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Hamas schießt tausend Raketen auf Israel – in zwei Tagen

Nacht der Angst in Tel Aviv und Gaza: Israel "antwortet" auf den massiven Raketenbeschuss der Hamas mit den schwersten Luftschlägen seit 2014. Es gibt Tote und Verletzte auf beiden Seiten.  (...) Laut israelischen Armeeangaben wurden bei bislang über 500 Angriffen bereits mehrere hochrangige Hamas-Mitglieder getötet, in der Nacht wurde dabei auch das Polizeihauptquartier zerstört.>>>

 

 

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Geschrieben von Kris Justice, BeitSafafafa, Palästina - 12. 5. 2021

„Das Land brennt. Buchstäblich. Eine Ölraffinerie brennt im Süden nach dem Angriff einer Rakete. Der Flughafen wurde geschlossen und die Flüge landen in Zypern. In der Stadt Lod im Mittelpunkt des Landes wüten die Palästinenser gegen die Siedler. In Acca haben die Demonstranten die Polizeistation angezündet. In vielen anderen palästinensischen Städten in den 48 Ländern (jetzt dem Staat Israel) protestieren die Menschen. In Beersheva schießen sie auf die Siedler. In Jerusalem haben die israelischen Streitkräfte Aqsa wieder gestürmt. In Scheich Jarrah griffen sie erneut die Palästinenser an. Und vergesst nicht die Raketen, die nach Tel Aviv geschickt wurden. Es ist wie ein Bürgerkrieg.

Und doch in Beit Safafafa ist es still. Ich aktualisiere euch von hinter dem Bildschirm. Ich bin kein Augenzeuge dieser Ereignisse. Ich habe nicht einmal mehr ein Auto, um zu überprüfen, was passiert!!!

Über die vielen Proteste, Autoverbrennungen, das Feuer von Polizeirevier, Schießereien und Kämpfe in den Städten in Israel:
Ich denke, viele Israelis haben aufgehört zu erkennen, dass sie das Land eines anderen Volkes besetzen. Sie fingen an zu glauben, dass die ′′ Araber ′′ die Einwanderer sind. Und viele von denen in Mischstädten wie Haifa, Jaffa und Lod sind jetzt SO schockiert. Weil sie in ihrer Fantasie so SCHÖN zu Arabern waren, die Beziehungen und Koexistenzaktivitäten herstellten.

Sie vergaßen, dass sie Palästinenser sind, die 1948. ihr Land und ihre Würde verloren haben. Sie haben vergessen, dass diese ′′ Araber ′′ als Bürger dritter Klasse behandelt werden. Dass sie 73 Jahre lang Rassismus und Diskriminierung ertragen haben.

Sie haben ihnen erlaubt, Waffen zu sammeln, um sich gegenseitig zu erschießen. Ihre Gemeinden waren ihnen egal. Sie lassen sie Drogen dealen und werden zu Maffia. Ihre Ausbildung war ihnen egal. Sie erlaubten ihnen, so frustriert und wütend zu sein, dass sie jetzt explodieren und ihre Waffen gegen sie einsetzen, während eines Widerstandsakts.

Und die Israelis sind überrascht und unter Schock. Sollten sie aber nicht sein.

Israel in seinem derzeitigen Apartheidstaat ist NICHT nachhaltig und eine Implosion sollte früher oder später passieren...“

 

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Die friedlose Nation

Das 73. Gründungsjubiläum des Staates Israel gibt wenig Anlass zum Jubel
Die Nakba dauert an und soll zu Ende gebracht werden

Arn Strohmeyer - 13.05.2021

Am 14. Mai 1948 vor 73 Jahren wurde der Staat Israel gegründet. Das ist keine runde Zahl, die ganz große Feierlichkeiten erlauben würde. Aber immerhin: 73 Jahre sind ein beachtliches Alter für einen Staat, dessen Existenz wegen der gewaltsamen Umstände seines Zustandekommens und seiner inhumanen Politik bis heute äußerst umstritten ist. Und so verwundert es nicht, dass das zionistische Israel – obwohl wirtschaftlich und militärisch im Nahen Osten ein Riese – politisch auch nach drei Generationen Existenz seine Identität noch nicht gefunden hat. Was zugleich der Grund dafür ist, dass das ganze zionistische Unternehmen hoch gefährdet und seine Zukunft keineswegs gesichert ist.

Die Ereignisse der letzten Tage mit den Demonstrationen der Palästinenser gegen Zwangsumsiedlungen, Häuserzerstörungen, Enteignungen, Überfälle auf historische Stätten, Abriegelungen, Sperrungen sowie Hetze und Anstachelung sowie der brutalen israelischen Reaktion darauf haben gezeigt, wie explosiv die Lage dort ist. Israel begeht nicht nur am 14. Mai den Tag seiner Staatsgründung, die Palästinenser begehen einen Tag später den Nakba-Tag, die Erinnerung an ihre von den Zionisten herbeigeführte Katastrophe, die bis heute andauert. Und allein die Tatsache, dass sie offiziell diesen Tag gar nicht begehen dürfen (dafür sorgt sogar ein israelisches Gesetz), sondern ihre eigene Geschichte verdrängen müssen, ist eine klare Aussage, welche Art von Herrschaftssystem die Zionisten in ihrem Staat ausüben.

Wenn man am 73. Jubiläumstag der israelischen Staatsgründung nur eine pessimistische Einschätzung für die Zukunft dieses Staates abgeben kann, dann hat das viel mit der Vergangenheit zu tun. Denn Israel verbietet nicht nur dem von ihm unterworfenen und unterdrückten Volk, seine Vergangenheit zu erinnern, sondern die Zionisten haben sich auch als unfähig erwiesen, mit ihrer eigenen Vergangenheit ins Reine zu kommen. Wenn man mit einem verfälschten oder manipulierten Bild der eigenen Geschichte lebt, dessen einziges Ziel darin besteht, die eigene Vormacht und Dominanz über ein anderes Volk und das geraubte Territorium zu sichern, dann kann es keine Bereitschaft zur Konfliktlösung und damit zum Frieden geben. Israel ist eine friedlose Nation.

Was Sigmund Freud für Individuen festgestellt hat, gilt auch für Kollektive: Wird das Trauma, das aus der Vergangenheit resultiert, durch Verarbeitung nicht aufgelöst, bricht es immer wieder in die Gegenwart ein und bestimmt das Handeln. Die Geschichte wiederholt sich dann genau in den Teilen, die nicht verstanden, also nicht aufgearbeitet worden sind. Wobei es wichtig ist anzumerken, dass Israel eigentlich zwei Vergangenheiten aufzuarbeiten hat: das Trauma der Judenvernichtung durch die Nazis und die Schuld, die dieser Staat durch sein brutales Vorgehen gegen die Palästinenser auf sich geladen hat.

Nach Auffassung zweier bedeutender universalistisch denkender jüdischer Intellektueller – Moshe Zuckermann und Judith Butler – hat das zionistische Israel die richtigen Lehren aus dem Holocaust gerade nicht gezogen, weil es dieses Menschheitsverbrechen nicht um seiner selbst willen erinnert, sondern es seit jeher als „erbärmliche Pathosformel“ zur Instrumentalisierung und Legitimierung der eigenen politischen, diplomatischen sowie militärischen und ökonomischen Interessen missbraucht (Zuckermann). Und Judith Butler konstatiert: Die Israelis sind nun selbst Unterdrücker und Täter geworden, was seinen Grund darin hat, dass das bewusstseinsmäßige „Erwachen aus dem Trauma“ nicht gelungen ist und sich nun die Gewalt aus der Vergangenheit endlos wiederholt.

Eine falsch verstandene oder sogar bewusst verfälschte Geschichte kann also immensen Schaden anrichten. Im Fall Israels wird mit einer solchen Geschichtsmanipulation die Unterdrückung, Kolonisierung und Besatzung über ein ganzes Volk gerechtfertigt. Was auch bedeutet, dass es im jüdischen Staat keinerlei Bestrebungen gibt, die Sünden der Vergangenheit und Gegenwart aufzuarbeiten und die sie rechtfertigenden Mythen zu entmythologisieren. Das zionistische Narrativ, das sehr eng mit dem kollektiven Gedächtnis zusammenhängt, ist ein künstliches Produkt, das von einem rationalen Verständnis von Geschichte, das heißt von Analyse, Dissens, Wandel und Meinungsstreit, zu unterscheiden ist.

Dieses Narrativ ist in seiner Sicht auf die Vergangenheit auf politische Zwecke hin konstruiert: vor allem das eigene Kollektiv von anderen Kollektiven abzuheben. Die ganz bewusst betriebene Dämonisierung der „Anderen“ (der Palästinenser) soll vor allem den Zusammenhalt des eigenen Kollektivs stärken   mehr >>>

Eskalation in Nahost: Israels düpierte arabische Partner

Die neue Gewalt in Israel und den Palästinensergebieten belastet auch die Beziehungen Israels zur arabischen Welt. Länder, die eine Normalisierung der Beziehungen eingeleitet haben, geraten unter Druck.

Die jüngste Eskalation in Nahost könnte die gesamte Region destabilisieren


Kersten Knipp  - 11.05.2021

In Teheran und Ankara dürfte man sich auf die Schultern klopfen. Die Straßenkämpfe der letzen Tage in Ost-Jerusalem, die in eine offene militärische Konfrontation zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas mündeten, sind Wasser auf die Mühlen der dortigen Propagandisten in höchsten Staatsämtern.

Als im vergangenen August zunächst die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und in deren Gefolge dann weitere Staaten - Bahrain, Marokko, der Sudan - Normalisierungsabkommen mit Israel unterzeichneten, fanden sowohl der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan als auch der geistliche Führer Irans, Ayatollah Ali Khamenei, harte Worte. Während viele politische Führungsfiguren der arabischen Welt zu den von Ex-US-Präsident Donald Trump vorangetriebenen Abkommen weitgehend schwiegen oder sie zumindest nicht offensiv verurteilten, geißelten die Staatsführer aus der Türkei und Iran die Abkommen offensiv als Verrat an der islamischen Welt.

"Der Versuch, daraus politisch Kapital zu schlagen"

Angesichts der jüngsten Zusammenstöße in Ost-Jerusalem legen sie nun nach. Khamenei   mehr >>>

 

 

Über Erinnerung, Widerstand und den Nakba-Tag 2021
Palästinensische und israelische Aktivisten protestieren gegen Hausräumungen im Ost-Jerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah. (Foto: via Activestills.org)

Benay Blend - 10. Mai 2021 -  Übersetzt mit DeepL

In "Invention, Memory, and Place" reflektiert der verstorbene Edward Said über die Frage des kollektiven Gedächtnisses: was wird erinnert, wie und in welcher Form? Am Nakba-Tag, dem 15. Mai 2021, ist es angebracht, über die Bedeutung seiner Frage nachzudenken.

Dieses Jahr fällt der Nakba-Tag mitten in die Eskalation des palästinensischen Widerstands gegen die Vertreibung von sechs Familien aus ihren Häusern im besetzten Ost-Jerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah. In den letzten Tagen sind diese Bewohner und ihre Unterstützer vermehrt auf Aggressionen der israelischen Streitkräfte gestoßen, die dieses Gebiet in eine weitere jüdische Siedlung verwandeln wollen.

Die jüngsten zionistischen Angriffe richteten sich auch gegen palästinensische Demonstranten und Gläubige in der Al-Aqsa-Moschee. Laut Maryam Alaniz wurden Dutzende von Palästinensern während der Proteste gegen die Zwangsräumung in Sheikh Jarrah verhaftet, während israelische Sicherheitskräfte auch in die Moschee eingedrungen sind und Tränengas, Gummigeschosse und Schockgranaten eingesetzt haben.

Als Reaktion darauf organisieren palästinensische Aktivisten im besetzten Palästina sowie internationale Solidaritätsaktivisten Solidaritätsproteste in großen Städten der USA, darunter auch in meiner Heimatstadt Albuquerque, New Mexico, sowie in Berlin, Deutschland, Santiago, Chile, und Aotearoa, Neuseeland, und im Jemen, um nur einige der geplanten Kundgebungen zu nennen.

Wenn diese Ereignisse uns etwas über die Katastrophe von 1948 sagen, dann dass die Nakba seit 73 Jahren andauert, ebenso wie der Widerstand gegen die Gewalt. Wenn Geschichte von den Siegern geschrieben wird, dann sind die Geschichten, die aus der Nakba stammen, Teil dessen, was Ahmad Sa'di und Lila Abu-Lughod als "eine beunruhigende Gegengeschichte" bezeichnen (Ahmad Sa'di und Lila Abu-Lughod, "Introduction: The Claims of Memory", in: Nakba: Palestine, 1948 and the Claims of Memory, editors Ahmad Sa'di and Lila Abu-Lughod, New York: Columbia University Press, 2007, S. 6), eine Erzählung darüber, was in der Vergangenheit geschehen ist, aber auch, welche Ungerechtigkeiten in der Zukunft korrigiert werden sollten.

Diese Gegenerzählungen sind heute wichtiger denn je. Die Vertreibung ist eine Form der ethnischen Säuberung, aber auch ein Weg, die palästinensische Präsenz auf dem Land auszulöschen. Indigene Völker anderswo verstehen diesen Prozess, wie er auch in Amerika geschehen ist.

Wie Rachael Riley-Laguna (Laguna Pueblo) sagt, "ist es paternalistisch und kolonial, jemanden als 'Stimme für die Stimmlosen' zu bezeichnen - man hört einfach nicht zu, egal ob es sich um Menschen oder die Umwelt handelt", und bekräftigt damit die Bedeutung indigener Stimmen - und ihrer Erinnerungen - um eine Gegenerzählung zu konstruieren, die ihre kontinuierliche Präsenz auf dem Land nachzeichnet.

Darüber hinaus haben Palästinenser und ihre Unterstützer, wie Linah Alsaafin beobachtet, Social-Media-Firmen dafür kritisiert, dass sie ihre persönlichen Konten sperren und Inhalte zensieren, die sich auf Angriffe auf Bewohner und Demonstranten durch israelische Streitkräfte im besetzten Ost-Jerusalem beziehen.

"Die Tatsache, dass wir kämpfen müssen, um gehört zu werden", klagt die Aktivistin Nerdeen Kiswani, "bevor wir uns überhaupt gegen die israelische Siedlerkolonie wehren, ist so demoralisierend und verstörend." Als Reaktion auf die Entfernung sozialer Posts, die sich auf Sheikh Jarrah beziehen, kommt sie zu dem Schluss, dass "diese Räume nicht für uns gemacht sind", und dass es daher "notwendig ist, eine Alternative aufzubauen", eine Notwendigkeit, "persönlich zu bauen, mit einer physischen Gemeinschaft" und "einer Basis".

In einem Aufruf an Verbündete, fordert Kiswani: "Bitte verstärken Sie. Sie würgen Palästinenser auf dem Boden und versuchen, uns hier draußen zu würgen, weil sie wissen, dass die Wahrheit Israels Gräueltaten entlarvt und ein Grund für ihren Untergang sein wird."

Wo es Berichte in den Mainstream-Medien gab, waren diese oft verzerrt, um die Palästinenser als die Aggressoren und nicht als die Opfer der gezielten Gewalt erscheinen zu lassen. Während zum Beispiel die New York Times Rezepte für Suhoor, Iftar und Eid al-Fitr veröffentlichte, war ihre Berichterstattung über die israelische Aggression in der Al-Aqsa-Moschee schwerer zu schlucken. Das schreibt Patrick Kingsley:

"Am Freitagabend brachen innerhalb des ikonischen Geländes der Aqsa-Moschee Kämpfe aus, als Tausende von Gläubigen, die das Freitagsgebet verließen, Steine auf israelische Polizisten warfen, die Betäubungsgranaten warfen und gummiummantelte Kugeln abfeuerten, wobei mehr als 150 Menschen verletzt wurden."

Diese Sequenz führt den Leser zu der Annahme, dass die israelischen Streitkräfte auf die palästinensische Aggression reagierten, und nicht auf das, was wirklich geschah. In der Tat ist es schwierig, eine Berichterstattung zu finden, die nicht den Begriff "Zusammenstoß" verwendet, was impliziert, dass zwei gleich verantwortliche, gleich bewaffnete Gruppen von Menschen aufeinander trafen. Was Ali Harb als "Bothsidesism" bezeichnet, hat offenbar die Nachrichten durchdrungen.

Auf die Frage, warum sie weiterhin "in der Welt der arabischen und der Weltliteratur" schreibt, kommt Ibtisam Barakat zu dem Schluss, dass sie "eine der Menschen ist, die die Stimme dieses [palästinensischen] Volkes repräsentieren und seine Vision von Freiheit und ehrlichem Ausdruck in dieser Welt zur Sprache bringen." Mit dem Wissen, wie es war, den ersten Teil ihres Lebens unter der Besatzung zu leben - "unter tausend Handschellen, Barrieren und im Gefängnis", wie sie erklärt -, bemüht sich Barakat zu vermitteln, dass "wir angesichts von vielem nicht allein in der Arena sind", ein Bestreben, das heute immer wichtiger wird.

Der politische Gefangene Mumia Abu-Jamal schließt sich diesem Aufruf zur Solidarität an. Für das US-Imperium, so erklärt Abu-Jamal, ist Palästina nur ein "Nachgedanke", aber für "Millionen von Menschen" weltweit, die ebenfalls grausame Behandlung erfahren, "entspringen dort die Früchte der Solidarität, die uns verbindet, von Mensch zu Mensch; von Unterdrückten zu Unterdrückten".

In Why Israel Fears the Nakba: How Memory Became Palestine's Greatest Weapon" (Warum Israel die Nakba fürchtet: Wie die Erinnerung zu Palästinas größter Waffe wurde) behauptet Ramzy Baroud, dass es niemals einen gerechten Frieden in Palästina geben kann, solange die Prioritäten des palästinensischen Volkes - ihre Erinnerungen und ihre Hoffnungen - nicht zur Grundlage jedes politischen Prozesses zwischen Israelis und Palästinensern werden". Aus diesem Grund erklärt Baroud, dass die Erinnerung die "größte Waffe" der Palästinenser sei.

Entsprechend bemerkt der palästinensische Gelehrte und Aktivist Steven Salaita: "Das Letzte, was wir haben, sind unsere Geschichten und Hoffnungen. Die können sie uns nicht wegnehmen - und wir sollten sie niemals freiwillig aufgeben."  Quelle

 

Jerusalem: Stadt des Zorns

Kommentar von Alexandra Föderl-Schmid - 10. Mai 2021

Die jüngste Eskalation zwischen Palästinensern und Israelis zeigt: Die US-Regierung unter Joe Biden muss angesichts des Konflikts rasch eine Neupositionierung der Nahostpolitik vornehmen.

In Jerusalem reicht ein Funke und ein Flächenbrand entsteht. Auch wenn Jerusalem "Ir shalom", Stadt des Friedens, genannt wird - Frieden herrschte in den vergangenen drei Jahrtausenden höchst selten: 118 Mal haben Armeen um diese Stadt oder in ihr gekämpft, 44 Mal wurde sie erobert, 23 Mal belagert. Hier herrschten 1000 Jahre lang Juden, 400 Jahre lang Christen, 1300 Jahre lang Muslime. Allen drei monotheistischen Weltreligionen ist diese Stadt heilig: Für die Juden ist es Zion, das Zentrum jüdischer Religiosität; für Muslime al-Quds, die Heilige; für Christen die Stadt der Passion Jesu.

Nirgendwo sonst verdichten sich Religiosität und Historizität so intensiv wie in der Jerusalemer Altstadt. Hier geht es um die großen Fragen: um Religion, Politik und Macht. Zum religiösen Konflikt kam der Kampf um das Territorium und Jerusalem als Hauptstadt - die sowohl Israelis als auch Palästinenser für sich beanspruchen.

Spannungen rund um den Jerusalem-Tag, an dem in Israel an die Eroberung des Ostteils im Sechstagekrieg 1967 gedacht wird, sind nicht neu. Was aber die jetzigen Auseinandersetzungen so gefährlich macht, ist die Gemengelage. Denn es geht nicht nur um die großen Fragen, die heiligen Stätten und die Hauptstadtdiskussion, sondern es ist ein Konflikt auf mehreren Ebenen, der sich aus verschiedenen Quellen speist: Es geht um den innerpalästinensischen Machtkampf, um die israelische Regierungsbildung und nicht zuletzt um das Verhältnis zu jenen arabischen Staaten, mit denen Israel gerade eine Versöhnung eingeleitet hat.
Netanjahu könnte der Nutznießer der jüngsten Entwicklung sein

Der Anlass für die jüngste Eskalation ist die Zwangsräumung von Häusern von 13 palästinensischen Familien im Ostjerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah. Dabei handelt es sich nicht um einen "privaten Besitzstreit", wie die israelische Regierung behauptet. Der Häuserkampf   mehr >>>


 

Netanyahus verborgene Hand schwebt über dem Al-Aqsa-Pogrom

Richard Silverstein  - 9. Mai 2021

In den vergangenen zwei Nächten kam es zu Szenen schrecklicher Gewalt, als israelische Grenzpolizisten die Al Aqsa, die drittheiligste Stätte des Islam, angriffen. Sie warfen Blendgranaten, plünderten das Heiligtum und feuerten wahllos Gummigeschosse ab. Fast 300 Gläubige wurden verletzt, viele davon schwer.

Israel behauptet, die Polizei habe nur reagiert, als Palästinenser sie aus dem Inneren der Moschee mit Steinen bewarfen. Die Behauptungen und Gegenbehauptungen lassen es als eine er-sagt-sie-sagt-Situation erscheinen, in der beide Seiten gegensätzliche Behauptungen aufstellen und niemandem geglaubt werden kann.

Der heutige Beitrag soll nicht nur klären, wer die Schuld trägt, sondern auch den eigentlichen Grund für die israelische Provokation. Die israelische Provokation begann nicht erst in der Freitagnacht, als 200 Menschen bei der brutalsten Gewalt, die die Stadt seit mehreren Jahren gesehen hat, verletzt wurden. Sie geht eigentlich auf den Beginn des Ramadan zurück. Palästinensische Gläubige, die von ihren Gebeten kommen, versammeln sich traditionell am Damaskustor und treffen sich, um sich auf das abendliche Fastenbrechen vorzubereiten. Die israelische Polizei beschloss, diese Versammlung zu verbieten. Die Palästinenser sahen dies zu Recht als Provokation an und erhoben dagegen einen Aufschrei. Das führte vor einigen Wochen zu Szenen von Unruhen und gewalttätigen Auseinandersetzungen. Die Spannungen ließen erst nach, als die Polizei von ihrer Position abrückte und die Barrieren, die den Zugang zum Damaskustor verhindern, entfernte.

In der Zwischenzeit haben israelische Siedler längst Anspruch auf Häuser erhoben, in denen Palästinenser seit Generationen in Sheikh Jarrah leben. Ein israelisches Gericht genehmigte die ethnische Säuberung von bis zu 2.000 Bewohnern von Häusern in der Nachbarschaft. Diese Räumungen sind natürlich ein schwerer Verstoß gegen das Völkerrecht. Sie sind für den kommenden Donnerstag geplant.

Die Siedler in Ost-Jerusalem führen seit Jahren eine Kampagne zur Judaisierung der Stadt. Sie haben die Gerichte benutzt, wenn sie konnten, und Schikane und Betrug, wenn sie nicht konnten. Die Palästinenser haben den allmählich erdrückenden Druck der Siedler, der Polizei und der Gerichte gespürt, die sie aus ihren Häusern, in denen sie seit Generationen leben, zwangen. Sie haben mit Wut reagiert, und das hat die Spannungen noch verstärkt. Die Konfrontationen bei Al Aqsa während des Ramadan waren der Höhepunkt all dieser Provokationen. Aber es ist wichtig zu verstehen, was hinter den Polizeiprovokationen und der Gewalt steckt.

Bibi Netanyahu hat letzte Woche sein Mandat zur Regierungsbildung verloren. Der Präsident wandte sich an seinen Mitte-Rechts-Rivalen Yair Lapid und bot ihm die Möglichkeit, eine Regierungskoalition zu bilden. Er hat noch drei Wochen Zeit, eine solche zusammenzuschustern. Netanjahu, der in einem laufenden Prozess mit mehreren Korruptionsvorwürfen konfrontiert ist, versucht verzweifelt, sich an der Macht zu halten. Solange er Premierminister ist, glaubt er, dass er einen Schuldspruch vermeiden kann, der ihn von seinem Posten verbannen würde. Aus diesem Grund bevorzugt er eine fünfte Wahl, bei der er glaubt, dass er irgendwie ein Kaninchen aus dem Hut ziehen und eine neue Amtszeit gewinnen wird.

Um eine solche Wahl auszurufen, müsste Lapid in seinen Bemühungen scheitern. Also hat Netanyahu versucht, mehrere MKs, die für seine Koalition umworben werden, abzukaufen. Bis jetzt hat er nur einen einzigen dazu gebracht, bei der Aussicht, einer Regierung beizutreten, die die islamistische Raam-Partei einschließt, zu rebellieren. Aber das war noch nicht genug, um Lapids Versuche zu vereiteln.

Das ist der Punkt, an dem die Ereignisse in Jerusalem ins Spiel kommen. Wenn Netanjahu zeigen kann, dass das Land unregierbar ist; wenn er genug verstörende Bilder auf israelischen Fernsehbildschirmen von Palästinensern, die Steine auf die Polizei werfen, erzeugen kann, dann wird die Öffentlichkeit angewidert sein. Das wiederum könnte die skeptischen Parteien, mit denen Lapid verhandelt, davon überzeugen, sich von ihm abzuwenden. Während sozialer Umwälzungen sind Israelis abgeneigt, ihr Vertrauen in irgendjemanden zu setzen, außer in die extremsten, die härtesten und die schärfsten politischen Führer. Das wäre nicht Yair Lapid, der den Ruf eines Zentristen hat (was im Sinne des Likud ein extremer Linker ist).

Die Polizei untersteht dem Sicherheitsminister Amir Ohana, der ein Speichellecker von Netanyahu ist. Ohne Zweifel ist es Netanyahu, der Ohana angewiesen hat, die Hitze in der Stadt zu erhöhen; mit dem einzigen Ziel, jede Chance auf die Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung zu zerstören. Das ist der Grund, warum sich Tausende von Polizisten in den Straßen der palästinensischen Viertel versammeln und absichtliche, gewalttätige Provokationen durchführen, um eine gewalttätige Gegenreaktion hervorzurufen.

Diese Strategie ist das Nonplusultra an Zynismus und Narzissmus. Sie setzt das Leben sowohl der Palästinenser als auch der israelischen Ordnungskräfte aufs Spiel. Sie macht sie zu entbehrlichen Objekten, die aus reiner politischer Zweckmäßigkeit ausgenutzt werden. Alles zum Nutzen eines korrupten, abgewirtschafteten, politischen Schreiberlings. Das ist typisch Netanyahu.   Quelle




Erklärung des Koordinators für humanitäre Hilfe, Lynn Hastings, zur Eskalation der Gewalt in den besetzten palästinensischen Gebieten und in Israel

Jerusalem, 11. Mai 2021 - Übersetzt mit DeepL

Bei der jüngsten Eskalation wurden bereits Kinder und andere Zivilisten getötet und verletzt; sie muss aufhören, um weitere Tote und Verletzte zu vermeiden.

Nach Jahren der israelischen Blockade, der politischen Spaltung der Palästinenser und der wiederkehrenden Eskalationen wird die Situation den Bedarf an humanitärer Hilfe wahrscheinlich erhöhen, insbesondere im Gazastreifen. Der Gesundheitssektor, der aufgrund der COVID-19-Pandemie bereits Probleme hat, muss in der Lage sein, auf die Verletzten zu reagieren.

Die Bewegung von humanitärem Personal und die Einfuhr von Gütern nach Gaza - einschließlich Treibstoff - muss kontinuierlich ermöglicht werden: Ohne weitere Vorkehrungen wird der Treibstoff für das Gaza-Kraftwerk diesen Samstag ausgehen, was zu einer erheblichen Reduzierung der Stromversorgung führen wird, was wiederum die Verfügbarkeit von Gesundheits-, Wasser- und Sanitärdiensten beeinträchtigen wird.

Alle Parteien haben Verpflichtungen nach dem humanitären Völkerrecht; die Prinzipien der Unterscheidung, der Vorsicht und der Verhältnismäßigkeit bei der Anwendung von Gewalt müssen beachtet werden. Bei Luftangriffen in dicht besiedelten Gebieten besteht die Gefahr, dass diese Prinzipien verletzt werden. Raketen sind von Natur aus wahllos und verletzen als solche das Völkerrecht. Die israelischen Sicherheitskräfte im Westjordanland, einschließlich Ost-Jerusalem, müssen sich der Anwendung von Gewalt gegen diejenigen enthalten, die friedlich ihre Rechte auf Meinungs-, Religions-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit ausüben.

Die humanitäre Gemeinschaft, einschließlich der UN-Organisationen und der NGO-Partner, fährt fort, den Bedürftigen Hilfe zu leisten und zählt auf die volle Unterstützung aller Parteien, um auf die entstehenden humanitären Bedürfnisse zu reagieren. Der Schutz der Zivilbevölkerung ist von höchster Bedeutung.


Beendet
Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte Ofir Feuerstein, feuerstein@un.org oder +972 54 3311 836.


 


UNRWA schlägt gemeinsam mit anderen UN-Organisationen Alarm wegen acht von Zwangsräumung bedrohten Familien aus Sheikh Jarrah

10. 5. 2021 - Übersetzt mit DeepL


Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA) schloss sich anderen UN-Organisationen an und schlug Alarm wegen acht Sheikh Jarrah-Familien, insgesamt ca. 75 Personen, die im gleichnamigen Stadtteil von Ost-Jerusalem wohnen und von einer bevorstehenden Zwangsräumung bedroht sind, was sie einem erhöhten Risiko der Zwangsumsiedlung aussetzt.

UNRWA sagte in einer Erklärung, dass diese Familien palästinensische Flüchtlinge sind, die sowohl ihre ursprünglichen Häuser als auch ihre Lebensgrundlage als Folge des Konflikts von 1948 verloren haben. Mit Unterstützung der jordanischen Regierung und materieller Hilfe der UNRWA zogen diese Flüchtlinge 1956 nach ihrer Vertreibung nach Sheikh Jarrah. In diesen Häusern haben sie fast 70 Jahre lang gewohnt. Sie sind nun in Gefahr, zum zweiten Mal seit Menschengedenken vertrieben zu werden, hieß es.

Das Risiko einer Zwangsräumung für diese acht Familien in Sheikh Jarrah und für andere Palästinenser in Ost-Jerusalem hat sich kürzlich erhöht, nachdem ein israelisches Gericht zugunsten der Siedlerorganisation Nahalat Shimon entschieden hat, die den Besitz des Landes vor der Gründung des Staates Israel beansprucht. Der israelische Oberste Gerichtshof hat seine Entscheidung über die geplanten Zwangsräumungen vertagt.

Die Situation in Sheikh Jarrah ist kein Einzelfall. Nach öffentlich zugänglichen Informationen von UN OCHA sind fast tausend Palästinenser, von denen fast die Hälfte Kinder sind, in ganz Ostjerusalem von Zwangsräumungen bedroht.

In vielen Fällen in Ost-Jerusalem, auch in Sheikh Jarrah, findet die Zwangsräumung von Palästinensern im Rahmen des israelischen Siedlungsbaus und der Siedlungserweiterung statt, die nach dem humanitären Völkerrecht illegal sind. Einige davon basieren auf Ansprüchen aus der Zeit vor 1948, während es palästinensischen Flüchtlingen in diskriminierender Weise verboten ist, ihre 1948 in Westjerusalem verlorenen Grundstücke/Häuser zurückzufordern.

Nach internationalem Recht darf eine Besatzungsmacht jedoch nicht das Recht ändern, das zu Beginn der Besatzung galt. Ansprüche, die von israelischen Siedlerorganisationen nach der Besetzung und Annexion Ost-Jerusalems durch Israel erhoben wurden, sind laut UNRWA umstritten.

In den besetzten palästinensischen Gebieten gelten strenge Verpflichtungen in Bezug auf das Verbot von gewaltsamen Verbringungen und Zwangsräumungen nach internationalem humanitärem Recht und internationalen Menschenrechten.

Zwangsräumungen sind einer der Hauptfaktoren, die zur Schaffung eines Zwangsumfelds beitragen, das Einzelpersonen oder Gemeinschaften keine andere Wahl lässt, als das Gebiet zu verlassen, was dem Verbot von Zwangsumsiedlungen widerspricht.

Das UNRWA fordert daher die israelischen Behörden auf, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Zwangsräumung dieser acht Familien von palästinensischen Flüchtlingen in Ost-Jerusalem zu verhindern und dafür zu sorgen, dass die Würde, die Rechte und die Freiheiten dieser Personen jederzeit gewahrt bleiben.

Sie fordert die israelischen Behörden außerdem auf, die Achtung der Gleichberechtigung der Palästinenser zu gewährleisten und sie vor Hassreden und Aufwiegelung zu schützen, und schließt sich dem Aufruf der Vereinten Nationen an Israel an, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu respektieren, auch die derjenigen, die gegen die Zwangsräumungen protestieren, und bei der Anwendung von Gewalt größtmögliche Zurückhaltung zu üben und gleichzeitig die Sicherheit in Ost-Jerusalem zu gewährleisten.  M.K.   Quelle

 

Eine kleine Auswahl weiterer Nachrichten und  Texte,  in meist englischer Sprache

Israel’s top newspapers aren’t concerned with the killing of Palestinian kids

Euro-Med Condemns Israel’s Attacks on Al-Aqsa Mosque

UN agencies call for end of violations against children in the Gaza Strip

Israeli warplanes destroy high rise in Gaza City, people evacuated before attack

Israel attacks Gaza after Jerusalem defeat

Live blog- Israel levels apartment building, dozens dead in Gaza as Netanyahu government vows to step up strikes

Israeli Troops Attack Palestinian Civilians in Sheikh Jarrah & Jerusalem Old City

Butchers of Gaza viewed as partners by EU

Israeli Soldiers Injure 612 Palestinians In Jerusalem

Israeli Army Kills A Palestinian In Near Nablus

Update 2- Israeli Missiles Kill 27 Palestinians in Gaza Including 9 Children

Live blog: Israel levels apartment building, dozens dead in Gaza as Netanyahu government vows to step up strikes

Israeli Soldiers Injure Nine Palestinians, Abduct Three, Near Qalandia

Outraged at apartheid Israel’s crimes against Palestinians? Here are 5 things you can do. – Mondoweiss

Update- Nine Palestinians Killed, 152 Injured In New Israeli Air Strikes In Gaza

Escalation will likely increase humanitarian needs, says the Humanitarian Coordinator

NRC urges parties to the conflict to avoid further escalation and prevent loss of life

President Abbas receives a letter from US President Biden

The Emir of Kuwait condemns Israeli escalation against worshippers in Al-Aqsa Mosque

UN Committee on Palestinian Rights alarmed at deterioration of situation in occupied territories

 

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