Das Palaestina Portal - Taeglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen. Politisch und finanziell unabhaengig, gegen Gewalt und Rassismus, einem gerechten Frieden verpflichtet
THEMEN      ARCHIV      FACEBOOK    Sonntag, 25. Oktober 2020  -  16:53    AKTUELLE TERMINE      LINKS

 


Saif Salah, ein palästinensischer Junge, freut sich darauf, zusammen mit seiner Familie die Oliven zu ernten.

Auf diesem Bild seht ihr, wie er im letzten Jahr Oliven von einem Baum neben dem Haus seiner Familie in Far ' ata auf der West Bank gepflückt hat.

Die Salah-Familie wurde letzten März angegriffen, als Siedler tote Lämmer in ihren Brunnen warfen, um das Wasser zu vergiften, damit es nicht mehr verwendet wird. Es ist ein schrecklicher Job, es wieder  benutzbar zu machen.

Ibrahim Salah, der Großvater von Saif, war unglaublich geschockt schrieb Gideon Levy in einem umfangreichen Interview in der Zeitung Haaretz. In der Zwischenzeit geht es besser mit der Salah Familie. Sie sind stark, standhaft und bereiten sich auf die Ernte der Oliven vor!          Quelle

 

 

 

*Hamas warnt Israel vor Folter eines nicht verhörten Gefangenen*
Palestine Update Nr. 291 …
Meinung - Ranjan Solomon - 2.10.2019

Israel wurde angeklagt, einen seiner Gefangenen, Samir Arbid, gefoltert zu haben, den es den Anführer einer militanten Zelle von PFLP (People’s Front for Liberation) nannte. Israel behauptet, Arbid sei verantwortlich für ein Bombenattentat in der besetzten Westbank. Bei diesem Angriff wurde vermutlich ein 17jähriges israelisches Mädchen getötet, und ihr Vater und ihr Bruder wurden verletzt. Zu der Zeit, als Samir Arbid gefoltert wurde, gab es keine schlüssige Zeugenaussage darüber, dass er dabei war. Und selbst wenn er dort war, muss eine Bestrafung nach den Regeln des Gesetzes erfolgen, nicht den Händen von Soldaten überlassen werden, die sich für ihre barbarischen Akte nicht verantworten müssen.

 Der Führer von Hamas, Ismail Haniyeh, sagte, der israelische Staat ist verantwortlich für das Leben von Samir Arbid. Haniyeh sagte wörtlich: „Für uns ist die israelische Besatzung verantwortlich für das Leben des palästinensischen Gefangenen Samir Arbid und seiner Kameraden, und wir versichern, dass sich durch die Gefährdung ihrer Leben für die Besatzung die Tore zur Hölle öffnen wirden“ – Aussage der PFLP. Die Gruppe forderte von der palästinensischen Öffentlichkeit, israelische Soldaten anzugreifen „zur Unterstützung unserer tapferer Gefangenen, unserer Soldaten an vorderster Linie“. Haniyeh schwor auch, Sicherheitsgefangene würden nicht dem „zionistischen Sadismus“ überlassen werden. „Wir werden unsere Gefangenen niemals verlassen. Wir überlassen sie niemals als Trophäen dem zionistischen Sadismus, und sie werden nicht viel länger hinter den Schranken der Okkupation bleiben.“

Israels Systeme nehmen keinerlei humane Rücksicht, und Folter aller Art ist weit verbreitet. Sexueller Missbrauch von palästinensischen Frauen ist allgemein üblich; Kinder und Erwachsene leiden Verfolgung, erhalten wenig zu essen – qualitativ und quantitativ -, kaum medizinische Versorgung, miserable Schlafbedingungen und sind den Härten des Winters ausgesetzt, und so weiter …

In dieser Ausgabe von Palestine Updates beschäftigen wir uns mit den Bedingungen für Gefangene und aktualisieren diese durch den Folterbericht über einen angeblichen Terroristen. Das Opfer ist bis heute ein Angeklagter, und sein Verschulden wurde nicht endgültig nachgewiesen. Das sind Verbrechen, die unter einem kriminellen System durch den Besatzer geschehen, und es darf nicht vergessen werden, es ist die Okkupation selbst. Das schlimmste Verbrechen ist die Natur des Verbrechens: kolonialistisch und rassistisch in seiner Behandlung von menschlichen Wesen, die meistens unschuldig sind. Ranjan Solomon


 
Zwischenschaltung aus der Sabeel „Welle des Gebets“ 10.10.19: - „Samir Arbid wurde in der Nacht von Samstag, 28.9. in kritischem Zustand ins Krankenhaus gebracht, nachdem er vom israelischen Shin Bet Security Service verhört und gefoltert wurde. Er stand unter dem Verdacht, einen Angriff geleitet zu haben, der im August das Lebendes israelischen Teenagers Rina Shnerb forderte. Seine Anwälte bestehen darauf, dass er bei guter Gesundheit war, ehe er inhaftiert wurde.

Herr, wir beten, dass die Folterungen bei den Verhören durch die isr. Sicherheitsdienste aufhören.
Wir beten mit unseren Brüdern und Schwestern, wenn sie in dieser Woche in einem Gottesdienst in Ramallah
an palästinensische politische Gefangene erinnern.

 

 


                    
*Gefängnissysteme in den USA und in Israel haben etwas gemeinsam*

*Aktivisten sagen, private Gesellschaften profitieren von der Inhaftierung rassisch profilierter Gruppen in den USA und in Israel* In den Gefängnissystemen sowohl in den USA wie auch in Israel sind kommerzielle Interessen eingebunden in die institutionelle Infrastruktur, von Sicherheitsorganen und Kommunikation bis zu Kantinenwesen und Essensversorgung.
 
In den USA meint man, dass geschätzte 4000 private Gesellschaften vom sogenannten „Gefängnis-Industrie-Komplex“ profitieren, meint die Anwaltsorganisation Worth Rises. In USA wird ein höherer Prozentsatz von Menschen eingesperrt als in jedem anderen Land, und zurzeit sind dort geschätzte 2,3 Millionen Menschen hinter Gittern.
 
In den USA wie in der besetzten Westbank zwingen Gefängniskommissariate die Bewohner, ihr eigenes Geld für ihre Basisbedürfnisse auszugeben. In Israel betreibt die private Gesellschaft „Dadash Hadarom Distribution“ mindestens seit 2009 die Kantinen in allen israelischen Gefängnissen und versorgt die Einsitzenden mit Nahrung und anderen Gütern, wenn diese es sich leisten können, dafür mit ihrem eigenen Geld zu zahlen.  
 
Eine Untersuchung von 2013 der Anwaltsorganisation „Palestine Monitor“ fand heraus, dass die für Güter in israelischen Gefängniskantinen geforderten Preise oft „eklatant höher“ sind  als jene, die für die gleichen Güter in den palästinensischen Gebieten verlangt werden. Zwei Pfund Hühnerfleisch kosten z.B. im Ofer-Militärgefängnis in der Westbank $17.38. Für die gleiche Menge Hühnerfleisch bezahlt man in der Stadt Ramallah $5,52!
 
Nse Ufot, ein Aktivist in USA und Exekutivdirektor der Nonprofit-Organisation des New Georgia Projekts bemerkte die Ähnlichkeiten zwischen den Gefängnissystemen in den USA und in Israel während einer kürzlich durchgeführten Reise in die besetzte Westbank. „Die Idee, wie der israelische private Unternehmer das Kommissariat führt, kommt direkt aus dem Anweisungsbuch der USA. …
Das System der Strafverfolgung hier ist ähnlich wegen der Gewalt – der unerklärlichen, unvorhersehbaren Gewalt, das Zielen auf Minoritäten und das verrückte Motiv des Profits, die alles antreibt.
 
Einige verbündeten Giganten haben sowohl vom israelischen wie auch von US-Kerker-Systemen profitiert. 2016 hat die deutsche Industriebauten Gesellschaft Siemens Corp einen Auftrag von 38,6 Millionen Dollars vom US Bundesbüro für Gefängniseinrichtung erhalten, um Energie- und Wasser-Sparmaßnahmen in zwei Korrektur-Einrichtungen im östlichen Kentucky einzurichten. Siemens arbeitete zusammen mit der israelischen Gesellschaft „Orad Group“, um ein Sicherheitssystem und Brandschutzsystem für eine Einrichtung zu bauen, in der üblicherweise palästinensische Gefangene festgehalten werden. Der Daten- und Telekommunikations-Lieferant „Motorola Solutions Inc.“ liefert Software für Gefängnis- und Korrektionsanstalten-Management an das US Gefängnissystem und beschäftigt auch Strafgefangene. Nach Angabe von „Who Profits“ verkaufte die Firma 2015 und 2016
IPS-Einrichtungen und -Systeme (IPS = Intrusion Prevention System; das sind Systeme, um unerlaubte Zugriffe zu verhindern) im Wert von mehr als 108 Millionen Dollars; darunter ist auch etwas zur Einrichtung des (berüchtigten) Ofer-Militärgefängnisses in der Westbank. 
 
Der britische Sicherheitsriese G4S (System, um unerlaubte Zugriffe zu verhindern) hat früher sowohl in USA wie auch in Israel Gefängnissysteme betrieben, indem er u.a. für Waren und Diensten für elektronische Überwachungseinrichtungen und Eckspiegel sorgte. Die neue israelische Version der Firma, „G1 Secure Solutions“ (= Sicherungslösungen) fährt fort, Dienste für Gefängnisse quer über Israel und die besetzte Westbank anzubieten, einschließlich CCTV (Closed Circuit Television =Überwachungskamerasystem).
Ähnlichkeiten von Gefängnissystemen in den USA und in Israel – Lesen Sie mehr  >>>

 

 


 
*Rechtsgruppe fordert die sofortige Entlassung eines bewusstlosen Inhaftierten*

Die palästinensische Rechtsgruppe Addameer sprach bei den israelischen Okkupationsbehörden vor, um Samer Arabeed (44) sofort zu entlassen, nachdem er bei einem Verhör ohnmächtig geworden war. „Alle Geständnisse, die unter Folter und Misshandlung erpresst werden, sind illegal und können vor dem Gerichtshof nicht als Geständnis angenommen werden“, teilte Addameer mit. „Solche Geständnisse zu nehmen heißt, dass das Recht auf ein faires Verfahren verletzt wird und daher die Inhaftierung willkürlich ist.“
 
Addameer gab an, dass man seinem Anwalt gestattet hatte, Arabeed in einem israelischen  Krankenhaus zu besuchen, wo er ihn „bewusstlos“ antraf. Nach Angabe der Menschenrechtsgruppe wurde er „zur Notaufnahme ins Spital in Israel befördert, nachdem sich sein Gesundheitszustand aufgrund von Folter und Misshandlung während des Verhörs ernstlich verschlechtert hatte“. Samer Arabeed wurde im September durch eine Spezialeinheit der israelischen Besatzungsmacht verhaftet. Während seines Arrests wurde er von Angehörigen der Streitmacht mit Gewehrkolben schwer geprügelt.
Lesen Sie mehr darüber im „Middle East Monitor“ >>>
 

 

 


 
*Palästinenser in israelischen Gefängnissen unmenschlich behandelt*

Eine fast dreitägige Fahrt in einem Van, der einer Metallkiste ähnlich ist, an einen Metallstuhl angebunden. Hände und Füße gefesselt. Im Sommer heiß wie eine Sauna, und kalt wie ein Kühlschrank im Winter. Keine Toilette. Nichts zu essen. Stunden um Stunden mit dem Aufsammeln anderer kranker Gefangener verbracht, bis man zuletzt beim Ramleh-Gefängnisspital landet, wohin man Einsitzende mit schweren Gesundheitsschäden zur Behandlung bringt. Und auch da noch muss der Gefangene weiterhin warten – manchmal tagelang – bis der richtige Arzt nach ihm schaut. Wie Qaddoura Fares, Präsident des palästinensischen Gefangenen-Clubs die Reise in diesem Gefährt – „bosta“. Bus zur Ramleh-Klinik genannt – schilderte, bemerkte er, dass die meisten schmerzgeplagten Gefangenen sich weigern, wegen der Transportbedingungen und komplizierten Prozeduren auf diese Reise zu gehen. „Eine Menge Gefangene weigern sich, herauszukommen, weil sie wissen, was Warten für sie heißt“, sagte Fares. Zurzeit werden mehr als 5000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen festgehalten, von denen 700 gesundheitlich angeschlagen sind – 297 davon in kritischem Zustand. Angaben aus der Statistik 2019 der palästinensischen NGO „The Center for Defence of Liberties and Civil Rights“ („Hurryyat“).
Lesen Sie mehr in „Palestine Monitor“  >>>
                                                                         

 

 


 
*Statistiken über palästinensische Minderjährige im Gewahrsam von  israelischen Sicherheitskräften*

Ende August 2019 waren 185 palästinensische Minderjährige als Sicherheitshäftlinge und Gefangene in israelischen Gefängnissen eingesperrt, darunter zwei unter 14 Jahren. Weitere zwei palästinensische Minderjährige waren in israelischen Gefängnisdienst-Einrichtungen, weil sie sich illegal in Israel aufhielten. IPS betrachtet diese Minderjährigen – sowohl Sicherheitshäftlinge wie auch Gefangene – als kriminelle Straffällige. Zusätzlich werden noch eine kleine Zahl von Minder-jährigen für kurze Zeit in von IDF (=Israel Defence Forces = Militär) geführten Einrichtungen. Die unten angeführten Zahlen wurden vom israelischen Militär und von IPS zur Verfügung gestellt.
Lesen Sie mehr  >>>  

 

 

 

*DCI-Palestine (=Defense for Children International) arbeitet an der Beendigung des Missbrauchs von Kinderrechten*

Israel ist das einzige Land in der Welt, das Kinder automatisch in Militärgerichten verfolgt, die keine Grund-Garantien für fundamental faires Verhör geben. Seit 2000 wurden mindestens 8000 palästinensische Kinder arretiert und im israelischen Militär-Haftsystem verfolgt, das bekannt ist für Misshandlung und Folter von palästinensischen Kindern.
 
Jedes Jahr werden 500 – 700 palästinensische Kinder arretiert, inhaftiert und vom israelischen Militärgericht verfolgt. Die Mehrheit der palästinensischen eingesperrten Kinder werden angeklagt, Steine geworfen zu haben, und drei von vier erfahren körperliche Gewalt während des Arrests, dem Transport oder dem Verhör.
 
Unter keinen Umständen sollten Kinder nach der Rechtsprechung von Militärgerichten festgehalten oder verfolgt werden. Vielmehr müssen die israelischen Behörden die grundlegenden geltenden Prozessrechte und das absolute Verbot von Folter und Misshandlung als Minimum an Schutz wahren, so lange palästinensische Kinder, die unter israelischer Militärbesatzung leben, weiterhin arretiert und im Militärgerichtssystem abgeurteilt werden. Vom Augenblick der Festnahme an müssen die Handlungen und Verfahren in Übereinstimmung den internationalen Jugendgerichtsstandards,
speziell niedergelegt in der UNO-Konvention für die Rechte des Kindes, entsprechen, und zwar:
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Haft darf nur als letzter Ausweg angewandt werden, und nur für die kürzest entsprechende Zeit.
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Kinder dürfen keiner körperlichen oder psychologischen Gewalt unterworfen werden.
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Kinder müssen Zugang zu Rechtsberatung und Eltern vor und während der Verhöre haben.
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Kinder dürfen nur während der Tageslicht-Stunden arretiert werden.
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Kinder müssen ordentlich informiert werden über ihr Recht zu schweigen.
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Kindern dürfen weder die Augen verbunden noch Schmerzen verursachende Fesseln angelegt werden.
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Kinder dürfen nicht durch Gewalt und Drohungen in Zwangslagen gebracht  werden.
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Alle Befragungen müssen audiovisuell wiedergegeben werden.
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Jede Art von inkriminierendem Beweis während der Befragungen, wo ein Kind nicht ordentlich und wirksam über sein/ihr Recht auf Aussageverweigerung informiert wurde, muss vom Militärgericht ausgeschlossen werden.
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Jede Aussage, die als Ergebnis von Folter oder Misshandlung gemacht wurde, muss als Beweis
In jedem Verfahren ausgeschlossen werden.
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Die Praxis, Einzelhaft für Kinder in israelischer Militärhaft anzuwenden, sowohl als Haft vor der Verhandlung zum Zweck der Befragung oder als eine Form der Bestrafung, muss ab sofort gestoppt werden und dieses Verbot muss gesetzlich festgelegt werden.
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Die Praxis der Anwendung von Regeln für Administrativhaft auf palästinensische Kinder muss sofort gestoppt werden, und das Verbot muss gesetzlich festgelegt werden.   
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Alle glaubwürdigen Behauptungen über Folter und Misshandlung müssen gründlich und unparteiisch
untersucht werden in Übereinstimmung mit internationalen Standards, und Übertreter müssen sofort der Justiz zugeführt werden.
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Kinder dürfen nicht aus der Westbank transferiert werden in Verletzung der Vierten Genfer Konvention.
Lesen Sie mehr über Kinder in Haft  >>>
 
Palestine Updates ist eine Sammelstelle für historische und tagespolitische Information über Ereignisse besonders in den palästinensischen Gebieten, globalen Kampagnen, Initiativen von israelischen Friedensbewegungen und Kritik an Regierungspolitik in Israel und Palästina, die die Menschen beleidigt. Sie gibt auch Neues aus fortschrittlichen palästinensischen Gruppen der Zivilgesellschaft, Menschenrechts-Organisationen (lokal und international) und von akademischen Einzelpersonen und Schriftstellern weiter.    (Übersetzung: Gerhilde Merz)            Quelle

 

 

 

Facebook löscht die Seite des Palästinensischen Informationszentrum
11. Oktober 2019 - Übersetzt mit DeepL.com

Facebook hat am Mittwoch die Seite des Palästinensischen Informationszentrums (PIC) in einem Zug gelöscht, sagt die Nachrichtenseite, die Teil ihres Krieges gegen palästinensische Inhalte in Social Media Netzwerken ist. Das Management der Website sagte, dass Facebook ihnen keine Vorwarnung gab, bevor es die Seite, die fast fünf Millionen Anhänger hatte, ohne jegliche Rechtfertigung löschte.

Sie forderten Facebook auf, die Seite wieder einzurichten und den Kampf gegen palästinensische Inhalte einzustellen, indem sie sagten, sie hätten das Verbot angefochten.

Das Palästinensische Informationszentrum war zuvor gezwungen, die Veröffentlichung auf Facebook auszusetzen, nachdem der Social-Media-Riese die Konten einiger seiner Direktoren gesperrt hatte. Mitglieder der Geschäftsleitung haben auch gesehen, wie ihre Konten gelöscht und entfernt wurden.

Die Blockade der PIC-Seite ist Teil einer umfangreichen Kampagne in den letzten Wochen, die viele palästinensische Social-Media-Plattformen umfasste.

Das Palästinensische Informationszentrum wurde im Dezember 1997 auf Arabisch als erste palästinensische Nachrichtenseite gegründet, die sich für die palästinensische Sache und den arabischen Konflikt mit der zionistischen Besatzung einsetzt. Sie ist voreingenommen für die Rechte des palästinensischen Volkes und seine Unversehrtheit und das legitime Recht, sich dem Besatzer mit allen legitimen und international garantierten Mitteln zu widersetzen. Es ist die einzige palästinensische Website, die ihr Material in acht Sprachen sendet.

Anfang dieser Woche starteten Journalisten und Aktivisten in Palästina eine Social-Media-Kampagne gegen die Zensur palästinensischer Inhalte durch Facebook.

Mit dem Hashtag FBblocksPalestine hofft die Aktion, "die Bedrohung, die Facebook für palästinensische Inhalte darstellt, ans Licht zu bringen und sie zu veröffentlichen sowie die Doppelstandard-Politik des Facebook-Managements im Umgang mit israelischen und palästinensischen Aufrufen auf ihrer Website aufzuzeigen", sagt Eyad Rifai, Leiter des Sada Social Centre, das die Aktion betreibt.       Quelle

 

 


 

Die Vorfälle von Halle – Die Schuldigen sitzen im Bundestag
Abi Melzer  - 11. Oktober 2019

Das Problem des Antisemitismus hat meinen Vater sein Leben lang beschäftigt. In Gesprächen mit mir sagte er oft, dass der sogenannte Nachkriegs-Antisemitismus in Wirklichkeit gar kein echter Antisemitismus sei. Dass es Menschen gibt, die Juden nicht mögen oder gar hassen, ist schon immer so gewesen; die Juden konnten es ertragen. Problematisch ist der Staats-Antisemitismus, wenn Judenhass zur Staatsräson wird und vom Staat inszeniert und gelenkt wird. Vor 1933 gab es in Deutschland nicht weniger „Antisemiten“ als nach 1933 und umgekehrt. Das Volk hat sich nicht verändert, allerdings die Regierung. An die Macht kam eine judenhassende „Mafia“. Natürlich gab es auch im Volk Judenhasser, so wie es nach dem Krieg auch Judenhasser gegeben hat, aber die Politik war nach dem Krieg nicht mehr darauf gerichtet, Juden zu hassen und zu vernichten. Im Gegenteil, die deutsche Politik zeigte Reue und war bereit, die Verantwortung für das Gewesene zu übernehmen und „Wiedergutmachung“ und Reparationen zu zahlen. Eine Schmiererei auf einer Synagogenwand war auch für meinen Vater entsetzlich, aber er sah darin nicht einen wieder aufkeimenden Antisemitismus. Heute ist schon ein Hakenkreuz auf einer öffentlichen Klotür für die BILDzeitung ein Beweis für einen neuen Judenhass in Deutschland.

Mein Vater war sein Leben lang gegen eine politische Paranoia, wenn Juden von Antisemitismus sprachen. Als in Köln jemand die Worte „alles jut“ aussprach, (womit er nur auf Kölsch sagen wollte, dass alles gut ist) und eine polnische Jüdin, die Auschwitz überlebt hatte, „Alle Juden“ verstand, hat sie die Worte sofort auf sich bezogen und den Schluss gezogen, dass sie Antisemiten begegnet war.

Ein Paradebeispiel dafür ist die terroristische Tat eines psychopatischen 27-jährigen am Jom Kippur Tag in Halle, der die weiße Rasse vor den Juden retten wollte. Es erinnert an das Massaker in Oslo, wo ebenso ein psychisch kranker Rassist die weiße Rasse retten wollte. Weitere solche Ereignisse lassen sich aufzählen: der Terrorist in Neuseeland, der Moslems hasste. Viel zu viele ähnliche Taten wurden in Belgien, Frankreich und den USA verübt. Vor allem erinnert es mich an den jüdischen Mörder Baruch Goldstein, der 1994 zwei Dutzend betende Moslems an Abrahams Grab in Hebron niedermetzelte und dem die ultra-orthodoxen Juden in Hebron ein Grabmal errichteten, das täglich von jüdischen Touristen, von Schülergruppen und von gewöhnlichen israelischen Bürger besucht wird.

Baruch Goldstein, von dem unsere braven russischen und ukrainischen Juden in Halle und Rottweil vielleicht gar nichts wissen, war ein jüdischer Arzt und Siedler. Die Tat hat zwar vor 25 Jahren stattgefunden, aber der Mörder wird bis heute verehrt.

Ich kann mich nicht erinnern, dass irgendeiner der erlauchten Honoratioren, der diese Tage am Anschlagsort in Halle protestiert und die üblichen Litaneien aufgesagt hat, damals, als ein Jude Moslems ermordet hatte, protestiert oder an die ermordeten Palästinenser gedacht hatte. Nach Halle reiste sogar ein Gesandter des Jüdischen Weltkongress an. Zusammen mit Josef Schuster vom Zentralrat der Juden in Deutschland und mit unterwürfigen, eingeschüchterten und vor lauter Liebe zu den Juden zitternden deutschen Kommunal-, Lokal und weniger wichtigeren deutschen Politikern, suchten sie nach einer Formel für Trauer und Empörung. Sie waren blass vor Entsetzen und brachten ihre Empörung über die Tat eines einzelnen kranken und fanatisierten deutschen Neo-Nazis zum Ausdruck.

Selbstverständlich war es eine entsetzliche und widerliche Tat, die jeder halbwegs normale Mensch verurteilen muss;  >>>

 
 

 Massachusetts Aktivisten haben im vergangenen Jahr ein verfassungswidriges Anti-BDS-Gesetz besiegt. Es ist trotzdem wieder da.
Michael Arria -11. Oktober 2019 - Übersetzt mit DeepL.com

 

 


Anfang 2018 wehrten sich Aktivisten in Massachusetts erfolgreich gegen Gesetzesvorschläge, die auf die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) abzielten. Aber jetzt ist das gleiche Gesetz wieder aufgegriffen worden, und es muss noch einmal von vorne bekämpft werden.

Bill H.1685 (oder das Gesetz zum Verbot der Diskriminierung in Staatsverträgen) wurde 2017 von den Staatsrepräsentanten Steve Howitt (R) und Paul McMurtry (D) eingereicht, wurde aber vom pro-Israel Jewish Community Relations Council (JCRC) verfasst. Es hätte staatlichen Behörden verboten, Verträge über 10.000 Dollar mit Unternehmen abzuschließen, wenn das Unternehmen eine Organisation boykottiert hätte, die auf ihren Herkunftsort zurückzuführen ist. Obwohl das Gesetz die BDS-Bewegung nicht ausdrücklich erwähnte, wurden ihre Absichten nicht verschwiegen.

"Dies ist ein stolzer Moment, in dem die Legislative zusammenstehen kann, um Israel zu unterstützen", erklärte Howitt damals. "Dieser Gesetzentwurf verdeutlicht Unternehmen, die entweder BDS unterstützen oder israelische Unternehmen und Produkte boykottieren, dass der Commonwealth of Massachusetts keinen Handel mit ihnen betreiben wird. Ich freue mich auf die schnelle Passage."

Über 100 Massachusetts Glaubens- und Bürgerrechtsorganisationen bildeten eine Koalition namens Freedom to Boycott, um sich dem Gesetz zu widersetzen. Mitglieder dieser Gruppen sowie Verfassungsrechtler und die ACLU von Massachusetts haben in ihrer Anhörung im Sommer 2017 gegen die Gesetzgebung ausgesagt. Der Gesetzentwurf wurde schließlich von einem Kontrollausschuss zur Untersuchung vorgelegt, wodurch seine Chancen, während dieser Sitzung zu bestehen, effektiv zunichte gemacht wurden.

Howitt hat nun jedoch den gleichen genauen Gesetzentwurf mit den gleichen genauen verfassungsrechtlichen Bedenken wieder eingeführt. Es ist jetzt Bill H. 2719 und diesmal reicht er bei der Demokratischen Staatsanwaltschaft Paul Brodeur ein. "Es ist eines dieser Dinge, bei denen jemand einfach auf einen Knopf klickt und refiles", sagte Jill Charney aus Boston, Jill Charney von Jewish Voice for Peace (JVP) zu Mondoweiss. Charney sagte, dass diese Version des Gesetzes nicht das gleiche Maß an Unterstützung von lokalen Pro-Israel-Gruppen wie der JCRC zu haben scheint, aber dass die JVP und andere Aktivisten es dennoch sehr ernst nehmen.

Die Anhörung für diese Version des Gesetzes wird am 19. November stattfinden, und lokale Aktivisten werden erneut über die potenziellen Gefahren einer solchen Gesetzgebung aussagen.   Quelle

 
 

Offener Brief an Innensenator Andreas Geisel
8. Oktober 2019
Zu den Unterzeichner*innen eines offenen Briefes an den Berliner Innensenator Andreas Geisel gehört auch BDS Berlin. Anlaß war ein Interview, das der Senator der ZEIT-online gegeben hatte.



Sehr geehrter Herr Innensenator Geisel, Ihr Interview vom 25.09.2019 in der Zeit-Online hat uns bewogen, Sie dringend an Artikel 1 des Grundgesetzes zu erinnern:

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Denn mit Befremden lesen wir Ihre von Ignoranz und Gedankenlosigkeit strotzenden Ausführungen, insbesondere bezüglich Antisemitismus. Wir sind bestürzt, wenn es sich ausgerechnet der Innensenator der Stadt Berlin leistet, angesichts von gesellschaftlichen Entwicklungen, die eben diesen Artikel 1 in Frage stellen, so nachlässig zu reden.

Eine bedrohlich erstarkende Rechte, zunehmender Antisemitismus und eine sich seit Jahren rasant verschärfende Hetze und Gewalt gegen Migrant*innen, Muslim*innen und Geflüchtete fordern von uns allen ein verantwortliches Sprechen. Denn Worten können, wie Sie richtig bemerken, Taten folgen. Mehr noch, so sind wir überzeugt: Worte, insbesondere die von öffentlichen Personen an ein breites Publikum gerichtet, sind Taten.

In diesem Sinne empfinden wir es als ein extrem verantwortungsloses sprachliches Handeln, wenn Sie im Zusammenhang mit dem auch von Ihnen konstatierten zunehmenden Antisemitismus in Deutschland behaupten, dass es sich in erster Linie um einen „importierten Antisemitismus“, handle, den (von Ihnen vage in den Raum gestellten) Antisemitismus, von „Menschen, die damit in ihren Heimatländern aufgewachsen sind“. So suggestiv verallgemeinernd und diffamierend über diejenigen zu sprechen, die ohnehin im Fokus rassistischer Hetze sind, ist in unseren Augen nicht mehr fern von geistiger Brandstiftung.

Herr Innensenator Geisel – wir jüdischen, palästinensischen, muslimischen, migrantischen, geflüchteten Berliner*innen sowie unsere Unterstützer*innen werden durch Ihre gewissenlose Instrumentalisierung von Antisemitismus in die konkrete Gefahr von Diffamierung und Gewalt gebracht.

Und schlimmer noch: Ihre Aussage ist kontraproduktiv, wenn es darum geht, einem tatsächlich gehegten, antisemitischen Ressentiment entgegenzuwirken. Das aber wäre eigentlich Ihre Aufgabe wie die von uns allen.

Stattdessen scheint es Ihnen jedoch darum zu gehen, nachdem Sie das Übel zunächst bei denen, die von außerhalb kommen, abgeladen haben, „einen in der [bio-] deutschen Gesellschaft verwurzelten Antisemitismus” zum geringeren Problem zu stilisieren – nur um zum nächsten gedanklichen Salto Mortale anzusetzen:

Dieser „marginale“ hauseigene Antisemitismus der geläuterten Deutschen sei mit der BDS-Kampagne nun doch „in der Mitte der Gesellschaft angekommen“, demnach nicht mehr nur marginal; denn diese Kampagne stelle das Existenzrecht Israels in Frage. Sie bezichtigen mit Ihrer Aussage nicht nur die Regierungen Irlands, Schwedens und der Niederlande, die die BDS-Kampagne als von der Meinungsfreiheit geschützt sehen, des Antisemitismus. Sie machen auch nicht halt vor renommierten Expert*innen wie Wolfgang Benz, der in einem Interview in der Südwestpresse vom 09.03.2019 folgendes sagte:

„…Wer diese Bewegung als antisemitisch abstempelt, hat primär ein politisches Interesse – und kein Interesse an Aufklärung und Frieden. Wer die Boykott-Bewegung, der ich persönlich ganz ferne stehe, im Kern als antisemitisch bezeichnet, hat schon Partei ergriffen und sich fanatisieren lassen – und ist zu keinem unbefangenen Urteil mehr fähig…“ (https://www.swp.de/politik/inland/interview-mit-antisemitismusforscher-wolfgang-benz-30241771.html).

Professor Amos Goldberg, außerordentlicher Professor für Holocaustgeschichte an der Fakultät für Jüdische Geschichte und Judentum der Gegenwart an der Hebräischen Universität in Jerusalem äußert sich in einem Interview im Magazin des Goethe Instituts zum anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestags vom 17.05.2019 folgendermaßen

“…Der Bundestag hat dem Antrag, den BDS als antisemitisch zu bewerten, zugestimmt. Damit ruft er im Grunde zur Boykottierung der BDS-Bewegung in der deutschen Öffentlichkeit auf. Meine Kollegen und ich halten dies für einen schwerwiegenden Fehler…” und führt weiter aus >>>

 

 
 

Ein Placebo nicht heilbar: Warum Trump entfernen und Netanyahu die Krankheit nicht heilt?
Benay Blend - 11. Oktober 2019 - Übersetzt mit DeepL.com

Sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in Israel gibt es einen Mythos, dass, wenn wir nur bestimmte Führer loswerden könnten - Trump und Netanyahu -, die Dinge wieder zur Normalität zurückkehren würden, die guten alten Zeiten (in Wahrheit für einige, aber nicht für andere).

"Was sind wir geworden", fragen die Leute und beschönigen damit die siedlerkoloniale Geschichte beider Länder. Diese historische Amnesie ist auf viele Faktoren zurückzuführen. Es befriedigt den menschlichen Wunsch nach einem definierbaren Bösewicht, jemand, der die Schuld trägt, anstatt die härtere Arbeit zu leisten, zu verstehen, dass es das kapitalistische, koloniale System ist, das verändert werden muss.

In keiner Weise negiert diese Analyse den Schaden, den beide Führer angerichtet haben. Worauf es hinweist, ist die Art und Weise, wie dieser Fokus in die Gründungsmythen beider Länder hineinspielt. Tatsächlich stammt der Zionismus nicht nur aus einer Ideologie, die aus dem Nationalismus des 19. Jahrhunderts hervorgegangen ist, sondern er ähnelt auch den Siedlerstaaten in Amerika. In diesem Szenario versuchten beide, ein unberührtes Land zu präsentieren, das für die Fruchtbarmachung und Entwicklung bereit war.

Anstatt die indigene Bevölkerung zu "zivilisieren" oder ihre Arbeitskraft zu nutzen, wie es in anderen Kolonialunternehmen der Fall war, bestand das Problem für Israelis darin, ein "leeres" Land zu finden, das in eine jüdische Heimat verwandelt werden konnte, obwohl dies bedeutete, 689.272 Einwohner durch eine ernsthafte historische Überarbeitung zu vernichten. Wie das so genannte "jungfräuliche Land" im amerikanischen Westen dient diese Trope dazu, die Nakba (Katastrophe) von 1948 zu verschönern, so wie die amerikanische Version die Ausrottung und/oder Umsiedlung der amerikanischen indigenen Bevölkerung ignoriert.

In seinem "Vorwärtsgang" zu Ramzy Baroud's Last Earth: A Palestine Story (2018), bezieht sich Ilan Pappe auf Al-Nakba al Mustamera, die fortlaufende Nakba, ein gängiger Begriff für die Zeit nach 1948. Darüber hinaus erklärt er, dass einzelne Kapitel in der Geschichte Palästinas, wie die Katastrophe von 1948, nicht nur vergangene Ereignisse sind, sondern eine lange Geschichte von Massakern, Landbeschlagnahme, Vertreibung und Ermordung. Pappe verlässt sich auf Patrick Wolfe, der das siedlerkoloniale Paradigma auf Palästina "angepasst und angewendet" hat, und erklärt, dass das koloniale Projekt ebenso im Gange ist wie der Widerstand Palästinas gegen es.

Ebenso schreibt Roxanne Dunbar-Ortiz in An Indigenous History of the United States (2014), dass die Geschichte der Vereinigten Staaten auch die des Siedler-Kolonialismus ist, d.h. die Gründung eines Landes, das unter der Prämisse der weißen Vorherrschaft gegründet wurde, die weit verbreitete Nutzung der afrikanischen Sklaverei und eine Strategie des "Völkermords und Landdiebstahls", die die indigene Bevölkerung entrechtete (S.2). Sie fügt hinzu, dass "diejenigen, die die Geschichte mit einem positiven Ende suchen" (S. 2), oder für die gegenwärtigen Zwecke diejenigen, die versuchen, ein Goldenes Zeitalter in der Vergangenheit Amerikas zu finden, weit und breit nach weder dieser Schlussfolgerung noch dieser vergangenen Zeit suchen, existieren könnten.

Trump und Netanyahu sind also nur die Symptome, während Zionismus, Siedler-Kolonialismus, Neoliberalismus, Kapitalismus und Rassismus alle Elemente der Krankheit sind. Die Anklage gegen Trump wird nicht zu einer besseren Welt führen. Hamid Dabashi schreibt bereits seit 2015 für Aljazeera und behauptet: "Trumpf ist ein Symptom und nicht die Krankheit".

Kurz gesagt, Dabashi fügt hinzu: "Er ist ein Köder, eine Ablenkung, die so unerhört ist, so ekelhaft, dass sie die wahre Krankheit überwiegt und versteckt." Das Problem, so schlussfolgert er, sei "fest verwurzelt in der politischen Kultur eines Landes, das seine Geschichte mit dem Massenmord an Indianern begann, fortgesetzt durch die systematische Sklaverei der Afroamerikaner, und zuletzt mit einem Federstrich befahl er der US-Bevölkerung japanischer Abstammung, die während des Zweiten Weltkriegs in Konzentrationslagern (Internierungslagern) inhaftiert war.

Vier Jahre später untersucht Philip Weiss eine Variation desselben Mantra, das von liberalen Zionisten verwendet wird, um ihre jüdischen Brüder zurück in die pro-israelische demokratische Falte zu locken. Laut Weiss geht ihr Argument in etwa so: "Das Einzige, was wir tun müssen, um die Unzufriedenheit der Demokratischen Partei mit Israel zu beenden, ist, Netanyahu und Trump loszuwerden." Wie diejenigen, die alle Schuld für Amerikas Probleme auf die Schultern von Donald Trump legen, finden liberale Zionisten alle Schuldgefühle für Israels Sünden auf das Handeln einer Person.

"Seine Sünden sind unzählig und der Schaden, den er angerichtet hat, ist unermesslich", schreibt Gideon Levy, "und es wäre toll, ihn aus unserem Leben zu entfernen, aber alles auf ihn zu schieben, ist Täuschung und Verantwortungslosigkeit." Dennoch beschuldigt Levy die "Werte und Aussichten", von denen er sagt, dass sie hier während der Jahrzehnte der Zionisten "verwurzelt" waren, nicht die Werte der weißen Vorherrschaft und der ethnischen Säuberung, die dem Zionismus seit 1948 innewohnen. Levy wünscht sich eine Mandela, die eine Revolution in den Werten der Nation anführen würde, anstatt eine Revolution zu führen, die stattdessen den zionistischen Staat auflösen würde.

Rassismus in beiden Ländern ist kein individuelles Problem, sondern eingebettet in die Institutionen jedes siedlerkolonialen Staates. Als George Bush Michelle Obama einen Hustenbonbon bei John McCains Beerdigung gab, wurde er von den meisten als ein Moment der Höflichkeit angesehen, die Art von Händen über dem Gang, die heute so wenig Regierung hat.

George Bushs Geschichte als Kriegsverbrecher, der für Tausende von Toten im Irak und in Afghanistan nach dem 11. September verantwortlich war, wurde völlig ausgelöscht durch den Wunsch zu glauben, dass wir nur freundlich zueinander sein müssen, um den Rassismus des Trump-Regimes zu bekämpfen. Dasselbe gilt für die Praxis der "Normalisierung" durch Israelis, die von der Palästinensischen Kampagne für den akademischen und kulturellen Boykott Israels (PACBI) in der folgenden Weise definiert wurde:

Es ist hilfreich, die Normalisierung als eine "Kolonisierung des Geistes" zu betrachten, bei der das unterdrückte Subjekt glaubt, dass die Realität des Unterdrückers die einzige "normale" Realität ist, der man sich anschließen muss, und dass die Unterdrückung eine Tatsache des Lebens ist, mit der man umgehen muss.

Diejenigen, die sich mit der Normalisierung beschäftigen, ignorieren diese Unterdrückung entweder oder akzeptieren sie als den Status quo, mit dem man leben kann. In dem Versuch, seine Verletzungen des Völkerrechts und der Menschenrechte zu beschönigen, versucht Israel, sich durch eine komplexe Palette von Beziehungen und Aktivitäten, die High-Tech, Kultur, Recht, LGBT und andere Bereiche umfassen, neu zu kennzeichnen oder sich als normal - sogar "aufgeklärt" - darzustellen.

Frederick Douglass, der entflohene Sklave des 19. Jahrhunderts, wurde Staatsmann, sagte, dass die Macht die Macht nicht kampflos aufgibt. Ob es sich nun um die von der One State Foundation befürwortete Demontage des zionistischen Staates, die von der Roten Nation skizzierte Dekolonisierung des Amerikas oder um eine beliebige Anzahl revolutionärer Kämpfe handelt, die nicht unter dem Mantel des kolonialistischen Unternehmens geführt werden, bedeutende Veränderungen werden nicht eintreten, indem eine Person aus der Führung genommen und / oder die Einheit befürwortet wird, wenn nicht alle Parteien die gleiche Macht teilen.

In einer Zeit, in der die Regierungen Israels und der Vereinigten Staaten hart daran arbeiten, die Vergangenheit auszulöschen, ist es wichtig, die Gründungsmythen jedes Landes zu durchbrechen, um einen klaren Weg zu einem egalitären Staat zu finden.     Quelle

 

 

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