neuen Einschränkungen. Auch in der besetzten Westbank und in Ost-Jerusalem geht die Gewalt weiter: Die palästinensischen Familien in Sheikh Jarrah sind unverändert von Zwangsräumungen und –vertreibung bedroht. Proteste gegen den israelischen Siedlungsbau und die Besatzungspolitik werden von israelischen Truppen niedergeknüppelt, Palästinenser verhaftet und ihre Häuser zerstört.

Gaza-Streifen: 113.000 Menschen auf der Flucht während der israelischen Angriffe

Nach Angaben des Büros des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) wurden bei den Angriffen auf den Gaza-Streifen 260 Palästinenser getötet, darunter sind 66 Kinder und 41 Frauen. Mindestens 2.200 Palästinenser wurden verletzt, darunter 685 Kinder und 480 Frauen, einige werden eine langfristige Behinderung davontragen.

Auf dem Höhepunkt der israelischen Angriffe suchten 113.000 vertriebene Palästinenser Schutz und Zuflucht in UNRWA-Schulen oder bei anderen Familien, die sie aufnahmen. Aktuell gibt es immer noch 8.400 Vertriebene, die nicht in ihre zerstörten Häuser zurückkehren können und über keine Mittel zur Anmietung neuer Wohnungen verfügen. Unter ihnen sind auch 247 Palästinenser in zwei UNRWA-Schulen. Lokale Behörden geben an, dass rund 1.770 Wohnungen zerstört oder stark beschädigt wurden, 25.620 Wohnungen wurden teilweise beschädigt, darunter sind auch Wasser- und Sanitäranlagen sowie die Infrastruktur, 179 staatliche Schulen und 33 Gesundheitseinrichtungen.

Obwohl die meisten Stromleitungen und –netze repariert werden konnten, verfügt der Gaza-Streifen nur über etwa 12h Strom am Tag. Immer noch sind Leitungen unterbrochen und dem Kraftwerk mangelt es an Brennstoff, der vollständig über ägyptische Importe eingeführt werden muss.

Am 23. Juni haben die israelischen Behörden einige Beschränkungen gelockert, etwa was die Ausreise von verletzten Palästinensern betrifft, deren lebensrettende Behandlungen in Gaza nicht möglich sind. Doch für die überwiegende Mehrheit der palästinensischen Bevölkerung bleibt die Ausreise seit der von Israel verhängten Blockade des Gaza-Streifens vor 14 Jahren bestehen. Erst am 21. Juni durften einige begrenzte Agrarrohstoffe und Textilien aus dem Gaza-Streifen für die besetzte Westbank exportiert werden. Der Export von Waren nach Israel bleibt verboten. Mit dem 24. Juni mussten Landwirte aufgrund neuer israelischer Auflagen den Export von Tomaten aus dem Gaza-Streifen einstellen.

Nach Angaben von OCHA besteht ein dringender Bedarf an psychosozialen Angeboten für Kinder und Familien, einschließlich nicht-struktureller Freizeitangebote und finanzielle Hilfen über Gutscheine. Eine der telefonischen Hotlines für Hilfen hat im Juni allein 22.582 Anrufe erhalten. Besonders Kinder, Jugendliche und Vertriebene innerhalb des Gaza-Streifens benötigen ebenfalls dringend Schutz und Aufklärung über das Erkennen von explosiven Gefahrstoffen aufgrund der Trümmer und Munition. Im Berichtszeitraum führte UNMAS bereits eine Kampfmittelbeseitigung und etwa 330 Aufklärungsveranstaltungen zum Thema Kampfmittelgefahren durch.

Westbank und Ost-Jerusalem erlebt anhaltende Gewalt durch Siedler und Besatzungstruppen

Im Zeitraum vom 18. bis 24. Juni 2021 kam es in der besetzten Westbank und in Ost-Jerusalem zu Protesten gegen den israelischen Siedlungsbau und die israelische Besatzungspolitik, die von israelischen Soldaten mit Absperrungen und Gewalt unterdrückt wurden. Mindestens 430 Palästinenser, darunter 144 Kinder wurden dabei verletzt. Die Mehrheit der Opfer stammt aus der Ortschaft Beita bei Nablus. Sie protestierten gegen eine neue israelische Siedlung auf ihrem Land.

Am 21. Juni nahmen hunderte israelische Siedler an Märschen in der besetzten Westbank teil. In Salfit entwurzelten und zerstörten sie Bäume und ein Bewässerungssystem. Zu Siedlergewalt kam es auch in Al-Tawani und Hebron. Die Siedler griffen die palästinensische Bevölkerung mit Steinen an und verletzten zwei Frauen. Unter ihnen ist eine 73-jährige gehbehinderte Frau. Zudem wurden 300 dunum palästinensischen Landes planiert und mindestens 15 Olivenbäume in Nilin, Ramallah in Brand gesetzt und zerstört. Im genannten Zeitraum verhafteten die israelischen Besatzungssoldaten 39 Palästinenser, darunter auch drei Kinder in Ost-Jerusalem.

Nach Angaben von OCHA leisteten Partner weiterhin Rechtsbeistand für verhaftete palästinensische Kinder. Zudem gab es Angebote für psychosoziale Unterstützungen, aber auch im Bereich Bildung und Sport für rund 760 Kinder. In Salfit und Hebron gab es für 71 Kinder ein Angebot für psychosoziale Hilfe in Form eines Rehabilitationsprogramms.

Palästinensische Familien in Sheikh Jarrah unverändert von Zwangsräumung und Vertreibung bedroht

Palästinensischen Familien droht unverändert die Zwangsräumung und Vertreibung durch israelische Behörden aufgrund von Gerichtsverfahren, die israelische Siedlerorganisationen eingeleitet haben. Am 02. August wird es eine Anhörung für vier betroffene Familien vor dem Obersten Gerichtshof in Israel geben.

Seit dem 03. Mai sind alle fünf Zufahrten zu Karm Al Jaouni in Sheikh Jarrah von israelischen Truppen abgeriegelt. Es dürfen nur israelische Siedler, medizinisches Personal, UN-Vertreter, palästinensische Bewohner und Journalisten passieren. Nach Angaben der Gemeinde wurde israelischen Siedlern der Zugang ohne Ausweiskontrollen von den israelischen Truppen gestattet.

Im Zeitraum des Berichtes kam es zu Siedlergewalt. Diese attackierten die palästinensischen Bewohner mit Steinen, mit Pfefferspray und Medienberichten zufolge waren die Siedler einen Molotow-Cocktail. Die israelischen Truppen setzten Tränengas, Schallbomben, Gummigeschosse und Stinkwasser gegen die ansässige palästinensische Bevölkerung ein. Es wurden 20 Palästinenser verletzt und drei verhaftet. Bei einem der Siedlerangriffe attackierte ein Siedler vier palästinensische Mädchen im Alter zwischen 12 und 14 Jahren mit Pfefferspray. Sie mussten im Krankenhaus behandelt werden. Die israelischen Truppen nahmen nach diesem Angriff (nicht den Siedler), sondern zwei Palästinenser, darunter ein Kind fest.

Zahlen zur Covid-19-Pandemie

Am 24. Juni lag die Zahl der bestätigten Infektionen in Westbank und Gaza-Streifen bei 2.985 im Vergleich zur Vorwoche, in der sie bei 3.584 lagen. Seit Beginn des Pandemieausbruchs haben sich 335.000 der 341.856 Erkrankten erholt. Insgesamt sind 3.823 Palästinenser an oder mit dem Corona-Virus verstorben. Der Anteil der Todesfälle unter den bestätigten Infizierten liegt unverändert bei 1,1%.

Die besetzte Westbank verzeichnet einen Rückgang der Infizierten und damit verbundenen Todesfälle. Bis zum 17. Juni konnten 460.000 Palästinenser geimpft werden. Darunter sind 110.000 Palästinenser, die in Israel arbeiten und von israelischen Behörden geimpft wurden. In Palästina werden vor allem die Vakzine von Moderna, Sputnik, Biontech/Pfizer und Astrazenika verimpft.  Quelle

Dieser Bericht und frühere Dokumentationen von OCHA können hier eingesehen werden. >>>

2. Juli 2014
 - Drei Siedler kidnappten und verbrannten bei lebendigem Leib den 17-j. Mohammad Abu Khdeir
 im Wald von Deir Yassin 
mehr >>>


Ist möglicherweise ein Bild von Kind


 

 

Ich dachte, ich würde sterben": Palästinenser berichten über Folternacht in israelischem Polizeigewahrsam

Palästinenser, die während des Aufstands im Mai in Nazareth festgenommen wurden, teilen anschauliche persönliche Berichte über psychische und physische Misshandlungen durch israelische Spezialkräfte.
Kelly Kunzl  - 1. Juli 2021


Während sie in den berüchtigten Süßigkeitenläden von Nazareth stöberten, um den perfekten Vorrat an Kolaj und Ma'moul in Vorbereitung auf das feierliche Ende des Ramadan Eid al-Fitr auszusuchen, wurden Palästinenser plötzlich in Massen von israelischen Undercover-Beamten in Zivil von den Straßen geholt. Die Schläge begannen am Abend und dauerten die ganze Nacht hindurch. Die Gefangenen mussten kniend, nach vorne gebeugt, mit gefesselten Händen und gesenktem Kopf verharren, selbst ein tiefer Atemzug oder Husten wurde von einem israelischen Offizier mit einem Schlag bestraft.

Über drei Stunden lang konnte Carlo Roushroush nichts anderes tun, als schockiert zuzusehen, wie seine Mitgefangenen misshandelt wurden.
"Es war ein Irrenhaus, anders kann man es nicht beschreiben", sagte Roushroush gegenüber Mondoweiss, das Lachen eines israelischen Offiziers, der eine Runde Schläge mit seinem Schlagstock verteilte, ist ihm noch lebhaft in Erinnerung.

Nahezu tägliche Demonstrationen erschütterten die typisch verschlafene Touristenstadt während des gesamten Monats Mai, als palästinensische Einwohner in ganz Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten vereint gegen die Expansion der Siedler in Ost-Jerusalem, gewaltsame Übergriffe auf das Gelände der Al-Aqsa-Moschee und den Krieg in Gaza protestierten.

Als Roushroush, ein Anwalt aus Nazareth, am 12. Mai gegen 20:30 Uhr zwischen anderen Freiwilligen stand, die bereit waren, denjenigen, die während der Demonstrationen verhaftet wurden, Rechtsbeistand zu leisten, wusste er nicht, dass er selbst zu einer der Zielscheiben werden würde. Der 30-Jährige wurde beim Namen genannt, als ein verdeckter israelischer Offizier auf ihn zeigte, "es war, als ob er wusste, wer ich war und nach mir suchte", sagte Roushroush. Roushroushs Verhaftung erfolgte unmittelbar nachdem die israelischen Streitkräfte begannen, Betäubungsgranaten auf die Menge abzufeuern, nur 30 Sekunden nachdem den Demonstranten ursprünglich fünf Minuten Zeit gegeben worden war, den Bereich des Mary's Well Square im Herzen der Stadt zu räumen. "Das Hurenhaus ist zu Ende und jetzt werden wir Ihnen zeigen, was es wirklich ist", sagte der Geheimdienstler auf Hebräisch zu Roushroush, als er in Handschellen zur Maskobiyeh-Polizeistation geführt wurde.

Es war überall Blut
- Die von Adalah - The Legal Center for Arab Minority Rights in Israel - gesammelten Zeugenaussagen von Palästinensern, die zwischen dem 9. und 14. Mai auf der Polizeistation in Nazareth festgenommen wurden, enthüllen anschauliche Berichte über extreme psychische und physische Misshandlungen durch israelische Spezialkräfte.

Die Verhaftungen wurden hauptsächlich wahllos von israelischen Grenzpolizisten und verdeckten Mista'arvim-Beamten (einer Anti-Terror-Einheit der israelischen Grenzpolizei und der israelischen Verteidigungskräfte) durchgeführt, die sich als Palästinenser ausgaben.

Manhal Hayek, ein 35-jähriger Aktivist aus Nazareth, sprach über das, was er bei den Protesten erlebte: "Sie (die israelischen Streitkräfte) setzten Gummigeschosse und Tränengas ein und griffen wahllos Menschen an, sogar Umstehende, es war barbarisch", sagte Hayek gegenüber Mondoweiss.  Von den über hundert Verhaftungen in diesem Zeitraum berichteten Palästinenser, die auf die Station in Nazareth gebracht wurden, über die unmenschliche Behandlung, die sie in dem, was sie als "Folterkammer" bezeichneten, ertragen mussten.

Als Roushroush mit 16 anderen Männern in Sequester saß, von denen keiner über den Grund seiner Inhaftierung aufgeklärt worden war, wurde er Zeuge, wie israelische Spezialkräfte in einem drogenähnlichen, euphorischen Zustand waren: "Sie schrien uns immer wieder zu, dass wir unsere Köpfe unten halten und nicht sprechen sollten, und jedes Mal, wenn sie das sagten, schlugen sie mit ihren Stiefeln und Händen, mit allem, was sie hatten ... sie schlugen eine Tür zu, nur um die Gefangenen zu überraschen, damit die Leute aufschauten, um zu sehen, was passierte, und dann schlugen sie sie wieder", sagte Roushroush. Laut Roushroush war er in der Lage, die meisten der körperlichen Misshandlungen aufgrund seiner Beschäftigung als Anwalt zu vermeiden, jedoch erinnerte er sich an einen besonders beunruhigenden Moment, den er in dem Raum beobachtete.  "Einer der Gefangenen hob seinen Kopf, so dass ein Offizier ihn mit dem Ende seiner Schusswaffe schlug, Blut begann aus seinem Kopf zu rinnen, er wurde so liegen gelassen, während der Offizier eine Wasserflasche benutzte, um seine Stiefel zu reinigen". Der Offizier begann dann, den Boden zu schrubben und drehte sich um, um einen anderen Häftling mit dem Stiel des Mopps zu schlagen: "Schauen Sie sich seine Hand an, sie wurde lila!" Roushroush erinnerte sich daran, wie einer der Offiziere stolz verkündete.

In den Zeugenaussagen der Opfer wird auch geschildert, wie sich die Beamten gegenseitig ermutigten, noch mehr Schmerzen bei ihren Schlägen zuzufügen und wie sie Vulgaritäten über die weiblichen Verwandten und Ehefrauen der Gefangenen riefen.

Fast jede Nacht wurden Krankenwagen auf die Station geschickt, um Häftlinge zu behandeln. Laut Wesam Sharaf, einem Anwalt von Adalah, war ein Teil der medizinischen Hilfe an die Bedingung geknüpft, dass die Opfer eine Vereinbarung mit den Polizeibeamten unterschrieben, dass sie einen Hausarrest absolvieren würden. "Es war eine Wahl ohne Wahl, ich würde mir vorstellen, dass jede Person in dieser Situation diese Papiere unterschreiben würde, nur um ihr Leben zu retten", sagte Sharaf gegenüber Mondoweiss.

Als die freiwilligen Anwälte endlich in der Lage waren, ihre Klienten zu treffen, nachdem sie stundenlang von der Polizei am Betreten der Station gehindert wurden, fanden sie sie in einem Zustand von Schock und Verzweiflung vor. Zeugen im Gerichtssaal bestätigten, dass die Inhaftierten Anzeichen von körperlicher Misshandlung aufwiesen. "Es war eine der schwersten Erfahrungen für mich in meiner Karriere. Es war ein schreckliches Gefühl zu wissen, dass man nicht in der Lage war, die Folterung dieser jungen Menschen zu stoppen, die nur ihr Recht ausübten, ihre Stimme zu benutzen und zu protestieren", sagte Nareman Shehadeh-Zoabi, ein Anwalt von Adalah. Nur fünf Prozent der Festgenommenen wurden wegen ihrer Beteiligung an den Protesten angeklagt, die meisten wurden am nächsten Tag ohne Anklage freigelassen.  "Ich hoffe, wir können den Hunden draußen zeigen, was wir mit diesen Hunden machen, um sie zu erschrecken", erinnerte sich Roushroush an die Worte eines der Polizisten.

Berichte, die der Folter gleichkommen - In einer formellen Klage, die von Adalah am 7. Juni bezüglich der eidesstattlichen Erklärungen eingereicht wurde, sagten die Anwälte Wesam Sharaf und Nareman Shehadeh-Zoabi, dass die Berichte über die Polizeibrutalität einer Folter gleichkämen und forderten eine formelle strafrechtliche Untersuchung gegen die beteiligten Polizisten.

Nach israelischem Recht haben die Behörden 45 Tage Zeit, auf die Anfrage zu antworten. "Wir haben keine Antwort von Mahash, der polizeilichen Ermittlungseinheit, auf das Hauptproblem hier erhalten - die Folter und Misshandlung der Inhaftierten", sagte Sharaf gegenüber Mondoweiss. Nach internationalem Recht, wie in Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte dargelegt, sind Folter sowie "alle anderen Formen von grausamer, unmenschlicher, erniedrigender oder demütigender Behandlung" illegal.

Die Berichte kamen, als Israel im Mai die "Operation Recht und Ordnung" startete, eine Massenverhaftungskampagne, bei der etwa 2.142 Menschen festgenommen wurden, 184 davon führten zu Anklagen.

Als Tausende von Demonstranten trotzig gegen die gewaltsame Vertreibung von Palästinensern aus Sheikh Jarrah, Angriffe auf das Gelände der al-Aqsa-Moschee und Israels Belagerung des Gazastreifens protestierten, wurde die Operation weithin als ein Versuch gesehen, palästinensischen Dissens zu unterdrücken.  Von den 150 Personen, die im Mai in Nazareth verhaftet wurden, führte nur etwa eine von 10 zu einer Anklageerhebung.  "Wir glauben, dass diese Gewalt nur willkürliche Misshandlung und Schikane war, um die Demonstranten zu unterdrücken", sagte Shehadeh-Zoabi gegenüber Mondoweiss.

Roushroush arbeitet nun daran, Opfer von Polizeigewalt zu vertreten, die wegen ihrer angeblichen Beteiligung an den Protesten angeklagt wurden. Roushroush äußerte jedoch, dass das Trauma nicht im Gerichtssaal endet: "Viele der Inhaftierten suchen psychiatrische Hilfe ... Einer erzählte mir, dass er drei Tage nach seiner Entlassung aus der Wache immer noch nicht essen oder schlafen konnte. Er wachte mitten in der Nacht schreiend auf", sagte Roushroush.

Straflosigkeit für ISA-Offiziere -
Folter ist seit langem Teil des taktischen Werkzeugkastens der israelischen Sicherheitsbehörde (ISA) für Verhöre, um Palästinenser in den besetzten palästinensischen Gebieten zu kontrollieren.

Trotz der Ratifizierung der Internationalen Konvention gegen Folter im Jahr 1991 hat Israel bis heute keine nationale Gesetzgebung erlassen, die Folter unter Strafe stellt. Dies hat es den Sicherheitskräften ermöglicht, eine Strafverfolgung durch eine Reihe von rechtlichen Schlupflöchern zu vermeiden, indem Methoden schwerer Gewalt als "notwendige Verhöre" in Fällen klassifiziert wurden, in denen die Opfer eine unmittelbare Sicherheitsbedrohung darstellten.

Von den 1.2000 Beschwerden, die seit 2001 gegen ISA-Vernehmer wegen Foltervorwürfen eingereicht wurden, ist kein einziger Beamter strafrechtlich verfolgt worden.

Einige der Techniken, die von ISA-Beamten an palästinensischen politischen Gefangenen in israelischer Haft angewandt wurden, umfassen Positionsfolter, bei der die Gefangenen über einen längeren Zeitraum in Stresspositionen sitzen müssen, Einzelhaft, Schläge, Schlafentzug, sexuelle Folter und verbale Belästigung, wie von den Opfern berichtet wurde.

Laut Tal Steiner, Exekutivdirektor des Public Committee Against Torture in Israel, gab es im vergangenen Jahr eine starke Zunahme von schweren "Zwangsverhören". "Wir vom PCATI haben gesehen, dass einige der ISA-Methoden aus der Westbank nach Israel durchsickern. Im Allgemeinen haben wir Fälle von extremer Polizeibrutalität gesehen, hauptsächlich gegen Minderheitengruppen innerhalb Israels selbst, die manchmal die Methoden imitieren, die in der Westbank von den dortigen Sicherheitsbehörden angewendet werden", sagte Steiner gegenüber Mondoweiss. Von den Dutzenden von Beschwerden, die PCATI jedes Jahr erhält, schätzt die Organisation, dass 5 bis 10 Prozent der Fälle auf schwere Folter hinauslaufen.

Ich dachte, ich würde sterben
- Omaiyer Lawabne aus Nazareth wollte am letzten Abend des Ramadan Bargeld von einem Geldautomaten abheben, als israelische Soldaten Blendgranaten auf eine nahegelegene Demonstration abfeuerten und den Platz ins Chaos stürzten. Das nächste, was er wusste, war, dass Lawabne von einem israelischen Grenzpolizisten angegriffen wurde. "Ich bedeckte mein Gesicht, während ich die Polizisten, die mich umzingelten, anflehte, mich freizulassen, weil ich nichts getan hatte", erinnert sich Lawabne an seine Verhaftung.

Mehrere weitere Polizisten schlossen sich daraufhin dem Beamten an und traten und schlugen Lawabne wiederholt am ganzen Körper. "In diesem Moment dachte ich, ich würde sterben", sagte Lawabne. Der Horror wurde jedoch nur noch schlimmer, als Lawabne auf dem Revier ankam.

"Es waren viele Häftlinge in dem Raum, und ich war schockiert zu sehen, dass sie wie Kriegsgefangene aussahen: Sie wurden gezwungen, auf dem Boden zu sitzen, die Beine unter dem Körper verschränkt und die Köpfe nach unten gehalten. Ein maskierter Offizier ging mit einem Gegenstand in der Hand durch den Raum - ich konnte nicht sagen, ob es ein Knüppel oder etwas anderes war - aber jeder, der seinen Kopf hob, wurde mit diesem Gegenstand auf den Kopf geschlagen. Sie drückten mich in eine Ecke und ich senkte meinen Kopf und rollte mich zusammen. Trotzdem schlug mir derselbe Polizist mit diesem Gegenstand hart auf den Kopf", sagte Lawabne. Trotz seiner Bitten weigerten sich die Beamten zunächst, Lawabne medizinische Hilfe zukommen zu lassen.

"Ich fühlte einen großen Schmerz in meinem Kopf, ich sah, dass eine große Menge Blut aus einer Kopfwunde kam, und ich fühlte mich sehr schwindlig... Als sie das sahen, zerrten die Polizisten mich heraus und befahlen mir, meinen Kopf unter einen Wasserhahn zu halten.....Einer der Polizisten sagte mir, ich solle still sein und schlug mir auf den Bauch", erinnerte sich Lawabne an seine Nacht auf der Polizeiwache.

Steiner von PCATI glaubt, dass der anhaltende Anstieg schwerer Verhöre zum Teil eine Folge der Unterstützung des ISA durch israelische Politiker ist. In einer Erklärung von Benjamin Netanyahu im Mai, als der ehemalige Premierminister Pläne in Betracht zog, militärische Truppen in israelische Städte zu entsenden, um die Straßengewalt zu unterdrücken, sagte er: "Wir hören (Polizeibeamte) flüstern, dass sie Angst haben, Untersuchungsausschüssen gegenüberzustehen. Wir werden Ihnen alle Werkzeuge geben, Sie haben unsere Unterstützung, haben Sie keine Angst".

Der ehemalige Premierminister ermutigte die Polizisten auch, Menschen in Verwaltungshaft zu nehmen, eine Form der Inhaftierung, bei der Gefangene für unbestimmte Zeit ohne Prozess festgehalten werden können. "Die Kommandanten im Feld verstehen, dass es eine implizite Straffreiheit für ihre Handlungen gibt, und solange es kein Gesetz gibt, das diese Art von Aktivitäten verurteilt, wird es weitergehen", sagte Steiner gegenüber Mondoweiss.  Quelle

 

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