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IMEMC News
International Middle East Center

Das Büro der Vereinten Nationen für die Koordinierung von humanitären Angelegenheiten im besetzten palästinensischen Gebiet - (OCHA) – West Bank Demolierungen und Vertreibungen Report  (Bericht) von Februar 2021
 

Ereignisse

·      82 Strukturen, darunter 65 gesponserte, zerstört oder konfisziert bei fünf Vorfällen in Humsa – Al Bqai’a (Tubas).

·      77 humanitäre Hilfsstrukturen, im Februar davon betroffen, darunter 47 von der Europäischen Union (EU) finanzierte.

·       2021 verdreifachten sich die Angriffe auf von der EU finanzierte Hilfsstrukturen im Vergleich zum Durchschnitt pro Monat in 2020.

·      Israelische Siedler beschädigten und stahlen von Gebern finanzierte Hilfsgüter

 

Überblick -  Im Februar zerstörten die israelischen Behörden, bzw. zwangen die Menschen zur Zerstörung oder beschlagnahmten 153 Strukturen palästinensischer Eigentümer in der gesamten Westbank, einschließlich Ostjerusalems:  Das ist die vierthöchste Zahl, die in einem einzigen Monat verzeichnet wurde, seitdem OCHA systematisch begann, diese Praktiken 2009 zu dokumentieren, ( fourth highest such figure ),. Sie wurde nur im November (178), Februar (237) und März 2016 (179) übertroffen wurde.
 

·     Die Vorfälle in diesem Monat führten zu der Vertreibung von 305 Menschen, darunter 172 Kinder, und beeinträchtigten den Lebensunterhalt oder den Zugang zu Dienstleistungen von 435 weiteren. Mit Ausnahme von zwei Strukturen in Tura al Gharbiya (Jenin), die aus Gründen der Bestrafung zerstört oder beschädigt wurden, befanden sich alle betroffenen Strukturen in Zone C oder Ostjerusalem und wurden aufgrund von fehlenden  Baugenehmigungen zerstört, die fast unmöglich für Palästinenser zu erhalten sind.
 

·     Bisher stellt der monatliche Durchschnitt der betroffenen Strukturen (117) einen 65 prozentigen Anstieg im Vergleich zu dem monatlichen Durchschnitt im Jahr 2020 (71) dar.
 

·      Bei fünf verschiedenen Gelegenheiten im Februar wurde die Hirtengemeinschaft von Humsa  – Al Bqai’a im nördlichen Jordantal (Tubas) Zeuge der Beschlagnahmung und Zerstörung von 82 Strukturen durch die israelischen Behörden. Fast 80 Prozent der betroffenen Strukturen (65) wurden im Rahmen humanitärer Hilfe beschafft und schlossen Häuser, WASH und Existenzstrukturen im Werte von mindestens 43,000 Euro ein. Als Ergebnis dieser fünf Vorfälle wurden etwa 60 Menschen, darunter 35 Kinder, vertrieben.
 

·      In einer am 24.  Februar nach einem Besuch in Humsa – Al Bquai’a abgegebenen Stellungnahme forderte der Humanitäre Koordinator für die besetzten Gebiete, Lynn Hastings, die israelischen Behörden zum sofortigen Stopp der Zerstörung palästinensischer Häuser und Besitztümer auf, damit die humanitäre Gemeinschaft Unterkunft, Nahrung und Wasser dieser äußerst gefährdeten Gruppe bereitstellt und diese Menschen in ihren Häusern bleiben.” Bisher befanden sich 2021 mehr als 50 Prozent aller betroffenen Strukturen in Beduinen- oder Hirtengemeinschaften in Zone C, gegenüber 31 Prozent  im Jahr 2020. Diese Gemeinschaften sind in der Westbank einige der gefährdetsten mit eingeschränktem Zugang zu Bildungs- und Gesundheitsdiensten und zu Wasser-, Sanitär- und Strominfrastruktur.
 

·      Fast 90 Prozent aller im Februar betroffener Strukturen (demoliert oder beschlagnahmt) wurden ohne vorherige Warnung in Zone C enteignet. Das ist ein bedeutender Anstieg im Vergleich zu 30 Prozent im Jahr 2020, 11 Prozent 2017 und acht Prozent 2016. Enteignungsverfahren verpflichten die Behörden nicht zu einer vorherigen Benachrichtigung und verhindern somit, dass die betroffenen Menschen im Voraus Widerspruch einlegen, und wurden von dem Leiter der Überwachungseinheit innerhalb der ICA als ein „strategisches Instrument“ gekennzeichnet. 
 

·     Bis jetzt wurden 2021 insgesamt 93 Strukturen, die als humanitäre Hilfsgüter beschafft wurden, von israelischen Behörden zerstört oder enteignet, im Vergleich zu 157 Strukturen im gesamten Jahr 2020.  Zusätzlich zerstörten, entwurzelten oder stahlen israelische Siedler in Bruqin (Salfit) von Gebern finanzierte Setzlinge und Infrastrukturmaterialien im Werte von 2.300 Euro. Eine 7-köpfige Familie wurde von dem Vorfall in Mitleidenschaft gezogen. 
 

·     Fünfzehn (15) Strukturen wurden im besetzten Ostjerusalem zerstört: Sieben wurden von der Jerusalem-Stadtverwaltung zerstört und sieben von den Eigentümern selbst, infolge der Ausstellung eines Abrissbefehls. Der größte Vorfall ereignete sich in Al-‘Isawiya am 22 Februar, wo die Jerusalem-Stadtverwaltung in Begleitung israelischer Streitkräfte ein Wohngebäude zerstörte, das vier Appartements enthielt, 19 Menschen, darunter 10 Kinder wurden vertrieben. Die betroffenen Familien hatten seit 2017 für Bauen ohne Genehmigung Bußgelder gezahlt und einen endgültigen Abrissbefehl im Juli 2020 sowie zusätzlich eine mündliche Warnung ein Tag vor dem Abriss erhalten. Bei den Zusammenstößen, die während des Abrissvorgangs ausbrachen, wurde ein Palästinenser durch eine gummi-ummantelte Stahlkugel verletzt. 
 

·    Am 10. Februar zerstörten die israelischen Behörden als Strafmaßnahme ein Haus in dem Dorf Tura al Gharbiya (Jenin), in Zone B, das einem Palästinenser gehört, der für den Mord an einer israelischen Frau am 20. Dezember 2020 verurteilt wurde. Eine 7-köpfige Familie, darunter vier Kinder, wurde vertrieben und zusätzlich eine vierköpfige Familie, infolge eines Kollateralschadens, den die Zerstörung verursacht hatte.    Quelle   (übersetzt von Inga Gelsdorf)

Stereotypes Bild eines Siedlers mit Kippa, Tzizit und einem Gewehr. Quelle: Daniel Maleck Lewy, 2005, Wikipedia.
 

Die bewaffneten Kolonisten

BIP-Aktuell #162 - 20. 3.  2021

Israelische Kolonisten im besetzten Westjordanland tragen Schusswaffen, warum?

Zusammenfassung: Kolonisten im besetzten Westjordanland tragen Waffen, um ihre Macht und Kontrolle über das Gebiet zu zeigen. Palästinenser*innen ist es nicht erlaubt, Schusswaffen zu tragen. Anstatt zum Schutz vor palästinensischen Aufständen werden die Waffen dazu benutzt, Palästinenser*innen einzuschüchtern und ihr Eigentum zu beschädigen oder zu zerstören. Das israelische Ministerium für öffentliche Sicherheit weigert sich, Daten über die Anzahl der Waffen der Kolonisten herauszugeben.

Das ikonische und stereotype Bild eines israelischen Kolonisten im Westjordanland ist ein Mann mit Bart, einer Kippa, die Quasten einer Tzizit ragen unter dem Hemd hervor, und ein Sturmgewehr hängt über der Schulter. Die meisten israelischen Siedler im Westjordanland entsprechen nicht dieser Vorstellung, aber das Bild ist in internationalen Zeitungen und Fernsehsendern ebenso beliebt wie bei Karikaturisten. Das Gewehr ist das, was die Aufmerksamkeit fesselt, wobei die Spannung zwischen dem Stereotyp eines religiösen Juden als sanftmütiges Opfer von Gewalt und dem Bild des bewaffneten Kolonisten das Bild noch einprägsamer macht.

Die Kolonisten verlassen sich auf das israelische Militär, das sie verteidigen soll. Eigentlich schreibt die Vierte Genfer Konvention vor, dass die Besatzungsarmee verpflichtet ist, die Besetzten, also die Palästinenser*innen, zu schützen. Sie sind gemäß der Konvention die "geschützten Personen". Die Kolonisten haben jedoch enormen Einfluss auf die Auswahl der kommandierenden Offiziere in der Nähe ihrer Kolonien. Dadurch sorgen sie dafür, dass die Soldaten nur sie schützen. In einigen Gebieten (wie in Hebron, wo 2.000 Soldaten 850 Kolonist*innen schützen) ist die Zahl der Soldaten mehr als doppelt so hoch wie die Zahl der Kolonisten. Dennoch tragen viele Kolonisten die Waffen nicht nur zur Selbstverteidigung, sondern auch zur Abschreckung und als Symbol ihrer Macht.  >>>

 

Palästinenser erhalten Dosen des Coronavirus-Impfstoffs in einer Klinik in Khan Younis im südlichen Gazastreifen am 16. März 2021.
 

Die dritte Welle der Todesfälle im Westjordanland erreicht ein Rekordhoch

20. 3. 2021 - Übersetzt mit DeepL

Das Neueste:

247.641 Palästinenser wurden positiv auf COVID-19 getestet, 221.221 wurden gesund und 2.629 starben.
Von denen, die positiv getestet wurden, leben 161.495 im Westjordanland, 58.417 im Gazastreifen und 27.729 in Ost-Jerusalem.
826.609 Israelis wurden positiv auf COVID-19 getestet; 800.728 Genesungen 6.073 Todesfälle 8.731.727 Impfstoffdosen wurden verabreicht Genesungen

Die dritte Woche in Folge sind die palästinensischen Krankenhäuser überlastet, viele berichten von einer 115%igen Auslastung der Intensivstationen, da die dritte Welle im Westjordanland das lokale Gesundheitssystem weiter belastet. Die Zahl der Todesfälle hat ein Rekordhoch erreicht, 45 starben in den letzten 48 Stunden.


Palästinensische Arbeiter des Roten Halbmonds beginnen am 18. März 2021 in Zusammenarbeit mit der Gemeinde al-Bireh nahe der Westbank-Stadt Ramallah mit der Einrichtung eines Behandlungszentrums für COVID-19-Patienten. (Foto: Mohammed Abu Zaid)
 


Unsere Korrespondentin Yumna Patel berichtet:

"Der palästinensische Gesundheitsminister Mai al-Kaila sagte am Montag, dass die Krankenhäuser im Westjordanland die 100-prozentige Kapazitätsgrenze überschritten hätten und beschrieb die Situation als 'sehr gefährlich', und dass die Zahl der kritisch kranken COVID-19-Patienten und derer, die ein Beatmungsgerät benötigen, stetig zunehme.

Laut al-Kaila wird ein signifikanter Teil der neuen Fälle von COVID-19, die im Westjordanland festgestellt werden, auf die neueren, viralen und tödlicheren Varianten des Coronavirus zurückgeführt, einschließlich der britischen Variante. "

Das große Bild:
Trotz des Anstiegs der Krankenhausaufenthalte - "41% Anstieg der Beatmungsgeräte in der letzten Woche und ein Anstieg von 23% auf den Intensivstationen, die bereits in der letzten Woche ausgelastet waren", so die WHO - hat die Rate der neuen Fälle endlich begonnen, sich zu verlangsamen. In den sieben Tagen gab es insgesamt einen Anstieg der neuen Fälle um 14%. Das bedeutet zwar, dass die Kurve nach oben geht, aber es ist eine viel kontrollierbarere Zahl als die über 100% neuen Fälle, die wir vor zwei Wochen in bestimmten Städten der Westbank gesehen haben.

Die Behörden verschärften die Abriegelungsmaßnahmen im Westjordanland und schlossen am Montag alle Geschäfte für die nächste Woche, mit Ausnahme von Apotheken und Bäckereien.

In der Zwischenzeit stehen die Palästinenser wenige Tage vor dem Start ihrer nationalen Impfkampagne, bei der sich die breite Öffentlichkeit zum ersten Mal gegen COVID-19 impfen lassen kann. Bislang war der Impfstoff fast ausschließlich für medizinisches Personal erhältlich. Die erste Stufe wird Menschen über 75 Jahre und Menschen mit chronischen Erkrankungen einschließen.

Die Impfstoffe werden von verschiedenen Quellen zur Verfügung gestellt. Die GAVI Alliance, ein globales Impfstoffprogramm, das an Länder mit niedrigem Einkommen spendet, beschaffte insgesamt 60.000 Dosen von Pfizer und AstraZeneca, die diese Woche in die Westbank und den Gazastreifen geliefert wurden. Weitere 60.000 Dosen des russischen Sputnik V, die von den Vereinigten Arabischen Emiraten gespendet wurden, sind bereits nach Gaza verschifft worden.

Wir veröffentlichten ein Interview mit Giorgio Figus, dem Leiter der UNICEF-Lieferkette in der Region, der den komplizierten Prozess des Transports der Dosen bei ultrakalten Temperaturen von den USA nach Israel und dann zu ihren endgültigen Bestimmungsorten in Gaza und im Westjordanland erläuterte. Nach einem Testlauf im letzten Jahr gab es ein fünftägiges Zeitfenster, in dem die Impfstoffe das örtliche Kühllager erreichen mussten, um sicherzustellen, dass die warmen Temperaturen die Dosen nicht verderben (er warnte uns, es sei viel weniger dramatisch und koordiniert, als es auf den ersten Blick scheint):

"'Es dauerte insgesamt fünf Tage von dem Moment an, als der Hersteller begann, die Boxen vorzubereiten', sagte Figus über einen Testlauf, den UNICEF letztes Jahr mit Diagnosekits durchführte. Ich glaube, als sie in Ben Gurion ankamen, hatten wir noch 48 Stunden Zeit, um sie an den endgültigen Bestimmungsort zu bringen.

Wenn zu diesem Zeitpunkt die Sorge besteht, dass die Impfstoffe es nicht vom Rollfeld in die Kühlschränke im Westjordanland und Gaza schaffen, kann das Eis am Flughafen ausgetauscht werden. Ich habe das selbst in der Zentralafrikanischen Republik gemacht", sagte Figus.

'Man öffnet die Box, tauscht die Eispacks aus, legt sie zurück und das war's. Außerdem hat man in diesen Boxen immer einen Temperaturlogger. So kann man im Nachhinein immer überprüfen, ob die Kühlkette eingehalten wurde', fuhr er fort. "

Ärzte warten sehnsüchtig auf breiteren Zugang zu Impfstoffen in Gaza

In Gaza sprach Tareq Hajjaj mit einem Lungenarzt, der nur noch wenige Tage von seiner ersten Impfung entfernt war. Schon früh in der Pandemie wurde Dr. Mohammed Abdelmanem, 47, positiv auf COVID-19 getestet, zusammen mit seiner Ehefrau und seinen vier Kindern. "Die einzige Möglichkeit, die wir damals hatten, war, in Quarantäne zu gehen und Schmerzmittel zu nehmen", sagte Abdelmanem zu Hajjaj:

"'Die Kinder haben es viel leichter überstanden als meine Frau, die in einem schlechten Zustand war', erinnerte sich Abdelmenem. 'Als wir angesteckt wurden, trennten wir uns im Haus, und das waren die schmerzhaftesten Momente.

'Monatelang konnte ich meine Eltern nicht besuchen, sie wohnen im selben Gebäude, aber ich hielt mich von ihnen fern', sagte Abdelmanem.

'Selbst nachdem meine Familie und ich uns erholt hatten', sagte Abdelmanem, 'hielt ich mich von meinen älteren Eltern fern. Ich habe mich im letzten Jahr überhaupt nicht sicher gefühlt und es war ein unerträgliches Jahr, aber ich danke Gott, dass wir noch am Leben sind.'"  Quelle

Die Überreste eines mit EU-Mitteln finanzierten Badezimmers im Dorf Khirbet Humsah, das am 3. November 2020 von israelischen Streitkräften vollständig abgerissen wurde. (Yumna Patel, Mondoweiss)

 

Rechte Gruppe: Israelische Menschenrechtsverletzungen im Jahr 2020 eskaliert

Ein neuer Bericht der palästinensischen Menschenrechtsgruppe Al-Haq, der diese Woche veröffentlicht wurde, beschreibt die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, die im Jahr 2020 in ganz Palästina stattfanden - Verletzungen, die laut der Gruppe durch die anhaltende Coronavirus-Pandemie verschärft und angestachelt wurden.

Yumna Patel  - 5. März 2021
 

2020 war ein düsteres Jahr für die Menschenrechte in Palästina, da Israel seinen Griff auf das besetzte palästinensische Gebiet (oPt) durch eskalierte Angriffe auf Palästinenser und ihr Eigentum und die Einführung neuer Gesetze zur weiteren Einschränkung der palästinensischen Rechte verschärft hat, alles inmitten der COVID-19-Pandemie.

Ein neuer Feldbericht der palästinensischen Menschenrechtsgruppe Al-Haq, der diese Woche veröffentlicht wurde, beschreibt die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, die im Jahr 2020 in ganz Palästina, insbesondere im besetzten Westjordanland, stattgefunden haben - Verletzungen, die laut der Gruppe durch die anhaltende Coronavirus-Pandemie verschärft und angeheizt wurden.

In dem Bericht stellt Al-Haq fest, dass, während die Palästinenser ihre Bemühungen auf die Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus im Jahr 2020 konzentrierten, Israel "die Gelegenheit nutzte, sein Siedlerprojekt voranzutreiben und die repressiven Maßnahmen gegen Palästinenser an all ihren Wohnorten zu intensivieren."

Diese repressiven Maßnahmen, so die Gruppe, umfassten unter anderem massive Hauszerstörungen, Landkonfiszierung, Siedlungsausbau und die Verletzung der Bewegungsfreiheit und des Rechts auf Gesundheit.

Am "bemerkenswertesten" von allen israelischen Verstößen, die im Jahr 2020 dokumentiert wurden, so die Gruppe, sei die zunehmende Häufigkeit des Abrisses von palästinensischen Häusern und Strukturen.

Laut Al-Haq betrug die Anzahl der palästinensischen Strukturen, sowohl öffentliche als auch private, die im Jahr 2020 zerstört wurden, das Doppelte der durchschnittlichen Anzahl von Strukturen, die in den letzten 10 Jahren auf jährlicher Basis zerstört wurden.

Im Jahr 2020 verzeichnete die Gruppe den Abriss von 535 palästinensischen privaten und öffentlichen Strukturen, verglichen mit einem Durchschnitt von 325 zerstörten Strukturen in den vergangenen 10 Jahren (2010-2019).

Von den 535 im Jahr 2020 zerstörten Strukturen waren 248 Häuser, von denen die überwiegende Mehrheit (242) unter dem Vorwand abgerissen wurde, dass keine von Israel ausgestellten Baugenehmigungen vorlagen, die bekanntermaßen schwer zu erhalten sind.

Die anderen sechs Häuser wurden aus Gründen der Bestrafung abgerissen - eine Praxis, die von der israelischen Regierung gegen Palästinenser angewandt wird, die beschuldigt werden, Angriffe auf Israelis verübt zu haben, und die von Rechtsgruppen als "kollektive Bestrafung" bezeichnet wurde. Israel behauptet, dass strafende Hauszerstörungen zukünftige Angriffe "abschrecken", obwohl diese Behauptung von hochrangigen israelischen Sicherheitsbeamten im Laufe der Jahre bestritten wurde.

Hauszerstörungen im Jahr 2020 führten zur Vertreibung von 941 Personen, darunter 462 Frauen und Mädchen, 442 Kinder, 267 Schüler und 124 palästinensische Flüchtlinge, die bereits aus ihren ursprünglichen Häusern vertrieben wurden, so Al-Haq in seinem Bericht.

Im Falle von 69 Hauszerstörungen haben die israelischen Behörden den Hausbesitzern keine Gelegenheit gegeben, ihr Hab und Gut zu evakuieren, bevor die Zerstörungen durchgeführt wurden. Außerdem berichtete Al-Haq, dass Mitglieder von 27 betroffenen Familien während des Abrisses "gewaltsam belästigt, angegriffen oder körperlich angegriffen" wurden.

Die israelischen Streitkräfte führten auch den Abriss von vier öffentlichen Gebäuden durch, darunter ein Zelt, das für Sitzproteste gegen die israelische Besatzung errichtet worden war, die Fundamente einer Schule, ein Klassenzimmer und die Umfassungsmauer eines Fußballplatzes, der sich noch im Bau befand.

Heute sind immer noch 500.000 palästinensische Gebäude innerhalb der Grenzen der Grünen Linie vom Abriss bedroht. Die UNO berichtete kürzlich, dass sich unter den gefährdeten Gebäuden 53 Schulen in der Westbank befinden.

Während die Häuser der Palästinenser in alarmierendem Tempo zerstört werden, profitieren israelische Siedler, die illegal im Westjordanland und Ostjerusalem leben, weiterhin von Israels Bau- und Planungspolitik. Im Jahr 2020 konfiszierte Israel 20.030 Dunum (4.949 Hektar) Land für die Siedlungserweiterung in der gesamten OPT.

Laut der Siedlungsbeobachtungsorganisation Peace Now wurde im Jahr 2020 der höchste Stand an Genehmigungen für Siedlungsbaupläne pro Jahr in den letzten zwei Jahrzehnten erreicht, mit 12.159 Wohneinheiten, die allein im letzten Jahr für israelische Siedlungen genehmigt wurden. Im Vergleich dazu wurden nur 245 Wohneinheiten, von denen viele bereits existieren, für Palästinenser genehmigt.
Tötungen und physische Gewalt

Zusätzlich zu den Vorteilen, die sich aus der Konfiszierung von palästinensischem Land ergeben, verübten israelische Siedler im Jahr 2020 ein erhebliches Maß an Gewalt gegen Palästinenser, berichtete Al-Haq und sagte, dass "von allen anderen israelischen Tätern israelische Siedler den größten Teil der Übergriffe begangen haben."

Die Art der Siedlergewalt umfasste Angriffe auf Palästinenser und ihr Eigentum, wobei viele Palästinenser körperliche Verletzungen davontrugen, den Vandalismus palästinensischer Gemeinden mit rassistischen Graffiti, die Verhinderung des Zugangs von Palästinensern zu ihrem Land und das Abholzen, Verbrennen und den Diebstahl palästinensischer Ernten.

Al-Haq stellte fest, dass ein Großteil der Angriffe im Bezirk Nablus im nördlichen Westjordanland stattfand, wobei eine beträchtliche Anzahl von Angriffen in den palästinensischen Städten und Dörfern stattfand, die die notorisch gewalttätige und ultranationalistische Siedlung Yitzhar umgeben.

Im Jahr 2020 dokumentierte die israelische Menschenrechtsgruppe B'Tselem 248 Vorfälle von Siedlergewalt gegen Palästinenser, darunter: 86 körperliche Angriffe, bei denen 75 Palästinenser verletzt wurden; 27 Fälle von Steinwürfen auf Häuser; 17 Angriffe auf fahrende Fahrzeuge; 147 der Angriffe richteten sich gegen palästinensische Bauern oder deren Eigentum, darunter 80 Fälle von Beschädigung von Bäumen und Ernten, die Palästinensern gehören, wodurch mehr als 3.000 Bäume vandalisiert wurden.

B'Tselem stellte fest, dass 72 Fälle von Siedlergewalt in Anwesenheit von israelischen Soldaten, Polizeibeamten oder Sicherheitspersonal stattfanden, die nicht eingriffen, um den Angriff auf die Palästinenser oder ihr Eigentum zu stoppen.

"Diese Gewalttaten konnten ohne die umfassende Unterstützung des Staates nicht stattfinden", sagte B'Tselem und fügte hinzu, dass in 28 Fällen von Siedlergewalt israelische Soldaten die angegriffenen palästinensischen Bewohner vertrieben, indem sie Tränengas, Betäubungsgranaten und gummibeschichtete Metallgeschosse auf sie abfeuerten. In fünf Fällen wurde scharfes Feuer gegen die Palästinenser eingesetzt, und mindestens 12 Palästinenser wurden während dieser Auseinandersetzungen verhaftet.

Zusätzlich zur Überwachung und Förderung der Siedlergewalt waren die israelischen Streitkräfte selbst für die Tötung von 32 Palästinensern im Jahr 2020 verantwortlich, darunter neun Kinder, berichtete Al-Haq.

In neun Fällen, so stellte die Gruppe fest, hinderten israelische Soldaten palästinensische Krankenwagen daran, die verletzten Palästinenser zu erreichen und ihnen erste Hilfe zu leisten, bevor sie ihren Wunden erlagen. In 19 Fällen, was die Mehrheit der im Jahr 2020 getöteten Palästinenser widerspiegelt, leisteten israelische Soldaten den verwundeten Palästinensern keine erste Hilfe, nachdem sie erschossen worden waren.

Laut Al-Haq wurden 11 Palästinenser unter "merkwürdigen Umständen" getötet, darunter vier palästinensische Gefangene, von denen man annimmt, dass sie innerhalb eines israelischen Gefängnisses infolge medizinischer Nachlässigkeit gestorben sind.

Im Jahr 2020 hielten die israelischen Behörden die Leichen von 18 Palästinensern zurück, als Teil ihrer Politik, die Leichen von getöteten Palästinensern zurückzuhalten, die beschuldigt werden, Angriffe gegen Israelis verübt zu haben - eine Politik, die von Menschenrechtsgruppen weithin als "grausam und ohne rechtliche Rechtfertigung" verurteilt wurde.

Bis Ende 2020 hielt Israel weiterhin die Leichen von 69 Palästinensern zurück. Einer dieser Leichen ist die von Ahmad Erekat, der von israelischen Behörden beschuldigt wurde, im Juni 2020 an einem militärischen Kontrollpunkt "außergerichtlich hingerichtet" worden zu sein, und dessen Fall international große Aufmerksamkeit erregt hat.

In einem Versuch, die Politik der Straflosigkeit, die Israel gegenüber seinen Soldaten, die Palästinenser töten und verletzen, ausübt, weiter zu festigen, wurde 2020 ein Gesetzesentwurf vorgeschlagen, der "die Fähigkeit, Soldaten, die während ihres Militärdienstes Palästinenser getötet haben, zur Rechenschaft zu ziehen, verhindern würde", sagte Al-Haq.

Der Gesetzesentwurf fördere nicht nur die bestehende Kultur der Straflosigkeit, sondern "ermutigt [israelische] Truppen, Gewalt anzuwenden, die gegen internationales Recht verstößt, ohne dass sie Rechenschaft erwarten können", sagte die Gruppe.

Zusätzlich zu den Tötungen und Hauszerstörungen seien die israelischen Streitkräfte für mehr als 1.000 andere Verstöße verantwortlich, berichtete Al-Haq, darunter Verhaftungen, Beschlagnahmung von Eigentum, Schläge, physische Gewalt und Folter.

Al-Haq berichtete, dass israelische Soldaten auch "palästinensische Sanitäter angriffen, Zugangserlaubnisse oder Genehmigungen für medizinische Behandlungen verweigerten, das Recht auf Bewegungsfreiheit und friedliche Versammlung einschränkten und Umweltverstöße begingen."

"Um Israels kolonialen Griff weiter zu verschärfen, wurde ein Gesetzentwurf vorgelegt, der das
palästinensische Recht auf Widerstand gegen die israelische koloniale Besatzung zu unterdrücken", berichtete Al-Haq und bezog sich auf ein Gesetz, das vorschlägt, die Ausweisung der Familien von Palästinensern zu legalisieren, die "Operationen gegen die israelischen Besatzungsbehörden außerhalb Palästinas durchführen."

"Dies ist eine ungeheuerliche Form der kollektiven Bestrafung, die von den israelischen Besatzungsbehörden über die Familien derjenigen verhängt wird, denen die Durchführung von Operationen gegen die israelische Besatzung zur Last gelegt wird", sagte die Gruppe.

Zusätzlich, als Teil von Israels "unerbittlichen Bemühungen, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu unterdrücken
Darüber hinaus wurde der Knesset, dem israelischen Parlament, ein Gesetzesentwurf vorgelegt, der das bestehende "Anti-Terror-Gesetz" um eine Bestimmung ergänzt, die eine fünfjährige Gefängnisstrafe für jeden vorsieht, der einen Beitrag in den sozialen Medien veröffentlicht oder "liked", der "die palästinensischen Rechte und den Kampf für die Unabhängigkeit unterstützt."
Übergriffe der PA & Hamas

Während israelische Streitkräfte und Siedler die meisten Menschenrechtsverletzungen in Palästina im Jahr 2020 verübten, wurden die Rechte der Palästinenser auch von ihrer eigenen Regierung und den Behörden im Westjordanland und Gaza bedroht.

Laut Al-Haq verübten die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) im Westjordanland und die Hamas, die De-facto-Behörde im Gazastreifen, eine Reihe von Rechtsverletzungen "unter dem Deckmantel des Ausnahmezustands", der zu Beginn der Pandemie im März 2020 "rechtswidrig" ausgerufen und seitdem verlängert wurde.

Die palästinensischen Behörden seien für zahlreiche Verstöße verantwortlich, darunter willkürliche Inhaftierungen, Verstöße gegen das Recht auf ein faires Verfahren, das Recht auf menschenwürdige Haftbedingungen und das Recht auf freie Meinungsäußerung, sagte Al-Haq.

Misshandlung, Folter, Schläge, körperliche Gewalt und die Beschlagnahmung von Geräten, Geldern und Ausrüstung standen ebenfalls auf der Liste der Verstöße, die von palästinensischen Beamten im Jahr 2020 begangen wurden.

Die meisten Menschenrechtsverletzungen, die von palästinensischen Behörden begangen wurden, wurden von der Polizei im Westjordanland (106) und im Gazastreifen (155); Präventive Sicherheitskräfte (159); Innere Sicherheitskräfte (148); und der Allgemeine Geheimdienst (66), berichtete Al-Haq.


Palästinensische Beamte werden seit langem der weit verbreiteten Korruption beschuldigt und dafür kritisiert, abweichende Meinungen zu unterdrücken, sowohl in der Westbank als auch im Gazastreifen. Dutzende von palästinensischen Bürgern, vor allem Jugendliche, wurden in den letzten Jahren von der PA wegen kritischer Beiträge in den sozialen Medien über Abbas und sein Regime verhaftet und gefoltert.    Quelle

 

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