Westjordanland - Autos
in arabischem Dorf in Israel angezündet - Täter
dürften jüdische Extremisten sein – Massiver
Anstieg an Hassverbrechen gegen Palästinenser
Mutmaßlich jüdische Extremisten haben zwei Autos in
einem arabischem Dorf im Norden Israels angezündet.
Auf eine Steinmauer waren die Worte "Juden, lasst
uns gewinnen" gesprüht, wie das israelische Radio am
Mittwoch berichtete. Die Polizei hat nach eigenen
Angaben eine Untersuchung eingeleitet.
In
den vergangenen Wochen wiederholten sich
Schmierereien und Angriffe auf palästinensisches
Eigentum im Westjordanland. Vor zwei Wochen verübten
ebenfalls mutmaßlich jüdische Extremisten einen
Brandanschlag auf eine Moschee im Westjordanland.
Die Täter setzten die Eingangstür des muslimischen
Gebetshauses in dem Dorf Akraba nahe Nablus in
Brand. Außerdem sprühten sie die Worte "Rache" und
"Preisschild" in hebräischer Schrift auf eine Wand.
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Israel dokumentiert Anstieg von Hassverbrechen -
Der Begriff "Preisschild" wird meist von radikalen
Siedlern bei Racheakten verwendet. Aktivisten
verwendeten diesen Ausdruck meistens, wenn sie sich
für Einsätze der israelischen Regierung gegen nicht
genehmigte Siedler-Außenposten im Westjordanland
rächten.
Der israelische Inlandsgeheimdienst Shin Bet sieht
derzeit einen massiven Anstieg bei mutmaßlichen
Hassverbrechen gegen Palästinenser. Seit
Jahresanfang habe es 13
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Dringliche Erklärung:
Gaza-Proteste und Israels militärische Antwort- Jewish Voice for Peace - Health Advisory
Council - 23.04.2018 - Die Jüdische Stimme für
Frieden (Gesundheitsausschuss) – JVP Hac – gibt aus
tiefer Besorgnis über den Gebrauch exzessiver Gewalt
einschließlich scharfer Munition und Tränengas durch das
israelische Militär gegen Demonstranten in Gaza diese
Erklärung heraus: An den letzten vier Freitagen wurden
Demonstranten innerhalb von Gaza mit dem israelischen
Militär konfrontiert, das scharfe Munition, Gummi ummantelte
Geschoße und Tränengas über die Grenze feuerte. Die
unverhältnismäßige Reaktion des israelischen Miltärs auf
unbewaffnete zivile Demonstranten spiegelt die Mißachtung
für die grundlegenden Menschenrechte der Palästinenser sowie
für die Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung des
belagerten Gazastreifens wieder, wo katastrophale humanitäre
Zustände herrschen. Dese militärische Reaktion verletzt
internationales Recht. Weiteren Grund zu Besorgnis gibt die
Blockierung einer Erklärung der UNO, die diese Aktionen
verurteilt, durch die israelische und die US-Regierung.
Laut New York
Times führte die militärische Antwort Israels auf diese
Proteste zu 37 Toten (vier davon unter 18 Jahren) und mehr
als 3000 Verletzten.
Über tausend
Verletzte waren von scharfer Munition getroffen, 300 von
Gummi ummantelten Geschoßen und 1000 von hohen Dosen
Tränengas. Unter den Getroffenen waren Journalisten (die
Westen trugen, die sie als Journalisten auswiesen – einer
von ihnen wurde getötet und mindestens sechs verletzt) sowie
Mediziner. Den tödlich Verletzten war in die Brust, den
Rücken und den Bauch geschossen worden. Vielen wurde auch in
Beine, das Becken und in die Hände geschossen. Unter den
Israelis gab es keine Verletzten.
Die
militärische Antwort Israels verletzt das internationale
Recht, das verlangt, dass tödliche Gewalt nur angewendet
werden darf, wenn körperlicher Schaden (unmittelbar, Ü.)
droht. Wegen der starken Befestigung des Absperrzauns, der
elektronischen Überwachung und dem unwirtlichen Terrain gibt
es keine Rechtfertigung für diese Reaktion. Dass israelische
Scharfschützen lebensbedrohliche Verletzungen aus
beträchtlicher Entfernung vom Zaun aus zufügen, stellt eine
Verletzung der Vierten Genfer Kovention dar.
Eric
Goldtsein, stellvertretender Direktor für Nahost für Human
Rights Watch, stellte fest: "Israelische Soldaten wenden
nicht nur exzessive Gewalt an, sondern handeln scheinbar
aufgrund von Befehlen, die eine blutige militärische
Reaktion auf die palästinensischen Demonstranten so gut wie
absichert." Das israelische Militär twitterte: "Nichts wurde
unkontrolliert durchgeführt; alles war präzise und bemessen,
und wir wissen, wo jede Kugel landete."
Wir erheben
unsere Stimme als medizinisches Personal, das wegen der
fortwährenden Straflosigkeit des israelischen Militärs
beunruhigt ist, das tödliche und schädigende Gewalt gegen
Menschen einsetzt, die für eine Beendigung der brutalen
Besatzung und Lebensbedingungen, die sie erdulden,
demonstrieren. Der Kontext für die wöchentlichen Proteste
der Palästinenser ist die politische Realität, in der die
Bevölkerung lebt und leidet – eine unnachgiebige und brutale
militärische Besatzung und Blockade. In Gaza besteht die
Hälfte der Bevölkerung aus Flüchtlingen und ihren
Nachkommen, die, als der Staat Israel gegründet wurde, von
ihrem Land vertrieben wurden.
Der Große
Rückkehrmarsch, wie dieser Protest genannt wird, zeigt
die Sehnsucht der Palästinenser, von dem Recht aller
Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Heimat Gebrauch zu machen –
einem Recht, das vom internationalen Recht garantiert wird.
Die Gaza-Proteste fordern außerdem eine Beendigung der
israelischen Besatzung und die Aufhebung der Blockade, die
die Infrastruktur des Gazastreifens zerstört und ernste
Mangelversorgung und Not bei den 2 Millionen Bewohnern des
winzigenLandstreifens verursacht hat.
Die bei den
Protesten Verwundeten stehen einem Gesundheitssystem
gegenüber, das nicht über ausreichende Medikamente und
Material verfügt. Beschränkungen bei der Stromversorgung
erfordern den Einsatz von Hilfsgeneratoren, um wichtige
Leistungen aufrechtzuerhalten. Patienten mit Wunden, deren
Behandlung im Gaza- Gesundheitssystem nicht möglich ist,
werden Ausreisevisa zur Behandlung in Israel oder der
Westbank verweigert. Wie bei früheren Angriffen auf Gaza
medizinische Einrichtungen und Personal angegriffen wurden,
wurde auch am Freitag, den 13. April auf eine medizinische
Notfallklinik in der Nähe des Zeltlagers in Khan Younis
Tränengas gefeuert, das bei einigen Mitarbeitern schwere
Krankheitssymptome verursachte. Ärzte für Menschenrechte
Israel erklärte: "Das palästinensische Gesundheitssystem ist
eines der am schwersten getroffenen Opfer der israelischen
Blockade."
Der
Gesundheitsausschuss der Jüdischen Stimme für Frieden ruft
auf zu:
1) einer
vollen und unparteilichen Untersuchung der israelischen
Militär-Aktionen seit dem 30. März
in Reaktion auf die Gaza-Proteste. Die Untersuchung muss von
einer internationalen Menschenrechtsorganisation wie den
Vereinten Nationen durchgeführt werden. Die Untersuchung
sollte sich nicht bloß die Aktionen der Soldaten an der
Gaza-Grenze vornehmen, sondern auch die Befehle der
kommandierenden Funktionäre des Militärs und der Regierung.
2) einer
Beendigung der Blockade des Gazastreifens. Sie hat eine
humanitäre Krise geschaffen, da Restriktionen verhängt sind
auf: grundlegende menschliche Dienstleistungen und Güter,
sogar medizinisches Material und Dienstleistungen,
Lebensmittel und die wirtschaftliche Infrastruktur, die zu
massiver Arbeitslosgkeit, Armut und Abhängigkeit von Hilfe
geführt hat, sowie die (massive) Behinderung des Rechts auf
freie Bewegung und damit Restriktionen und Verzögerungen
beim Transfer von Patienten für wichtige medizinische
Behandlungen außerhalb von Gaza.
3)
Tödliche Gewalt darf immer nur ein letztes Mittel sein
und darf nur dann eingesetzt werden, wenn körperlicher
Schaden droht. Das internationale Recht setzt die
Bedingungen fest, unter denen tödliche Gewalt angewandt
werden kann. Solche Bedingungen liegen eindeutig nicht vor,
und die präventive militärische Planung Israels
einschließlich der Positionierung von "militärischen
Scharfschützen" am Grenzzaun ist ein klarer Verstoß gegen
die internationalen Menschenrechtsstandards.
Quelle Übersetzung: K. Nebauer
Zusatz:
Ärzte im Shifa-Hospital und Médecins sans Frontières in Gaza
berichteten laut Haaretz, dass etwa die Hälfte der zur
Behandlung aufgenommenen Verletzten Schusswunden aufweisen,
wo die Kugel Weichteilgewebe zerstört und den Knochen
buchstäblich pulverisiert hat. Diese Patienten werden eine
sehr komplexe Behandlung benötigen, viele werden lebenslang
behindert bleiben.
Die WHO
kritisierte Israel für die Angriffe auf medizinisches
Personal: 48 medizinische Mitarbeiter wurden verletzt, als
sie versuchten, Verwundete zu evakuieren. Außerdem wurden 13
Ambulanzen von scharfer Munition und Tränengas getroffen.
Siehe >>>
Ein entschiedenes Ja, aber - Rainer Hermann -
25.04.2018 - Der Berliner Politikwissenschaftler David Ranan
hat mit 70 jungen Muslimen Interviews über Antisemitismus
geführt. David Ranan hat mit 70 jungen Muslimen Interviews
über muslimischen Antisemitismus geführt. Dabei hat sich
eine Frage gestellt: Ist er vor allem durch den
Palästina-Konflikt gespeist? - Rainer Hermann
Der Verdacht liegt schnell auf der Hand: Der Antisemitismus
unter Muslimen müsse auf den Koran zurückgehen. Schließlich
wünscht er in Sure 2, Vers 65 den Juden, sie sollten zu
„verstoßenen Affen“ werden. Der in Berlin lebende
israelische Politikwissenschaftler David Ranan, der einer
deutsch-jüdischen Familie entstammt, begnügte sich nicht mit
diesem Verdacht. In Deutschland und Großbritannien führte er
mit 70 jungen Muslimen Interviews. Dabei kommt Ranan zu dem
Ergebnis, dass der Judenhass unter vielen Muslimen auf den
Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zurückgeht
und somit, im Gegensatz zum Antisemitismus im Abendland, ein
junges Phänomen ist.
Hart geht Ranan mit vielen Umfragen zum Antisemitismus ins
Gericht. Er nimmt sich besonders die Anti-Defamation League
aus New York vor, die gegen die Diskriminierung und
Diffamierung der Juden eintritt. Ranan wirft deren Umfragen
zum Antisemitismus und auch denen anderer Organisationen
vor, sie nähmen mit ihren Fragestellungen das gewünschte
Ergebnis vorweg. Dann werde der Antisemitismus-Vorwurf
instrumentalisiert, um den Gegner zu diskreditieren.
>>>
Antisemitismus, Antisemitismus, Antisemitismus - Abi
Melzer - man kann es fast nicht mehr hören.
Antisemitismus hier und Antisemitismus dort; früher
versteckt in den Gassen und heute ganz laut in den Straßen
und selbst die Vögel zwitschern das leidige A-Wort von allen
Bäumen. Früher sprach man vom traditionellen christlichen
Antisemitismus, dann vom rassistisch-ethnischen und vom
Israel bezogenen Antisemitismus und heute ist man beim
muslimischen Antisemitismus angekommen, der an die Stelle
des deutschen Judenhasses treten soll. Es scheint, als ob
man endlich die Quelle und Ursache für die seit Jahren
grassierende Hysterie gefunden hat und man damit Deutschland
endlich entlasten kann. Deutschland liebt seine Juden. In
Deutschland gibt es seit neuestem auch einen
Antisemitismus-Beauftragten, eine Art Judenreferent, der uns
Juden vor Antisemitismus schützen soll. Aber wie?
Da gibt es inzwischen die absurdesten Ideen, wie zum
Beispiel vom Boss der Gewerkschaft der Polizei, Rainer
Wendt, der vorgeschlagen hat, dass man beim Verdacht von
Antisemitismus Kinder ihren Eltern wegnehmen soll. Das haben
schon die Nazis gemacht und die Kommunisten in
Ostdeutschland haben es ihnen nachgemacht. Kinder von
Dissidenten wurden an parteitreue Funktionären übergeben.
Das Problem liegt weniger darin, dass Rainer Wendt eine
solch schräge und irrsinnige Idee hatte, und sie sogar
öffentlich machte, sondern dass die Öffentlichkeit inklusiv
Medien dazu geschwiegen haben, dass es keinen
Protest-Tsunami gab, dass man ihn nicht mit Schimpf und
Schande aus seiner Position entfernt und wegen
Volksverhetzung vor Gericht gestellt hat.
Man spricht schon von der Israelisierung Deutschlands und
meint mögliche Selbstmordattentate von Moslems. Aber die
Israelisierung Deutschland liegt eben darin, dass man hier
inzwischen fürchterlich rassistische und menschenverachtende
Ideen verbreiten kann und dass Vorsitzende von
Gewerkschaften und Parteien zynische und grundgesetzwidrige
Aussagen machen können, ohne dass die Bevölkerung aufsteht
und dagegen demonstriert.
Demonstrieren tut aber die Öffentlichkeit gegen einen
Antisemitismus, der zum
>>>
Ein
Brief der „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“
vom 19. 4. 2018 - Die „Jüdische Stimme für gerechten
Frieden in Nahost“ fordert Sie im Namen unserer Mitglieder
auf, bestimmte Punkte aus dem Antrag vom 13.3.2018
„Antisemitismus in Thüringen konsequent bekämpfen“
zurückzuziehen - 19. 4. 2018
Sehr geehrte Abgeordnete der CDU, DIE LINKE, der SPD und von
Bündnis 90/Die Grünen in Thüringen, In Ihrem Antrag
behaupten Sie, die Aktivitäten der BDS (Boykott,
Desinvestition, Sanktionen)-Bewegung seien „antisemitisch“,
sehen sich aber nicht genötigt, diesen schwerwiegenden
Vorwurf zu beweisen. Sie zitieren den renommierten Prof.
Benz, liefern jedoch keine empirischen Nachweise, die dies
belegen könnten. Sie unterlassen es sogar, darauf
hinzuweisen, dass Prof. Benz selbst die BDS-Bewegung nicht
allgemein als antisemitisch einordnet und sich positiv zur
freien Meinungsäußerung pro-palästinensischer
Wissenschaftler_innen positioniert hatte.
Ihre Unterstellung, die auf Ignoranz und Unkenntnis basiert,
verleumdet viele unserer israelischen und jüdischen
Mitstreiter_innen weltweit. Wir unterstützen als
Organisation, die Teil der EJJP (European Jews for a Just
Peace) ist und ebenso wie die USA-Organisation Jewish Voice
for Peace, den BDS-Aufruf der palästinensischen
Zivilgesellschaft. Halten
>>>
Zur Verwirrung bei der Anwendung des Begriffs des
Antisemitismus und seine Entleerung - 24. 3. 2018 -
Wir bekamen diese Antwort auf
unserem Brief an die SPD, CDU, Grünen und die
Linke im Thüringen Landtag:
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Schreiben
und Ihr Interesse an der Diskussion in Thüringen. Gern
möchte ich Ihnen begründen, warum die SPD- Fraktion im
Thüringer Landtag den Antrag unterstützt. Zunächst gilt es
klarzustellen, dass in dem Antrag keineswegs das Recht auf
freie Meinungsäußerung in Frage gestellt, bzw. die Kritik an
Israel pauschal mit Antisemitismus gleichgesetzt wird. Das
politische Handeln keines anderen Staates wird so kritisch
betrachtet und bewertet, wie das des Staates Israel. Dies
ist nicht nur den zahlreichen gesellschaftlichen Debatten
seit der Staatsgründung zu entnehmen, sondern auch der
permanenten medialen Auseinandersetzung damit. Umso
wichtiger ist es, die Grenze zwischen Kritik am politischen
Handeln und pauschalen Antisemitismus klar zu ziehen und zu
verdeutlichen, was das Anliegen des vorliegenden Antrags
ist.
Ihrem Vorwurf der „Verharmlosung der deutschen Verbrechen an
den Juden und Jüdinnen“ weisen wir uns auf das Schärfste
zurück. Wir halten es für unvereinbar mit den Grundwerten
der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sich einem
solchen Boykott anzuschließen, gerade vor dem Hintergrund
der Geschichte. Vielmehr kann man einer Kampagne, die zu
einem Israelboykott am Jahrestag der Reichspogromnacht
aufruft im besten Fall Geschichtsvergessenheit unterstellen.
Der Aufruf israelische Produkte zu boykottieren gleicht in
vielerlei Hinsicht dem Aufruf jüdische Geschäfte zu
boykottieren.
>>>
Im Kern der Koran-Debatte - Frankreich -
Muslime reagieren geharnischt
auf ein Manifest gegen den zunehmenden Antisemitismus in
Banlieue-Vierteln. Sie machen den Nahostkonflikt
mitverantwortlich. Stefan Brändle
Die Antwort fiel so deutlich aus wie der Appell. Am
Wochenende hatten 300 meist bekannte Politiker wie Nicolas
Sarkozy oder Manuel Valls und Künstler wie Charles Aznavour
oder Gérard Depardieu einen Aufruf unterzeichnet, der vor
dem neuen Antisemitismus in den Einwandererstädten warnt.
Wobei der Text nicht um den Brei herumredet: Juden würden in
den Einwanderervierteln Opfer einer «schleichenden
ethnischen Säuberung» und liefen aufgrund der
Polizeistatistik «25-mal mehr Gefahr als muslimische
Bürger», angegriffen zu werden. Mitschuld, so heisst es
weiter, sei der Koran, der «zum Mord und zur Bestrafung der
Juden, Christen und Ungläubigen» anhalte. Die 300
Unterzeichner, unter denen wenige Muslime sind, fordern
deshalb den Islam auf, den Koran «als überholt» zu
bezeichnen.
Verfasst wurde dieses Manifest von Philippe Val, einem
streitbaren Journalisten (ehemals «Charlie Hebdo») jüdischer
Abstammung. Ein Mitunterzeichner, der Philosoph Pascal
Bruckner, erklärte, es gehe nicht um die Stigmatisierung
einer Religion, sondern um den «Aufstand der reformbereiten,
liberalen und aufgeklärten Muslime».
«Ungerechter und verrückter Vorwurf» - Genau diese
reagierten nun. Dreissig Imame (von schätzungsweise 1500 in
Frankreich) bedauern in einem Aufruf in der Zeitung «Le
Monde», dass der Islam in der Tat «in die Hände einer
unwissenden, verstörten und passiven Jugend gerate». Dabei
habe der Prophet selber gesagt: «Der Muslim, der einem
unschuldigen, mit den Muslimen in Frieden lebenden Menschen
nach dem Leben trachtet, wird nie den Duft des Paradieses
riechen.» Der Rektor der Pariser Grossmoschee, Dalil
Boubakeur, erklärte seinerseits, den französischen Muslimen
und dem französischen Islam werde ein «ungerechter und
verrückter Antisemitismus-Vorwurf» gemacht. Der Vorsteher
des muslimischen Kultusrates in Frankreich (CFCM), Ahmet
Ogras, nannte das Manifest einen «Unsinn», auch wenn niemand
in Frage stelle, dass «wir zusammen gegen den Antisemitismus
kämpfen müssen».
Der Imam der Moschee von Bordeaux, Tareq Oubrou, ging
gestern konkret auf die Argumente des Manifestes ein. Den
Koran des Antisemitismus zu bezichtigen, sei ein «kolossaler
intellektueller Irrtum».
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Sen. Sanders' Gaza speech
- Bernie Sanders' groundbreaking speech at the annual
J Street conference, featuring Breaking the Silence and
other Israeli and Palestinian activists. Sanders condemns
the live fire shot at demonstrators in Gaza and calls the
Israeli and American administrations to end the humanitarian
crisis in Gaza, and reach stability and peace in the region.
As soldiers who served there, we know that the only way to
do that is to end the occupation.
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Quelle facebook
VIDEO - Palestinians: Stories of resistance - A
mother protests, a teenager comes of age, and a cameraman
records his final moments – life in occupied Palestine. -
How to be a Palestinian Supermum
Manal Tamimi has been going to the protests in Nabi Saleh of
the occupied West Bank for as long as she can remember. To
her, to be a Palestinian parent is to be an activist. It's
impossible to separate the two roles. Her resistance to the
occupation is about a hope for a better future, if not
during her lifetime, then for her children. Taking care of
her children often involves protecting them from Israeli
soldiers and settlers. "Being a Palestinian mother means
that you have to be a superwoman," says Tamimi. "An
unbreakable person, which is impossible. But this is our
life ... to find hope in the middle of stress and depression."
>>>
Behind
bloody Gaza clashes, economic misery and piles of debt -
Loveday Morris and Hazem Balousha - 23. 4. 2018 - For
The Washington Post
Every Friday for the past month, thousands of Palestinians
have surged to Gaza’s border fence with Israel in a show of
anger and defiance, some throwing stones and molotov
cocktails, others simply wanting to be there.
“Young people have nothing to lose,” said 31-year-old
Mohammed Sukkar, a few hundred yards from the boundary fence
on the first day of protests last month as the crowd
retreated after pops of gunfire. Sukkar is unemployed and
said he is hard-pressed to feed his six children.
Across the 140-square-mile territory, Gazans are struggling
to finance their daily lives. Young people — unable to pay
for weddings or homes of their own — are delaying marriage,
figures show, while health officials say suicide, once
virtually unheard of in Gaza, is on the rise.
Universities say students are dropping out because they
cannot afford the fees. At the Islamic University in Gaza
City, a third of the students did not re-enroll this
semester. Graduates have little hope of finding work in
their specialized fields.
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Quelle Facebook
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